Kartelle in Deutschland und der EU

  • Dieses Thema möchte ich anlässlich der neuesten Meldungen über ein Kartell der größten Autokonzerne Deutschlands eröffnen.
    http://www.handelsblatt.com/un…lvorwuerfen/20094200.html


    Bekannt geworden sind bisher noch nicht so viele Einzelheiten, aber so wie es aussieht, haben sich die Konzerne schon seit den Neunzigern in bis zu 60 geheimen Arbeitskreisen getroffen. Gesprochen wurde über Technik, Kosten, Zulieferer und sogar über die Abgasreinigung ihrer Dieselfahrzeuge. Man einigte sich anscheinend über die Größe der Adblue-Tanks, die im Endeffekt durch die zu kleine Dimensionierung mit ursächlich für das Entstehen des Dieselskandals sind.


    Um das Thema noch etwas anzureichern, hier findet man eine ausgewählte Liste der höchsten in den letzten Jahren ausgesprochenen Kartellstrafen in der EU:
    https://de.wikipedia.org/wiki/…t%C3%B6%C3%9Fen_in_der_EU


    Auf den Seiten des Bundeskartellamtes und findet man ebenfalls Listen der Verfahren seit 1998, relativ gut zu filtern und in einigermaßen übersichtlicher Form, leider sieht es bei den Landeskartellbehörden nicht ganz so gut aus (habe nur 5 von 16 gecheckt).


    Leider sind Verstöße gegen das Kartellrecht immer noch nur als Ordnungswidrigkeiten verfolgbar, obwohl derartige Verstöße, besonders bei großen, multinationalen Konzernen, Millionen von Kunden und auch Wettbewerber schädigen.
    Hier sollte nach meiner Auffassung dringend über die Verschärfung der entsprechenden Gesetze nachgedacht werden.


    Auch die Möglichkeiten für geschädigte Kunden, mittels Klagen Schadensersatz für überteuerte Waren von den an Kartellen beteiligten Firmen zu erlangen, müssen dringend verbessert werden, denn die Bussgelder fließen einfach in das Staatssäckel.


    Schätzungen von Wirtschaftswissenschaftlern und Experten bei den Kartellbehörden gehen davon aus, dass nur etwa jeder 10. Fall aufgedeckt wird. Oft steht Korruption im Zuammenhang mit Verstößen gegen Wettbewerbsrecht, sowohl bei Behörden wie auch bei Unternehmen. Wie groß der Schaden für den Bürger als Kunden durch diese verbrecherischen Firmen insgesamt ist, kann auch wegen der hohen Dunkelziffer seriös gar nicht beziffert werden, aber es stehen alleine in Deutschland 10-stellige Beträge jährlich im Raum.


    Was denkt Ihr - wie könnte man diese Situation verbessern? Ist es überhaupt möglich, diesen Sumpf auszutrocknen?

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    http://www.handelsblatt.com/un…lvorwuerfen/20094200.html
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    Was denkt Ihr - wie könnte man diese Situation verbessern? Ist es überhaupt möglich, diesen Sumpf auszutrocknen?


    Völlig richtig ist die Aussage, dass ein Massenklagerecht auch in Deutschland etabliert werden muss, um dem einzelnen betrogenen Kunden ein kostenseitiges Risiko bei Klagen gegen die umfassend bevorteilten internationalen Unternehmen mit ihren Rechtsabteilungen überschaubar zu gestalten.


    Desweiteren ist eine Staatsbeteiligung an internationalen Unternehmen zu untersagen, denn wenn man sich überlegt, dass ein Konzern wie VW Steueroptimierung international betreiben kann, obwohl Niedersachsen im Aufsichtsrat sitzt, so ist das eine Schande und eine Benachteiligung jedes mittelständigen oder kleinen Unternehmens, das steuerlich bis auf den letzten Cent ausgepresst wird.


    Und der Kunde hätte es darüberhinaus in der Hand, die Konzerne zu disziplinieren, indem Produkte solcher Hersteller boykottiert werden, die strategisch und taktisch betrügen und ihre Kunden ausplündern. Man muss weder VW, Audi, Seat, Skoda, Porsche, Bentley, Bugatti, Lamborghini, Mercedes, BMW, Opel, Ford und dergleichen kaufen. Toyota, Lexus, Nissan, Infinity, Mazda, Subaru, Honda, Mitsubishi, KIA und Hyundai sowie Sangg-Yong bieten zu günstigeren Preisen bessere oder zumindest gleichwertige Fahrzeuge mit weit innovativerer Technik. Es ist völlig unverständlich, weshalb Leute noch insbesondere den Schrott von VW kaufen.

