Die EU und die Flüchtlinge

  • Erdogans Grenzöffnung Richtung EU hat das Thema "Flüchtlinge" erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Und das, obwohl die Zustände auf Lesbos und in anderen Teilen EU seit Längerem zum Himmel schreien. Während man in Deutschland noch leidenschaftlich darüber streitet, ob man Flüchtlinge aus Lesbos zum Beispiel aufnimmt oder nicht und wenn ja, wieviele und ob es Frauen, Kinder, Greise ... sein sollen, versucht die Türkei in Brüssel erstens mehr Geld und zweitens die Unterstützung der NATO bei ihrem Feldzug in Idlib zu erpressen. Ich bin gespannt, wie sich die EU verhalten wird und was dabei rauskommt ...


    Zitat

    "Wir erwarten Ernsthaftigkeit von der EU. Die Ära, die Türkei hinzuhalten, ist vorbei", betonte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Aus Sicht der Türkei hat die EU in den vergangenen Jahren vor allem ihre finanziellen Verpflichtungen nicht erfüllt. Bis zu sechs Milliarden Euro sicherte die EU 2016 der Türkei zu, um die Unterbringung und Versorgung vor allem syrischer Flüchtlinge zu gewährleisten. Erdogan wirft der EU jedoch vor, die versprochene Summe nicht gezahlt zu haben. Die EU bestreitet das.

    ...

    In Brüssel hatte Erdogan daher auch mehr Unterstützung der NATO für den türkischen Militäreinsatz in Syrien gefordert. Durch die schweren Kämpfe wurden in Idlib erneut Hunderttausende in die Flucht getrieben. Viele versuchen in die Türkei zu fliehen. Doch Erdogan betont immer wieder, die Türkei habe bereits mehr als 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen und sei damit - ohne zusätzliche Hilfe vonseiten der EU - an seiner Belastungsgrenze angekommen.

    https://www.tagesschau.de/ausl…chtlingsabkommen-111.html

  • Alles hat zwei Seiten. Auch die Sache mit dem "Erpresser" Erdogan.


    Ich finde es gut, auch mal eine Stimme wie Todenhoefer zu der Sache zu lesen:


    Jürgen Todenhöfer5. März um 19:52 ·

    Liebe Freunde, die Verantwortungslosigkeit unserer Politiker in der Flüchtlingspolitik macht sprachlos. Wir hatten in der Flüchtlingsfrage eigentlich nur einen einzigen zuverlässigen außereuropäischen Verbündeten. Die Türkei. Wir haben sie in der Flüchtlingsfrage - und nur um die geht es hier! - wie den letzten Dreck behandelt.

    Die Fakten:

    In zwei Vereinbarungen 2015 und 2016 machte die EU der Türkei als Gegenleistung dafür, dass diese Millionen syrischer Flüchtlinge aufnahm, folgende Zusagen:

    1.konstruktive Gespräche über die Visafreiheit türkischer Bürger;

    2.verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit;

    3.Wiederbelebung der Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei;

    4.als Beitrag zu den Kosten der Millionen Flüchtlinge in der Türkei insgesamt 6 Milliarden Euro. Bis gestern (4.März) wurden jedoch nach offiziellen Angaben der türkischen Regierung von heute (!) lediglich 3,2 Mrd. Euro gezahlt.

    Die Türkei hat für ihre inzwischen 4,7 Mio. Flüchtlinge bisher das Dreizehnfache der EU-Beihilfe ausgegeben: 42 Mrd. Dollar. Die Türken leisten für Flüchtlinge dramatisch mehr als wir Europäer. Peinlich für Europa.

    Die EU hat demnach keine ihrer Zusagen eingehalten. Als hätte es in Europa nie eine große Flüchtlingskrise gegeben. Sie hat keinen Respekt vor den sozialen Leistungen der Türkei in der Flüchtlingsfrage gezeigt. Sie hat die Türkei am ausgestreckten Arm verhungern lassen.

