Maas fordert den Iran auf zur Einhaltung des Atomabkommens.

  • Iran...Atomabkommen....einhalten....warum?


    Nach der Bekanntgabe des Irans, nun anzureichern was das Zeug hält, melden einige dumm-Medien....

    Fast sämtliche Medien gibt es fast nur noch in der Tagespolitik begleitenden Ausführung.


    Wenn mal irgendwo ein eigenständiges Meinungsbild vermittelt werden soll dann doch nur noch versteckt in irgendeiner Kommentarspalte eines einzelnen Journalisten.

  • Oder man greift auf Medien zurück, die auch Infos liefern, die andere gar nicht erst thematisieren.


    Zitat


    Die US-Regierung behauptet, den iranischen General Soleimani vor allem deshalb getötet zu haben, um „unmittelbar bevorstehende“ Anschläge zu verhindern, zu deren Planung er sich im Irak aufhielt. Eine dreiste Lüge, wie es der irakische Premier gestern klarstellte. Soleimani sei vielmehr – mit Wissen und Billigung Trumps – auf dem Weg zu bilateralen Friedensgesprächen zwischen Iran und Saudi-Arabien unterwegs gewesen, die die irakische Regierung vermittelt habe. Der Mord war also ein Attentat auf einen diplomatischen Emissär und gleichzeitig auch eine Sabotage des regionalen Friedensprozesses. Geht es noch schlimmer?

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=57461


    Ich gehe mal davon aus, dass das stimmt. Das wirft natürlich ein völlig anderes Bild auf dieses völkerrechtswidrige Attentat.


    mfg

  • Du gibst genau das wieder was ich geschrieben habe und bestätigst jenes an einem Beispiel. Aber nicht die Demokratie ist hier die Farce, sondern die Handlungsfähigkeit eines Landes gegenüber einem anderen Land. Wenn du ein Gesetz verabschiedest heißt das nicht, dass du dieses Gesetz auch unter allen Umständen durchsetzen kannst. Ansonsten müssten wir die von den meisten Ländern dieser Welt gegengezeichnete Charta der Menschenrechte als Farce bezeichnen- wir sollten aber nicht zu zynisch werden. Die Menschenrechts-Charta ist richtig und wichtig- Punkt!

    Das Statement ist klar und es ist besser als gar keines. Wir wir als Deutsche ja wissen, ist die Geschichte ein harter Richter und wer wie und wo Position bezogen hat, kann dann auch mal 100 Jahre später noch von Bedeutung sein. Dann kann die Welt aber schon ganz anders aussehen und auch die Machtverhältnisse.

  • .....

    Nee, und solche Verflechtungen kann man sich nicht per Dekret mal so schnell entledigen, so theoretisch nett sich das auch schreiben lässt.....

    Man kann, wenn man will. Aber wo kein Wille ist, ist auch kein Weg.


    Beginnen könnte man damit, die Bauvorhaben für Flüssiggasterminals so lange auf Eis zu legen, bis die Sanktionen wg. Nord Stream II beendet werden. Man kann hinsichtlich der US-Monopoiisten im IT-Bereich das gleiche tun wie Frankreich - die zeigen wenigstens Rückgrat. Man kann den USA verbieten, via Ramstein ihre Morddrohnen zu steuern, zur Not indem man die entsprechenden Frequenzen im Umkreis stört.

    Und es gibt sicher hunderte weitere Stellschrauben, an denen man drehen kann, um das imperialistische Pack jenseits des Atlantiks zu piesacken, aber dieses Rückgrat sucht man bei unseren Flachpfeifen leider vergebens.

    „Fürchte nicht menschlich zu sein, fürchte, nicht menschlich zu sein.“

    (Manfred Hinrich)


  • gun 0815 , ich denke, man kann davon ausgehen, dass es stimmt, was auf den nachdenkseiten zu lesen ist. Soleimani war auf Friedensmission unterwegs, das

    gefaehrlichste Unternehmen, das ein "Terrorist" wagen kann. Schlimmer gehts nimmer....

