Die Undemokratie in Deutschland durchbrechen

  • Die Undemokratie in Deutschland nervt und gehört bekämpft.


    Den Einstieg sollen folgende Fragen bilden:


    a) Haben Abgeordnete eine Meinung?
    b) Wenn ja, ist die eigenständig gewonnen oder wird die vorgesagt?
    c) Wenn sie vorgesagt wird- vom wem wird die vorgesagt?


    Eigentlich sollten die Antworten auf diese Fragen in einer Demokratie eindeutig sein:


    a) Haben Abgeordnete eine Meinung?


    Antwort: Ja


    b) Wenn ja, ist die eigenständig gewonnen oder wird die vorgesagt?


    Antwort: Die Meinung ist eigenständig gewonnen.


    c) Wenn sie vorgesagt wird - vom wem wird die vorgesagt?


    Antwort: Von niemanden, siehe Antwort auf b)


    Leider kann man in Zweifel ziehen, dass solche Antworten für Abgeordnete der Landtage und der Bundestage zutreffen, denn wenn die wirklich eine eigene Meinung hätten, warum tun sich so viele so schwer damit, dann diese ihre Meínung zu bestimmten Themen klar öffentlich darzustellen?


    Auf der Frageplattform Abgeordnetenwatch.de versuchen Abgeordnete nicht selten öffentlich einsehbare Antworten dadurch zu vermeiden, indem sie die Fragesteller/innen bitten, dieselbe Frage noch einmal persönlich an die Adresse ihres Büros zu stellen. Oft wird als Begründung angegeben, dass dieser Weg der Kommunikation "persönlicher" wäre, wobei ich mich frage, was an so einem digitalen Austausch per e-mail so sehr persönlicher sein soll, als wenn die Antwort gleich an Ort und Stelle auf Abgeordnetenwatch gegeben würde?


    Die eigentliche Intention scheint simpel:


    Die Antwort soll nur die fragende Person- evtl. noch deren Bekannte mitbekommen.
    Die Öffentlichkeit soll nichts mitbekommen und dieses undemokratisches Prozedere ist nur typisch für die deutsche Pseudo-Demokratie, wo die Leute die Katze im Sack wählen sollen.


    Ich versuche da gegen anzustinken.


    Das erste Beispiel: MdB Mechthild Heil (CDU)-Wahlkreis


    Die hat auf eine im Märt 2016 an Ihre Adresse gestellte Frage betreffs des Themas Vermögenssteuer
    eine öffentlich einsehbare Antwort verweigert und darum gebeten


    https://www.abgeordnetenwatch.…uestion/2016-03-16/268627


    Ich bin damit nicht einverstanden
    und habe Frau Heil auf Ihrer Facebookseite dazu einen Kommentar einschließlich drei Fragen hinterlassen:



    https://www.facebook.com/Mecht…=%7B%22tn%22%3A%22R%22%7D



  • Am 18.07.2017 antwortet Frau Heil, in Ihrer Antwort
    weist Sie darauf, dass sie gerne meine Anfrage persönlich beantworten möchte
    und mich deswegen darum bitten möchte meine Anfrage an ihr Bundestagsbüro zu senden.


    https://www.facebook.com/Mecht…=%7B%22tn%22%3A%22R%22%7D


    Ich hinterlasse am selben Tag diesen Kommentar:



    https://www.facebook.com/Mecht…=%7B%22tn%22%3A%22R%22%7D

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  • Mein Hinweis an Frau MdB Heil, dass ich eine öffentliche Antwort auf die Frage für sinnvoll halte, was Frau Heil von einer Vermögenssteuer hält, wurde zustimmend kommentiert. Ich habe noch einen weiteren Kommentar angefügt:



  • Frau Heil hat auch in meinem Fall versucht den Dialog mit mir auf "persönlicher" Basis zu führen,
    als ich auf Ihrer Facebook-Seite deutlich gemacht habe, dass ich dazu nicht bereit bin, har
    sich die Dame weiterer Kommentare enthalten.


    Am 06.08.2017 befrage ich auf der Frageplattform Abgeordnetenwatch.de Frau Heil erneut:



    Am 08.08.2017 antwortet Frau Heil:


    Zitat

    Lieber Herr Schüller,


    wir haben in Deutschland mehr als genug Menschen, die gerne öffentlich zu jedem Thema ihren Kommentar abgeben. Ich gehöre nicht zu dieser Personengruppe.
    Deshalb noch einmal, ich beantworte Ihre Frage sehr gerne, wenn Sie sie an mich richten.
    Ganz persönlich und individuell.


    Mit freundlichen Grüßen
    Mechthild Heil


    https://www.abgeordnetenwatch.…uestion/2017-08-06/282407


    Ich frage am gleichen Tag noch mal bei Frau Heil nach:



    https://www.abgeordnetenwatch.…uestion/2017-08-08/282841

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