Parteien unter der Lupe - SPD

  • Dieter hat mich gebeten, meine "Serie" Parteien unter der Lupe zu reaktivieren.

    Bei dieser Gelegenheit aktualisiere ich auch die Links zu den Parteien.


    Webauftritt der SPD https://www.spd.de/

    Grundsatzprogramm (Hamburger Programm)

    Deutsch https://www.spd.de/fileadmin/D…me/hamburger_programm.pdf

    Kurzfassung https://www.spd.de/fileadmin/D…_programm_kurzfassung.pdf


    Zum Download in Englisch, Türkisch und Spanisch

    https://www.spd.de/partei/orga…on/das-grundsatzprogramm/


    Das Wahlprogramm/Regierungsprogramm https://www.spd.de/fileadmin/D…gramm_Leichte_Sprache.pdf


    Auf ein Neues ;)


    TM, die mit der Lupe

  • Tja sPD, nehmt euch mal ein Beispiel:


    https://kontrast.at/portugal-h…echtspopulisten-gefunden/


    Zitat

    „Es war ein Irrtum zu glauben, man könne die Wirtschaft mit drastischer Kürzung der Löhne und exzessiven Einschnitten in den Sozialstaat sanieren“, kritisiert Premierminister Costa seine Vorgänger.

    Zumindest eines haben Linke und Rechte gemeinsam: Beide Seiten befürchten, dass Deutschland immer brauner wird.

  • Nach der BT Wahl 2017 wollte sich die SPD neu orientieren und einen neuen Aufbruch gestalten. Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wollte sich die SPD neu orientieren und einen neuen Aufbruch gestalten.


    Und was kann die SPD Heute an neuer Orientierung und einen neuen Aufbruch vorweisen?

    Hat die SPD den Wähler verstanden? Nimmt die SPD den Wähler ernst?


    Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, als ich in diesem Thema vor einiger Zeit das erste Mal erwähnt hatte dass die SPD in Bayern bei der LT Wahl im Herbst 2018 ein Ergebnis unter 10 % drohe, wurde das von vielen noch als "running gag" bewertet. Allerdings rutschte die SPD bei der Bayern-Wahl dann tatsächlich auf Platz 5 auf ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten in Bayern mit 9,7 % unter 10%


    Forsa-UmfrageSPD in Bayern stürzt auf 6 Prozent


    Die Bayern – SPD befindet sich laut Umfrage nun tatsächlich an oder knapp über der 5 % Hürde.


    Von einer neuen Orientierung oder einen neuen Aufbruch ist weder im Bund noch in Bayern noch in Hessen noch in den östlichen Bundesländern in denen in diesem Jahr Wahlen anstehen auch nur ein kleiner Windhauch zu spüren. Die GROKO arbeitet nach dem „Bäumchen wechsle Dich“ der Ministerposten, genau so weiter wie schon immer unter „Mutti Merkel“ von der SPD gehen seit der BT-Wahl 2017 keinerlei neue Aspekte, Ideen oder andere Impulse aus, Es geht einfach weiter so. Selbst das „Grundrentenkonzept“ von Minister Heil kann nicht über den Stillstand der Groko hinweg täuschen. Die Armut im Land steigt und verfestigt sich, alte Probleme wie Mieten, Wohnraum. Infrastruktur, Pflege, Gesundheit, Bildung, Digitalisierung werden höchstens irgendwie verwaltet. Neue Probleme die sich vor allem aus der Migration ergeben werden ignoriert totgeschwiegen oder als regionale Ereignisse relativiert. Gelöst werden weder die alten noch die neue Probleme. Auch hier sollen Placebo Effekte wie Bekämpfung der „Bandenkriminalität“ die besorgten Bürger*innen beruhigen. Lösungen gibt es nicht alle Probleme werden nur noch durch die Kraft der „guten Nachricht“ übertüncht. Die Massenarmut mit der angeblichen Rekordbeschäftigung. Der Pflegenotsand mit einer Ausbildungsinitiative.



