Maas fordert den Iran auf zur Einhaltung des Atomabkommens.

  • Trumps Universalwaffe - Sanktionen


    Zitat

    Trump droht Irak bei Rauswurf der US-Truppen mit Sanktionen

    Das irakische Parlament will alle US-Soldaten aus dem Land schicken, das kommt im Weißen Haus gar nicht gut an. Präsident Donald Trump droht Konsequenzen an - und verlangt Geld für einen Luftwaffenstützpunkt.

    https://www.spiegel.de/politik…sanktionen-a-1303725.html


    Mal davon ab, dass die USA dem Irak noch eine Menge Dollars an Reparation schulden, würde ich als Chef des Irak die von dem verlangtem Geld einfach abziehen. Dann sind es eben etwas weniger Dollars, die die USA noch überweisen müssen.


    Ich wollte mal eine Liste von Ländern machcen, die von den USA Sanktioniert werden. Hab mich dann aber entschieden, eine mit Ländern zu machen, die noch nicht von den USA sanktioniert werden.


    - Burkina Faso

    -


    fertig!


    mfg

  • Stimmt: Bisweilen meldet sich auch eine vernünftige Stimme zu Wort - Antje Schippmann heißt die Dame, die der desaströsen Nahostpolitik der gegenwärtigen Bundesrepublik die Stirn bietet.

    "Vernuenftige Stimme" nennst du das? Die Dame Schippmann und ihre "Erkenntnis" als solche ist ein noch groesseres Desaster als die deutsche Nahostpolitik. Vernunft sieht jedenfalls anders aus.

    Die Journalistin wurde von der Springerpresse als Frontkaempferin gegen den Islam ausgebildet und gilt schon lange als Hoffnungstraegerin des

    Zionismus in Deutschland.


    https://offenkundiges.de/wer-i…e-bei-der-springerpresse/


    Vielleicht kannst du mal erklaeren, was du an der deutschen Nahostpolitik stirnbietenden Schippmann so "vernuenftig" findest. Danke

  • Da bin ich mal gespannt wie die USA reagieren. Es ist aber wohl so, dass die Regierung dem wohl nicht Folge leisten muss. Ich denke in D wäre dies auch nicht der Fall.

    Normalerweise wird eine Regierung vom Parlament beauftragt, den Willen des Parlaments auszuführen! Ansosten ist es keine Demokratie sondern eine Diktatur! Und Verträge kann man kündigen, auch aus der Nato kann man austreten! Ansonsten ist man ein Vasall oder ein Besetztes Land ohne Souveränität!

  • Normalerweise wird eine Regierung vom Parlament beauftragt, den Willen des Parlaments auszuführen! Ansosten ist es keine Demokratie sondern eine Diktatur! Und Verträge kann man kündigen, auch aus der Nato kann man austreten! Ansonsten ist man ein Vasall oder ein Besetztes Land ohne Souveränität!

    Ach Kater.... Heißt es nicht normative Kraft des Faktischen ?


    Das was jetzt gern schreiben möchte passt einerseits hier rein oder und in den SPD Thread ( zum Motto was zeichnet Unternehmen mit Staatsbeteiligung oder ganz in deren Eigentum in Ihrem Handeln aus im Gegensatz zu denen im Privatbesitz ):)


    Also, stellt euch vor Ihr arbeitet in einem Unternehmen mit Iranhintergrund hier in Deutschland. So, nach Trumps Ansage zum Atomabkommen kündigen etliche, sprich die meisten eurer dt. und europäischen Handelspartner die Zusammenarbeit, die Verträge, stoppen Lieferungen oder/und angefangene Projekte. Da die Banken schon von Anfang der Gültigkeit des Abkommens mit euch, bzw. eurer iranischen Bank(en) nicht zusammengearbeitet haben, habt Ihr das meiste Cash im voraus gezahlt.


    Tja, dicke Backen.


