Parteien unter der Lupe - DIE LINKE

  • So viel sind das gar nicht. Nur manchmal hackt es an unserer Rhetorik. ;)


    Und Differenzen sind doch prinzipiell nix schlechtes, so lange man sich konstruktiv mit denen auseinander setzt.


    mfg

    Jawoll, ist ja nun mal nicht so, wenn ich von dir mal wieder einen eingeschüttet bekommen habe, das ich dann schmollend in der Ecke sitze....:diabolo:

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Genossenschaften dienen nur der Marktverzerrung.

    Das stimmt nicht! Da gibt es keine Marktverzerrung, sondern Wettbewerb, den du ansonsten immer so hoch anpreist.

    Das wichtigste im Kapitalismus ist Kundenzufriedenheit.

    Das stimmt! Aber die Kapitalisten, die Plutokraten, die Manager und die Unternehmer halten sich nicht immer daran, weil ihnen der Profit (Gewinn) wichtiger ist.:rofl::lach-m::rofl:



    Ich bin seit ca. 8 Jahren Vermieter, verlange keine überhöhten Mieten und bin auch sehr tolerant, wenn einer mal nen finanziellen Engpass hat. Ein großer Teil der Einnahmen wandert in die Instandhaltung des Hauses. :)

    Ich vermutet, das liegt daran, dass du nur ein kleines Haus hast oder nur wenige kleine Häuser hast, die nicht sehr hochrentabel sind. Und damit du die Häuser behalten kannst und sie nicht verfallen, steckst du die ganze Kohle (Geld) in das Haus. Dagegen wollen Private Equity Fonds, Hedgefonds und andere Fonds schnell viel Geld (Profit und Rendite) machen, deshalb holen sie ganz schnell viel Geld, durch die Mieten und dem Hausverkauf, raus und investieren nicht in die Bausubstanz, zum Schaden der Mieter.:gentleman:

  • Das war der falsche Weg im Kapitalismus, was Rot-Rot-Grüne in Berlin versucht hat. Sie sollten lieber Baugenossenschaften und Handwerksgenossenschaften gründen, die massiv Häuser und Wohnungen bauen, dann bleiben die Mieten im Rahmen. Aber die Linken sind zu faul, um Genossenschaften zu gründen, besonders Handwerks-Technikgenossenschaften.:(

    Das ist nicht falsch, aber auch Genossenschaften tendieren im Kapitalistischen System zu profitorientierten Unternehmen oder gehen in Konkurs, denn sie können den Objektiven Gesetzen des Systems nicht entkommen. Zudem ist der Grundstücksmarkt völlig irre spekulativ in den Ballungszentren überhitzt.:(:(:(:evil::evil::evil:

  • Das ist nicht falsch, aber auch Genossenschaften tendieren im Kapitalistischen System zu profitorientierten Unternehmen oder gehen in Konkurs, denn sie können den Objektiven Gesetzen des Systems nicht entkommen. Zudem ist der Grundstücksmarkt völlig irre spekulativ in den Ballungszentren überhitzt.:(:(:(:evil::evil::evil:

    Natürlich können Genossenschaften im Kapitalismus den Gesetzen des kapitalistischen Systems nicht entkommen, aber sie können die Richtung bestimmen, wo die Reise hingeht. Und so mehr, wie es von ihnen gibt, umso mehr können sie bestimmen, wo die Reise hingeht, ob man Scheißprodukte und Scheißdienstleistungen herstellt oder nicht und wie man die Mitglieder und Mitarbeiter/inne bezahlt.

  • Natürlich können Genossenschaften im Kapitalismus den Gesetzen des kapitalistischen Systems nicht entkommen, aber sie können die Richtung bestimmen, wo die Reise hingeht. Und so mehr, wie es von ihnen gibt, umso mehr können sie bestimmen, wo die Reise hingeht, ob man Scheißprodukte und Scheißdienstleistungen herstellt oder nicht und wie man die Mitglieder und Mitarbeiter/inne bezahlt.

    Das Einzige, was Genossenschaften bewirken können, ist eine Alternative zur allgemeinen Wirtschaftsweise zu bieten, wenn sie genügend Kapital sammeln können und gewisse staatliche Gesetze auszunutzen vermögen, die diverse "Sozialstaaten" zur Verbrämung der kapitalistischenRealität erlassen haben.

  • Zitat

    Och echt jetzt? Was wir Steuerzahler alles zahlen dürfen, ist doch bekannt. Da ist diese Posse doch nur Trinkgeld.

    Warum hackt eigentlich keiner auf den Scheuer rum? Wo ist die pralle Kritik an der Schlampe VdL? Die haben uns dermaßen viel Geld aus der Tasche gezogen....für was?