  • Ganz so ist es nicht.


    Nach Informationen der IAEA verfügt der Iran durchaus über die technischen Voraussetzungen, Uran235 hoch (> 90%) anzureichern. Erstens wird es mit zunehmender Anreicherung immer weniger aufwändig, zweitens verfügt der Iran offenbar über eine ausreichende Anzahl Gaszentrifugen (von denen, von der IAEA kontrolliert, die meisten abgeschaltet waren), und drittens reichen für den Bau einer Atombombe bereits etwa 20 kg U235. Nach Ansicht der Experten wäre der Iran in der Lage, innerhalb etwa eines Jahres in ausreichender Menge hoch angereichertes U235 zu produzieren.


    Der nächste Schritt wäre der Bau einer Atombombe. Ob der Iran die Fähigkeit dazu bereits besitzt, ist schwer zu sagen; allerdings ist eine auf U235 basierende Waffe vergleichsweise leicht zu konstruieren.


    Der dritte Schritt wäre die Entwicklung eines geeigneten Trägersystems. Wie weit der Iran in diesem Punkt ist, ist ebenfalls schwer zu sagen; man weiß nur, dass in der Vergangenheit bereits Raketen-Tests durchgeführt wurden.


    Bis zum erfolgeichen Abschluss der Entwicklung von Atomwaffen dürfte es noch ein paar Jahre dauern.


    Man sollte nicht vergessen, vor welchem Hintergrund das iranische Atomwaffenprogramm gestartet wurde: Auslöser war das Trauma des irakischen Angriffskrieges in den 80ern (1. Golfkrieg). Und dass der Iran nun versucht, das Machtvakuum, das die USA im Irak erzeugt haben, für seine Zwecke zu nutzen, ist ebenfalls nachvollziehbar. Der Iran macht dort im Grunde nichts anderes als die USA und hat dabei sogar mehr Rückhalt in Teilen der Bevölkerung.

  • ... Man sollte nicht vergessen, vor welchem Hintergrund das iranische Atomwaffenprogramm gestartet wurde: Auslöser war das Trauma des irakischen Angriffskrieges in den 80ern (1. Golfkrieg). Und dass der Iran nun versucht, das Machtvakuum, das die USA im Irak erzeugt haben, für seine Zwecke zu nutzen, ist ebenfalls nachvollziehbar. Der Iran macht dort im Grunde nichts anderes als die USA und hat dabei sogar mehr Rückhalt in Teilen der Bevölkerung.

    Ich verstehe absolut, warum gerade der Iran gerne Atomwaffen hätte. Gründe dafür gibt es etliche, und die meisten haben mit den USA zu tun.

    Das fängt beim Sturz von Mossadegh an und zieht sich seitdem durch die Geschichte der gesamten Region.


    Hätte Saddam Hussein einsatzbereite A-Waffen besessen, wären die USA niemals dort einmarschiert.

    „Fürchte nicht menschlich zu sein, fürchte, nicht menschlich zu sein.“

    (Manfred Hinrich)


  • Der Iran macht dort im Grunde nichts anderes als die USA und hat dabei sogar mehr Rückhalt in Teilen der Bevölkerung.

    Wenn man an Trumps Wähler denkt, bin ich mir da nicht so sicher.



    "Oh Tor, im Unglück ist Trotz nicht förderlich!" (Sophokles: Ödipus auf Kolonos)

  • Und es gibt sicher hunderte weitere Stellschrauben, an denen man drehen kann ...

    ... dazu gehört z. B. auch, auf USA-Urlaube und -Produkte zu verzichten (ich denke da unter anderem auch an die Microsoft-Jünger dieses Forums). Die Politiker müssten mehr Rückgrat zeigen, richtig - jeder einzelne Bürger, den die Außenpolitik der USA stört, aber auch.

  • Ganz so ist es nicht.

    Es ging mir eher um die Leichtigkeit, mit denen unsere Medien die Situation darstellen.

    Denn ein Unterschied ist es schon und du hast ja auch das drumherum gut erklärt.

