Das bedingungslose Grundeinkommen

  • Und in Italien wird das Bürgergeld eingeführt. Habt ihr gar nicht mitgekriegt. […]

    Nach einem "bedingungslosen" Gießkannenprinzip kling Italiens diesbezüglicher Vorstoß aber nun nicht gerade. Antragstellung und Befristung dieses Grundeinkommens mögen im Einzelfall eine Linderung bestehender Notlagen ermöglichen, Die in der Wirtschaftswoche angesprochene Konjunktur der italienischen Wirtschaft dürfte der Verbesserung der Beschäftigungslage der Antragsteller jedoch im Wege stehen. Und am Ende werden Staatsfinanzen und Rentenkasse neue und tiefere Haushaltslöcher aufweisen.

  • Man darf nicht vergessen, dass es in I und m.W. in weiteren Südländern und Ostländern keinerlei, oder nur geringe soziale Absicherung (Sozialhilfe, AlG) gibt.

    Genau dis ist abr einer der wichtigsten Grundpfeiler einer EU. Es ist längst überfällig, dass die Sozialsysteme der EU angeglichen werden.


    Die EU ist so ein chaotischer Flickenteppich, dass doch seit ihrer Gründung - spätestens aber mit der Erweiterung und Aufnahme im Rekordtempo der Oststaaten - klar ist, dass das nicht funktionieren kann, wenn nicht einigermaßen harmonisierte Grundbedingungen herrschen. Dazu gehört nunmal mindestens die Finanz- und Steuerpolitik und die Sozialsysteme.


    Von da her ist es im Grunde zu begrüßen, dass die Staaten ohne Sozialsysteme hier nachziehen.

    Wenn die EU meint sie muss jedes Land, egal wie arm oder reich und finanziell stabil, aufnehmen, andererseits aber keine Solidargemeinschaft bilden will, dann braucht sie sich nicht zu wundern, wenn das ganze heterogene Konstrukt irgend wann zusammen bricht.


    TM, die die EU für ein absolutes Fehlkonstrukt hält

  • Man darf nicht vergessen, dass es in I und m.W. in weiteren Südländern und Ostländern keinerlei, oder nur geringe soziale Absicherung (Sozialhilfe, AlG) gibt.

    Genau dies ist aber einer der wichtigsten Grundpfeiler einer EU. Es ist längst überfällig, dass die Sozialsysteme der EU angeglichen werden.....

    Aber das kann man aufgrund der teils eklatanten ökonomischen Unterschiede doch gar nicht bewerkstelligen, bzw. es würde ein Wunschtraum bleiben.

    Ich sehe das an meinem (hoffentlich) zukünftigen Rentnersitz Portugal.

    Und die haben es mittlerweile einigermassen geschafft, eben weil sie sich nicht an das gehalten haben was Ihnen die EU vorgeschrieben und unser verbiesterter Rollifahrer einst angedroht hat:


    https://www.heise.de/tp/featur…m-zum-Erfolg-4254593.html


    https://www.deutschlandfunk.de…ml?dram:article_id=415073

  • Aber das kann man aufgrund der teils eklatanten ökonomischen Unterschiede doch gar nicht bewerkstelligen,...

    Kann man durchaus. Es gibt bestimmte soziale Standards, die für alle Mitglieder und auch zukünftige Beitrittsländer zwingend gegeben sein müssen. Als da wären Kranken- und Pflegeversicherung, Renten und Arbeitslosenabsicherung sowie Sozialunterstützung, die für jeden EU-Bürger an seinem jeweiligen Aufenthaltsort gelten müssen.

    Nimmt man nun die Teile der Sozialleistungen, welche sich nach der Bedürftigkeit (nicht nach erbrachten Beiträgen zu einer Pflichtversicherung) richten, dann müssen die so ausgestaltet sein, dass das soziokulturelle Existenzminimum anhand den regional sehr unterschiedlichen Lebenshaltungskosten berechnet wird.


    Diese Eckpunkte muss man festzurren.