    Nur weil bekannt ist, was der Steuerzahler alles zahlen darf, muss ich ja nicht den Mund halten, wenn das Treiben munter weitergeht. Egal, ob Scheuer oder von der Leyen oder Rot-Rot-Grün in Berlin - das eine ist so mies, dreist und frech wie das andere.


    Zitat

    Aber ich ahne es, es geht gegen die Linke. Hat die eigentlich allein die Bremse beschlossen? Und warum können die Forderungen der Miethaie nachträglich umgesetzt werden? Frag dich lieber, was an diesem System falsch läuft. Warum man mit Grundversorgung Maximalprofite für Menschen erzeugen kann, die eigentlich hätten reguliert werden müssen?

    In diesem Thread geht es nunmal um Die Linke. Nein, sie hat den Mietendeckel nicht allein beschlossen - aber es war die Idee einer linken Senatorin, nämlich Frau Lompscher, die aufgrund anderer Machenschaften und wohl auch in dem Wissen, dass es wegen des verfassungswidrigen Mietendeckels noch dicke kommen wird, inzwischen als Senatorin abgedankt hat. Und sie war es auch, die für das Mietendeckelgesetz fachlich verantwortlich zeichnet. Ich nehme die SPD und die Grünen übrigens wegen des Mietendeckels keineswegs aus der Verantwortung und es ist auch sehr interessant, wie die sich jetzt verhalten, aber das ist ein anderes Thema.


    Jeder Vermieter hat seine Mieter bei Inkrafttreten des Mietendeckelgesetzes darüber informiert, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aussteht und der Teil, um den die Miete wegen des Mietendeckels reduziert werden musste, bei Scheitern des Gesetzes nachgezahlt werden muss. Das Bundesverfassungsgericht hat übrigens nicht inhaltlich in Bezug auf den Mietendeckel entschieden, sondern festgestellt, dass der Mietendeckel aufgrund der Mietpreisbremse verfassungswidrig und das entsprechende Berliner Gesetz nichtig ist, da Berlin nicht befugt ist, ein mit dem Bundesrecht konkurrierendes Gesetz zu erlassen. Das ist die Rechtslage und somit sind alle Vermieter berechtigt, die ausstehende Miete zu verlangen. Allerdings haben die einige Berliner Wohnungsbaugenossenschaften bereits erklärt, die Nachzahlungen nicht einzufordern.

    Den Verantwortlichen - RRG -, insbesondere den Linken war bekannt, dass das Gesetz scheitern wird. Sie haben die Klatsche des Gerichts, die Häme der politischen Gegner sowie die Not der Berliner Mieter bewusst in Kauf genommen. Für sehr viele Mieter dürfte sich die Situation durch Corona noch weiter verschärft haben (Kurzarbeitergeld, Geschäftsschließungen usw.).

    RRG - allen voran die Linken - hat sich in voller Absicht und in dem Wissen, rechtswidrig zu handeln, über geltendes Recht hinweggesetzt - wie der Mieter das am Ende beim Scheitern des Gesetzes wuppt, war denen scheißegal. Gleichzeitig erwarten sie, dass sich die Berliner Einwohnerschaft an Recht und Gesetz hält, zum Beispiel was die Coronaregeln angeht, um mal ein aktuelles Beispiel zu nennen. Da wird der Regierende Bürgermeister mit seinen Verbündeten nicht müde, das bei jeder Gelegenheit einzufordern (während man zum gescheiterten Mietendeckelgesetz kaum einen Pieps von ihm hört). Und sie erwarten auch, dass der Berliner Steuerzahler mal wieder das zahlt, was sie verbockt haben.

    Zitat

    Berlin leidet an etwas ganz anderem. Nämlich am Hochmut derer, die denken, sie könnten machen, was sie wollen. ....das können die auch, weil es leider keinen Hebel zu geben scheint, mit denen man solch Abzockern das Handwerk legt.

    Das gilt gleichermaßen für RRG, vor allem die Berliner Linke und auch die Grünen (diese EG, Rigaer Straße usw. usf.), und zwar Wort für Wort.

  • Das gilt gleichermaßen für RRG, vor allem die Berliner Linke und auch die Grünen (diese EG, Rigaer Straße usw. usf.), und zwar Wort für Wort.

    Das gilt für alle Entscheider. Schau dir doch einfach mal an, wieviel Juristen in der Politik zu verorten sind. Jeder von denen sollte seinen Hut nehmen, wenn ein Gesetzestext nicht den Grundlagen unserer Juristerei entspricht. Klar war das schlechte Arbeit und wenn man Personen festmachen kann, die dafür verantwortlich sind, bin ich der letzte, der sich gegen eine Aufarbeitung wehrt.