    Potenziell ist halt alles möglich, nur wenn ich lese, dass dann jetzt und am besten gleich gestern, in den Startlöchern vorsicht die haben die morgen.....


    Und so ist es definitiv nicht. Und jetzt mal von allen ein wenig weg: Warum sollen sie denn nicht?

    Es wäre ihr bester Schutz, denn die Abschreckung hat ja in der Geschichte gut funktioniert. Und schauen wir uns doch an, wer die in dieser Gegend schon hat. Länder die wesentlich aggressivere Außenpolitik betrieben, als der Iran in den letzten 50 Jahren.


    mfg

  • Du gibst genau das wieder was ich geschrieben habe und bestätigst jenes an einem Beispiel. Aber nicht die Demokratie ist hier die Farce, sondern die Handlungsfähigkeit eines Landes gegenüber einem anderen Land. Wenn du ein Gesetz verabschiedest heißt das nicht, dass du dieses Gesetz auch unter allen Umständen durchsetzen kannst. Ansonsten müssten wir die von den meisten Ländern ...

    Hold the horses... das eine hat eine wesentliche andere Qualität als das zweite Beispiel...will sagen, ein Gesetz bei dem sich im Laufe der Zeit heraus stellt das sich keiner bis wenige daran halten... ist wohl kein Vergleich mit dem gemachten Beispiel.


    Sprich, ein Gesetz zu verabschieden wo die Legislative schon bei in Kraft treten weiß das sich niemand dran hält, halten muss bzw. das jenes schon von Anfang an so einkaluliert, so vorrausgesagt ist, ist nichtmal das Papier wert..


    Und nein, das Beispiel zeigt doch herrvoragend wie dieses Vorgehen eines Drittlandes (USA) das Innenverhältnis des Anderen (Deutschland) tangiert, beeinflußt ohne das jenes etwas dagegen machen kann. Also nichts mit irgendeiner Art von Aussenpolitik, in Sicht aufs Aussenverhältnis wie Du es beschreibst.

    Das ist in ganz großen Teilen vorbei, greift überhaupt nicht mehr. Stichwort : Na ? Eben, Globalisierung.


    Du kannst heute nicht mehr einfach irgendwas national beschließen und gut isses.


    Versteht das doch mal endlich😚...das findet auch hier statt, heißt wirtschaftspolitische Umbrüche, nicht nur im fernen China oder sonstwo janz weit wech.....


    D.h., nehmen wir das Bsp. dieser Firma mit iranischen Hintergrund. Und die anderen Betroffenen.


    Alles in Deutschland eingetragene Firmen deutschen Rechts.


    Und diese Firma oder Firmen haben keine deutsche (europäischen) Bankkonten mehr, keine dt. / europ. Zolldienstleister, keine dt. /europ. Warenversicherer, keine dt. / europ. Warenkontrolleure, keinen Zugang zu dem Geschäft relevanten Onlinediensten etc etc. mehr.

    Was vergessen ?

    Ach ja, die Anwaltskanzlei hat euch nach 22 Jahren die Zusammenarbeit aufgekündigt weil ihr Stammsitz jetzt mehrere, lukrativere US Mandanten übernommen hat.

    Und natürlich erfährst Du bei deinem Job auch von unzähligen, hier seit Jahrzehnten Lebenden und Eingebürgerten die mit Ihrer Heimat bis auf den Namen und dem Geburtsort im Bundesdeutschen Pass oft nichts mehr zu tun haben...Konto bei einer dt. oder europ. Bank ? Ups, leider nach den Sanktionen Fehlanzeige....


    Und natūrlich kannst Du dann in der besagten Firma über wirksame Gesetze zum Schutz aller Mitbürger hier in diesem Land ganz prima reüssieren...

    Zum Thema Farce....

  • Man kann, wenn man will. Aber wo kein Wille ist, ist auch kein Weg.