    Was im Prinzip bedeuten würde, dass ein ALG II-Bezieher, der hier in D 850€ bezieht und nun zu seiner pflegebedürftigen Mutter nach Rumänien geht, nur noch den dort vor Ort notwendigen Lebensunterhalt erhält. Ich würde auch dafür plädieren, für Kinder, die im Ausland leben anhand der dortigen Lebenshaltungskosten entweder ein höheres, in den meisten Fällen aber ein niedrigeres Kindergeld auszuzahlen.


    Selbst hier in Deutschland ist es ein Witz, dass es nur einen einheitlichen Satz gibt - es gibt, abgesehen von der Miete, durchaus Unterschiede bei den Lebenshaltungskosten von mehr als 10% in unterschiedlichen Regionen.

    Religion wird von den einfachen Leuten als wahr, von den Weisen als falsch und von den Herrschern als nützlich angesehen.

    Lucius Annaeus Seneca

  • Aber das kann man aufgrund der teils eklatanten ökonomischen Unterschiede doch gar nicht bewerkstelligen, bzw. es würde ein Wunschtraum bleiben.

    ....


    Doch - auf einer Anpassung nach unten. Das ist ja auch die Gefahr bei einem Grundeinkommen. Wenn das kommen sollte, dann wird der Preis dafür so hoch sein, dass die Bevölkerung mal wieder verliert, weil alle Sozialleistungen und der ganze Verwaltungsaufwand dafür dann wegfallen werden. "Hier hast Du 1000 Euro - komm damit klar. Ob Du alt bist, ob Du krank bist, ob Du eine Wohnung brauchst, ob Deine Kinder Bildung brauchen oder Betreuung. Zahl dafür. Und wenn es nicht reicht geh arbeiten. *grins*"

  • Kann man durchaus. Es gibt bestimmte soziale Standards, die für alle Mitglieder und auch zukünftige Beitrittsländer zwingend gegeben sein müssen. Als da wären Kranken- und Pflegeversicherung, Renten und Arbeitslosenabsicherung sowie Sozialunterstützung, die für jeden EU-Bürger an seinem jeweiligen Aufenthaltsort gelten müssen.

    Nimmt man nun die Teile der Sozialleistungen, welche sich nach der Bedürftigkeit (nicht nach erbrachten Beiträgen zu einer Pflichtversicherung) richten, dann müssen die so ausgestaltet sein, dass das soziokulturelle Existenzminimum anhand den regional sehr unterschiedlichen Lebenshaltungskosten berechnet wird.


    Diese Eckpunkte muss man festzurren.

    Sicher. Die Aussage war aber eine Angleichung. Und da wird es schwierig. Ich nehme Portugal wieder als Beispiel.

    Wesentlich geringeres und zeitlich begrenztes ALG und Sozialhilfe dort. Natürlich "freie Krankenpflege" wohl aber unter den gleichen Einschränkungen wie hier + natürlich einer dort vorhandenen, geringeren Qualität. Wo wir uns in D. hier in D. natürlich uns einiges vormachen lassen.... will sagen es nicht überall Gold ist wo es scheinbar glänzt.

  • Doch - auf einer Anpassung nach unten. Das ist ja auch die Gefahr bei einem Grundeinkommen. Wenn das kommen sollte, dann wird der Preis dafür so hoch sein, dass die Bevölkerung mal wieder verliert, weil alle Sozialleistungen und der ganze Verwaltungsaufwand dafür dann wegfallen werden. "Hier hast Du 1000 Euro - komm damit klar. Ob Du alt bist, ob Du krank bist, ob Du eine Wohnung brauchst, ob Deine Kinder Bildung brauchen oder Betreuung. Zahl dafür. Und wenn es nicht reicht geh arbeiten. *grins*"

    Eben genau das ist wohl das was kommen würde. Genauso wenig kann man das alles flächendeckend unter einem nivellierenden Hut bringen.

    So zum Bsp. wohnen wesentlich mehr Portugiesen ( wie in F. oder anderswo auch ) im Eigentum, im Gegensatz zu D..

    Stelle mal sich mal vor der Staat würde von Deutschland in dieser Beziehung in Sachen Repressalien lernen !!