    Die Türkei ist offenbar weiter für vernünftige Lösungen der Flüchtlingsprobleme offen. Dabei wird es nicht nur um Geld gehen. Sondern um Vertrauen und Respekt. Um die Einhaltung von Verträgen. Einige unserer Politiker werden nie kapieren, wie kluge Politik geht. Sie denken, mit der Türkei könne man in der Flüchtlingsfrage spielen. Doch sie spielen gleichzeitig mit den Interessen Deutschlands und der EU. Ein gefährliches Spiel.

    Unsere Politiker sprechen täglich von ihrem „Kampf für unsere westlichen Werte“. Schaut mal ganz genau hin, wie unsere Werte gerade an der griechischen Grenze „verteidigt“ werden.

  • Die Türkei hat für ihre inzwischen 4,7 Mio. Flüchtlinge bisher das Dreizehnfache der EU-Beihilfe ausgegeben: 42 Mrd. Dollar.

    Gibt es da irgendwie eine belastbare Quelle zu, oder soll man das ungeprüft und unbesehen glauben?

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....



  • Die Türkei ist offenbar weiter für vernünftige Lösungen der Flüchtlingsprobleme offen. Dabei wird es nicht nur um Geld gehen. Sondern um Vertrauen und Respekt. Um die Einhaltung von Verträgen. Einige unserer Politiker werden nie kapieren, wie kluge Politik geht. Sie denken, mit der Türkei könne man in der Flüchtlingsfrage spielen. Doch sie spielen gleichzeitig mit den Interessen Deutschlands und der EU. Ein gefährliches Spiel.

    Zuerst einmal wäre festzustellen, dass es die Türkei ist, die gerade einen offensichtlich völkerrechtswidrigen Krieg in Syrien zur Durchsetzung ureigenster Interessen und eigener Machtphantasien führt und damit neue Flüchtlinge schafft. Dann möge sie sich um die auch kümmern. Ihr Problem. Was die schon dort aufhältigen Flüchtlinge betrifft, dann sind das in der Tat wohl eher keine Syrer, sondern die dort an die griechische Grenze "angelieferten" sind in Mehrheit aus AFG und Afrika. Für die hat Erdo bis heute alle Zahlungen minus rd. 500 Millionen erhalten. Letzterer Betrag wurde einbehalten, weil die Zweckbindung nicht gesehen wurde. Das kann man machen. Auch unter Beachtung der Tatsache, dass nicht nur die EU für die Finanzierung zuständig ist. Es gibt immer noch das UNHCR in Hauptverantwortung.


    Erdo hat gemacht, was er gerade wollte. Und das tut er immer noch. Er benutzt Flüchtlinge als Erpressungsmaterial. Sicher, weil er es kann. Das kann man auch nicht schönschreiben. Warum erpresst er die EU und wendet sich nicht ans UNHCR? Ja, auch weil er es kann und es der einfachere wie erfolgversprechendere Weg ist. Wenn die EU sich das bieten lässt, ist sie im Endeffekt außen- wie innenpolitisch tot.

  • Gibt es da irgendwie eine belastbare Quelle zu, oder soll ma Erdn das ungeprüft und unbesehen glauben?

    Das kann jeder halten, wie er moechte. Ich neige wie fast immer eher dazu, Todenhoefer unbesehen zu glauben.

    Wenn ich mehr zu dem schmutzigen "Verwirrspiel" Syrien erfahren moechte, nehme ich Karin Leukefeld zu Hilfe. Erdogan macht was er will, andere aber auch. https://leukefeld.net/

  • Wir Deutschen müssen ohne Wenn und Aber jedes Unheil auf dieser Erde verhindern. Ob das überhaupt möglich ist, spielt keine Rolle. Wenn andere gehässige Europäer, Russen, Türken, Amerikaner …… unser deutsches Altruistentum nicht mitmachen, machen wir es eben alleine. Sollten es sogar unbelehrbare Deutsche geben, sind das dann wohl Fremdenhasser oder Nazis? Falls ein Einheimischer meint: „Deutschland first“, ist der wohl ein ganz böser Mensch!

