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Thema: AfD will Arbeitsverpflichtung für Leistungsempfänger

  1. #1
    Politopia-Frischling
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    Standard AfD will Arbeitsverpflichtung für Leistungsempfänger

    AfD will Arbeitsverpflichtung für Leistungsempfänger


    Die sogenannte „Bürgerarbeit“ wurde am 15.07.2010 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ins Leben gerufen. (0)
    Als Modellprojekt, das die AfD jetzt gerne in ihr Programm aufnahm. Hier zeigt sich wieder, dass die AfD nichts anderes tun muss, als alte Ideen aufzuwärmen- und zu radikalisieren.




    "Langzeitarbeitslose sollen „bedarfsangepasst“ qualifiziert werden – wie genau, behält die AfD für sich. Sie sollen zudem im Rahmen einer „Bürgerarbeit“ 30 Stunden pro Woche gemeinnützig arbeiten, wobei der – nicht näher spezifizierte – Lohn sozialversicherungspflichtig ist.


    Anmerkung: Ursprünglich hieß es in der AfD noch, die Bürgerarbeit solle mit „ca. 1000 Euro im Monat“ entlohnt werden. Dieser Zusatz findet sich im aktuellen Programm nicht mehr. ... Von 1000 Euro bleiben nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge 792 Euro übrig. Zum Vergleich: Wer in einem „Ein-Euro-Job“ 30 Stunden arbeitet, bekommt monatlich im Schnitt 876 Euro (409 Euro Hartz IV + 120 Euro Entlohnung + 263 Euro Durchschnittsmietkosten + 84 Euro Durchschnittsbetriebskosten) – freilich ohne dabei in die Sozialkassen einzuzahlen." (1)


    Beweise


    AfD Hamburg, Jens Eckleben: „Die AfD Hamburg setzt sich für ein Pilotprojekt „Bürgerarbeit statt Hartz IV“ ein. Unter Bürgerarbeit ist die Ausübung gemeinnütziger Arbeit durch Langzeitarbeitslose zu verstehen, die nicht in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt steht. Bürgerarbeit soll ca. 30 Wochenstunden umfassen und mit ca. 1.000 EUR monatlich sozialversicherungspflichtig entlohnt werden.“ (2)


    So ähnlich steht es auch im offiziellen AfD- Programm (3)


    (0) http://doku.iab.de/chronik/31/2010_0...rgerarbeit.pdf


    (1) https://www.focus.de/finanzen/steuer...d_7558610.html


    (2) https://jens-eckleben.de/wahlprogamm...statt-hartz-iv


    (3)AfD- Programm, Seite 52, Punkt 10.4
    https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf
    Geändert von PrometheusXL (29.10.2018 um 09:23 Uhr) Grund: Editierter Titel wg Falschbehauptung

  2. #2
    An allem schuld Avatar von PrometheusXL
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    Moderated Message:
    Der Titel konnte so nicht stehen bleiben und wurde editiert, weil die Betitelung als "Zwangsarbeit" eine offensichtlich unwahre Behauptung und damit justiziabel ist. Es gibt eine eindeutige Definition von "Zwangsarbeit". Titel wurde aus diesem Grund geändert.

    Bitte sorgfältiger darauf achten, welche ggf. strafrechtlich relevanten Behauptungen veröffentlicht werden.
    Geändert von PrometheusXL (29.10.2018 um 09:29 Uhr)
    "Kluge lernen aus allem und von jedem, der Durchschnitt aus Erfahrungen und die Dummen brauchen nichts zu lernen, denn die wissen bereits alles, vor allem besser."
    (sinngemäß nach Sokrates, 470 - 399 v. Chr.)

  3. Folgende 3 Benutzer sagen Danke zu PrometheusXL für den nützlichen Beitrag:

    ArgoNaut (29.10.2018), Wieben Klas (29.10.2018), wudi (29.10.2018)

  4. #3
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    Als Zwangsarbeit werden Arbeiten bezeichnet, zu denen Menschen unter Androhung einer Strafe oder eines sonstigen empfindlichen Übels gegen ihren Willen gezwungen werden
    Streichung von Sozialleistungen ist also kein empfindliches Übel - interessante Auffassung.
    Geändert von Diogenes2100 (29.10.2018 um 19:17 Uhr)
    Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben.


    André Gide

  5. #4
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    Zitat Zitat von Diogenes2100 Beitrag anzeigen
    Streichung von Sozialleistungen ist also kein empfindliches Übel - interessante Auffassung.
    Ja, der liebe Admin Prometheus hat schon merkwürdige Ansichten.

  6. #5
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    Zitat Zitat von PrometheusXL Beitrag anzeigen
    Moderated Message:
    Der Titel konnte so nicht stehen bleiben und wurde editiert, weil die Betitelung als "Zwangsarbeit" eine offensichtlich unwahre Behauptung und damit justiziabel ist. Es gibt eine eindeutige Definition von "Zwangsarbeit". Titel wurde aus diesem Grund geändert.

