Der Anis-Amri-Komplex

  • Ein Unrechtsstaat ist ein Staat, dessen Gesetzgebung international anerkanntes Unrecht durch nationale Gesetzgebung legitimiert.

    Bestes Beispiel: Unter Hitler wurde Völkermord durch Gesetzgebung legitim.


    Unrecht gibt es in jedem Staat dieser Erde. Man könnte auch die BRD als Unrechtsstaat bezeichnen. Denn hier bekommen Konzerne eher ihr Recht, als die durch jene Konzerne Geschädigten. Aber das wäre übertrieben, weil es hier lediglich entweder um Interpretieren geht oder um Mittelosigkeit sich einen teuren Prozess leisten zu können.


    mfg

  • Eine sehr naive Vorstellung der Wirklichkeit. Wirkt irgendwie abgeschrieben und nicht selber reflektiert.

  • Eine sehr naive Vorstellung der Wirklichkeit. Wirkt irgendwie abgeschrieben und nicht selber reflektiert.

    Hast du Probleme mit dieser versuchten Definition? Denn eine anerkannte Defi gibt es nicht.


    Letztlich hab ich verkürzt und verständlich versucht, es auf den Punkt zu bringen.


    Zitat

    Eine weitergehende Definition hat Ulrich Lohmann unternommen. Er weist zunächst darauf hin,
    dass der Begriff „Unrechtsstaat“ weder in der sozialwissenschaftlichen noch in der juristischen
    Literatur ausgearbeitet vorliege: „Versucht man dennoch ein abstrakt-logisches Kriterium für einen Unrechtsstaat zu formulieren, so wäre es wohl ein Staat, der unter missbräuchlicher Verwendung der Form bzw. des Mediums des Rechts oder – anders ausgedrückt – mittels Gesetzlichem
    Un-Recht im Sinne von Anti-Recht die Menschenwürde von Personen negiert und verletzt, indem statt fundamentaler rechtlicher Gleichheit eine existenzielle Diskriminierung durch Ausgrenzung, Verfolgung bis hin zur psychischen, sozialen und physischen Vernichtung vorgesehen
    und fallweise oder sogar tendenziell ausgeführt wird.

    https://www.bundestag.de/resou…/WD-1-022-18-pdf-data.pdf


    Versuch du doch mal zu formulieren, wie du "Unrechtsstaat" definieren würdest.


    WIKI hat ja auch eine Meinung

    https://www.bundestag.de/resou…/WD-1-022-18-pdf-data.pdf


    ...so, du bist dran.

  • Der Begriff Unrechtsstaat ist eine polemische Erfindung der Glaubenskrieger und ein ziemlich unsinniger Neologismus. Wenn ein Staat seine eigenen formalen, rechtsstaatlichen Prinzipien nicht, oder nur unzureichend lebt, wie die BRD, dann bedeutet das nicht Unrechtsstaat. Meine Definition für Rechtsstaat halte ich aber für gut.

  • Das, was in diesem Strang an dicken Fragezeichen hinter den Fall Amri gesetzt wird, dütfte weniger verschwörungstechnische Merkmale besitzen, als vielmehr eine Folge des jahrelangen Status Quo der faktischen Alltagsarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden sein. Es fällt bei fast jedem Anschlag, Amoklauf oder anderem, öffentlichen Gewaltereignis auf, dass die Täter den Behörden formal bekannt waren. Man muss inzwischen in offizieller Begleitung eines Reporters der Blöd Zeitung zum Amt gehen, um sicher zu stellen, dass Aktivismus entsteht.

  • Wenn ein Staat seine eigenen formalen, rechtsstaatlichen Prinzipien nicht, oder nur unzureichend lebt

    Darum geht es doch primär gar nicht. Auch in einem Unrechtsstaat kann Recht gesprochen werden.

    Nämlich das Recht des Unrechtsstaat. Unter Hitler wurde viele (nach herrschendem Recht) rechtmäßig verurteilt. Nur wenn das Urteil lautet, dass man schuldig ist, weil man Jude ist, so ist das ein rechtmäßiges Urteil eines unrechtmäßigen Rechts.


    Wenn Recht in einem Rechtsstaat nur gebeugt oder gebrochen wird, dann hat das noch nicht viel mit der Institution Staat zu tun, dann haben eher Richter, Anwälte und ähnliche ein Problem, bzw der Staat hat mit solchen ein Problem.

    Institutionalisiert ist damit Unrecht noch lange nicht.


    Und ja, der Begriff "Unrechtsstaat" ist ein Kampfbegriff derer, die sich selbst und Ihr Konstrukt über das des Beurteilten stellen wollen.

  • Jetzt scheint man nicht mal Fingerabdrücke und DNA Spuren im LKW gefunden zu haben.

    ...auch nicht an Amris Geldbörse...


    Zitat


    Der Untersuchungsausschuss im Bundestag entdeckt massive Hinweise auf Manipulationen bei den Anschlagsermittlungen - Landeskriminalamt eng mit islamistischer Szene verwoben

    https://www.heise.de/tp/featur…i-im-Tat-LKW-4678366.html


    Das LKA gerät immer mehr in Erklärungsnot.

    Wer fuhr dann den LKW? Und warum gibt es im Innenraum keine Spuren, die man nachweisen kann....oder will?


    mfg