    Ich fordere die SPD auf:


    Der Mindestlohn muss auf mindestens 12 €/Std. angehoben werden. Eine Grundsicherung in Form eines BGE muss gegen die Massenarmut in D gesetzt werden. Die Entlohnung der Pflegekräfte muss deutlich erhöht werden. Ihre Arbeitsbedienungen müssen verbessert werden. Die Mieten müssen gedeckelt werden. Der Staat muss wieder die umfassende komplette Kontrolle über Recht und Ordnung zurückgewinnen.....


    Im Mai ist die Wahl zum EU Parlament, wenn die SPD nicht endlich den Weg zurück zu Ihren Wurzeln findet, stürzt sie noch weiter in der Wählergunst ab. Im übrigen ein Gerhard Schröder ist der denkbar schlechteste Ratgeber für die SPD, denn er ist der Grund und seine Politik die Ursache für den Niedergang der einmal stolzen und großen Partei SPD.





    Jene die aufrecht gehen, werden nur historisch hoch angesehen.

  • Das Rentenkonzept von Heil ist, gelinde gesagt, eine Verarschung.


    http://www.spiegel.de/wirtscha…-beispiele-a-1251560.html


    Die enthaltenen starren Regelungen (35 Jahre) sind schlicht asozial. Dafür profitieren sogar, wie in dem einen Beispiel angeführt Personenkreise, die es in keinster Weise nötig haben.

    Zumindest eines haben Linke und Rechte gemeinsam: Beide Seiten befürchten, dass Deutschland immer brauner wird.

  • Ich fordere die SPD auf:


    Der Mindestlohn muss auf mindestens 12 €/Std. angehoben werden. Eine Grundsicherung in Form eines BGE muss gegen die Massenarmut in D gesetzt werden. Die Entlohnung der Pflegekräfte muss deutlich erhöht werden. Ihre Arbeitsbedienungen müssen verbessert werden. Die Mieten müssen gedeckelt werden. Der Staat muss wieder die umfassende komplette Kontrolle über Recht und Ordnung zurückgewinnen.....

    Jein.


    Mindestlohn: Grundsätzlich ja. Solange jedenfalls, wie eine schlupflochfreie Konstellation durchgesetzt wird, was auch flächendeckende Kontrolle beinhaltet. Es wird ja nicht mal die derzeitige Regelung durchgesetzt.


    BGE: Grundsätzlich nein! Jedenfalls nicht in einer der derzeit vorgestellten Varianten. Es kann nicht Aufgabe des Staates sein, jedes noch so individuelle Lebensmodell vollständig zu Lasten derjenigen zu pampern, die sich Zwängen und Einschränkungen unterwerfen und schlußendlich damit die Party bezahlen müssen. So soll das nämlich laufen. Wenn in DE noch keiner die gelbe Weste rausgeholt hat, dann ist wohl spätestens dann der Zeitpunkt gekommen.


    Mieten: So lange man bei der sPD der Meinung ist, solche Konstrukte wie die Mietpreisbremse würden helfen, ist Hopfen und Malz verloren. Ausweislich der derzeitigen Ergebnisse jedenfalls. Gesamtbetrachtung Fehlanzeige. Aber das ist ja nicht nur auf dem Gebiet Mieten so (und nicht nur bei der sPD).

  • BGE: Grundsätzlich nein! Jedenfalls nicht in einer der derzeit vorgestellten Varianten. Es kann nicht Aufgabe des Staates sein, jedes noch so individuelle Lebensmodell vollständig zu Lasten derjenigen zu pampern, die sich Zwängen und Einschränkungen unterwerfen und schlußendlich damit die Party bezahlen müssen. So soll das nämlich laufen. Wenn in DE noch keiner die gelbe Weste rausgeholt hat, dann ist wohl spätestens dann der Zeitpunkt gekommen

    Zum BGE zum Ersten wurden die Partys und die individuellen Lebensmodelle der Investmentbanker durch die EZB finanziert. Zum Zweiten sind Menschen mindestens so systemrelevant als Banken. Aufgrund dessen ist für mich die Frage der Finanzierbarkeit eines BGE seit der wunderbaren Geldvermehrung durch die EZB zur Rettung der systemrelevanten Banken irrelevant geworden. Was politisch gewünscht wird ist auch machbar, das ist die Lehre der Finanzkrise. Es geht aber nicht um Partys und individuelle Lebensmodelle sondern um die Überwindung der Armut.