    (Egal ob dieser mit dem mehr an Buden was anfangen könnte).


    Und klar, diese Verhältnisse haben in P. - trotz des momentanen Wachstums bzw. wirtschaftlicher Erholung - erst vereinzelt die Rükkehr der vormals ausgewanderten Jugend gebracht. Was hoffentlich wächst.

  • Das Problem ist doch, dass die EU-Erweiterung zu wenig Kriterien ansetzte und gerade nicht darauf achtete, dass die Länder die dazu kommen, gewisse Grundstandards aufweisen müssen.


    Der Fehler wurde also bereits bei der Gründung vollzogen. Und wenn schon EU-Gelder, so hätten diese anders verwendet werden müssen. Bestes Beispiel sind doch die wahnwitzigen Agrarsubventionen. Mit dem Geld könnte man besseres anfangen.

    Jedes EU Land macht sich gegenseitig irre Konkurrenz. Deutschland allen voran verdrängt die anderen EU Länder und sahnt auf deren Kosten ab. Danke Schröder für die Schaffung des größten Niedriglohnsektors in der EU.


    Durch die rasante EU Osterweiterung, die nebenbei auch noch eine unnötige Provokation gegenüber Russland bedeutet, hat sich die EU selbst Konkurrenz gemacht, statt diese Staaten im Vorfeld mit Entwicklungsgeldern aufzupäppeln und erst dann in die EU aufzunehmen.

    Im Steuerbereich ist es ja noch viel schlimmer. Eine Familie voll mit egoistischen Mitgliedern, wo jeder seine Souveränität behalten will und schaut, das beste und größte Stück vom Kuchen abzubekommen, kann nicht funktionieren.


    Der Binnenmarkt wird bei allen zu stark vernachlässigt. Es ist halt alles auf Extremwachstum und Gewinnsteigerung getrimmt.


    TM, im Grunde für ein gemeinsames Europa, aber eben grundlegend anders als jetzt

  • Das Problem ist doch, dass die EU-Erweiterung zu wenig Kriterien ansetzte und gerade nicht darauf achtete, dass die Länder die dazu kommen, gewisse Grundstandards aufweisen müssen.

    Der Fehler wurde also bereits bei der Gründung vollzogen....

    Naja, bei der "Gründung" würde ich jetzt nicht beginnen wollen... Es war halt Ende der 1980er Anfang 1990er wohl der politische Druck größer als der Abwägungswille in Brüssel. Man wurde praktisch von den Geschehnissen in Sachen "Osterweiterung" überrollt, das muss man Fairness halber auch zu gestehen.

    Schließlich hat Deutschland das gleiche erlebt... " Kommt die D-Mark nicht zu uns...." und zack gings los. Jeder Mahner wurde politisch über den Haufen gefahren, natürlich auch beschleunigt von den Lobbyisten und politischen "Influencern" die mit Ihren Peergruppen das big Money vor Augen hatten.

  • Die Schizophrenie dabei ist, dass seltsamerweise ausgerechnet bei dem wichtigen Part der Geldsteuerung die Souveränität zu Gunsten der Privatbanken aufgegeben wurde.

    Wobei ich einsehe, dass man nicht damit rechnen konnte, dass andere Nationalbanken so besonnen handeln, wie die Dt. Bundesbank.

    Aber auch das hätte man m. E. vertraglich regeln können.


    Das Kind ist schon in den Brunnen gefallen :( Und in Anbetracht der inzw. zu großen EU, wird es zusehends schwieriger, die Versäumnisse zu beheben.

    Letztlich bleibt da nur, die EU durch Staatspleiten zu schrumpfen.

    Und ich als Verschwörungstheoretikerin bin überzeugt, dass genau dies dem Haupteinflussnehmern wie Goldman-Sachs und Co. vorschwebt.

    Ein starkes Europa ist nur bedingt gewollt.