    Beginnen könnte man damit, die Bauvorhaben für Flüssiggasterminals so lange auf Eis zu legen, bis die Sanktionen wg. Nord Stream II beendet werden. Man kann hinsichtlich der US-Monopoiisten im IT-Bereich das gleiche tun wie Frankreich - die zeigen wenigstens Rückgrat. Man kann den USA verbieten, via Ramstein ihre Morddrohnen zu steuern, zur Not indem man die entsprechenden Frequenzen im Umkreis stört.....

    Ok, das sind jetzt ne Menge Hüte in den Ring geworfen die aber so teils gar nichts mit einander zu tun haben.


    Digitalsteuer ? Das ist schon seit Urzeiten im Gespräch bei fast allen europ. Staaten und Frankreich wird hier als Testdummy vorgeschickt.

    Du glaubst doch im Ernst nicht das F. die fast 100% Anhebung an Einfuhrbesteuerung für seine Produkte in den USA alleine schultert bzw. das nicht via die EU verteilt wird sollte das über einen längeren Zeitraum so beibehalten werden.


    Die 385 Käseherstellern und den unzähligen Champagnerkelterer Frankreichs hätten sofort eine gelbe Weste an...


    Ausserdem ist und war schon vorher absehbar und sogar mit den USA andiskutiert das via der OECD eine einheitliche Digitalsteuer im Jahr 2020 eingeführt werden soll. Also, mal nicht alles gleich so "hochsymbolisieren". Selbst. F. sichert sich da charmant ab.


    Und was hat da der geplante LNG Terminal in Brunsbüttel, bzw. dessen Baustopp als mögliche Drohkulisse zu tun ?

    Dieser Terminal wäre ja nicht unbedingt nur primär dafür da USA Gas abzunehmen, dafür gebe es ja noch andere Anbieter. Und LNG erhalten wir aus den USA jetzt schon, nur kostenaufwändiger.


    Tja, und Rammstein... wie gut ein parlamentarischer Beschluß über einen Abzug funktioniert sehen wir gerade im Irak. Und wieviele Menekens sind dort stationiert ?


    Und zurück zu Frankreich, deren manchmal kesse Lippe gegen unseren "Bündnispartner" erklärt sich unter anderen noch mal durch was ?


    Genau, "Bündnis"......

  • Man kann an deiner Antwort sehr gut deine fatalistische Grundhaltung erkennen.


    Mimimi, wir können gar nichts machen, also kuschen wir lieber weiter und tanzen nach der Pfeife der US-Gangster.


    Rechts, zwo drei vier

    „Fürchte nicht menschlich zu sein, fürchte, nicht menschlich zu sein.“

    (Manfred Hinrich)


  • Man kann an deiner Antwort sehr gut deine fatalistische Grundhaltung erkennen.


    Mimimi, wir können gar nichts machen, also kuschen wir lieber weiter und tanzen nach der Pfeife der US-Gangster.


    Rechts, zwo drei vier

    Was hat das mit Fatalismus zu tun wenn man erstmal den Sachverhalt beschreibt so wie er ist ?


    Au contraire, wenn hier "...Die da oben könnten... Sie müssten das und Sie müssten dies .. und wenn nicht sind die alle..." unterlegt mit

    teils überhaupt nicht zu realisierenden Vorschlägen oder Ideen, was für eine Atmosphäre wird da denn verbreitet ?


    Hier wird ein Handlungsrahmen suggeriert den die Realität nicht hergibt, auch wenn es derjenige wollen würde der die Geschicke hier oder anderswo lenkt. Selbst wenn es der wäre den man aus der jeweiligen politischen Wunschstüte herauszaubert.


    Ich sage Dir mal eins und wenn Du wirklich aufmerksam hier lesen würdest bin hier mometan der Einzige der in seinem alltäglichen (Wirtschafts)leben wirklich nicht nach der Pfeife der "US Gangster" tanzt. Ganz, ganz grandios das Gegenteil. Ich werde wohl niemals das Land "of the free" besuchen können/werden. Was auch kein Unglück ist.