    Dito bei der Politik. Halt, nach einem Jahr hin und her wird aufgrund des Drängens der Bundesrepublik ein Gesamteuropäisches Anti-Blocking Gesetz eingeführt. D.H. das jedes Unternehmen das sich durch andere Unternehmen im Iranhandel benachteiligt fühlt, d.h. die letzteren eben durch befolgen der Trump Sanktionen den ersteren dadurch ein wirtschaftlichen Schaden entsteht, können diese angezeigt werden. Hier in HH übrigens beim Hauptzollamt....(??)


    So on top, bekommt Ihr dann irgendwann - und alle anderen iranischen Firmen, Banken, Reedereien etc. aufeinmal die Kündigung aller eurer Anschlüsse der deutschen Telekom. Begründung.. "da Sie bekanntlich Ihren Zahlungverpflichtungen nicht mehr nachkommen können...(?).


    He, da fragt Ihr euch doch, was issen das ? Alles pünktlich bezahlt, keine Mahnung bisher.......


    Und wirklich, nach nur 5 Tagen ist alles aus, weg. Auch bei den Banken. Nichts geht mehr.


    Klar hagelt es einstweilige Verfügungen, Gerichtsverhandlungen etc. und die Anschlüsse werden für einige Zeit wieder hergestellt.


    Aber interessanterweise wird während den Gerichtsterminen von der Gegenseite offengelegt das diese Kündigungen auf Druck des amerikanischen Markts stattgefunden hat auf der die dt. Telekom rege aktiv ist. Und, das die Kündigung einstimmig von allen Vorständen getroffen wurde, also auch von den Vertretern des Staates.


    Moment, da war doch noch was... ach ja, das Anti Blocking Gesetz !!! Super, jetzt könnt Ihr also die halbstaatliche Telekom aufgrund eines Gesetzes anzeigen welcher vom dt. Staat durchgedrückt wurde und das beim bundesdeutschen Zoll !!!!!


    Wer ein Stückchen real gelebter Idiotie dt. Politik ( wenn Sie sich mal auf's internationale Parkett traut ) hier entdeckt darf Sie behalten.

  • Ach Kater.... Heißt es nicht normative Kraft des Faktischen ?

    ..................................

    Danke dafür, dass Du die Realitäten der nationalen Souveränität in einem globalisierten System derart exakt dargestellt hast. Die angebliche Demokratie ist eine Farce! Dennoch gibt es Möglichkeiten, dem zu widerstehen, zumindest dann, wenn die EU sich zu den Vereinigten Staaten von Europa emanzipieren würde.

  • Danke dafür, dass Du die Realitäten der nationalen Souveränität in einem globalisierten System derart exakt dargestellt hast. Die angebliche Demokratie ist eine Farce! Dennoch gibt es Möglichkeiten, dem zu widerstehen, zumindest dann, wenn die EU sich zu den Vereinigten Staaten von Europa emanzipieren würde.

    Aber das "dennoch" ist die zarte Pflanze einer Idee, einer Vorstellung. Mehr nicht in Anbetracht der Realität. Leider.

  • Etwas zur "Qualität" des eingebrachten Links von Offenkundiges.

    Wer ist Antje Schippmann? Schon 2017 wetterte Huseyin Özoguz bei „Offenkundiges“, * welches eine Seite der Gemeinschaft muslimischer Publizisten und Videoblogger ist, über diese Journalistin.

    Die Vernunft von Frau Schippmann lässt sich möglicherweise schon daraus ersehen, dass sie diesem tendenziös agierenden Kreis nicht angehört und bei diversen Dingen verständlicherweise - als Deutsche und von unseren Werten geprägt - die Stirn bietet.

