Kapitalismuskritik

  • Auweia. Schon mal was von Gewaltenteilung gehört? Die Richter sollen also deiner Meinung nach selber die Gesetze machen?


    Der Fall Filbinger läuft unter der Überschrift "politisches Versagen der BRD in der Aufarbeitung des Nationalsozialismus".

    Wenn man nichts versteht sollten die Finger von der Tastatur bleiben.


    :hut:

    Leben und Leben lassen.

    Bevor isch misch uffresch isses mir lieber egal.

  • Deine wirren Gedankengänge versteht so gut wie niemand.

    So nun spitz mal die Augen.


    Wenn es dir nicht möglich ist juristischen Ausführungen und Sachverhalten zu folgen weil das Gehirnschmalz nicht genug Fett hat ist das eben dein Problem.


    Auf juristische Sachverhalte dann mit purer Polemik zu reagieren macht die Sache auch nicht besser für dich.


    Dann noch frech anderen wirre Gedankengänge bei eigenen Verstehensdefiziten zu unterstellen zeugt von bornierter Arroganz.


    Bevor euer Ehren jetzt wieder unqualifiziert in die Tastatur greift noch eine kleine Info.

    Da mein alter Herr Jurist mit Abschluß summa cume laude war, Gott habe ihn seelig, wurde ich mit dem Thema Juristerei von klein auf konfrontiert. Da bleibt zwangsläufig gewisses Wissen hängen.


    Ergo poste euer Merkwürden zukünftig vernünftige Repliken, denn sonst war dies meine letzte Reaktion auf euer Merkwürden Tastatursalat.


    Es reicht jetzt mit persönlichen fachlich unqualifizierten Angriffen und nun zurück zum Thema.


    Danke Gun für das Nokiabeispiel. Gleiches läuft über alle Branchen. Hier muss auf EU-Ebene noch eine Mammutaufgabe bewältigt werden.


    Sicherlich eröffnet das Coronadesaster hier Möglichkeiten die politisch genutzt werden müssen.


    Ein Anfang wäre ein europäischer Marshallplan mit einer eigen Bank, welche aus einem europäischen gemeinsamen Staatenfond schöpft, um das Zusammenwachsen der europäischen Staaten weiter zu vertiefen und Ungleichheiten über spezielle Kredite für Infrastrukturausbau zu glätten.


    :hut:

    Leben und Leben lassen.

    Bevor isch misch uffresch isses mir lieber egal.

  • Wenn es dir nicht möglich ist juristischen Ausführungen und Sachverhalten zu folgen weil das Gehirnschmalz nicht genug Fett hat ist das eben dein Problem.

    Nein es ist Dein Problem, weil es anscheinend nicht gereicht hat dem Papa über die Schultern zu schauen, höchstens um überhebliche Frechheiten zu formulieren, die noch dazu die Meriten des alten Herrn dazu nötig haben. :rolleyes:


    Gesetze sind IMMER Auslegungssache und es ist Sache des Richters wie dick er die Bretter bohren will, bis er zur Rechtsfindung gelangt, also wie viele Zeugen er zulässt, welche Sachverhalte er zur Entscheidungsfindung heranzieht und welche Sichtweise er dabei anwendet. Der Gesetzgeber steckt zwar den Rahmen, aber er kann unmöglich alle Gegebenheiten berücksichtigen. Schon allein aus diesem Grund hat sogar die Verwaltung ein Ermessen bei ihren Entscheidungen und ein Richter hebt sich davon nochmal ganz gewaltig ab. Ein Richter kann den Gesetzgeber und die Polizei über das Gesetz kontrollieren, im Zaum halten und soll das auch tun. Gerichte von denen der Bürger das Gefühl hat dass sie nicht frei und unabhängig urteilen sind nutzlos. Das hätte Dein Paps Dir besser verklickern sollen.


    Und neben all diesen juristischen Dingen gehört zur Unabhängigkeit noch dazu, dass ein Richter einen sicheren, gut bezahlten, unkündbaren Beamtenstatus hat und er gegen seinen Willen noch nicht einmal versetzt werden kann.