    Aber genau aus diesem Wissen, was geht und was nicht ziehe ich sehr gern Wunschtraumzähne, die hier charmant aus dem Ärmel geschüttelt als verwirklichbare Handlungsalternative zum Jetztzustand offeriert werden.


    Und das hat null mit Rechts, zwo, drei vier.. zu tun. So eine Einschätzung in diesem Zusammenhang unterstellt ist eher "Bübchen kriegt nicht sein (rethorisches) Eis...."

  • Was hat das mit Fatalismus zu tun wenn man erstmal den Sachverhalt beschreibt so wie er ist ?...."

    Zwischen "den Sachverhalt beschreiben wie er ist" und deinem "wir können gar nichts tun" liegen Welten.


    Wie ich schrieb, fehlt allein der Wille. Dieser Wille fehlt aus einem einzigen Grund, weil man nämlich peinlich darauf achtet, selbst keinerlei zusätzliche Nachteile zu erleiden, man nimmt die Nachteile, die man ohnehin schon hat einfach in Kauf.


    Und genau das ist fatalistisch.

    „Fürchte nicht menschlich zu sein, fürchte, nicht menschlich zu sein.“

    (Manfred Hinrich)


  • Uebermorgen findet eine Sitzung des UN-Sicherheitrats statt. Dem iranischen Aussenminister Sarif wird das US-Visum fuer die Anreise verweigert. Die USA sind aber verpflichtet, auslaendischen Diplomaten den Zugang zu gestatten, gemaess den Vereinbarungen zum Sitz der UN.

    Einmal mehr sich die USA einen Dreck um Verpflichtungen und nennen dafuer auch "gute Gruende "der Verweigerung - naemlich die der "Sicherheit und des Terrorismus.". Wahrscheinlich ist die Furcht gross, dass die Sitzung ein Forum bieten koennte , die USA anzugreifen. Es koennte sich dabei wohl nur um einen verbalen Angriff handeln und auch ein solcher waere fuer Superman Trump und sein Gefolge unertraeglich.

  • Zwischen "den Sachverhalt beschreiben wie er ist" und deinem "wir können gar nichts tun" liegen Welten.


    Wie ich schrieb, fehlt allein der Wille. Dieser Wille fehlt aus einem einzigen Grund, weil man nämlich peinlich darauf achtet, selbst keinerlei zusätzliche Nachteile zu erleiden, man nimmt die Nachteile, die man ohnehin schon hat einfach in Kauf.


    Und genau das ist fatalistisch.

    Nochmals nein. Hier werden bewusst Abhängigkeiten, Zusammenspiele oder schlicht ganz andere politische Prioritäten etc. aussen vor gelassen, ignoriert um dann ganz erstaunt festzustellen das gewisse Präferenzen an die man selbst ganz, ganz fest glaubt in der Tagespolitik so nicht verwirklicht werden.



    Kommen wir zurück zum Thema, Iran, Atomabkommen, Verwirklichung. EU Beteiligung etc.


    Der ehemalige Heilsbringer und spätere Enttäuschung aller Weltliberalen, Yes we scan Obama bzw. seine Regierung hat nichtmal 3 Monate nach der umjubelten Unterzeichnung in Sachen Atomabkommen die erste OFAC ( US Finanzministerium ) Sanktion festgelegt also schon im März 2017 (!!!)

    D.H., schon damals war es amerikanischen Firmen, Niederlassungen, Firmen mit US Beteiligung, Privatpersonen etc. nicht erlaubt frei mit dem Iran Geschäfte abzuwickeln. D.H. auch ausl. Firmen die Ihre (US) Niederlassungen dort unterhalten - über die schwebte dieses Damokleschwert.

    Seit dem März 2017 ! Und welche Institutionen sind dort global alle involviert, bzw, deren Transaktion laufen über dieses Land ? Exakt, die Finanzindustrie.


    Also, jedem Kenner der Materie dräute damals schon das dieses Abkommen letztendlich auf Sicht eine Totgeburt werden sollte !!!