    Hier etwas dazu unter der Headline: Nebenprojekt von "Muslim-Markt" Islamistisches Portal betreibt konstante Hetze gegen Homosexuelle

    Gerade in den letzten Wochen scheint die Ablehnung von Homosexualität – neben Antisemitismus – das wichtigste Thema auf "Offenkundiges".

    https://www.queer.de/detail.php?article_id=29541

    * Betrieben wird "Offenkundiges" vom Diplom-Mathematiker Huseyin Özoguz, Leiter des Verlags Eslamica aus Bremen, den er mit weiteren Familienmitgliedern betreibt, darunter seinem Vater Yavuz und dessen Bruder Gürhan, die durch den Betrieb des zwischenzeitlich vom Verfassungsschutz beobachteten Blogs muslim-markt einige Aufmerksamkeit erzielten – zumal ihre Schwester Aydan Özoguz (SPD) ist, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Diese hat sich mehrfach von dem Portal distanziert und betont, dass ein Großteil der Familie samt der erweiterten im In- und Ausland die Standpunkte der Brüder nicht teile.

  • Wer ist Antje Schippmann?

    Da du die Frage nicht beantwortet hast, tue ich es:


    "Gebürtige Leipzigerin, studierte in Marburg Politikwissenschaft. Erste journalistische Erfahrungen sammelte ich im hessischen Lokaljournalismus, später als Hospitantin bei der Berliner Morgenpost Online, den Israel-Nachrichten in Tel Aviv sowie in Journalismus-Seminaren während eines Auslandssemesters in Australien.

    Dann ein Abstecher in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei der NGO „The Israel Project“ in Jerusalem und als Social Media Managerin für die israelische Botschaft in Berlin.
    Ab 2012 für BILD als freie Mitarbeiterin in Halle (Saale) unterwegs. Ich freue mich, an der Axel Springer Akademie meine Ausbildung im Stammressort BILD Politik zu machen."

    https://www.facebook.com/asaka…909450209/?type=3&theater


    Eine vernünftige (= objektive) Stimme kann ich in ihren Beiträgen nicht entdecken. Vielmehr transportiert sie das Mantra, dass jede Kritik an israelischer Politik gleichzusetzen ist mit Antisemitismus.


    Hier noch weitere interessante Hintergrundinformation.

  • Danke dafür, dass Du die Realitäten der nationalen Souveränität in einem globalisierten System derart exakt dargestellt hast. Die angebliche Demokratie ist eine Farce! Dennoch gibt es Möglichkeiten, dem zu widerstehen, zumindest dann, wenn die EU sich zu den Vereinigten Staaten von Europa emanzipieren würde.

    Nö, die Demokratie ist keine Farce!!!!!!!!!!!!!Aber was viele hier nicht begreifen ist, dass deine Demokratie nicht meine Demokratie ist, also dein Land nicht meines!Verabschiedet euch endlich von der Vorstellung, dass Demokratien/Republiken unbedingt edler handeln würden als eine Diktatur, wenn es um Außenpolitik geht. Das hat das alte Athen, Rom, die USA und das parlamentarische englische Empire ja nun hinreichend bewiesen.

  • Normalerweise wird eine Regierung vom Parlament beauftragt, den Willen des Parlaments auszuführen! Ansosten ist es keine Demokratie sondern eine Diktatur! Und Verträge kann man kündigen, auch aus der Nato kann man austreten! Ansonsten ist man ein Vasall oder ein Besetztes Land ohne Souveränität!

    Aber ist die Regierung rechtlich dazu verpflichtet es umzusetzen, wenn es nicht als ein Gesetz verabschiedet wird. Das war meine Überlegung und Frage. Die andere Vorgehensweise wäre die Regierung mit einem Mißtrauensvotum abzusetzen und erstmal Neuwahlen anzusetzen, um eine Regierung zu bekommen die diese Vorderung dann durchsetzt.

    Die Schweizer Regierung hat bis heute nicht das Einwanderungsreferendum umgesetzt, weil es nicht dazu verpflichtet ist, nur als Beispiel.

  • Aber ist die Regierung rechtlich dazu verpflichtet es umzusetzen, wenn es nicht als ein Gesetz verabschiedet wird. Das war meine Überlegung und Frage. Die andere Vorgehensweise wäre die Regierung mit einem Mißtrauensvotum abzusetzen und erstmal Neuwahlen anzusetzen, um eine Regierung zu bekommen die diese Vorderung dann durchsetzt.

