Antidemokratische Strömungen in der jüngeren türkischen Politikgeschichte

  • Antidemokratische Strömungen in der jüngeren türkischen Politikgeschichte


    Ich möchte hier zum einen eine Ãœbersicht über die antidemokratischen und sich gegen den Rechtstaat richteten Strömungen und Gruppierungen bieten, zum anderen die Kontinuität und bis in die heutige Zeit hineinreichende geistige Verwandtschaft darstellen.


    Hierfür müssen wir einen Blick auf das 19.Jh. werfen. Der Osmanische Sultan, ein absolutistischer Herrscher, der wie einige Jahrhunderte zuvor – sein französisches Pendant Louis XIV. der Sonnenkönig – schalten und walten konnten, wie es ihm beliebt.

    Es gab keine Demokratie und auch keine rechtstaatlichen Grundlagen wie man sie heute kennt. Der Sultan agierte vollumfassend sowohl auf weltlicher als auch auf religiöser Ebene.

    Dies wurde erstmals durch die Reformbewegungen (Tanzimat-Epoche) die jedoch von außen durch den stetigen Niedergang des Reiches resultierend entwickelt wurden, eingegrenzt.
    Eine konstitutionelle Monarchie war die Folge.

    1878: Sultan Abdulhamid II setzt das Parlament außer Kraft und herrscht daraufhin 30 Jahre lang wieder als absolutistischer Herrscher.

    1908: Jungtürkische Revolution: Reaktivierung von Verfassung und Parlament

    1909: Konterrevolution gegen die teilweise demokratische Entwicklung.

    Tenor der Konterrevolutionäre, der sultanstreuen, monarchisch-religiösen Gruppen:
    „Dinsiz Ittihatcilar, namazi ve ramazani kaldirmak istiyorlar. Gavurluk istemeyiz, seriat isteriz (…)“

    „Die ungläubigen Jungtürken wollen das rituelle Pflichtgebet und den Ramadan aufheben. Wir wollen keinen Unglauben, wir wollen die Scharia“.
    [1]


    13.April 1909: Sultanstreue religiöse Soldaten die vorher ohne an die Militärakademie ihre Ausbildung absolviert haben führen einen Aufstand gegen die konstitutionelle Monarchie an. Sie skandieren
    Ebenfalls: „şeriat isteriz, padişahımız çok yaşa“ („wir fordern die Scharia, lang lebe unser Padischah“).

    Folge: In ganz Istanbul wurden jungtürkische Politiker ermordet.

    1924: Scheich Said Aufstand.
    Aufstand sunnitischer Kurden gegen die kemalistischen Reformen, die zum einen das Kalifat abgeschafft hatten, zum anderen die religiös-feudalen Strukturen, die Machtbasis der Scheichs im Südosten der Türkei aufbrechen sollten. Ziel war ein demokratischer Staat auf Basis einer laizistischen Staatsordnung. Dagegen richtete sich der Aufstand. Das kurdisch-nationale Element hingegen war lediglich ein weniger wichtiges. Scheich Said war Mitglied des Nakschibendiordens. [2]

    Ziel: das antidemokratische feudale Machtsystem zu erhalten.

    1930: Das Menemen-Ereignis
    Religiöse Fanatiker die einen Aufstand gegen die Säkularisierungspolitik der türkischen Regierung initiierten töten mehrere republikstreue Personen die sich gegen den Aufstand gestellt haben. Vor allem der Lehrer und Reserveoffizier Mustafa Fehmi Kubilay bleibt hier in Erinnerung. Nachdem er von den Aufständischen angeschossen wurde, wurde er enthauptet und sein Kopf aufgespießt als Trophäe durch die Straßen von Menemen getragen. Wortführer der Aufständischen war der Derwisch Mehmet der für die Religion den Aufstand anführte. Dieser stand ebenfalls in Verbindung zum Nakschibendi-Orden.

    Ziel: Antidemokratische einseitige Etablierung eines theokratischen Staates im Geiste der osmanischen Monarchie.

    1938: Dersim-Aufstand
    Ein Aufstand gegen die demokratischen und säkulären Bestrebungen der türkischen Republik sowie Schutz der feudal-religiösen Strukturen in Dersim.