  • Leider muss ich dich enttäuschen, denn sowohl Toyota wie auch Mitsubishi durften sich schon über Strafzahlungen im Zusamenhang mit Wettbewerbsverstößen "freuen".


    http://www.lto.de/recht/nachri…illionen-euro-bestaetigt/


    Den Mischkonzern Mitsubishi traf es nicht nur einmal:
    https://de.wikipedia.org/wiki/…s-_und_Fahrtreppenkartell


    https://de.wikipedia.org/wiki/Papierkartell


    Es ist eine Seuche, und ich bin der Meinung, dass man unbeteiligte Unternehmen mit der Lupe suchen muss. Es fängt im Kleinen schon an, bei Ausschreibungen für Dach- oder Gebäudesanierungen im gemeindlichen Bereich und geht über den so viel gepriesenen Mittelstand bis hin zu Weltkonzernen.

  • @ Kater, dies ist kein Propagandaforum fuer Autohersteller aus Fernost, auch diese hatten ihre Skandale. Wie faul die Konzerne dort sind hat auch der Atomunfall gezeigt. Sucht, Geir und Gewinnoptimierung sind keine deutsche Krankheit, die ist global.
    Anfangen kann man unten auf kommunaler Ebene, und so geht es weiter nach oben. Unten kommt noch die Vetternwirtschaft dazu und man ist garantiert nicht besser.


  • Ich hoffe sie nehmen den Verkehrstminister aus Bayern die Untersuchungen aus der Hand .

  • @ Kater, dies ist kein Propagandaforum fuer Autohersteller aus Fernost, auch diese hatten ihre Skandale. Wie faul die Konzerne dort sind hat auch der Atomunfall gezeigt. Sucht, Geir und Gewinnoptimierung sind keine deutsche Krankheit, die ist global.
    Anfangen kann man unten auf kommunaler Ebene, und so geht es weiter nach oben. Unten kommt noch die Vetternwirtschaft dazu und man ist garantiert nicht besser.


    Das hat leider nichts mit Propanda für Autos aus andern Ländern zu tun , es ist einfach nur peinlich für die deutsche Industrie die duch Betrug sich an der Spitze halten können.

  • Das hat leider nichts mit Propanda für Autos aus andern Ländern zu tun , es ist einfach nur peinlich für die deutsche Industrie die duch Betrug sich an der Spitze halten können.


    Vorschnelles Urteil!


    Zunächst einmal ist es völlig normal, dass sich Unternehmen miteinander unterhalten. Auch politisch ist das durchaus gewollt. Nehmen wir einmal das Thema Elektromobilität - da wird gerne darüber geredet, dass sich die Autobauer doch endlich mal gemeinsam auf ein Ladestecker und Ladekabel etc. einigen sollen......damit man sinnvoll parallel die zugehörige Infrastruktur aufbauen kann.


    Also gibt es entsprechende Arbeitskreise......


    Und hier beginnt dann die Grauzone - sind entsprechende Gespräche ok? Oder gehen sie schon in Richtung kartellrechtlich kritischer Absprachen, wenn an solchen Arbeitskreisen beispielsweise Tesla nicht teilnimmt?


    Rückblickend erkennt man leichter, ob bestimmte Arbeitskreise kartellrechtlich relevant waren oder sind - man muss sich aber klar machen, dass es bei den hier genannten relevanten Abstimmungen darum ging, eine gemeinsame Haltung beispielsweise gegenüber Zulieferern und deren Technologie zu entwickeln - gemeinsame Standards beispielsweise bei der Größe der Harnstofftanks sind da nicht nur negativ - sondern führen ggf. auch dazu, dass entsprechende Fahrzeuge mit billigeren Tanks weil aus Massenfertigung angefertigt werden können.


    ob bei diesen Gesprächen vorausschauend schon jemand gedacht hat, dass man hier so länger den Wettbewerb nach möglichst den besten Lösungen für den Klimaschutz umgehen kann......kann sein - ist aber noch lange nicht erwiesen. Es kann auch gut sein, dass zunächst diese Gespräche erst mal in bester Absicht nach einer guten Lösung für die Kunden angegangen wurden - dass die Auswirkungen aber dann doch kartellrechtlich nicht unkritisch waren.


    Es wird hier vorschnell verurteilt - dabei ist durchaus wahrscheinlich, dass zumindest bei den ursprünglichen Gesprächen eine Kartellbildung alles andere als das Ziel der beteiligten Unternehmen war.