    Denn durch die schon unter den vorherigen UN/US/EU Sanktionen haben die Banken teils Milliardenstrafen wegen Bruch eben jener bezahlt und würden sich diesem Risiko nicht nochmal aussetzen. Und ohne Banken und deren Finanzierungsmöglichkeiten wäre ein Aufbau und die Unterhaltung der durch die jahrelang erfolgten Sanktionen marode Industrie dort Makulatur.


    Also, war diese Einschätzung im Jahr 2017/18 damals realistisch oder fatalistisch ?


    Und dann schauen wir uns, egal ob vor oder nach Trumps Aufkündigung die Gewichtung im Welthandel an. Wo gibt es den meisten Profit, wo werden die meisten Umsätze gemacht, wo sind die besten Absatzmärkte ? Im Iran oder den USA ? Also für jeden der dort Beteiligten, egal ob China, Europa etc.


    Und ist soetwas jetzt fatalistisch oder realistisch ? Oder anders, wie bringt man global wirkende Unternehmen dazu milliardenschwere Absatzmärkte aufgrund politischer Entscheidungen, zudem auf einem politischen Drahtseil getroffen ( Mullahregime etc. ) zu verlassen ?


    So unrealistisch sind ja nicht mal die Iraner auf so was zu hoffen.

  • Uebermorgen findet eine Sitzung des UN-Sicherheitrats statt. Dem iranischen Aussenminister Sarif wird das US-Visum fuer die Anreise verweigert. Die USA sind aber verpflichtet, auslaendischen Diplomaten den Zugang zu gestatten, gemaess den Vereinbarungen zum Sitz der UN.

    Einmal mehr sich die USA einen Dreck um Verpflichtungen und nennen dafuer auch "gute Gruende "der Verweigerung - naemlich die der "Sicherheit und des Terrorismus.". Wahrscheinlich ist die Furcht gross, dass die Sitzung ein Forum bieten koennte , die USA anzugreifen. Es koennte sich dabei wohl nur um einen verbalen Angriff handeln und auch ein solcher waere fuer Superman Trump und sein Gefolge unertraeglich.

    Der Vollständigkeit halber und zum Thema Verpflichtungen: Der selbe Aussenminister saß hier in Deutschland mehrmals stundenlang in seinem Flieger

    ( Sicherheitskonferenz München als Bsp. ) weil seine Regierungsmaschine durch die privaten, vor Ort tätigen Firmen nicht aufgetankt wurde. Nur durch Intervention direkt aus dem Kanzleramt wurde da den eine Ausnahme gemacht. Das gleiche galt und gilt übrigens für alle Iran Air Maschinen, auch vor dem offiziellen Ausstieg der USA aus dem Abkommen.

  • Der Vollständigkeit halber und zum Thema Verpflichtungen: Der selbe Aussenminister saß hier in Deutschland mehrmals stundenlang in seinem Flieger

    ( Sicherheitskonferenz München als Bsp. ) weil seine Regierungsmaschine durch die privaten, vor Ort tätigen Firmen nicht aufgetankt wurde. Nur durch Intervention direkt aus dem Kanzleramt wurde da den eine Ausnahme gemacht. Das gleiche galt und gilt übrigens für alle Iran Air Maschinen, auch vor dem offiziellen Ausstieg der USA aus dem Abkommen.

    Tja,der Imperialismus hat schon viele Gesichter.....

  • Nochmals nein. Hier werden bewusst Abhängigkeiten, Zusammenspiele oder schlicht ganz andere politische Prioritäten etc. aussen vor gelassen, ignoriert um dann ganz erstaunt festzustellen das gewisse Präferenzen an die man selbst ganz, ganz fest glaubt in der Tagespolitik so nicht verwirklicht werden....

    Sie werden weder ignoriert noch außen vor gelassen. Sie werden nur, was die Prioritäten angeht, anders gewertet und gewichtet. Von dir und unseren Politclowns werden sie als Rechtfertigung benutzt, um zu kuschen.

    „Fürchte nicht menschlich zu sein, fürchte, nicht menschlich zu sein.“

    (Manfred Hinrich)