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Thema: Neuwahlen 2018

  1. #1
    Endstation des Schwarzen Peters Avatar von Konrad
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    Standard Neuwahlen 2018

    Wer die Berichterstattung verfolg und die Positionierungen im Vorfeld eines bereits von mehreren Seiten antizipierten Scheiterns der Sondierungen zuordnet, kommt an dem Eindruck nicht vorbei, dass bereits Wahlkampf geführt wird.
    Und das kann nur bedeuten, dass wir im nächsten Jahre, vermutlich im Lauf der ersten Halbjahres, Neuwahlen haben werden.

    Ich gehe davon aus, dass es so kommen wird. Nichts spricht dieser Tage dafür, dass sich die Unkoalitionäre noch auf einen Konsens mit geringstmöglicher Schnittmenge werden einigen können, ohne dass dabei eine Partei völlig zerrieben wird. Da ich auch davon ausgehe, dass die AfD-Protestwähler diesmal deutlich geringer ausfallen werden, nachdem sie nun sehen konnten, wohin diese Reise führen wird, kann das sogar für die Sitzverteilung diesbezüglich einen positiven Effekt bekommen.

    Gewählte Regierungsunfähigkeit war ja noch nie des Deutschen liebstes Kind.
    Die beteiligten Kombattanten gehen bereits für den absehbaren Ausfallschritt in Stellung

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1176556.html
    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1176547.html
    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1176550.html

    Den 1. April würde ich als möglichen Termin aus nahe liegenden Gründen eher ausschließen.
    Aber sonst ist ein Wochenende in Frühjahr so gut wie jedes andere...

  2. Folgender Benutzer sagt Danke zu Konrad für den nützlichen Beitrag:

    Atue (09.11.2017)

  3. #2
    Don Cordhoot Avatar von Wieben Klas
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    Dieser thread wird langsam überfällig.

    Frage in diesem Zusammenhang: "Gehört es zum guten Stil einer Opposition, während Sondierungsgesprächen die Füße still zu halten, oder ist es Schnarchnasigkeit der SPD, ihre Flagge jetzt nicht einmal ein wenig zu zeigen?"

    Raus aus den lauschigen Hinterzimmern Eurer SPD-Ortsvereinskneipen an die frische Luft in den Vor-Vor-Wahlkampf.

    Da war doch noch was ...
    De Leve Gott wull, dat wi in de Nacht eten.
    Sünst harr he nich dat Lücht in Köhlschapp mookt.

  4. Folgender Benutzer sagt Danke zu Wieben Klas für den nützlichen Beitrag:

    Atue (09.11.2017)

  5. #3
    Kontrollfreak Avatar von Zippo
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    Zitat Zitat von Konrad Beitrag anzeigen
    Wer die Berichterstattung verfolg und die Positionierungen im Vorfeld eines bereits von mehreren Seiten antizipierten Scheiterns der Sondierungen zuordnet, kommt an dem Eindruck nicht vorbei, dass bereits Wahlkampf geführt wird.
    Und das kann nur bedeuten, dass wir im nächsten Jahre, vermutlich im Lauf der ersten Halbjahres, Neuwahlen haben werden.

    Ich gehe davon aus, dass es so kommen wird.
    Mal schauen. Ich glaube, die Parteispitzen und ihre Unterhändler werden schon irgendwas zu Papier bringen. Vielleicht verpasst die Basis auf den Parteitagen im Dezember der Koalition einen "Denkzettel" in dem sie statt mit 95% nur mit 75% zustimmen, aber letztlich werden sie den Weg frei machen.

    Natürlich würden dennoch Abstimmungen im Bundestag dann und wann durch erhöhte Abweichlergefahr komplizierter werden. Da werden ein paar laue Reden nicht mehr ausreichen um sich der Zustimmung des gesamten Regierungsblocks sicher zu sein. Aber man kann dann ja immer noch versuchen, sich Stimmen aus den Reihen der SPD zu leihen, die damit in einer deutlich stärkeren Position ist als es für eine Opposition üblich ist.

    Ob Jamaika gut für die Parteien und das Land ist, weiß ich zwar nicht, aber zumindest könnte es interessant genug werden um der AfD-Show die Aufmerksamkeit zu entziehen, von der sie sich ernährt.


  6. Folgender Benutzer sagt Danke zu Zippo für den nützlichen Beitrag:

    Wieben Klas (06.11.2017)

  7. #4
    Politopia-Methusalem Avatar von gun0815
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    MMn. sollten die C-Parteien am meisten Angst vor Neuwahlen haben. Wenn es die FDP und die Grünen es dem Publikum richtig verkaufen, dann sind nämlich eben diese am Scheitern einer solch lustigen Koalition schuld.