    Modis Konzepte für das 1,3-Milliarden-Volk Indiens Radikal-Experiment -bedingungsloses Grundeinkommen für alle

    Ich denke auch, dass die Diskussion um ein BGE nicht von einen Neiddiskurs begleitet oder bestimmt werden darf

    Jene die aufrecht gehen, werden nur historisch hoch angesehen.

  • Ich denke auch, dass die Diskussion um ein BGE nicht von einen Neiddiskurs begleitet oder bestimmt werden darf

    Ich denke, es geht weniger um Neid, sondern mehr um Gerechtigkeit. Die bisher vorgestellten Modelle - und auch die abgespeckten a'la SPD und Konsorten - sollen dauerhaft und in Masse von denjenigen bezahlt werden, die einer wertschöpfenden Tätigkeit nachgehen. Das Märchen von der folgenlosen Gelddruckerei zählt da nicht. Die hatte und hat sehr wohl Folgen.


    Solidarität in einer Gesellschaft - ja! Wenn einer unverschuldet in Not geraten ist, bedarf er der Unterstützung und die hat gewährleistet zu sein. Da gibt es auch gar kein Vertun. Das ist sehr ausbaufähig in DE, darin dürfte wohl allgemeiner Konsens bestehen. Das ist aber etwas anderes, als individuelle Lebensvorstellungen zu finanzieren.


    Wir müssen den alten Thread wieder rausholen. Ich schau heute Abend mal.

  • Die CDU wird einer bedingungslosen (Bedürftigkeitsprüfung) Grundrente nicht zustimmen und einem Mindestlohn von 12€ schon gar nicht- damit bleibt alles beim Alten.

    Da kann man noch so viel von der SPD verlangen wie man will.Frau Merkel entläßt nach all den Eskapaden bei der Bundeswehr ja noch nicht einmal die unfähigste Ministerin aller Zeiten, obwohl ein ehemaliger Verteidungsminister schon gehen musste, weil er die Flugbereitschaft unerlaubt nutzte, um seine Gräfin auf Malotze zu schnackseln.

    Zitat

    Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) gerät immer mehr unter Beschuss. Weil er die Flugbereitschaft der Bundeswehr unrechtmäßig für Reisen nach Mallorca benutzt habe, forderten CDU-Chefin Angela Merkel und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle seinen Rücktritt. Auch die CSU und der Bund der Steuerzahler kritisierten den Verteidigungsminister scharf. Unterdessen wies Scharping selbst die Vorwürfe in der "Bild"-Zeitung zurück.

    https://www.n-tv.de/politik/Op…ktritt-article137250.html


    Und bei Beendigung der groko durch die SPD und anschließenden Neuwahlen wird es das auch nicht geben.Nicht bei der Erstarkung von den Gelben, Braunen und der CDU/CSU.Das Volk wünschte sich einen Fredericus Merz- also die doppelte Dosis des bisherigen.Das Volk hier ist genauso dümmlich wie das auf der anderen Seite des Kanals.Inkonsistent, unlogisch und weiß eigentlich gar nicht was es eigentlich will, weil es die Welt nicht mehr versteht.

    Aber fordert ruhig weiter von der SPD, nachdem ihr selbst sie ja hier permanent tot redet und sie jetzt bei Zustimmungswerten angelangt ist wo sie was fordern soll?

    Ich muss lachen, oder weinen, ich weiß nicht so genau....

  • Die CDU wird einer bedingungslosen (Bedürftigkeitsprüfung) Grundrente nicht zustimmen und einem Mindestlohn von 12€ schon gar nicht- damit bleibt alles beim Alten.