    Ja, hier sind die Mieter direkt betroffen. Das liegt aber grundsätzlich an etwas ganz anderem.

    Und wie gesagt, nicht nur Berlin leidet an diesem grundsätzlichem.


    Wenn Wohnungen aus dem sozialen Wohnungsbau abgebaut werden, sei es durch Verfall oder Verkauf an Private, dann hat nun mal die Kommune ihren regulierenden Hebel verloren.

    Es fehlt schlicht die Konkurrenz zu den Privatvermietern. Etwas, dass den Preis reguliert hat, und zwar seit Jahren, fehlt nun in der Rechnung.


    Auch Dresden hat sich ins eigene Knie geschossen, als sie ihre Mietobjekte an Private verkauft hat. Damals haben sie gefeiert, dass sie Schuldenfrei sind, heute jammern sie, dass die Kosten der Sozialämter ins unermessliche steigen, weil die Mietzuschüssen sehr hoch sind, die sie nun zuschießen müssen.

    Man hat einen Markt Geiern überlassen und regt sich nun auf, dass die überall hinscheißen.


    Jetzt steht man vor einem Scherbenhaufen und wieder ist es Aktionismus (schnelle und schlechte Gesetze), der von Gerichten hinterher kassiert wird.

    Ich will doch die schlechte Arbeit nicht gutreden, ich sage nur, dass es kein Alleinstellungsmerkmal Berlins ist, ja nicht mal eins einer Partei alleine oder einer Koalition.


    Der soziale Wohnungsbau war immer ein Regulativ in der Rechnung.

    Wenn Vermieter freie Bahn zum Gelddrucken bekommen, werden die das immer machen. Es wird immer spekulativen Leerstand geben, der auch nicht beseitigt werden soll, weil das eben Mietraum vermindert.

    Unser Recht in Sachen Mieter/Vermieter ist allgemein betrachtet unzureichend ausformuliert und wenig regulierend. Es scheint schlicht keinen allgemeinen Rahmen zu geben, in denen solch Miethaie agieren müssen, denn sie agieren wie sie wollen.


    Dieser wirklich ungeeignete Versuch, der in Berlin nun krachend gescheitert ist, sollte uns zeigen, wie machtlos man heute als Politiker ist, wenn man gegen eben solche Mietabzocker und Mietspekulanten vorgehen will.

    Wer dann noch sein Handwerk nicht beherrscht, der soll auch in der Kritik stehen.

    Mal davon ab, dass heutige Politiker immer auf der Grundlage einer Basis stattfinden, die andere vorher hinterlassen haben.

    Wenn man hier Kritik üben will, dann ist die SPD ein ganz heißer Kandidat.

    https://www.tagesspiegel.de/wi…len-klotzen/13019974.html


    Zitat

    Größter Brocken war 2004 der Verkauf der GSW mit 65.000 Wohnungen an ein Konsortium von internationalen Fondsgesellschaften. Die Vorlage dafür erstellte Finanzsenator Thilo Sarrazin, der Kaufpreis betrug 400 Millionen Euro. Zehn Jahre übernahm die Deutsche Wohnen die GSW mittels eines Aktientauschs. Dessen Umfang entsprach einem Kaufpreis von 1,7 Milliarden Euro.

    „Nur wenige Wochen nach der Privatisierung hat die GSW in großen Teilen des freifinanzierten Bestandes Mieterhöhungen bis zu 20 Prozent durchgesetzt“, schrieb der Berliner Mieterverein im Jahr 2006 in seinem „Schwarzbuch Privatisierung“.


    Und wenn du einen Namen brauchst, dann nimm Sarazin. Der sich mal so dachte, dass das Tafelsilber doch so schön Geld bringt. Und ja, eine Lombscher, die zwar korrigieren wollte (gut gedacht) nur eben geistlos und völlig unprofessionell (schlecht gemacht).


    Schau in jede große Stadt. Es ist fast überall das gleiche. Und wenn ich mal ganz böse sein darf: Ich will auch nicht wissen, wer sich hier wieder durch die Hintertür mit bereichert hat. ;)


    Leider betrifft es in solchen Fällen immer eine relativ kleine Gruppe, im Verhältnis zu Bundessauereien.

    Auch ich bin hier in Leipzig von diesem Problem betroffen. Hier kosten 80 qm neuwertiges Wohngut auch schon fast 1000 € warm im Monat. Und Bauland, unerschlossen und im Umland angesiedelt, kosten mittlerweile 197 € / qm.


    Also wenn die Berliner es nicht über Jahre in kleinen Dosen mehr bezahlt hätten.....nun fällt es eben in Form eines großen Brocken auf die Füße. Frosch....Glas...Wasser... ;)


    mfg

  • Auch eine Sicht der Dinge in Berlin...