    Man hätte es von vorn herein mit einer Südafrika-Koalition versuchen sollen.



    Da wäre der Ausfall eines Verhandlungspartners nicht so aufgefallen.
    Wer in Grenzen denkt ist im denken begrenzt.

    "Geist ist geil!"

  8. Folgender Benutzer sagt Danke zu gun0815 für den nützlichen Beitrag:

    grauer kater (06.11.2017)

  9. #5
    Politopianer Avatar von Seifert
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    Zitat Zitat von gun0815 Beitrag anzeigen
    Man hätte es von vorn herein mit einer Südafrika-Koalition versuchen sollen.



    Da wäre der Ausfall eines Verhandlungspartners nicht so aufgefallen.
    Das Blau in einer solchen Verhandlungsrunde würde mich schon stören.Sehr!! Nicht nur wg.derer politischen Grundausrichtung,sondern auch wegen der (bislang) bewiesenen politischen Unfähigkeit der führenden Köpfe/innen.

  10. Folgende 3 Benutzer sagen Danke zu Seifert für den nützlichen Beitrag:

    Anouk (06.11.2017), ArgoNaut (06.11.2017), Wieben Klas (06.11.2017)

  11. #6
    . Avatar von Anouk
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    Wer gestern Bericht aus Berlin (ARD) und Berlin direkt (ZDF) verfolgt hat, im 1. wurde Robert Habeck und im 2. Lindner interviewt, konnte schon den Eindruck gewinnen, dass Jamaika eigentlich tot ist. Kein prima Klima, sie liegen inhaltlich sehr weit auseinander, und Lindners Muskelspielereien machen das nicht einfacher. Weswegen Bettina Schausten unverblümt nachhakte, ob Lindner es auf Neuwahlen abgesehen habe. Dann redete er etwas herum und schließlich kam der Satz, den ich von Anfang an erwartete: so im Stil, nichts sei ausgeschlossen, wenn es nicht gehe, gehe es eben nicht. Auf Deutsch: die FDP, die 2009 (mit)beschlossen hatte, die Klimaziele bis 2020 umzusetzen, will das nun bis 2030 verschoben wissen. Und lastet das schonmal vorsorglich den Grünen an.
    Durchsichtiger ging's nicht.

    Habeck dagegen monierte zum Schluss des ansonsten längeren Interviews, dass im Gegensatz zu den erfolgreichen Jamaika-Verhandlungen in S.-H. jeder Satz von ihm aus den Sondierungsgesprächen in Berlin sofort nach außen getragen würde. Und ja, im Grunde müssten sie vor den Gesprächen alle ihre Smartphones abgeben oder einschließen lassen (was sicherlich nicht passieren wird).
    Nee, die sind sich alles andere als gewogen. Aber zumindest habe ich den Eindruck gewonnen, dass die Grünen irgendwann sagen werden: stop!, bis hierhin und nicht weiter, nun steigen wir aus. Fände ich ok.
    "Es ist ein Jammer, daß die Dummköpfe so selbstsicher sind und die Klugen so voller Zweifel." (Bertrand Russel)



  12. Folgende 2 Benutzer sagen Danke zu Anouk für den nützlichen Beitrag:

    ArgoNaut (06.11.2017), Konrad (06.11.2017)

  13. #7
    . Avatar von Anouk
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    Zitat Zitat von Zippo Beitrag anzeigen
    (...)
    Ob Jamaika gut für die Parteien und das Land ist, weiß ich zwar nicht, aber zumindest könnte es interessant genug werden um der AfD-Show die Aufmerksamkeit zu entziehen, von der sie sich ernährt.
    Das wäre meines Erachtens (vielleicht) der einzige Vorteil. Ansonsten: lass doch Schwarzgelb alleine regieren. Gut, wäre als Minderheitsregierung nicht sonderlich stabil, aber dann würden deren Defizite umso offener zutage treten.
    Das würde eine echte Wechselstimmung stärker befördern als alles andere.
    "Es ist ein Jammer, daß die Dummköpfe so selbstsicher sind und die Klugen so voller Zweifel." (Bertrand Russel)



  14. Folgender Benutzer sagt Danke zu Anouk für den nützlichen Beitrag:

    ArgoNaut (06.11.2017)

  15. #8
    Politopia-Methusalem Avatar von gun0815
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    Zitat Zitat von Seifert Beitrag anzeigen
    Das Blau in einer solchen Verhandlungsrunde würde mich schon stören.Sehr!! Nicht nur wg.derer politischen Grundausrichtung,sondern auch wegen der (bislang) bewiesenen politischen Unfähigkeit der führenden Köpfe/innen.
    Es sollten ja ALLE Parteien flaggentechnisch untergebracht werden. Weiß steht hier für die SPD, weil Rot denen so gar nicht mehr steht. ....ja, das Blau ist störend. Aber im Gegensatz zu denen, für die das Blau steht, werde ich sicher keinen diskriminieren.
    Wer in Grenzen denkt ist im denken begrenzt.