    TM, die aktuell wieder von der Panik getrieben wird, dass das Geldsystem zusammenbricht und überlegt, wie und wo sie ihre Pfründe in Sicherheit bringt. Viel einigermaßen risikolose und günstige Auswahl gibt es da ja nicht wirklich

  • TM, die aktuell wieder von der Panik getrieben wird, dass das Geldsystem zusammenbricht und überlegt, wie und wo sie ihre Pfründe in Sicherheit bringt. Viel einigermaßen risikolose und günstige Auswahl gibt es da ja nicht wirklich

    Schläfste völlig ohne Koppkissen ??:evil:

    Kopp hoch und wenn der Hals ooch dreckig ist!

  • Die Idee


    Das BGE ist zukünftig alternativlos notwendig.


    Die Angst vor Neuem und vor Veränderung ist im Menschen tief verwurzelt. Meistens manifestiert sich das in drei Argumenten „Das haben wir schon immer so gemacht!“, „Das haben wir noch nie gemacht!“, „Da könnte ja jeder kommen!“ Ich möchte an ein Beispiel erinnern, das ebenfalls als utopisch zu teuer und nicht realisierbar kritisiert wurde, Die Eisenbahn


    Die Karren mit Waren wurden von Pferden gezogen, diese Karren konnten jeden noch so abgelegenen Bauernhof erreichen und seine Waren zum Konsumenten karren. Nun hatten einige die Idee der Eisenbahn. Diese wurde von vielen als völlig utopisch belächelt als Idee von Phantasten nicht ernst genommen. Das Schienennetz für einen Eisenbahn sei unbezahlbar, man könne doch nicht an jeden noch so abgelegenen Bauernhof, einen Gleisanschluss verlegen. Zudem sei die Eisenbahn viel zu gefährlich und zu laut, eine Dampflok könne leicht explodieren. Die Wirtschaftsflächen und Dörfer würden durch Schienen zerschnitten. Der Schmutz und der Gestank der Züge sei unerträglich und wie sich diese „hohen“ Geschwindigkeiten auf den Menschen auswirken sei auch noch nicht geklärt......


    Na ja, die Eisenbahn kam trotz allen Unkenrufen, das Schienennetz wurde großflächig bis in kleinste Orte ausgebaut und konnte finanziert werden. Manche Dampflok explodierte die meisten nicht heute gibt es leise Elektro- und Dieselloks. Die Eisenbahn entwickelte sich zum Wirtschaftsfaktor und Transportmittel der Verkehrsinfrastruktur. Ja die Karren die von Pferden gezogen wurden sind verschwunden. Aber jeder noch so abgelegenen Bauernhof ist an die Verkehrsinfrastruktur angebunden. Was sich die Menschen Mitte des 19 Jahrhunderts nicht vorstellen konnten und als Phantasie belächelten, ist schon lange „normale“ Realität geworden.


    Zurück zum BGE, die Finanzierbarkeit steht mittlerweile außer Frage, nicht nur der Ökonom Thomas Straubhaar sondern viele andere haben das in verschiedenen Modellen durchgerechnet.


    Die Einwanderung von außen in das Sozialsystem (BGE) kann durch eine simple Stichtagsregelung und einer anschließenden befristeten gesetzlichen Regelung reguliert werden.


    An eine Demotivierung der arbeitenden Menschen glaube ich nicht, weil jeder der arbeitet mehr hat als, wenn er nicht arbeitet. Arbeit ist sozialer Anknüpfungspunkt und Identifikationspunkt für viele und in vielen Tätigkeiten ist Arbeit sinnstiftend.


    Ja es gibt auch bei Einführung eines (BGE) eine gesellschaftliche Gruppe die Umdenken muss, die Arbeitgeber, die Bewerberauswahl durch den Arbeitgeber kehrt sich um zur Arbeitgeberauswahl durch die Arbeitnehmer. Und darin liegt die Angst vieler vor allem bei Arbeitgeber von Kleinbetrieben und Kleinstbetrieben, sie fürchten das sie mit BGE keine (billigen) Mitarbeiter für ihr Unternehmen gewinnen können. Die Zeit der kostenlosen Praktika und Lohnsubventionen (Teilzeitbeschäftigte Hartz IV Aufstocker) durch den Steuerzahler ist dann vorbei.