    1950: „Demokratische Partei“ unter Menderes mit dem Versuch religiöse Elemente mit der Politik zu vermischen. Die Folge war die Unterdrückung anderer Meinung sowie eine Einschränkung der Pressefreiheit sowie der Autonomie der Universitäten. U.a. Verbot von verschiedenen regierungskritischen Zeitungen, etc.

    Menderes O-Ton:
    „Wir haben unsere bis jetzt unterdrückte Religion von der Unterdrückung befreit. Ohne das Geschrei der besessenen Reformisten zu beachten, haben wir den Gebetsruf wieder auf das Arabische umgestellt, den Religionsunterricht an den Schulen eingeführt und im Radio die Rezitation des Koran zugelassen. Der türkische Staat ist muslimisch und wird muslimisch bleiben. Alles, was der Islam fordert, wird von der Regierung eingehalten werden“ [3]

    - Bau von mehr Moscheen als Schulen
    - Muezzinruf wieder auf arabisch
    - Freiwilliger sunnitischer Religionsunterricht nur noch mit Angabe von Gründen ablehnbar
    - Menderes „Schüler“ von Said-Nursi (Scheich Said)
    - Sunnitisch-türkische Nation à unter Atatürk türkische Nation (ulus devlet)
    - Einführung der Imam-Hatip-Schulen (Erbakan, Erdogan)
    - Etablierung einer bewaffneten „Vaterländische Front“

    Zur Vaterländischen Front:
    Im Oktober 1958 kündigte Premier Menderes die Bildung einer "Vaterländischen Front", einer Parteimiliz der DP an, die bis 1960 über 143 Heime und mehr als 300.000 Waffen bis hin zu Maschinenpistolen verfügte (Um eine Indoktrinierung der Gesellschaft zu vollziehen und seine islamofaschistische Agenda mit Waffengewalt durchzusetzen). Während es im Parlament immer häufiger zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen den Abgeordneten kam, nahm auch außerhalb des Paralemnts die Gewalt gegen die Opposition zu: der CHP-Vorsitzende Inönü entging zweimal nur knapp einem Anschlag. [4]

    1955: Das Pogrom von Istanbul.
    100.000 Griechen mussten aufgrund des von der Menderes-Regierung organisierten zumindest an diesem beteiligten Pogrom ihre Heimat Istanbul verlassen.

    1963: Ismet Inönü (CHP) stellt einen konkreten Gesetzesentwurf für eine Strukturveränderung des Amts für religiöse Angelegenheiten (Diyanet) vor. Unter anderem soll nach seinem Willen ein Konfessionsamt eingerichtet werden, durch das auch das Alevitentum gleichberechtigt vertreten werden soll.
    Dieser Vorschlag wurde von den rechtsreligiösen Teilen der Gesellschaft und Politik niedergeschmettert. Unter anderem kam es zu schlimmer religiöser Hetze ggü. den Aleviten und zu einer generell offen zur Schau getragenen Politisierung der Religion. Rechtsnationalistisch und sunnitisch-religiös zu sein wurde synonym verwendet und politisch als auch gesellschaftlich missbraucht. [5]

    Reaktion auf Inönüs Vorschlag und generelle Stimmung:

    Die Printmedien Zafer und Adalet: „Kerzenausblasen wird in die Moscheen getragen“
    Präsident des Diyanets:


    „Das, was als Alevitentum genannt wird, ist eher eine politische als eine religiöse Sichtweise…In unserem Verband gibt es niemanden, der das Alevitentum anerkennen möchte“

    Ein Lehrer einer staatlichen Schule als Beispiel für die Stimmungslage zitiert:
    „Die Rotköpfe sind keine Muslime. Sie sind wie Hunde. Sie sind aus Schlamm erschaffen. Unwissende betrachten Rotköpfe als Muslime.“

    Fazit: Diese gezielten Äußerungen und politischen Strömungen die sich im Speziellen gegen Aleviten und Linke richteten zeigen vor allem die ihnen zugrunde liegende antidemokratische, intolerante Grundhaltung.

