AfD will Arbeitsverpflichtung für Leistungsempfänger

  • AfD will Arbeitsverpflichtung für Leistungsempfänger


    Die sogenannte „Bürgerarbeit“ wurde am 15.07.2010 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ins Leben gerufen. (0)
    Als Modellprojekt, das die AfD jetzt gerne in ihr Programm aufnahm. Hier zeigt sich wieder, dass die AfD nichts anderes tun muss, als alte Ideen aufzuwärmen- und zu radikalisieren.



    "Langzeitarbeitslose sollen „bedarfsangepasst“ qualifiziert werden – wie genau, behält die AfD für sich. Sie sollen zudem im Rahmen einer „Bürgerarbeit“ 30 Stunden pro Woche gemeinnützig arbeiten, wobei der – nicht näher spezifizierte – Lohn sozialversicherungspflichtig ist.


    Anmerkung: Ursprünglich hieß es in der AfD noch, die Bürgerarbeit solle mit „ca. 1000 Euro im Monat“ entlohnt werden. Dieser Zusatz findet sich im aktuellen Programm nicht mehr. ... Von 1000 Euro bleiben nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge 792 Euro übrig. Zum Vergleich: Wer in einem „Ein-Euro-Job“ 30 Stunden arbeitet, bekommt monatlich im Schnitt 876 Euro (409 Euro Hartz IV + 120 Euro Entlohnung + 263 Euro Durchschnittsmietkosten + 84 Euro Durchschnittsbetriebskosten) – freilich ohne dabei in die Sozialkassen einzuzahlen." (1)


    Beweise


    AfD Hamburg, Jens Eckleben: „Die AfD Hamburg setzt sich für ein Pilotprojekt „Bürgerarbeit statt Hartz IV“ ein. Unter Bürgerarbeit ist die Ausübung gemeinnütziger Arbeit durch Langzeitarbeitslose zu verstehen, die nicht in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt steht. Bürgerarbeit soll ca. 30 Wochenstunden umfassen und mit ca. 1.000 EUR monatlich sozialversicherungspflichtig entlohnt werden.“ (2)


    So ähnlich steht es auch im offiziellen AfD- Programm (3)


    (0) http://doku.iab.de/chronik/31/…7_09_31_buergerarbeit.pdf


    (1) https://www.focus.de/finanzen/…eraendern_id_7558610.html


    (2) https://jens-eckleben.de/wahlp…rgerarbeit-statt-hartz-iv


    (3)AfD- Programm, Seite 52, Punkt 10.4
    https://www.afd.de/wp-content/…rogramm_Onlinefassung.pdf

    Einmal editiert, zuletzt von A0468 () aus folgendem Grund: Editierter Titel wg Falschbehauptung

  • [mod]Der Titel konnte so nicht stehen bleiben und wurde editiert, weil die Betitelung als "Zwangsarbeit" eine offensichtlich unwahre Behauptung und damit justiziabel ist. Es gibt eine eindeutige Definition von "Zwangsarbeit". Titel wurde aus diesem Grund geändert.


    Bitte sorgfältiger darauf achten, welche ggf. strafrechtlich relevanten Behauptungen veröffentlicht werden. [/mod]

    4 Mal editiert, zuletzt von A0468 ()

  • Zitat

    Als Zwangsarbeit werden Arbeiten bezeichnet, zu denen Menschen unter Androhung einer Strafe oder eines sonstigen empfindlichen Ãœbels gegen ihren Willen gezwungen werden


    Streichung von Sozialleistungen ist also kein empfindliches Ãœbel - interessante Auffassung.

    Einmal editiert, zuletzt von Diogenes2100 ()

  • [mod]Der Titel konnte so nicht stehen bleiben und wurde editiert, weil die Betitelung als "Zwangsarbeit" eine offensichtlich unwahre Behauptung und damit justiziabel ist. Es gibt eine eindeutige Definition von "Zwangsarbeit". Titel wurde aus diesem Grund geändert.