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  16. #9
    Politopia-Haudegen Avatar von ArgoNaut
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    Zitat Zitat von Wieben Klas Beitrag anzeigen
    Meine Güte, ist das gruselig! Seit´ an Seit´ schreiten...

    Mir wäre eine Minderheitsregierung am liebsten, dann könnte man mal sehen, wer sich vernünftigem Tun verweigert oder seine Zustimmung gibt, und zwar ohne was unterschrieben zu haben, was mit den eigenen Prinzipien unvereinbar ist.
    Gelassenheit ist die Grundvoraussetzung für Höflichkeit

    (Moritz Freiherr Knigge)


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  17. #10
    Endstation des Schwarzen Peters Avatar von Konrad
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    Dieses Retro-Getue der SPD ist wirklich abschreckend.
    Wenn die alle blaue Hemden tragen würden, könnte man fast meinen, das stammt aus dem AfD-Land, aber Mitte der 80er...

  18. Folgender Benutzer sagt Danke zu Konrad für den nützlichen Beitrag:

    ArgoNaut (06.11.2017)

  19. #11
    Politopia-Haudegen Avatar von ArgoNaut
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    Genau, so ähnlich war´s in dem Film "Good bye, Lenin."
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  20. #12
    Politopia-Haudegen Avatar von Schopenhauer
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    Zitat Zitat von ArgoNaut Beitrag anzeigen
    Genau, so ähnlich war´s in dem Film "Good bye, Lenin."
    Ne, da wird das gesungen.


    Die CDU ist aber auch musikalisch begabt

  21. #13
    Don Cordhoot Avatar von Wieben Klas
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    Zitat Zitat von Konrad Beitrag anzeigen
    Dieses Retro-Getue der SPD ist wirklich abschreckend.
    Wenn die alle blaue Hemden tragen würden, könnte man fast meinen, das stammt aus dem AfD-Land, aber Mitte der 80er...
    Das Retro-Getue einschließlich der klassenkämpferisch erscheinen wollenden Pfadfinderlieder zur Klampfe ist in der Tat gruselig. Die SPD-Romantiker, die sich davon zu einem oder zwei Kreuzchen animieren lassen, gehen zunehmend den Weg alles Irdischen.

    Die SPD muss den Hinterzimmermief der Ortsvereinskneipen endlich hinter sich lassen und sich darauf besinnen, durch welche Werte sie einmal groß wurde. Diese Werte sind nach wie vor aktuell, vielleicht sogar aktueller als jemals zuvor.

    Die Sozen sollten sich nicht zur klammheimlichen Freude über den abgrundtiefen Knatsch bei den Sondierungsverhandlungen verleiten lassen. Die einzigen, die es freut, sind die AfDler. Ohne ihr Zutun nimmt die Verdrossenheit mit die Altparteien zu, während die SPD immer noch nicht auf Neuwahlkampf geschaltet hat.
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  22. #14
    Politopia-Haudegen Avatar von Schopenhauer
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    Zitat Zitat von Wieben Klas Beitrag anzeigen
    Ohne ihr Zutun nimmt die Verdrossenheit mit die Altparteien zu, während die SPD immer noch nicht auf Neuwahlkampf geschaltet hat.
    Das sollten sie unter keinen Umständen machen.Denn nichts hasst der Deutsche mehr als Unruhestifter, Illoyalität, Spalter und Quertreiber.Da unterscheiden sie sich in keinster Weise von den Amerikanern.

    Wenn sie jetzt anfangen von Neuwahlen zu reden können sie sich gleich einsargen.

  23. #15
    Don Cordhoot Avatar von Wieben Klas
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    Natürlich sollen sie nicht eine Neuwahl herbeireden, aber die Zeit des Rummelboxens in dem Balkonhaus sollten sie schon nutzen, um ein ansprechenderes Profil zu präsentieren ...

    ... das darf dann gern in einen Neuwahlkampf mitgenommen werden, wenn die diese unsägliche Willensbildung der Möchtenicht-Koalitionäre endgültig an die Wand gefahren ist, aber erst dann.
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