    Zitat

    Wenn Hofberichterstatter der Immobilienbosse mit dem Grundgesetz wedeln

    Framing nach Mietendeckel-Urteil: Doofe, unfähige Landesregierung versucht eigenmächtig Mieter zu schützen und hat sich die Klatsche des höchsten deutschen Gerichts verdient. Musste sie es kommen sehen?

    https://www.heise.de/tp/featur…esetz-wedeln-6018367.html


    mfg

  • Das gilt für alle Entscheider. Schau dir doch einfach mal an, wieviel Juristen in der Politik zu verorten sind. Jeder von denen sollte seinen Hut nehmen, wenn ein Gesetzestext nicht den Grundlagen unserer Juristerei entspricht. Klar war das schlechte Arbeit und wenn man Personen festmachen kann, die dafür verantwortlich sind, bin ich der letzte, der sich gegen eine Aufarbeitung wehrt.

    Ja, hier sind die Mieter direkt betroffen. Das liegt aber grundsätzlich an etwas ganz anderem.

    Und wie gesagt, nicht nur Berlin leidet an diesem grundsätzlichem.

    Wie schrieb doch die Welt?


    Zitat


    Ein Hauptstadtredakteur, der für eine Hamburger Redaktion arbeitet, schrieb auf Twitter: „hey, wenn du deine Miete nicht zahlen kannst, zieh doch einfach in eine einsame, rassistische und sexistische Gegend ohne Jobs.“

    Das ist die dahinter stehende Denke. Treffend in einem Satz zusammengefasst.


    Es ist ja nun nicht so, dass man in Berlin "nur" ein erkennbar verfassungswidriges Gesetz beschlossen hat. Es hat ja auch in der Praxis nichts als neue Probleme gebracht, die durchaus vorher klar waren. Stichworte sinkendes Wohnungsangebot, ausbleibende Sanierungen, ausbleibende Investitionen im angesprochenen Bereich. Und mehrere Skandale im staatlichen Bauwesen, um den eigenen Regeln zu entkommen.

  • Sarah Wagenknecht hat von den Linken wirklich genug:

    Zitat

    AfD als führende Arbeiterpartei: Sarah Wagenknecht rechnet gnadenlos mit Linken ab

    https://www.anonymousnews.ru/2…WYHtBuZOwTZGTJB5AgfHqtGiU

    Wenn „Anti-Rassismus“ als ideologisches Vehikel zur Protektion und Förderung reaktionärer Migrantenkulturen instrumentalisiert wird, wird fortschrittlich-demokratischer Widerstand zur Pflicht.

    Hartmut Krauss



  • Deine Quelle ist nun mehr als fragwürdig. Russkie-Propaganda nix gutt!

    Doch führwahr, - Wagenknecht ist eine üble Rassistin!

    Nix da, Wagenknecht ist eine der wenigen Politiker/innen wo ich was damit anfangen kann. Waere fuer mich allerdings kein Grund Linke zu waehlen.

    Auf der anderen Seite, aus welcher Schicht kamen die meisten 68er? Protestbewegungen kommen selten von unten, sondern von der Mittelschicht aufwaerts. "Unten" geht den Rattenfaengern, sprich Populisten auf den Leim. Einfach gestrickte Politik "versteht" jeder Idiot, auch ohne Hauptschulabschluss.

    "Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanitaet" ( J. Stoltenberg nach den Terroranschlaegen)

  • Nix da, Wagenknecht ist eine der wenigen Politiker/innen wo ich was damit anfangen kann.

    Nun, vielleicht bist du ja auch einer, den der behauptete Niedergang der Weißen Rasse stört, ohne sich dessen bewusst zu sein. Wagenknecht heizt diese Angst geschickt an.


    More fire, bro ...


  • Sarah Wagenknecht hat von den Linken wirklich genug:

    https://www.anonymousnews.ru/2…WYHtBuZOwTZGTJB5AgfHqtGiU

    Nicht nur deine Quelle ist Schrott, dein Statement auch.

    Würdest du Interesse nicht nur heucheln, könntest du ja mal Argumente hören und lesen, die jene Person selbst von sich gibt und nicht andere für dich denken lassen.


    Ich klicke diesen Scheiß jedefalls nicht an....wer weiß, was man sich da einfängt.

  • Nix da, Wagenknecht ist eine der wenigen Politiker/innen wo ich was damit anfangen kann.

    Sag bloß, du hältst die Behauptungen des Köters für bare Münze?

    Er konnte diese Unterstellung nicht mal belegen, lediglich seine Wiederholungen sind der Beweis seiner Fantastereien.


    mfg