Europawahl 2019

  • Man kann nur Parteien wählen, keine Personen. Somit können ein Herr Weber und ähnliche Typen nur als Kandidaten für das EU-Parlament verhindert werden, wenn man deren Partei nicht wählt. Also: keine Stimme der CDU/CSU.!!!

  • Ich wähle definitiv Diem25, und hoffe, dass es reicht für den Einzug ins EU-Parlament. Dieses und nächstes Mal wird es ja noch relativ einfach. Somit bietet sich jetzt die Chance, noch kleinere Parteien hinein zu bekommen, um denen etwas mehr Aufmerksamkeit und auch Geld zukommen zu lassen.

    Zitat
    https://www.wahlrecht.de/ausland/europa-de.htm


    Bei der Europawahl in Deutschland 2019 gilt zum zweiten (und wohl vorletzten) Mal keine Sperrklausel. Das natürliche Quorum liegt zwischen 0,416 % und 0,627 % der gültigen Stimmen.

    Religion wird von den einfachen Leuten als wahr, von den Weisen als falsch und von den Herrschern als nützlich angesehen.

    Lucius Annaeus Seneca

  • Bei mir sind die DIEMsens auch vorne, gleichauf mit der SPD :lol:

    Dass bei mir die SPD vergleichsweise gut abschneidet, hat mich überrascht. Ihr grundsätzliches Programm ist jedoch die eine Sache, ihr Abstimmungsverhalten immer dann, wenn's drauf ankommt, die andere ...

  • Ich bin nur froh, dass die AFD, NPD und vergleichbare um die 39% liegen.Ansonsten hat keine Partei die Marke von 70% überschritten.Allerdings habe ich auch einige Fragen neutral beantwortet.Gewichtet habe ich keine Punkte.

  • Ich hoffe sehr, dass Gurken so gerade und völlig ohne Fehler im Tarnanzug sein werden, so dass man diese als Wattestäbchen benutzen kann.

    Weiterhin hoffe ich auf eine Glypho-Saat, die Strohhalme aus Stroh möglich macht.

    Dazu kommt, dass ich es einfach satt habe, dass Bananen krumm sind.

    Ich wähle DIE PARTEI.

  • Da bin ich mir gar nicht sicher. Auf längere Sicht ist bislang noch jedes größere Reich bestenfalls in der Bedeutungslosigkeit verschwunden oder schlechtestenfalls in kriegerischen Auseinandersetzungen untergegangen. Das trifft wohl auch auf die heutige Zeit zu. Systeme wie die EU in der heutigen sind bei genauer Betrachtung zutiefst undemokratisch. Die Stimme des eigentlichen Souveräns wird gegenüber Lobbygruppen jedweder Ausprägung erheblich entwertet. Mit in der Folge erwartbaren Ergebnissen. Lobbygruppen und die politische Klasse setzen sich durch, der Souverän spielt keine oder nur eine vorgeschobene Rolle. Und die von dir angesprochenen Punkte werden nicht umgesetzt, da sie ohne größere Aufstände nicht umgesetzt werden können. Rente mit 70? Schlag das mal in Spanien oder Frankreich vor... Einheitliche Steuer und Abgabensätze? Länderfinanzausgleich? Stößt schon in DE zunehmend auf Kritik. Weil fast niemandem zu vermitteln ist, warum in Bayern 500 Euro pro Krippenplatz zu zahlen sind und Geld nach Berlin überwiesen wird, wo er umsonst oder wesentlich billiger ist. Gleiche Lebensbedingungen in Rumänien und DE? Wann soll das sein??


    Die EU braucht dringend Maß und Mitte. Und die kann ich in den vorliegenden, teils sehr dünnen Wahlprogrammen nicht erkennen.


    Die Behauptung, dass die EU zutiefst undemokratisch wäre, fällt immer wieder.


    Das ist für den, der das behauptet, auch immer leicht zu belegen....irgendwelche Beispiele fallen einem da immer ein.