  • Nein es ist Dein Problem, weil es anscheinend nicht gereicht hat dem Papa über die Schultern zu schauen, höchstens um überhebliche Frechheiten zu formulieren, die noch dazu die Meriten des alten Herrn dazu nötig haben. :rolleyes:


    Gesetze sind IMMER Auslegungssache und es ist Sache des Richters wie dick er die Bretter bohren will, bis er zur Rechtsfindung gelangt, also wie viele Zeugen er zulässt, welche Sachverhalte er zur Entscheidungsfindung heranzieht und welche Sichtweise er dabei anwendet. Der Gesetzgeber steckt zwar den Rahmen, aber er kann unmöglich alle Gegebenheiten berücksichtigen. Schon allein aus diesem Grund hat sogar die Verwaltung ein Ermessen bei ihren Entscheidungen und ein Richter hebt sich davon nochmal ganz gewaltig ab. Ein Richter kann den Gesetzgeber und die Polizei über das Gesetz kontrollieren, im Zaum halten und soll das auch tun. Gerichte von denen der Bürger das Gefühl hat dass sie nicht frei und unabhängig urteilen sind nutzlos. Das hätte Dein Paps Dir besser verklickern sollen.


    Und neben all diesen juristischen Dingen gehört zur Unabhängigkeit noch dazu, dass ein Richter einen sicheren, gut bezahlten, unkündbaren Beamtenstatus hat und er gegen seinen Willen noch nicht einmal versetzt werden kann.

    Soweit die Theorie des Rechtsstaates! Die Praxis gestaltet sich dann doch etwas anders. Und wenn das Oberste Gericht entsprechend von den Parteien in der Besetzung "gestaltet" wird, tun sich Möglichkeiten auf. Desweiteren ist die Frage, wer Recht bekommt, eine Frage inwieweit man es durchhalten kann, sich durch die Gerichtsinstanzen zu klagen. Auch die Zusammensetzung des Parlaments als Gesetzgeber bestimmt, wem das Recht nützt. Und wenn Verletzungen des Grundgesetzes durch die Regierenden folgenlos bleiben, ist der Rechtsstaat auch zumindest deformiert.

  • Soweit die Theorie des Rechtsstaates! Die Praxis gestaltet sich dann doch etwas anders. Und wenn das Oberste Gericht entsprechend von den Parteien in der Besetzung "gestaltet" wird, tun sich Möglichkeiten auf. Desweiteren ist die Frage, wer Recht bekommt,

    Richter sind auch frei das Recht zu beugen. Da kann man halt wenig machen, wenn die politische Gesinnung maßgeblich bei der Urteilsfindung wird. Das ist aber so gewollt. Immerhin gibt es meistens mehrere Instanzen.

  • Logisch ist das von mir beschriebene ein weiter Weg.

    Logisch kommt da Widerstand, ja sogar mit viel Geldpower organisierter Widerstand.

    Bedeutet aber noch lange nicht demokratisch auf diesem Weg voranzuschreiten.


    :hut:

    Die Crux ist: Dein "Konzept" funktioniert nur, wenn es weltweit auf gleiche Weise durchgesetzt werden kann. Glaubst Du, dass es das kann?

         



    Höflichkeit ist wie ein Luftkissen - scheinbar ist nichts drin, aber es mildert die Stöße.

  • ....


    Gesetze sind IMMER Auslegungssache und es ist Sache des Richters wie dick er die Bretter bohren will, bis er zur Rechtsfindung gelangt, also wie viele Zeugen er zulässt, welche Sachverhalte er zur Entscheidungsfindung heranzieht und welche Sichtweise er dabei anwendet. Der Gesetzgeber steckt zwar den Rahmen, aber er kann unmöglich alle Gegebenheiten berücksichtigen.

    ....

    Leidest du jetzt an Lese- und Verstehenschwäche?


    Da ging es genau darum. Da der Gesetzesrahmen auch Todesstrafe vorgesehen hat konnte der Richter nicht wegen der Verhängung dieser Strafe belangt werden.


    Für diese richtige Feststellung von Sachverhalten lasse ich mich nicht von Dyl U persönlich ankacken.