    PRO


    - Aufgrund der Industrie 4.0 und der Fortentwicklung der Robotik ist ein BGE zukünftig alternativlos.

    - Ein BGE ist finanzierbar (Modellrechnung verlinkt) ein Absinken der Löhne ist nicht zu erwarten. Ebenfalls werden weiterhin viele Menschen für sinnstiftender Arbeit verfügbar sein.

    - Durch den Wegfall der Lohnnebenkosten wir der Standort DEU zum Magnet für die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen

    - Durch eine Stichtagsregelung wird die Finanzierbarkeit des BGE sichergestellt. Für neu ankommende Asylbewerber bleibt die Grundsicherung als Asylleistung erhalten, für die Personen-Freizügigkeit innerhalb des EU Binnenmarkt bleiben die vorhandenen Regelungen bestehen.

    - Die Freizügigkeit innerhalb der EU bleibt unangetastet unter Beachtung der bereits gültigen Regeln erhalten,

    - Ein kompletter Umbau des Steuersystems in DEU ist nicht erforderlich, eine zielgerichtete Justierung des Steuersystems in DEU im Bezug auf das BGE ist innerhalb der EU-Verträge möglich.

    - zusätzliche Zollschranken sind für ein BGE nicht erforderlich

    - Durch den Standortvorteil der wegfallenden Lohnnebenkosten in DEU ist eine Ausweitung des BGE Modells auf den Euroraum zu erwarten.


    Contra


    - Wir wollen kein BGE weil wir Nachteile für uns befürchten.

    - Wenn jeder an sich selbst denkt ist auch an alle gedacht.


    Natürlich werden vor allem zu Beginn eines BGE Modell - Probleme entstehen die nicht vorhersehbar sind. Allerdings wurde auch das SGB II/Hartz IV in 15 Jahren fortlaufend verändert und fortentwickelt. Auch ein BGE Modell unterliegt der fortlaufenden Kontrolle und Beobachtung dieses durch Anpassung und Justierung anzupassen ist.


    1000 Euro im Monat für jeden - Wer bezahlt das Grundeinkommen? Ökonom Thomas Straubhaar rechnet es vor ... Straubhaar rechnet auch vor, wie sich das Grundeinkommen auf das heutige Gehalt auswirken würde.


    Das Grundeinkommen ist nichts anderes als eine Steuerreform

    Jene die aufrecht gehen, werden nur historisch hoch angesehen.

  • Zurück zum BGE, die Finanzierbarkeit steht mittlerweile außer Frage, nicht nur der Ökonom Thomas Straubhaar sondern viele andere haben das in verschiedenen Modellen durchgerechnet.

    Straubhaar, um beim Beispiel zu bleiben, hat nicht gerechnet, sondern Thesen aufgestellt. Das fängt bei den postulierten 1000 Euro an. Das soll jetzt - bei Wegfall aller weiteren Sozialleistungen und davon zu zahlender (mindestens) KV - für ein sonst gefordertes selbst bestimmtes Leben unter Beachtung der Menschenwürde und der Möglichkeit zur kreativen Entfaltung ausreichend sein? In welchem Land?? Sorry, das taugt nicht mal als schlechtes Beispiel. Die Meinung, man könne das hier lebenden EU- Bürgern verweigern, wird sich wohl auch nicht als gerichtsfest erweisen. Mal ganz abgesehen davon, dass sich die nachfolgenden Rechnungen schon in der Ursprungsversion als solche vom Milchmädchen erweisen.

  • Derzeit gibt es in Derutschland ca. 41 Millionen Privathaushalte mit einem durchschnittlichen Bruttoeinkommen von 4.400€ pro Monat. Das macht nach Adam Riese 2.164 Mrd. € Bruttoeinkommen.

    In dieser Rechnung sind allerdings die Einkommen der Selbständigen, Landwirte und sehr hohe Einkommen oberhalb von 18.000€/Monat noch gar nicht enthalten.


    Aus den Steuern der Gesamtbruttosumme ein BGE von ca. 1000Mrd € zu finanzieren dürfte also problemlos möglich sein.