    Spannend wäre aber eine ganz andere Frage:

    WIE gestaltet man einen Staatenbund a la EU so, dass er zutiefst demokratisch ist?


    Klar - rechnerisch kann man locker sagen: Ein Mensch eine Stimme.


    Aber - so einfach ist es dann doch nicht!

    Ist es wirklich in einem solchen Staatenbund demokratisch, wenn man den armen Luxemburgern zumutet, dass sie sich einfach nach Gusto der starken Deutschen richten sollen?


    Gerne wird als Beleg für die fehlende Demokratie auch benutzt, dass es so starke Lobbyverbände gibt.....und regelmäßig vergessen die Schreiber, dass dieselben Lobbyisten sich viel leichter tun, die nationalen kleineren Parlamente zu beeinflussen......es ist ziemlich aufwändig und teuer, erfolgreich über Lobbyismus auf EU-Ebene was zu bewirken - das ist national viel leichter.....


    Gerade die EU hat die letzten Jahre viel im Sinne der Bürger organisiert und beeinflusst - und immer wieder nimmt die EU die nationalen Versäumnisse ins Visier und zeigt den Nationalstaaten auf, dass sie nicht dem nachkommen, was eigentlich im Sinne der Bürger vereinbart war!


    Wie ist das denn in Deutschland - welche "Zusagen" hat denn unsere Politik alle interantional abgebeben, die wir einfach nicht umsetzen?

    Themen wie Umweltschutz, Klimaschutz aber auch die Zusagen für Entwicklungshilfe oder Verteidigungspolitik tauchen da doch auf!

    Ich kann derzeit gut erkennen, dass die EU solche Themen mit einer gewissen Hartnäckigkeit verfolgt und auch weiter vorantreibt - durchaus regelmäßig auch im Sinne der Verbraucher.

    Eigentlich müssten diese Themen von den nationalen Parlamenten vorangetrieben werden - werden sie aber nicht.....

    Wer also das Demokratiedefizit der EU beklagt - der sollte mal auch benennen, wie Alternativen aussehen - denn die nationalen Parlamente haben ja gerade auch in der EU regelmäßig weit größere Demokratiedefizite......



    Wir haben derzeit die demokratischste EU, die es je gab! Und - wenn wir das EU-Parlament stärken - beispielsweise indem wir zur Wahl gehen - dann stärken wir auch die Demokratie in Europa nachhaltig!

  • Neutral beantwortet habe ich auch einige, gewichtet aber auch ...

    Wer hat denn bei dir das beste Ergebnis erzielt?

    DIEM25, aber gefolgt von Grünen, SPD, Linke, Die Partei etc...Sie unterscheiden sich nur an der Kommazahl bei 68%.


    "Es sollte oben nicht 39% heißen, sondern um 30%"

  • Klar - rechnerisch kann man locker sagen: Ein Mensch eine Stimme.


    Aber - so einfach ist es dann doch nicht!

    Ist es wirklich in einem solchen Staatenbund demokratisch, wenn man den armen Luxemburgern zumutet, dass sie sich einfach nach Gusto der starken Deutschen richten sollen?

    Das ginge schon anders. Man könnte in Regionen wählen, unabhängig von Landesgrenzen. Und zwar Kandidaten, die auch zwingend aus der Region kommen müssen. Beispielsweise. Man könnte die Macht der Kommission auf ein tatsächlich notwendiges Maß eindampfen. Das würde schon mal viel helfen.

    Gerne wird als Beleg für die fehlende Demokratie auch benutzt, dass es so starke Lobbyverbände gibt.....und regelmäßig vergessen die Schreiber, dass dieselben Lobbyisten sich viel leichter tun, die nationalen kleineren Parlamente zu beeinflussen......es ist ziemlich aufwändig und teuer, erfolgreich über Lobbyismus auf EU-Ebene was zu bewirken - das ist national viel leichter.....