    :hut:

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  • Die Crux ist: Dein "Konzept" funktioniert nur, wenn es weltweit auf gleiche Weise durchgesetzt werden kann. Glaubst Du, dass es das kann?


    Die Crux ist: Dein "Konzept" funktioniert nur, wenn es weltweit auf gleiche Weise durchgesetzt werden kann. Glaubst Du, dass es das kann?

    Das Völkerrechtskonzept wurde auch mal eingeführt. Noch lange nicht perfekt umgesetzt aber es wird andauernd daran gearbeitet.

    Damit dürfte deine Frage beantwortet sein mit ja, aber es dauert eben wie alle demokratischen Prozesse.


    :hut:

    Leben und Leben lassen.

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  • Da ging es genau darum. Da der Gesetzesrahmen auch Todesstrafe vorgesehen hat konnte der Richter nicht wegen der Verhängung dieser Strafe belangt werden.


    Für diese richtige Feststellung von Sachverhalten lasse ich mich nicht von Dyl U persönlich ankacken.

    Jetzt ist aber mal gut. :)


    Richter sind immer an Recht und Gesetz gebunden. Dein Filbinger-Beispiel passt überhaupt nicht zu deiner These (wie auch z.B. die Auschwitz-Prozesse). Wenn du deinem Papa aufmerksam zugehört hast, wirst du sicher schon von der Radbruchschen Formel gehört haben.

  • Das Dritte Rich war ein Unrechtsstaat. Es wurden Rassismus, ethnische "Säuberungen" und Meinungen zu Straftaten erklärt und dementsprechend geahndet.

    Solch Rechtssystem im Nachhinein zu verteidigen ist schon etwas gewagt.


    Filbinger war ein Efüllungsgehilfe dieses Systems, ähnlich wie Globke. Letzterer wurde deshalb ja auch in Abwesenheit in der DDR richtigerweis zu lebenslanger Haft verurteilt.


    mfg

  • Bitte nicht falsch verstehen. Ich möchte nicht irgendwelche Rechtssysteme verteidigen. Es geht lediglich darum wie Personen innerhalb eines vorgegebenen Rechterahmen handeln dürfen. Ob der Rechterahmen korrekt ist oder nicht wird dadurch nicht beurteilt.


    Auch in anderen Ländern gibt es andere Rechtsrahmen als in Deutschland. Ist die USA jetzt ein Unrechtsregime weil dort im Rechtsrahmen die Todesstrafe vorgesehen ist?


    Ich halte nichts von oberflächlicher Betrachtungen, sehr wohl aber von kritischer Auseinandersetzung mit Sachverhalten.


    Was wäre wenn in 200 Jahren die westlichen Staaten als Unrechtsregime dargestellt werden, weil wir den Neokapitalisten mit ihren Lobbyisten eine faktische Übernahme der Staaten zum eklatanten Vorteil einzelner zugelassen haben.


    Dann wäre unser jetziger Rechtsrahmen ebenfalls als totalitär gebrandmarkt. Wären dann die jetzigen Richter, welche im jetzigen Rechtsrahmen Urteile fällen ebenfalls Verbrecher?

    Sind sie dann aus jener zukünftigen Sicht nicht ebenfalls Erfüllungsgehilfen eines Neokapitalistischen Regimes?


    Es ist eben nicht so einfach und platt wie manche simplen Geister zu glauben scheinen und meinen.


    Ich hoffe diese Ausführung macht klar worum es geht.


    Moralisieren ist einfach, hilfreich allerdings weniger. Es kommt immer auf den Blickwinkel an und am besten ist es verschiedene Blickwinkel einzunehmen um zu einem sachlichen Ergebnis zu gelangen.


    :hut:

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  • Wie zwingt man -rechtlich korrekt -Unternehmen, nur im Inland zu produzieren??

    Finanzielle Anreize und Absatzgarantie.

    Weil die Firmen die Kreditkosten in die Warenpreise einkalkulieren und damit auf die Kunden abwälzen können.

    BWL 10. Klasse?

    Was wäre die Alternative?

    Kosten nicht einpreisen?

    Nicht das Einpreisen der Kosten ist das Problem.

    Die Gewinnmargen sind es.