    Da kann man noch so viel von der SPD verlangen wie man will.Frau Merkel entläßt nach all den Eskapaden bei der Bundeswehr ja noch nicht einmal die unfähigste Ministerin aller Zeiten, obwohl ein ehemaliger Verteidungsminister schon gehen musste, weil er die Flugbereitschaft unerlaubt nutzte, um seine Gräfin auf Malotze zu schnackseln.


    Mal davon ab wie man die Arbeit "von der Laien" beurteilt, gerechtigkeitshalber muss man aber sagen das die BW schon immer, seit Ihrem Bestehen und auch während meiner Zeit und danach schon immer die Melkkuh der Industrie und der anhängigen Zulieferbetriebe war und ist. Miliarden wurden hier bewusst und unter Mithilfe diverser Korrupties und völlig Ahnungsloser in Politik und Amt abgeführt, verpulvert und verschenkt.


    Man kann das charmant überall nach Lesen, im Großen oder wie wir damals in den 1980ern in Kleinen, wo man selbst als W15er so Haarsträubendes erlebt hatte, vom 100 tsd DM Mercedes Jeep mit einer Funkanlage mit der Reichweite eines Babyphones, Fahrzeuge die im Feld geraucht haben wie Stephensons erste Lokomotive und daher im Einsatz völlig unbrauchbar waren ( ok, wir kannten damals die Zwotaktorgien unseres Gegenübers nicht ) , Natooliv das als Farbe, aufgebracht auf die bestellten Dienstfahrzeuge ähnlich teuer war wie das Blattgold bei der Restaurierung einer Arp Schnittger Orgel und, und und.....


    Und noch zu den Personen: Bei Scharping traf es nun den wirklich grössten Volltrottel, also nix für ungut. Und das man diesen Pseudotestesterongeschwängerten eine Frau vor die Nase setzt, Klasse !!! Das die 3 bis Viersterne Knallköppe natürlich rotieren und sabotieren wo es nur geht, nachvollziehbar. Und dieser seit mehr als 25 Jahren währende Schock, tatsächlich mal kämpfen zu müssen, muss auch erst noch verarbeitet werden....

  • Ich finde, angesichts der derzeitigen Umfrageergebnisse ist eine Diskussion um eine(n) SPD-Kanzlerkanditatin/-en überflüssig wie ein Hirntumor. Spitzenkandidat(in) könnte ich ja vielleicht noch verstehen, aber der Realitätsverlust der Bewerber grenzt an eine ernsthafte psychische Störung.

    Zumindest eines haben Linke und Rechte gemeinsam: Beide Seiten befürchten, dass Deutschland immer brauner wird.

  • Dio was erwartest du von einer Partei die von den Seeheimers und Netzwerkern dominiert wird?

    Da ist ja der Arbeitnehmerflügel der Union noch progressiver. Vielleicht brauchen sie mal eine Auszeit um sich wieder zu finden.

  • Ich finde, angesichts der derzeitigen Umfrageergebnisse ist eine Diskussion um eine(n) SPD-Kanzlerkanditatin/-en überflüssig wie ein Hirntumor. Spitzenkandidat(in) könnte ich ja vielleicht noch verstehen, aber der Realitätsverlust der Bewerber grenzt an eine ernsthafte psychische Störung.

    Mit Nahles und dergleichen Personen sowie mit Verbleib in der GroKo wird die SPD nie eine Chance bekommen, demnächst die Regierung zu übernehmen bzw. überhaupt politisch ernsthaft etwas zu bewegen. Und dass noch immer 30% in etwa CDU/CSU wählen, ist eine Katastrophe für die Demokratie.

  • Mit Nahles und dergleichen Personen sowie mit Verbleib in der GroKo wird die SPD nie eine Chance bekommen, demnächst die Regierung zu übernehmen bzw. überhaupt politisch ernsthaft etwas zu bewegen. Und dass noch immer 30% in etwa CDU/CSU wählen, ist eine Katastrophe für die Demokratie.

    Wer gibt (wegen "bekommen"), denn der SPD keine Chance?