    Die Gerechtigkeitspartei (AP) unter Süleyman Demirel:
    Nachdem die totalitäre Politik von Adnan Menderes im Jahre 1960 zu einem Coup d’Etat führte, kam es in den Folgejahren zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft mit der CHP und der AP als den großen Polen. Nachdem die CHP unter Inönü von 1961 bis 1965 die Regierung stellte kam es unter Süleyman Demirel und der AP zu einer Islamisierung der Politik und Gesellschaft.

    Vor allem muss eine Sache berücksichtigt werden: Eine strikte Trennung zwischen Kemalismus und Islamismus (politischer Islam) ist nicht möglich, vielmehr muss folgende Tendenz berücksichtigt werden. In den Augen der Religiösen waren die Gottlosen gleichzeitig auch Linke und Kommunisten. Im Gegensatz dazu wurde eine rechtsnationalistisch-religiöse Symbiose dieser Strömung forciert. Man kann also von einer linkskemalistischen laizistischen Strömung auf der einen und einer rechtsreligiösen Strömung auf der anderen Seite sprechen. Letztere ist die Vorform der später als türkisch-islamische Synthese bekannte und staatlich etablierte Ideologie.

    Man kann die Ära Demirel als eine Fortsetzung der Politik Menderes‘ ansehen, Ecevit hingegen als kemalistischer Gegenpol.

    Necmettin Erbakan:
    Erbakans MSP profitierte von der damaligen anti-westlichen Stimmung. Gleichzeitig tauchten in ihrem Umfeld erstmals Gruppierungen auf, die nicht nur eine Ausweitung des Toleranzediktes für die Religion forderten, sondern auf Parteitagen öffentlichkeitswirksam „Allahu ekber“ (Allah ist
    groß) riefen und unter dem Parteisymbol „Halbmond mit Ähre“ islamistische Symbole (wie etwa grüne Fahnen mit Koranversen) zeigten. Erbakans MSP polemisierte öffentlich gegen den „Zionismus“ und die „israelfreundliche“ Politik der USA und forderte für Teilbereiche der türkischen Gesetzgebung die „Angleichung“ an das islamische Recht.[4]
    Wichtig zu erwähnen ist vor allem auch die Nähe Erbakans zum Nakschibendi-Orden.

    Zitat Erbakans:
    „Wir werden ganz sicher an die Macht kommen, ob dies jedoch mit Blutvergießen oder ohne geschieht, ist eine offene Frage“ [5]

    Die nationalistische MHP:
    Wenn von der nationalistischen Bewegungspartei (Milliyetci Hareket Partisi) gesprochen wird, wird stets auf das nationale Element aber fast nie aber auf das islamistische Element dieser Partei hingewiesen. Die Ideologie der MHP ist völlig eindeutig eine Vermischung von radikalen nationalistischen als auch islamistischen Motiven. Diese Ideologie bereitete letztlich den Weg zur türkisch-islamischen Synthese.
    Nicht vergessen werden darf natürlich die Militarisierung der MHP und die u.a. dadurch entstandenen bürgerkriegsähnlichen Zustände.

    Massaker von Sivas, Maras(1978), Corum (1980):
    Es wurde stets das gleiche Muster angewandt. Zuerst wurde das Gerücht, das Aleviten/Kommunisten Moscheen anzünden gestreut und anschließend massakrierte eine sunnitisch-nationalistische Masse Aleviten und politisch Andersdenkenden.

    O-Töne dieser Zeit:
    „Während des Opferfestes werden wir das Blut der Kommunisten und Rotköpfe anstelle der Schafe fließen lassen“

    Maras 1978: Inszenierter Bombenanschlag durch MHP-Anhänger

    Beim Freitagsgebet wurde folgendes gepredigt:
    „Man kann kein Haci mit Fasten und Beten werden. Jemand, der einen Aleviten tötet, hat soviel Gutes getan, als sei er fünf Mal nach Mekka gepilgert. Alle unsere Glaubensbrüder müssen gegen die Regierung (Ecevit) und Kommunisten, Atheisten einen Aufstand machen. Wir werden Aleviten und sunnitische Gottlose der CHP säubern.“
    - Dreiklang der MHP – MSP und AP als nationalistische Front (Türkes, Erbakan, Demirel)