    Die Schweizer Regierung hat bis heute nicht das Einwanderungsreferendum umgesetzt, weil es nicht dazu verpflichtet ist, nur als Beispiel.

    Ein Parlament steht in einer Demokratie für das Volk, während eine Regierung im Auftrag des Souveräns, vertreten durch das Parlament, zu arbeiten hat. Wenn Parlamente negiert werden, ihre Beschlüsse/Gesetze nicht exekutiert werden, ist das ein massiver Grund der Regierung das Mißtrauen auszusprechen und sie abzusetzen. Passiert das nicht, so ist es keine Demokratie, sondern ein willkürlich handelndes Regime.

  • Ein Parlament steht in einer Demokratie für das Volk, während eine Regierung im Auftrag des Souveräns, vertreten durch das Parlament, zu arbeiten hat. Wenn Parlamente negiert werden, ihre Beschlüsse/Gesetze nicht exekutiert werden, ist das ein massiver Grund der Regierung das Mißtrauen auszusprechen und sie abzusetzen. Passiert das nicht, so ist es keine Demokratie, sondern ein willkürlich handelndes Regime.

    Dann sind wir uns ja über den formalen Ablauf einig, wenn dies in D und im Irak so zutrifft- ich weiß es eben nicht.

  • Nö, die Demokratie ist keine Farce!!!!!!!!!!!!!Aber was viele hier nicht begreifen ist, dass deine Demokratie nicht meine Demokratie ist, also dein Land nicht meines!Verabschiedet euch endlich von der Vorstellung, dass Demokratien/Republiken unbedingt edler handeln würden als eine Diktatur, wenn es um Außenpolitik geht. Das hat das alte Athen, Rom, die USA und das parlamentarische englische Empire ja nun hinreichend bewiesen.

    Es ist eine Farce in soweit das Gesetze ( hier das Anti-Blocking als Bsp. ) ausgerufen werden um nichts anderes als den Schein zu wahren. Die eigene Hilflosigkeit zu kaschieren. Sprich, es wird einerseits der Öffentlichkeit vorgespielt Handlungaktiv zu sein und die eigenen, propagierten politischen Ziele zu verteidigen die schon vor einem Jahr, mit eben der amerikanischen Absage des Abkommens eigentlich zu Grabe getragen wurden.


    Deutschland und die EU versuch(t)en bis heute Ihre komplette Hilflosigkeit A.) gegenüber des grossen Bündnisspartners USA B.) gegenüber des Vertragspartners (Iran) C.) gegenüber der eigenen Öffentlichkeit und D.) gegenüber der eigenen Wirtschaft mit puren Aktionismus zu tarnen.


    Angesichts diesem Dilemma wird doch extrem deutlich das nicht nur die Souveränität der einzelnen Staaten und Ihre politischen, aus der Demokratie heraus geborenen Entscheidungen eben doch nur Makulatur sind wenn es mächtigere, Dritte gibt die diesen entgegen stehen.


    Und das sind hier einmal die USA, nicht nur politisch sondern auch wirtschaftlich und eben die eigene (Export)Industrie die sich den Entscheidungen dieses Dritten fügt.


    Und nicht eben den in eigenen, heimatlichen demokratischen Gefilden gemachten Vorgaben.


    Also, haben wir entweder einerseits eine hier ansässige Regierung /Regierungen ( der EU) die die demokratischen Entscheidungsprozesse durch Alibi, Fake Pseudo, you name them Phrasen in Papier und Ton aushöhlen, da Sie eigentlich konträr dazu stehen was Sie hier uns und dem Iran lange vermittelt haben oder wollten - oder andererseits, wir haben Regierungen die aufgrund der selbst gemachten Globalisierung Ihre Hocheitsgewalt auch über die eigens ansässige Wirtschaft - die ja eigentlich kein vom "Gesellschaftswirt" eigenständiges Leben führen sollte - komplett verloren haben.