    Religion wird von den einfachen Leuten als wahr, von den Weisen als falsch und von den Herrschern als nützlich angesehen.

    Lucius Annaeus Seneca

  • Wir haben ein BIP von rund 3,3 Billionen. Noch. Das ist die Summe des WERTES aller im Zeitraum produzierten Waren und Dienstleistungen. Davon nehmen wir also problemlos 1 Billion schon mal weg. Wobei ich eher von 1,3 Billionen + X ausgehe, wenn es funktionieren soll. Dazu kommt noch ein Finanzbedarf zur Staatsfinanzierung in Höhe von mindestens 350 Mrd. Plus der Bedarf für Subventionen Klima und ähnliches. Kein Problem also, Wenn wir die Hälfte des Wertes aller Waren und Dienstleistungen (also nicht des Gewinns!) schon mal als Ausgabe verplanen? Gut, über MWSt und Abgaben kommt wieder was rein, aber echt jetzt?

  • Straubhaar, um beim Beispiel zu bleiben, hat nicht gerechnet, sondern Thesen aufgestellt. Das fängt bei den postulierten 1000 Euro an. Das soll jetzt - bei Wegfall aller weiteren Sozialleistungen und davon zu zahlender (mindestens) KV - für ein sonst gefordertes selbst bestimmtes Leben unter Beachtung der Menschenwürde und der Möglichkeit zur kreativen Entfaltung ausreichend sein? I

    Ja ist es und das BGE in Höhe von 1000 € wurde mit einem BIP von 2,580 Mrd. Euro berechnet.


    2015 habe der Sozialetat bei 888 Milliarden Euro gelegen. Davon könne man ein monatliches Grundeinkommen von 1000 Euro finanzieren.


    Also 82,8 Millionen Bürger * 1000 € + 12 Monate = 993,6 Mrd. Euro/Jahr


    Auch die Sozialversicherung bleibt bestehen Leistungen der Gesetzlichen Pflegeversicherung und Leistungen für Gesundheit/Krankheit bleiben Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung/Pflegeversicherung, diese finanzieren sich durch die Wertschöpfungsabgabe, einem Umbau der der EK-Steuer und Unternehmenssteuern (In Unternehmen fallen ja die Lohnnebenkosten für die Beschäftigten weg) Die Wertschöpfungsabgabe ist bei einen BIP von 2,580 Mrd. € auf ca 45 % berechnet darunter rund 16 % also rund 1/6 der Wertschöpfungsabgabe ist für die GKV die PKV und die auslaufende GRV (Vertrauensschutz) reserviert. Das BIP ist aber in 2018 auf 3,388 Mrd. € gestiegen.


    Durch ein BGE würde kein Bürger schlechter gestellt und jeder Bürger von Armut befreit.

    Jene die aufrecht gehen, werden nur historisch hoch angesehen.

  • Straubhaar, um beim Beispiel zu bleiben, hat nicht gerechnet, sondern Thesen aufgestellt. Das fängt bei den postulierten 1000 Euro an. Das soll jetzt - bei Wegfall aller weiteren Sozialleistungen und davon zu zahlender (mindestens) KV - für ein sonst gefordertes selbst bestimmtes Leben unter Beachtung der Menschenwürde und der Möglichkeit zur kreativen Entfaltung ausreichend sein? I[…]

    Das ist ja der Witz an der aktuellen Debatte um's Grundeinkommen: Es wird immer zu niedrig angesetzt sein, um die mit seiner Einführung verbundenen Hoffnungen zu erfüllen, der Staat "verschlankt" sich - und seine weiterhin im Amt bleibenden Repräsentanten können stolz verkünden, dass die Bevölkerungsmehrheit es doch so gewollt habe…

  • Ein elementarer, methodischer Fehler beim BGE besteht darin, dass man die Wirtschaftsdaten des bestehenden Systems auf ein radikal anderes BGE System überträgt. Ein weiterer besteht darin, dass man den Wegfall von bisheriger, sozialer Administration als Einsparung deutet, obwohl eine Einsparung von Personal- und anderer Kosten durch gesetzliche Besitzstandsregeln gar nicht generiert wird.