    Auf nationaler Ebene ist Lobbywirken allerdings auch deutlicher erkennbar und als solches zu benennen. Darüber hinaus kann ein einzelner Lobbyist in Brüssel wesentlich mehr erreichen als im nationalen Parlament. Unter Lobbyismus stelle ich übrigens auch NGO- Wirken. Auch hier wird das Prinzip ein Mensch eine Stimme durchbrochen. Grundlegende Entscheidungen haben durch verpflichtenden regionalen Bürgerentscheid entschieden zu werden. Und nur diese. Damit muss sich Politik erklären (und überzeugen), will sie den grundlegenden Beschluss auch durchbringen.


    Bislang stellt sich die EU als verlängerter Arm nationaler Regierungen dar. Ja, die sind in der EU gewählt. Irgendwie erscheinen sie aber nicht bzw. nur sehr bedingt geeignet, europäische Gesamtinteressen im Sinne der Interessen der Regionen zu vertreten.


    Darüber hinaus wäre es für den Anfang nicht schlecht, wenn man Brüssel zwingen könnte, eigene, einmal gefasste Beschlüsse auch durchzusetzen. Oder sie eben zu ändern, falls neue Tatsachen dazu zwingen.


    Nur so als Grundgedanken....

  • Grundgedanken ...


    und dass die Briten mitwählen müssen/dürfen und Ämter annehmen oder eben auch nicht und gefährliche Willkür verbreiten werden, weil sie ja eigentlich gar nicht mehr dabei sind ... ich habe zwar schon per Brief gewählt, aber ein Ernstnehmen der Wahl geht anders.


    Frdl. Grüße

    Christiane

  • […] dass die Briten mitwählen müssen/dürfen […, obwohl] sie ja eigentlich gar nicht mehr dabei sind […]

    Es hat doch eher den Anschein, als sei noch gar nicht zweifelsfrei geklärt, ob's mit dem Austritt aus der EU innerhalb der nächsten Legislaturperiode des Europaparlaments klappt… und sollte der Austritt vollzogen werden, werden doch zumindest Schottland und Nordirland darauf drängen, umgehend in die EU aufgenommen zu werden…

  • Es hat doch eher den Anschein, als sei noch gar nicht zweifelsfrei geklärt, ob's mit dem Austritt aus der EU innerhalb der nächsten Legislaturperiode des Europaparlaments klappt… und sollte der Austritt vollzogen werden, werden doch zumindest Schottland und Nordirland darauf drängen, umgehend in die EU aufgenommen zu werden…

    Es wird jetzt gewählt. Mit Wählern, die nicht mehr im Ring sein wollen.


    Frdl. Grüße

    Christiane

  • Es wird jetzt gewählt. Mit Wählern, die nicht mehr im Ring sein wollen. […]

    Wie willst Du sicher sein, dass die an der Europawahl teilnehmenden Wahlberechtigten dieselben sind, die seinerzeit für den Brexit gestimmt haben? Die Wahlbeteiligung soll schon bei jener Volksabstimmung eher geschwächelt haben - was die knappe Mehrheit des letztlich erzielten Abstimmungsergebnisses durchaus als nicht repräsentativ erscheinen lässt. Jetzt, bei der Europawahl wäre also erst einmal zu prüfen, ob die jüngeren Briten die Wahrnehmung ihres Wahlrechts als wichtiger einschätzen.

  • Jetzt reden wir der Willkür die Willkür schön?

    Und wenn wir geprüft haben, ob die Jüngeren ihr Wahlrecht ernster nehmen und es fällt zu Gunsten Europas aus, dann ?

    Ich finds absurd. Das Vertragswerk sieht, vor, dass die Briten mitwählen dürfen/müssen, weil sie den BREXIT nicht rechtzeitig auf die Reihe bekommen haben, sieht dann aber vor, dass wir wohlwollend die Briten dabei unterstützen, noch einmal abzustimmen? Europa ist insofern doch ganz außen vor, oder habe ich ein Brett vor dem Kopf?


    Nix für ungut und frdl. Grüße

    Christiane