    Ich würde hier erst mal abwarten, ob am Ende der Ermittlungen noch ein wirklich haltbarer Vorwurf übrig bleibt - oder ob sich dann doch wieder mal alles in Luft auflöst.


    Großkonzerne sind ganz sicher nicht immer die Bösen - man sollte sich klar machen, dass die Großkonzerne vor allem mehr unter Beobachtung stehen. Aber gerade deshalb investieren auch und gerade die Großkonzerne massiv in Richtung Compliance - während das bei den kleinen und Mittelständlern faktisch oft genug nicht finanzierbar ist.


    Das bedeutet nicht, dass der Mittelstand das Problem ist - ich weise nur darauf hin, dass die Großkonzerne teil der Lösung sind! Wer sie verteufelt, verteufelt damit immer auch einen Teil der Lösung!

  • AdBlue? ....Stickoxyde sieht man nicht und man braucht Messgeräte, für deren Nachweis. Da fällt es dem Lenker einer Karosse eh nicht auf, wenn da mal für ein paar Kilometer die Einspritzung des Harnstoffs "ausfällt" ...und/oder man mutet dem Lenker nicht zu,dieses Zeuch selbst nachfüllen zu müssen. Da kann man den Servicegedanken so richtig für sich ausnutzen und dem Lenker erklären, dass man das ja alles bei einem Service erledigt. OK, wär der Tank für das Gelumpe größer, dann würde es auch von Serviceintervall zu Serviceintervall reichen. ....selber nachfüllen...hmmm...is ja schon vorgekommen, dass ein Benzfahrer nach Betätigung der Wisch/Wasch-Taste plötzlich feinstes Milchglas vor der Nase hatte, weil er dieses AdBlue nicht in den Tank mit dem blauen Deckel, sondern in den mit dem Türkisen Deckel gefüllt hat. :biggrin: .....aber was reg ich mich auf? Sind ja eh nur PKW Fahrer.


    Bei Truckern läuft es völlig anders. Die haben einem 10 oder 20 l Tank unterm Bock und der reicht für 3 - 6 tKm. Wer das Nachfüllen vergißt, der fällt halt auf 40% der eigentlichen Leistung zurück und darf Lokführer auf der Autobahn spielen. :lol:


    Konsequenz: Werkstatt, Kosten, Zeitverlust und wenn alles dumm läuft, auch noch eine Anzeige wegen Steuerbetrug.


    Ja, die LKW Hersteller machen sich da richtig nen Kopf. Saßen ja auch gemeinsam zusammen und haben sich "konstruktiv" unterhalten und abgesprochen. Und ausgerechnet die, die auf dem Markt die größten Konkurrenten sind.

    Zitat

    2016 verhängte die EU-Kommission eine Milliardenstrafe über fünf Lkw-Bauer wegen jahrelanger Absprachen. Jetzt haben sich Spediteure zusammengetan, um in einer ersten höheren Forderung Schadenersatz herauszuschlagen.

    http://www.handelsblatt.com/un…hadenersatz/19561766.html


    ...Absprachen kann man ja treffen. Nur wenn diese den eigenen Geldbeutel betreffen und der Kunde im Sinne der Gewinnmaximierung und auf Kosten von hohen Bonis mehr Geld bezahlt, als es notwendig wär, dann hat das nix mit Wettbewerb zu tun, dann reden wir von strafrechtlich relevanten Absprachen.

    Zitat

    Die Forderungen richten sich gegen Daimler, Iveco, DAF, Volvo/Renault und MAN. Die Konzerne hatten gegenüber den Wettbewerbshütern der EU eingeräumt, seit 1997 regelmäßig über 14 Jahre lang Absprachen getroffen zu haben. Das soll auf der höchsten Führungsebene stattgefunden haben. Erst überraschende Untersuchungen durch die EU-Kommission setzten dem 2011 ein Ende. Vier der fünf Konzerne waren daraufhin zu einer Rekordstrafe von knapp 2,93 Milliarden Euro verdonnert worden.

    https://www.welt.de/wirtschaft…seine-Abwehrschlacht.html


    Das Verständnis von Wettbewerb, so wie es der naive Kapitalismusjünger für sich definiert, wird natürlich durch solche Aktionen ad absurdum geführt. Es ist im Allgemeinen eher eine der Illusionen, die gern als Argument für eine freie Wirtschaft in den Raum geworfen wird. Nur wer sich all die Kartell-Fälle der letzten Jahre mal gesammelt und in konzentrierter Form reinzieht, der merkt schnell, dass es soetwas, wie den freien Markt und gesundes Konkurrenzdenken noch nie so richtig gab. Immer hat man zugesehen, dass der Kunde die Hauptkosten trägt und man selbst die großen Gewinne einstreicht. Wirkliche Zusammenarbeit gibt es nur in den obersten Kreisen, wenn man sich die Stückchen des großen Kuchens selbst zuschustert und der Endverbraucher die Lasten trägt, die sich auf Bilanz und Jahresabschluß auswirken und die mögliche Investoren und Anleger abschrecken könnten.