    Egal was, es führt doch unabdingbar zu dem Schluss das beides eine Farce ist.

  • ...

    Deutschland und die EU versuch(t)en bis heute Ihre komplette Hilflosigkeit A.) gegenüber des grossen Bündnisspartners USA B.) gegenüber des Vertragspartners (Iran) C.) gegenüber der eigenen Öffentlichkeit und D.) gegenüber der eigenen Wirtschaft mit puren Aktionismus zu tarnen.

    ...

    Diese Form der Argumentation kommt mir sehr bekannt vor, nur in einem anderen Zusammenhang. Deutschland braucht gar nicht erst versuchen, CO2 einzusparen, weil wir emittieren ja ohnehin nur 2% und die Großen machen nicht mit.

    Deutschland wäre keineswegs hilflos, die EU schon gar nicht. Sie haben nur derart viel Schiss, weil ein konfrontativerer Kurs ggü. den USA natürlich auch ein Schnitt ins eigene Fleisch wäre. Aber wenn man bestimmte Werte verteidigen will, dann geht das manchmal nicht ohne Blessuren ab.

    „Fürchte nicht menschlich zu sein, fürchte, nicht menschlich zu sein.“

    (Manfred Hinrich)


  • Deutschland wäre keineswegs hilflos, die EU schon gar nicht. Sie haben nur derart viel Schiss, weil ein konfrontativerer Kurs ggü. den USA natürlich auch ein Schnitt ins eigene Fleisch wäre. Aber wenn man bestimmte Werte verteidigen will, dann geht das manchmal nicht ohne Blessuren ab.

    Ändert doch nichts an der beschriebenen Tatsache, an der Realität oder ?


    Also, was will der deutsche Staat den nach Deiner Idee so machen, alles im Rechtsstaatlichen Rahmen versteht sich, wenn ein Jo(sef) Käser von Siemens schlankweg erklärt sich sofort an sämtliche von Trump ausgerufenen Sanktionen zu halten. Im Gegensatz zu dt. bzw. europäischen Gesetzen ?


    Und 80 % der dt. Industrie ihm folgt.


    Von der Finanzwirtschaft gar nicht erst gesprochen, die hat sich von Anfang an nicht an das Ergebnis des Abkommens gehalten, sprich die haben von Anfang sich lieber an die Milliarden USD Konventionalstrafen der US Aufsicht erinnert und von jedem Geschäft in dieser Richtung abstand genommen. Also war das auf längere Sicht sowieso eine Totgeburt.


    Nehmen wir mal diese Firma mit iranischen Hintergrund, die ich in #66 beschrieben habe. Was kann die denn machen, sag mal ?


    Siemens, Borsig, MAN, die dt. Telekom etc. pp anzeigen und verklagen was Sie eigentlich müsste, wenn Sie es denn S auf W hat ? Ernsthaft ?


    "Bestimmte Werte verteidigen" geht nur wenn man nicht eine der grössten Auslandsbasen der USA in den eigenen Gefilden hat und wenn nicht ca. 30% der Werte der Frankfurter Börse in den gleichen Händen liegen.


    Nee, und solche Verflechtungen kann man sich nicht per Dekret mal so schnell entledigen, so theoretisch nett sich das auch schreiben lässt.....

  • Iran...Atomabkommen....einhalten....warum?


    Nach der Bekanntgabe des Irans, nun anzureichern was das Zeug hält, melden einige dumm-Medien gleich wieder, dass die A-Bombe nun näher rückt. Welch Dreistigkeit. Und wie mögen Atomwissenschaftler diese Meldung werten? ...Gelächter wäre angebracht.


    Wenn man bedenkt, dass für die Anreicherung Atomwaffenfähig nicht die gleiche Technik geeignet ist, dann sind solche Meldungen unter Populismus abzuhaken. Danke an unsere Presse, die von Differenzierung einfach mal so gar nichts hält.


    mfg