    Bitte sorgfältiger darauf achten, welche ggf. strafrechtlich relevanten Behauptungen veröffentlicht werden.
    Danke für den Hinweis. Bitte auch alle Medien sofort verklagen, die „Zwangsarbeit“ in Verbindung mit der AfD erwähnen, z. B.:


    https://www.huffingtonpost.de/bento-..._12007626.html


    https://www.freitag.de/autoren/fhp-f...ng-vor-der-afd


    https://www.berlinjournal.biz/linke-...-zwangsarbeit/

  7. #6
    An allem schuld Avatar von PrometheusXL
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    Es geht um ggf. justiziabel strittige Behauptungen im öffentlichen Teil eines Forums, die ggf. zu einer Abmahnung des Betreibers führen können. Falls das nicht verstanden worden ist - einfach hinnehmen. Das wird nicht diskutiert, das ist eine klare Sache. Andere haften für ihre eigenen Veröffentlichungen, die sind nicht mein Problem.
    "Kluge lernen aus allem und von jedem, der Durchschnitt aus Erfahrungen und die Dummen brauchen nichts zu lernen, denn die wissen bereits alles, vor allem besser."
    (sinngemäß nach Sokrates, 470 - 399 v. Chr.)

  8. Folgender Benutzer sagt Danke zu PrometheusXL für den nützlichen Beitrag:

    euroade (07.11.2018)

  9. #7
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    Zitat Zitat von PrometheusXL Beitrag anzeigen
    Es geht um ggf. justiziabel strittige Behauptungen im öffentlichen Teil eines Forums, die ggf. zu einer Abmahnung des Betreibers führen können. Falls das nicht verstanden worden ist - einfach hinnehmen. Das wird nicht diskutiert, das ist eine klare Sache. Andere haften für ihre eigenen Veröffentlichungen, die sind nicht mein Problem.
    Belege mal, inwiefern der Begriff "Zwangsarbeit" strafbar ist. Welches Gesetz sagt das?

  10. #8
    An allem schuld Avatar von PrometheusXL
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    Du kapierst es nicht? Wirklich?
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  11. #9
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    Zitat Zitat von Karsten Beitrag anzeigen
    Belege mal, inwiefern der Begriff "Zwangsarbeit" strafbar ist. Welches Gesetz sagt das?
    Was möchtest du denn eigentlich, werter Karsten?
    Gelassenheit ist die Grundvoraussetzung für Höflichkeit

    (Moritz Freiherr Knigge)


    Everyone is entitled to their own opinion but not their own facts

    (Daniel Patrick Moynihan)

  12. Folgende 2 Benutzer sagen Danke zu ArgoNaut für den nützlichen Beitrag:

    PrometheusXL (29.10.2018), Uncas (29.10.2018)

  13. #10
    Politopia-Urgestein Avatar von wudi
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    Zitat Zitat von Karsten Beitrag anzeigen
    Ja, der liebe Admin Prometheus hat schon merkwürdige Ansichten.
    Es geht darum wie Zwangsarbeit definiert wird. Man muss sich nicht auf AfD - Niveau begeben um die AfD zu kritisieren







    "Alles was Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen!"
    ( Adenauer)



  14. Folgender Benutzer sagt Danke zu wudi für den nützlichen Beitrag:

    PrometheusXL (29.10.2018)

  15. #11
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    Zitat Zitat von wudi Beitrag anzeigen
    Es geht darum wie Zwangsarbeit definiert wird....
    Hatte ich ja oben geschrieben und verlinkt. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ständig missachtet. Hartz IV gilt als das soziokulturelle Existenzminimum, und dies ist laut Verfassungsgericht "dem Grunde nach unverfügbar". Was nichts anderes heißt, als dass erhebliche Kürzungen oder ersatzlose Streichung eine Missachtung dieses Grundsatzurteils darstellen.

    Die Drohung mit einer derartigen Kürzung, im Falle der Weigerung eine bestimmte Arbeit anzunehmen, ist die Drohung mit einem empfindlichen Übel, staatliche Nötigung zur Zwangsarbeit.
    Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben.


    André Gide

  16. #12
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    Unfug, Zwangsarbeit wird nicht bezahlt.
    Der Unterschied dürfte doch wohl jedem noch so Vernagelten einleuchten.
    Was ist eigentlich los mit Euch?! Hab ihr wirklich nicht begriffen, worum es mir geht?
    Ich hab so langsam richtig keinen Bock mehr. Ich könnt mich bald...
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    (sinngemäß nach Sokrates, 470 - 399 v. Chr.)

  17. #13
    Don Cordhoot Avatar von Wieben Klas
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    Wenn ich die Überschrift so lese, frage ich mich, wie die Agentur für Desinformation ihrer Hauptklientel dies schmackhaft machen will ...
    De Leve Gott wull, dat wi in de Nacht eten.
    Sünst harr he nich dat Lücht in Köhlschapp mookt.

  18. #14
    An allem schuld Avatar von PrometheusXL
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    Es ist doch albern sich über die feuchten Träume der AfD so zu äußern, als ob das bereits in trockenen Tüchern wäre. Ich sehe nicht, dass die Linken, die SPD oder die Grünen da mitmachen, auch die CDU wird sich hüten, sich noch tiefer reinzureiten. Worüber wird hier also in der Sache diskutiert. Dass sich die AfD durchsetzen kann und wird? Wirklich?
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    (sinngemäß nach Sokrates, 470 - 399 v. Chr.)

  19. #15
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    Zitat Zitat von PrometheusXL Beitrag anzeigen
    ... Ich sehe nicht, dass die Linken, die SPD oder die Grünen da mitmachen...
    Bei der Linken gebe ich dir Recht. sPD und Grünen traue ich in dieser Hinsicht nicht weiter, als ich ein Auto werfen kann.
    Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben.


    André Gide

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