    Letztlich wird aber leider kein Manager am Hungertuch nagen, Ingenieure werden nicht im Knast landen und Vorständen wird der Bonus nicht gekürzt. Der dumme ist wieder der Endverbraucher. Also alles bleibt beim alten. :wink5:


    mfg

  • @ Kater, dies ist kein Propagandaforum fuer Autohersteller aus Fernost, auch diese hatten ihre Skandale. Wie faul die Konzerne dort sind hat auch der Atomunfall gezeigt. Sucht, Geir und Gewinnoptimierung sind keine deutsche Krankheit, die ist global.
    Anfangen kann man unten auf kommunaler Ebene, und so geht es weiter nach oben. Unten kommt noch die Vetternwirtschaft dazu und man ist garantiert nicht besser.



    Die sist aber auch kein Forum um deutsche Betrüger zu schützen !

  • Die sist aber auch kein Forum um deutsche Betrüger zu schützen !


    Es ist auch kein Forum für vorschnelle Verurteilung aufgrund eines Verdachts den die Medien dann aufbauschen.

  • @ Kater, dies ist kein Propagandaforum fuer Autohersteller aus Fernost, auch diese hatten ihre Skandale. ........................................


    Nein, das ist es nicht, doch wenn der deutsche/europäische Kunde den Betrügereien ein Ende machen will, muss er sich in Ermanglung rechtlicher Möglichkeiten, die er z.B. in den USA hat, gegenderartigen Betrug wehren, indem er die betrügerischen Hersteller boykottiert, insbesondere den VW Konzern, wo Betrug schon seit dem III. Reich an der Tagesordnung ist. Zudem hat er dadurch noch den Vorteil, dass er für sein Geld bessere und zuverlässigere Autos auf dem neuesten Stand der Technik bekommt, die nicht mit blödsinnigen Slogans, wie: "Vorsprung durch Technik"! werden müssen, um dann selbst beim Audi A8, neuestes Modell, die NOx Grenzwerte 18 fach überschreiten.

  • Leider muss ich dich enttäuschen, denn sowohl Toyota wie auch Mitsubishi durften sich schon über Strafzahlungen im Zusamenhang mit Wettbewerbsverstößen "freuen"..................................


    Die Reaktionen von Toyota und Mitsubishi gegenüber den Kunden waren jedoch wesentlich mehr von Einsicht geprägt, als bei dt. Konzernen. Was jetzt auf die Besitzer dt. Dieselautos zukommt, wahrscheinlich untaugliche Softwarelösungen und massive Motorschäden in der Folge, statt BNOx-SCR Nachrüstungen zu Lasten der Hersteller, dazu unzureichender Rechtsschutz aufgrund des Fehlens der Möglichkeit zu Sammelklagen, ist als unerträglich zu bezeichnen. Der Wähler sollte sich klug überlegen, ob er die Lobbiisten der CDU/CSU mit Merkel nochmal wählt, die alles getan haben, die Abgasbetrügereien erst mal zu ermöglichen und die jahrelang Einfluss genommen haben, dass die Autokonzerne sich in dieser Hinsicht fast alles erlauben konnten.


  • Zunächst einmal geht es hier nicht um eine Unterhaltung sondern um Absprachen zur Marktbeherrschung.
    Das ist doch nichts neues , es gibt genügend Beispiele über Millionenstrafen welche vom Kartelamt ausgesprochen wurden und wohl nicht umsonst.
    Der Dumme ist am Ende immer der Verbraucher oder kennst du ein Beispiel wo solche Ansprachen zu Gunsten der Bürger ausgegangen sind.

  • Richtig, Sachse. Wir reden hier nicht von Kooperation, sondern von Küngeleien zur eigenen Vorteilnahme. Und ja, in solchen Fällen gibt es logischerweis immer einen Abgezockten.


    Aber warum machen das Konzerne und in welchem Verhältnis stehen die Strafen zu den erzielten Gewinnen aus diesen Küngeleien?


