Wenn am Dienstg nicht die NPD verboten wird

  • Würde die NPD verboten, müssten alle Kommunisten und Islamisten genauso verboten werden.

  • Würde die NPD verboten, müssten alle Kommunisten und Islamisten genauso verboten werden.


    Das Problem ist doch, dass alle Mitläufer denken, ich bin/war nicht betroffen und die Anderen werden schon Dreck am Stecken gehabt haben. Wenn ich da an die Nazis und Duce und andere Diktatoren denke, da fehlt einfach die Phantasie für eine eigene Betroffenheit.


    Wobei natürlich auch die Gnade der späten Geburt und auch Geburtsfehler hinzu kommen.


    MfG. Rainer

  • Würde die NPD verboten, müssten alle Kommunisten und Islamisten genauso verboten werden.



    Das mit den Kommunisten hatte wir schon , ging auch schneller !
    Aber ich sehr keine mehr in den Parlamenten !

  • Ah, deswegen gibt es die Kommunistische Platform in der Partei DieLinke?


    Bringst du da nicht wa durcheinander die Linke ist nicht die kommunsitische Plattform.
    Aber das KPD Verbot besagt nicht das es nicht Leute geben darf die über die Gesellschaftasordnung Kommunismus nachgedacht werden darf.

  • Die Linke enteignet ja nicht, boeses Wort. Die verteilt um. :biggrin:


    Auch wenn ich den Spott erkenne, du hast trotzdem Recht !
    Gerade im ZDF gesehen wie notwendig es ist ?


    Was hast du gegen eine Steuererhöhung für Reiche, dem Winterkorn würde es wohl nicht arm machen !

  • Zitat

    [h=2]Wenn am Dienstg nicht die NPD verboten wird[/h]


    ...wird sie es am Mittwoch und Donnerstag auch nicht....jaja....immer diese Verbotsverfahren...die never ending Story...

  • Das Urteil ist gefallen, die NPD wird NICHT verboten.


    Zitat

    Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen, entschied das Bundesverfassungsgericht. Damit scheiterte der vom Bundesrat gestellte Verbotsantrag.


    http://www.spiegel.de/politik/…rtei-nicht-a-1130311.html


    Na dann. Ein positives Signal für Rechtsaußen.. die können jetzt weitermachen.
    War eh klar.

  • Vielleicht ist das nicht so schlecht, wie man denken möchte - wenn die verblieben 500 Hanseln sich wie ein Virus im Land verteilen, statt in ihrer Beule zu bleiben, könnte das noch schädlicher sein. Es gibt ja bereits eine Menge kleinerer Rechtsauslegerbünde - was allerdings schmerzen kann, ist jeder staatliche Euro, den sie evtl. noch kassieren, WENN sie noch kassieren, z. B. "Wahlkampfkostenerstattung" pro Wählerstimme.

  • Das Urteil ist gefallen, die NPD wird NICHT verboten.


    ...
    Na dann. Ein positives Signal für Rechtsaußen.. die können jetzt weitermachen.
    War eh klar.


    Momentan bedeutet das Urteil eher eine Schwächung der AfD. Sieh es doch so herum. Ein Verbot hätte sich für die Blauen positiv ausgewirkt.

  • Wenn am Dienstag nicht die NPD verboten wird[,] wird es noch viel schlimmer. […]

    Aha. Und was ist jetzt schlimmer geworden? Das Bundesverfassungsgericht hat jedenfalls festgestellt, dass die NPD die von ihr angestrebten verfassungsfeindliche Ziele allem Anschein nach wohl ohnehin nicht erreichen wird, selbst wenn sie weiter existiert.

  • Was mich an der ganzen Sache ärgert, ist, dass die Verbotsantragsteller von vornherein wussten, dass sie scheitern. Verschwendete Ressourcen, nur weil man den Eindruck erwecken wollte, dass man nun Konkretes unternimmt.

  • Momentan bedeutet das Urteil eher eine Schwächung der AfD. Sieh es doch so herum. Ein Verbot hätte sich für die Blauen positiv ausgewirkt.



    mhh ... ich hab dazu in den letzten tagen einige dokus bei phoenix gesehen.
    und die haben schön recherchiert, dass es mittlerweile viele überschneidungen im gesamten rechtsaußenlager gibt.
    allen voran die jugendorganistion(en) der AfD aber auch einigen abgeordneten der AfD in kommunen und landtagen, mit den identitären, mit dem dritten weg, mit pegida und ebenso mit der NPD, mit den hanseln um götz kubitschek und figuren aus der reichsbürgerbewegung.


    das hätte dazu führen können, wenn die gewaltbereiten und antisemiten in die AfD wechseln, dass dann auch die hart an der grenze zu einem parteiverbot stehen.