    Stehe ich für ein Steuersystem in welchem jeder generell den gleichen Prozentsatz zu bezahlen hat

    Gleichmacherei?

    Das kann ich dir mit Sicherheit sagen.

    Das wird sozial als ungerecht empfunden.

    Ist es auch.

    Außerdem verhinderst du damit keinesfalls die Ungleichverteilung.

    Sie wird eher zementiert.

    Fantasie ist wichtiger als Wissen. *Albert Einstein*

    Fantasie ist, Visionen zu haben. *Dissidentia*

  • Die von steuerunwilligen Großkapitalbesitzer aus Eigennutz geschwungene kommunistische Gleichmachereikeule kannst du stecken lassen.


    Gewinnmargen müssen immer den Kostenrahmen der Firma, plus Rückstellungen für Krisenzeiten und begonnene Projekte, plus Rendite für Investoren beinhalten. Die Gewinnmarge kann ergo von Firma zu Firma recht unterschiedlich ausfallen. Sie ist allerhöchstens in Konkurrenz zu Mitbewerbern problembehaftet.

    Dieses nun aber über Steuerungleichbehandlung bügeln zu wollen ist eben der absolut falsche Weg. Dieser verhindert genau was das kapitalistische Wirtschaften eigentlich auszeichnet, die Pleite von Firmen die nicht wirklich gebrauchte Güter erzeugen. Ebenso verschwinden dadurch schlecht geführte Firmen, wobei aber gebrauchte Güter von anderen Firmen weiterhin produziert werden.


    Prozentuale Gleichbehandlung von Zugewinn von jeglichen Personen und Firmen, welche als Person steuerlich behandelt werden, ist absolut gerecht.


    Über Abschreibungsmöglichkeiten gibt es mehr wie genug Spielraum für Firmen.


    Wenn ein Großkapitalist es als sozial ungerecht empfindet steuerlich gleich behandelt zu werden wie jeder Angestellte oder Arbeitet soll er zum Psychiater gehen und seinen Wahn behandeln lassen.


    Nur zur Information, Ungleichheit abschaffen gehört nicht zu meinem Denkmodell. Übergroße Vorteilnahme zu beschneiden allerdings schon.


    Es ist schon krank 100 Milliarden Bargeld zu horten (hamstern) weil keine Investitionsmöglichkeiten mehr zu finden sind und zugleich andernorts mit soviel Geld auf der Kante zuzusehen wie Menschen im Elend verrecken. Das sagt dann schon etwas über den Neokapitslismus als Staatsreligion aus.


    :hut:

    Leben und Leben lassen.

    Bevor isch misch uffresch isses mir lieber egal.

  • Die von steuerunwilligen Großkapitalbesitzer aus Eigennutz geschwungene kommunistische Gleichmachereikeule kannst du stecken lassen.

    Welchen Eigennutz?

    Gleiche Steuern für jeden, unabhängig vom Einkommen ist also keine Gleichmacherei?

    Was dann?


    Gewinnmargen müssen immer den Kostenrahmen der Firma, plus Rückstellungen für Krisenzeiten und begonnene Projekte, plus Rendite für Investoren beinhalten. Die Gewinnmarge kann ergo von Firma zu Firma recht unterschiedlich ausfallen. Sie ist allerhöchstens in Konkurrenz zu Mitbewerbern problembehaftet.

    Aha.

    Da habe ich in BWL wohl nicht aufgepasst?

    Die von dir kritisierte "Abwälzung" der Kreditkosten gehören also nicht dazu. Lol.

    Kostenrahmen der Firma?

    Soll genau was sein, neben den aufgezählten Betriebsausgaben?

    Gewinnmarge -> lohnt vielleicht mal im Netz nach dem Begriff zu suchen ;)

    Wenn diese Grundlage der BWL nachgelesen wurde, können wir weiter diskutieren.


    Gewinnmargen sind das Problem.

    Die sind mitunter Auswüchse der Gier.

    BMW macht wie viel Gewinn?

    Wie hoch ist da die Gewinnmarge?

    Dieser verhindert genau was das kapitalistische Wirtschaften eigentlich auszeichnet, die Pleite von Firmen die nicht wirklich gebrauchte Güter erzeugen.