    "Die Regierungskoalition der <Nationalistischen Front>: Unterwanderung staatlicher Institutionen und gesellschaftliche Islamisierung sowie Bekämpfung der Linken und der Aleviten. Diese u.a. aus AP, MHP und MSP (Islamist und Antisemit: Necmettin Erbakan) bestehende Koalition verstärkte zur langfristigen Herrschaftssicherung die weitere sunnitische Reislamisierung. Linke bzw. alevitischverdächtige Personen wurden während ihrer Herrschaft beruflich diskriminiert und verrandet."

    1980 – 1993: Putsch und Durchsetzung der türkisch-islamische Synthese

    Mit dem Putsch von 1980 und restriktiven Maßnahmen die das linke politische Spektrum auf Jahre dezimierten, wurde die türkisch-islamische Synthese die neue Staatsideologie. Kurios dabei ist die Tatsache, dass gerade ErdoÄŸan, sein Ziehvater Necmettin Erbakan und all jene die nun entweder der AKP oder den anderen religiösen Parteien angehörenden Personen gerade von den Putschisten von 1980 salonfähig gemacht und inthronisiert wurden. Der „Vater des Putsches“ vor 30 Jahren war Kenan Evren der durch die Etablierung der so genannten türkisch-islamischen These das Tor der religiösen Infiltration der Politik Tür und Tor geöffnet hat. Zwei der wichtigsten hier relevanten Träger der türkischen Republik sind die Prinzipien des Laizismus und der strikten Gewaltenteilung die sogar noch weitergeht als in der Bundesrepublik. Das türkische Laizismusprinzip beruht historisch bedingt auf der absoluten Trennung von religiösen und staatlichen Elementen mit dem untypischen aber den historischen Bedingungen geschuldeten Umstand dass durch die Einsetzung der Religionsbehörde Diyanet der Einfluss von religiösen Orden und Gesellschaften eingeschränkt wurde. Die Etablierung der islamisch-türkischen These und die kurz darauf einsetzende Ära von Turgut Özal eines Politikers der der religiösen Sekte der NakÅŸibendi angehörte war der erste Schritt zur Auflösung der Trennung von Staat und Religion getan. Es ist deshalb eine Ironie des Schicksals das gerade Erdogan der wie kein zweiter von dieser religiösen Öffnung profitierte – die ihm aber zur damaligen Zeit nicht weit genug ging, da er die Scharia für die Türkei einforderte – sich nun als demokratischer Heilsbringer gegen die Diktaturverfassung der Putschisten präsentiert.

    Özal forcierte u.a die Aufhebung des Antiislamismusparagraphen, unterstütze massiv religiöse Orden sowie das islamistische Establishment. Es fand eine gesellschaftliche Islamisierung statt. Wer gegen die neue Staatsideologie verstieß konnte verrandet und diskriminiert werden.

    Exemplarisch die Worte des Gounverneurs von Tunceli:
    „Meine Aufgabe ist es…den Islam zu verbreiten und euch zu islamisieren“
    In der Provinz Tunceli leben mehrheitlich Aleviten.

    Sivas 1993:
    Ausdruck der demokratiefeindlichen Grundeinstellung des islamistischen Spektrums: Andere Meinungen und Glaubensvorstellungen werden nicht respektiert, verstoßen gegen die eigene islamistisch-nationale Grundeinstellung und werden notfalls mit Gewalt bekämpft.

    Islamistischer Ministerpräsident und sein Ziehsohn:

    Necmettin Erbakan war der erste islamistische Ministerpräsident der türkischen Republik. Ein paar Jahre später, trotz einer demokratischen Rückorientierung unter Bülent Ecevit wurde sein Ziehsohn Recep Tayyip Erdogan Ministerpräsident.

    Einige wohlbekannte Zitate von RTE will ich als Abschluss noch liefern:

    "Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten."

    "Gott sei Dank sind wir Anhänger der Scharia."