    Warum werden die Küngler nicht persönlich zur Rechenschaft gezogen...? Wie gewonnen, so zerronnen? Wer Millionen Boni kassiert, Gehälter jenseits jeglicher Schamgrenzen, der hat auch genug finanzielle Mittel, sich den Strafen zu stellen.


    Wenn im Gros immer der Verbraucher die Zeche zahlt, dann sollte man sich fragen, ob die Justiz nicht auch mal vom Kartellamt überprüft werden soll.

  • Es ist auch kein Forum für vorschnelle Verurteilung aufgrund eines Verdachts den die Medien dann aufbauschen.


    Du kannst getrost davon ausgehen, dass da mehr dran ist, sonst hätten die wohl kaum eine Selbstanzeige erstattet. Nach den ganzen Durchsuchungen im Rahmen der Dieselaffäre scheint ihnen wohl der Arsch auf Grundeis gegangen zu sein, dass in den beschlagnahmten Unterlagen womöglich mehr zu finden ist als nur Beweise für die Abgasmanipulationen. Flucht nach vorn hieß wohl die Devise.

  • Es ist auch kein Forum für vorschnelle Verurteilung aufgrund eines Verdachts den die Medien dann aufbauschen.


    Dann sind die erhöhten Werte in den Großstätten wohl auch nur mit Dosen von den Grünen eingeschleppt ?
    Soviel zu voreiligen Verurteilungen !

  • Zunächst einmal geht es hier nicht um eine Unterhaltung sondern um Absprachen zur Marktbeherrschung.
    Das ist doch nichts neues , es gibt genügend Beispiele über Millionenstrafen welche vom Kartelamt ausgesprochen wurden und wohl nicht umsonst.
    Der Dumme ist am Ende immer der Verbraucher oder kennst du ein Beispiel wo solche Ansprachen zu Gunsten der Bürger ausgegangen sind.


    Um was es genau geht, ist noch nicht offen gelegt. Das was ich bisher im Netz finden konnte klärt für mich noch nicht abschließend, was genau im Detail passiert ist. Im Zweifel für den Angeklagten - und auch nochmals der Hinweis: Gespräche zwischen Marktteilnehmern sind völlig normal. Nicht jedes Gespräch wird dazu geführt, um irgendwen abzuzocken - völlig normal sind beispielsweise auch Kongresse, bei denen über Standards, Weiterentwicklungen, notwendige rechtliche und politische Rahmenbedingungen etc. geredet wird.


    Hier hinter jedem Austausch gleich ein Kartell zu vermuten ist völlig überzogen.


    Umgekehrt kann aber auch schnell aus einem harmlos beginnenden Dialog eine kreative Idee zum Ausnutzen eines Kartells entstehen - hier ist halt immer auch Platz für einen gewissen Graubereich. Kippt die Intention, wird aus einem zunächst harmlosen Dialog schnell eine kriminelle Handlung.

  • Du kannst getrost davon ausgehen, dass da mehr dran ist, sonst hätten die wohl kaum eine Selbstanzeige erstattet. Nach den ganzen Durchsuchungen im Rahmen der Dieselaffäre scheint ihnen wohl der Arsch auf Grundeis gegangen zu sein, dass in den beschlagnahmten Unterlagen womöglich mehr zu finden ist als nur Beweise für die Abgasmanipulationen. Flucht nach vorn hieß wohl die Devise.


    kann ich das?


    Selbstanzeigen sind bei der derzeitigen Rechtslage so unüblich nicht. Nach der Selbstanzeige ist die potentielle Strafe für das eigene Unternehmen in aller Regel niedriger oder entfällt sogar - und wenn am Ende im Verfahren sich alles in Wohlwollen auflöst, hat die Selbstanzeige auch nicht geschadet. Also im Zweifel lieber einmal zu früh und zu oft eine Selbstanzeige, als hinterher die Strafen vom Kartellamt alleine tragen zu müssen.

  • Den VW- Konzern hat ein weiteres Mal sein verwerfliches Handeln eingeholt! In Brasilien haben die Verquickungen mit dem Regime zu Unterdrückung der Gewerkschaftsbewegung während der Diktatur und die Mitwirkung bei Verhaftungen von Gewerkschaftern und Opponenten auf dem Firmengelände von VW do Brasil nun endlich Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ausgelöst. Der Zentrale von VW war das lange bekannt, getan wurde NICHTS!, denn es entsprach der Tradition von VW seit der Gründung!