    Bitte sorgfältiger darauf achten, welche ggf. strafrechtlich relevanten Behauptungen veröffentlicht werden. [/mod]


    [FONT=Liberation Serif, serif]Danke für den Hinweis. Bitte auch alle Medien sofort verklagen, die „Zwangsarbeit“ in Verbindung mit der AfD erwähnen, z. B.:[/FONT]


    [FONT=Liberation Serif, serif]https://www.huffingtonpost.de/…n-storch-_b_12007626.html[/FONT]


    [FONT=Liberation Serif, serif]https://www.freitag.de/autoren…tz-iv-warnung-vor-der-afd[/FONT]


    [FONT=Liberation Serif, serif]https://www.berlinjournal.biz/…00-euro-mit-zwangsarbeit/[/FONT]

  • Es geht um ggf. justiziabel strittige Behauptungen im öffentlichen Teil eines Forums, die ggf. zu einer Abmahnung des Betreibers führen können. Falls das nicht verstanden worden ist - einfach hinnehmen. Das wird nicht diskutiert, das ist eine klare Sache. Andere haften für ihre eigenen Veröffentlichungen, die sind nicht mein Problem.

  • Es geht um ggf. justiziabel strittige Behauptungen im öffentlichen Teil eines Forums, die ggf. zu einer Abmahnung des Betreibers führen können. Falls das nicht verstanden worden ist - einfach hinnehmen. Das wird nicht diskutiert, das ist eine klare Sache. Andere haften für ihre eigenen Veröffentlichungen, die sind nicht mein Problem.


    Belege mal, inwiefern der Begriff "Zwangsarbeit" strafbar ist. Welches Gesetz sagt das?

  • Ja, der liebe Admin Prometheus hat schon merkwürdige Ansichten.


    Es geht darum wie Zwangsarbeit definiert wird. Man muss sich nicht auf AfD - Niveau begeben um die AfD zu kritisieren

  • Es geht darum wie Zwangsarbeit definiert wird....


    Hatte ich ja oben geschrieben und verlinkt. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ständig missachtet. Hartz IV gilt als das soziokulturelle Existenzminimum, und dies ist laut Verfassungsgericht "dem Grunde nach unverfügbar". Was nichts anderes heißt, als dass erhebliche Kürzungen oder ersatzlose Streichung eine Missachtung dieses Grundsatzurteils darstellen.


    Die Drohung mit einer derartigen Kürzung, im Falle der Weigerung eine bestimmte Arbeit anzunehmen, ist die Drohung mit einem empfindlichen Ãœbel, staatliche Nötigung zur Zwangsarbeit.

  • Unfug, Zwangsarbeit wird nicht bezahlt.
    Der Unterschied dürfte doch wohl jedem noch so Vernagelten einleuchten.
    Was ist eigentlich los mit Euch?! Hab ihr wirklich nicht begriffen, worum es mir geht?
    Ich hab so langsam richtig keinen Bock mehr. Ich könnt mich bald...

  • Wenn ich die Ãœberschrift so lese, frage ich mich, wie die Agentur für Desinformation ihrer Hauptklientel dies schmackhaft machen will ...

  • Es ist doch albern sich über die feuchten Träume der AfD so zu äußern, als ob das bereits in trockenen Tüchern wäre. Ich sehe nicht, dass die Linken, die SPD oder die Grünen da mitmachen, auch die CDU wird sich hüten, sich noch tiefer reinzureiten. Worüber wird hier also in der Sache diskutiert. Dass sich die AfD durchsetzen kann und wird? Wirklich?

  • ... Ich sehe nicht, dass die Linken, die SPD oder die Grünen da mitmachen...


    Bei der Linken gebe ich dir Recht. sPD und Grünen traue ich in dieser Hinsicht nicht weiter, als ich ein Auto werfen kann.

  • Belege mal, inwiefern der Begriff "Zwangsarbeit" strafbar ist. Welches Gesetz sagt das?


    zwangsarbeit gab es im dritten reich.
    und wer den begriff "zwangsarbeit" mit demokratisch relevanten parteien in zusammenhang bringt der diffamiert.
    letzteres ist nunmal starfbar.

  • zwangsarbeit gab es im dritten reich.
    und wer den begriff "zwangsarbeit" mit demokratisch relevanten parteien in zusammenhang bringt der diffamiert.
    letzteres ist nunmal starfbar.

    Die AfD wäre eine demokratisch relevante Partei? Wer hat dir... xxxeditxxx? Würde mich mal interessieren, wer solche Coachings bezahlt.

    2 Mal editiert, zuletzt von A0468 () aus folgendem Grund: Bitte auf den Rest einen Gang runter schalten; ich habe echt keine Lust, jetzt noch Dramen um Beleidigungen auszutanzen.

  • Macht nix. Prom kann sich ja bald ausruhen.


    Dank gebührt ihm dafür, der Rechten am Ende nicht das letzte Wort gelassen zu haben, auch wenn sie das Forum zu Fall gebracht haben.