    Wieso soll es schlimmer sein, die CDU anstatt der SPD zu wählen? Wäre die CDU noch an ihrem alten Platz, also rechts von der SPD, würde ich sie wählen. Mit dem ganzen Sozi-Kram habe ich nichts im Sinn. Gegenwärtig macht die SPD sich zum x-ten Mal lächerlich mit Hartz IV!

    "Und kämpft gegen sie, bis nur noch Allah verehrt wird!"


    Sure 8, Vers 39

  • Wer gibt (wegen "bekommen"), denn der SPD keine Chance?


    Wieso soll es schlimmer sein, die CDU anstatt der SPD zu wählen? Wäre die CDU noch an ihrem alten Platz, also rechts von der SPD, würde ich sie wählen. Mit dem ganzen Sozi-Kram habe ich nichts im Sinn. Gegenwärtig macht die SPD sich zum x-ten Mal lächerlich mit Hartz IV!

    Was für ein putziges Sätzchen:


    "Wäre die CDU noch an ihrem alten Platz, also rechts von der SPD, würde ich sie wählen"


    Du scheinst nicht gemerkt zu haben, dass es für die CDU quasi unmöglich ist noch an ihrem alten Platz rechts von der SPD zu fuhrwerken, weil diese bekloppte Schröder-SPD in 7 Jahren rot-grün die CDU rechts überholt hat?


    Du kannst Alfred Dregger noch ein paar schwarte Narzissen auf´ seine Grab stellen, aber dessen und "deine" CDU gibt es so nicht mehr. Sei dankbar dafür, dass dieser Fake von SPD und die eh schon immer asoziale Union (da ist die sich treu geblieben) das Geschäft für die Upperclass auf Kosten der unterbezahlt arbeitenden Menschen betreiben. Sonst hättest du vermutlich deutlich weniger Euros in der Tasche und weniger Tagesfreizeit deinen bourgeoisen Frist raus zu hauen.

  • Wieso soll es schlimmer sein, die CDU anstatt der SPD zu wählen? Wäre die CDU noch an ihrem alten Platz, also rechts von der SPD, würde ich sie wählen.

    Heißt das, die CDU/CSU ist dir zu weit links?

    Heißt das, die CDU/CSU ist aus deiner Sicht weiter links, als die SPD?


    Wenn Seehofer nicht rechts genug ist, bleibt nur was?

    Aber manch einem/einer ist womöglich die AfD - die ja keine rechte Partei ist - zu weit links.


    Was hätten wir sonst noch im Programm: https://de.wikipedia.org/wiki/…rganisationen#Deutschland


    WOOOW, na wer da nicht fündig wird, sollte ausreisen, denn DE ist wegen der Islamisierung und des Terrors eh nicht mehr sicher.

    Da Japan eine Insel ist, ließe die sich doch sicher ganz gut abschotten. Ein sicherer Hafen.


    Das klingt doch super:

    Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung

    Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V. ist eine religiös-völkische, deutschgläubig-neuheidnische,rechtsextreme, allnordische und nordreligiöse, neonazistische Organisation in Deutschland.


    TM, Europäerin in höchster Gefahr

  • Frau Barley hat mit einem nicht abgestimmten Gesetzesvorstoß (sagt jedenfalls die CDU) für Zoff in der Koalition und Diskussionen in der Öffentlichkeit gesorgt. Sie möchte auch beim Immobilienkauf das Bestellerprinzip anwenden. Im Mietbereich gilt das schon seit einigen Jahren. Makler und CDU / FDP sind natürlich strikt dagegen, aber auch der Bürger ist sich so recht nicht über die Maßnahme einig, wie die recht zahlreichen Kommentare beweisen. Die Begründungen von Verfechtern und Gegnern sind teils abenteuerlich. Frau Barkley meint, so nennenswert Kosten senken zu können. Makler lassen verlauten, sie könnten dann nicht mehr die Interessen der Käufer vertreten.


    Meine Meinung: Der Schritt ist überfällig. Nicht wegen Preissenkungen. Sondern zur Wiederherstellung von marktwirtschaftlichen Strukturen.