    Ah ok, die gehen also nicht kaputt, weil sie weniger "ungerechte" Steuern zahlen.

    Sehr interessant.

    Prozentuale Gleichbehandlung von Zugewinn von jeglichen Personen und Firmen, welche als Person steuerlich behandelt werden, ist absolut gerecht.

    Zugewinn ist ein Begriff aus dem Eherecht.

    Passt hier nicht.

    Oder willst du den zusätzlich pauschal versteuern?


    Über Abschreibungsmöglichkeiten gibt es mehr wie genug Spielraum für Firmen.

    Eben.

    Und nicht nur den.

    Das ist doch das Problem!

    Dadurch zahlen sie effektiv niemals die selben Steuern ;)

    Kleinrechnen ist ein Begriff?

    Auch nicht bei Steuergleichheit.

    Ohne Stopfen der Schlupflöcher ist das eine Nullnummer.

    Wenn ein Großkapitalist es als sozial ungerecht empfindet steuerlich gleich behandelt zu werden wie jeder Angestellte oder Arbeitet soll er zum Psychiater gehen und seinen Wahn behandeln lassen.

    Falsch rum!

    So denken wohl Kapitalisten?

    Der Bürger findet es ungerecht, wenn ein 2 M Hüne so viel tragen muss wie eine schwangere Frau oder ein Kind ;)

    So denken Sozialisten.

    Nur zur Information, Ungleichheit abschaffen gehört nicht zu meinem Denkmodell. Übergroße Vorteilnahme zu beschneiden allerdings schon.

    Dafür ist eine Steuergleichmacherei nicht das richtige Mittel.


    Es ist schon krank 100 Milliarden Bargeld zu horten (hamstern) weil keine Investitionsmöglichkeiten mehr zu finden sind und zugleich andernorts mit soviel Geld auf der Kante zuzusehen wie Menschen im Elend verrecken. Das sagt dann schon etwas über den Neokapitslismus als Staatsreligion aus.

    Das beseitigt man nicht mit Steuergleichmacherei ;)


    Dagegen hilft evntuell (!) und zumindest tendenziell:

    1. Umlaufgesichertes Geld.

    2. https://monetative.de/

    3. Strafzinsen für gebunkertes Privatgeld (Nicht Rücklagen der Firmen)

    Fantasie ist wichtiger als Wissen. *Albert Einstein*

    Fantasie ist, Visionen zu haben. *Dissidentia*

  • Er wurde wohl nicht verurteilt, weil er keiner speziellen Nazi-Gesetzgebung folgte.

    Im Militärrecht anderer Länder gab es sicherlich auch Todesstrafe für Fahnenflucht.

    Warum haben dann nach der Wende so viele DR Richter ihren Hut nehmen dürfen?


    Nach dem 2. WK sah das in der BRD noch anders aus.

    Zitat


    Bis 1973 habe es im Bonner Ministerium insgesamt 170 Abteilungs-, Unterabteilungs- und Referatsleiter gegeben; 53 Prozent davon seien ehemalige NSDAP-Mitglieder gewesen.

    https://www.zeit.de/wissen/ges…inisterium-akte-rosenburg


    mfg

  • Die wurden gebraucht, weil es keinen Ersatz gab.

    Doch, die gab es.

    Es gab aber eine sehr einflußreiche Gruppe, die genau das verhinderte, indem sie Juristen, die damals im Widerstand gegen Hitler waren, diffamierten und somit selektiv arbeiteten. Natürlich um selbst zu überleben, denn diese Org bestand zu fast 100% aus alten SS, SA und Gestapo Leuten.


    https://www.christoph-links-ve….cfm?view=3&titel_nr=9023

  • Natürlich um selbst zu überleben, denn diese Org bestand zu fast 100% aus alten SS, SA und Gestapo Leuten.

    Aber viele der alten Nazis waren in SS, NSDAP und Co. bloß der gesellschaftlichen und beruflichen Vorteile wegen. Bestrafen konnte man nur die, die konkrete Verbrechen begangen haben. Alle anderen bekamen eine zweite Chance.