    „Entweder man ist laizistisch eingestellt oder Moslem, beides gleichzeitig ist nicht möglich. (…) Wer sagt er sei ein Moslem, der müsse auch sagen dass er ein Schariaanhänger sei.“


    Man sollte nicht vergessen zu erwähnen, das Recep Tayyip Erdogan ebenfalls dem Nakschibendi-Orden nahe steht. Man darf ebenfalls nicht vergessen, dass er Schüler an den islamischen Imam-Hatip-Schulen war, die durch seine geistigen Vorväter erst ins Leben gerufen wurden.

    Nakschibendi? Jetzt sollte jeder einmal an den Anfang des langen Beitrags gehen damit sich der Kreis schließt.

    Das ganze dient als Einstieg und bietet eine Ãœbersicht über die antidemokratischen und islamistischen Strömungen der letzten Jahrzehnte in der Türkei, ist jedoch keinesfalls vollständig.

    [1] Ayyorum devami...
    [2] Weiterführende Literatur: Martin van Bruinessen: Agha, Scheich und Staat - Politik und Gesellschaft Kurdistans
    [3] Ahmet N. Yücekök, Türkiye’de ÖrgütlenmiÅŸ Dinin Sosyo-Ekonomik Tabanı, Ankara 1971, S. 93
    [4] Weiher, Gerhard: Militär und Entwicklung in der Türkei, 1945-1973 (Opladen 1978)
    [5] Die neue türkische Regierungspartei AKP – islamistisch oder islamisch-demokratisch?, Länderberichte, Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Konrad-Adenauer-Stiftung
    [5]Vgl.: Ilknur Miyase: Bir uzun mücadele; Cumhuriyet, 7 Aralik 2008
    [6]Cemal Karakas: Türkei: Islam und Laizismus zwischen Staats-, Politik- und Gesellschaftsinteressen

  • Antidemokratische Strömungen in der jüngeren türkischen Politikgeschichte


    Ich möchte hier zum einen eine Ãœbersicht über die antidemokratischen und sich gegen den Rechtstaat richteten Strömungen und Gruppierungen bieten, ......
    [5]Vgl.: Ilknur Miyase: Bir uzun mücadele; Cumhuriyet, 7 Aralik 2008
    [6]Cemal Karakas: Türkei: Islam und Laizismus zwischen Staats-, Politik- und Gesellschaftsinteressen


    Wieder mal respekt so ein wissenschaftlichen beitrag habe ich lange nicht mehr gelesen, sogar mit richtigen zitier methoden ;)

  • Wieder mal respekt so ein wissenschaftlichen beitrag habe ich lange nicht mehr gelesen, sogar mit richtigen zitier methoden ;)


    Also den Artikel schaffe ich erst übermorgen. Bis dahin bitte wachhalten, so daß er nicht im Orkus verschwindet. :)

  • Ich würde noch die Schließung des Bektaschi-Ordens sowie die Niederschlagung der Janitscharen 1826 unter Sultan Mahmut II. mit in die Chronologie aufnehmen, denn die Tekkes der Bektaschis wurden nach diesen blutigen Vorfällen an den Nakschibandi-Tarikat übergeben.

  • Es gab keine Demokratie und auch keine rechtstaatlichen Grundlagen wie man sie heute kennt.


    Aus eigener Kraft werden wir eine Demokratie nicht hinbekommen und laufen Gefahr, bei weiterer Abkopplung, irgendwann in bürgerkriegsähnliche Zustände zu kommen. Das Volk ist zu weiterer Demokratisierung bereit, nur ist das derzeitige Ziel keine Demokratisierung nach westlichem Vorbild. Daher erleben wir keine Modernisierung. Und wenn man bedenkt, dass bereits im 19. Jahrhundert Reformen nach europäischen Vorbild stattfanden und der Beschleunigung dieser in den Folgejahren der Republik, wissend der Tatsache, dass Mustafa Kemal Atatürks´eigentliche Testament 1927 in Bursa in einer bedeutenden Rede festgehalten wurde, so wird man sich an diese wenigen Zeilen einmal erinnern und so oder so dem Aufruf folgen; auf breiter Front.