  • Entweder man hat Moral und fühlt sich einer universalen Ethik verpflichtet, steht zu den Werten des Humanismus oder man kann sich in die Reihe der kriminellen Regimes mit einordnen. Krieg darf im 21. Jahrhundert kein Mittel der Politik mehr sein. Und es gibt ein Völkerrecht sowie die Charta der Menschenrechte! Wer dieses mißachtet, Stärke vor Recht setzt, faschistische Regimes unterstützt, macht sich mitschuldig und hat aus der Geschichte nichts gelernt.

  • ... Falls ein Einheimischer meint: „Deutschland first“, ist der wohl ein ganz böser Mensch!

    Ich würde sagen, eher ein schlicht gestricktes Wesen, dass nicht über seinen Tellerrand blicken kann. In einer globalisierten Welt gibt es kein Deutschland, Österreich, Frankreich, Amerika, sonstwas first mehr.

    Dass Flüchtlinge aus Syrien oder von woanders kommen, ist meist eine Folge von Leuten von außerhalb (Regierungen, Konzerne etc), die sich dort breitmachen und sich einmischen obwohl sie dort nichts zu suchen haben. Sie unterstützen Diktatoren und andere Verbrecher, was dazu führt, dass die Menschen ihre Heimat verlassen.

    Insofern haben Länder wie Deutschland eine Verantwortung. Sicher nicht alleine aber sie müssen sich kümmern. Würden sie dafür sorgen, dass die Leute dort in Frieden leben könnten, es käme keiner. Aber das tun sie nicht. Ganz im Gegenteil.

  • Entweder man hat Moral und fühlt sich einer universalen Ethik verpflichtet, steht zu den Werten des Humanismus oder man kann sich in die Reihe der kriminellen Regimes mit einordnen. Krieg darf im 21. Jahrhundert kein Mittel der Politik mehr sein. Und es gibt ein Völkerrecht sowie die Charta der Menschenrechte! Wer dieses mißachtet, Stärke vor Recht setzt, faschistische Regimes unterstützt, macht sich mitschuldig und hat aus der Geschichte nichts gelernt.

    Man sollte realistisch bleiben und zielorientiert vorgehen. Das Ziel sollte sein, mit den gegebenen Mitteln und Möglichkeiten! möglichst vielen Menschen zu helfen.

    Was hat Merkels Sündenfall und Alleingang gebracht. Unglaubwürdigkeit der Politik und der Presse durch Falschinformationen, Halbwahrheiten und Vertuschen. Spaltung von Europa und Deutschland, Erstarkung einer neuen Partei. Erstarken der rechten Szene auch zum Schaden der hier gut integrierten ausländischen Mitbürger. Nicht zu vergessen, die Probleme mit den Zugewanderten.

  • ........................ Das Ziel sollte sein, mit den gegebenen Mitteln und Möglichkeiten! möglichst vielen Menschen zu helfen.

    Was hat Merkels Sündenfall und Alleingang gebracht. Unglaubwürdigkeit der Politik und der Presse durch Falschinformationen, Halbwahrheiten und Vertuschen. Spaltung von Europa und Deutschland, Erstarkung einer neuen Partei. Erstarken der rechten Szene auch zum Schaden der hier gut integrierten ausländischen Mitbürger. .................

    Merkels Politik habe ich von Beginn ihrer Kanzlerschaft an kritisiert. Diese Dame hätte nie dt. Kanzlerin werden dürfen, weil sie es nicht kann und nie ein Vorstellung hatte, wohin sich Deutschland zu entwickeln hat, um in der Zukunft zu bestehen. Die CDU/CSU hat die katastrophale Lage, in der Deutschland sich derzeit befindet, voll verschuldet.

  • Erstarken der rechten Szene auch zum Schaden der hier gut integrierten ausländischen Mitbürger.

    Gab es nicht erst seit 2015, sondern schon in den 90ern. Der rechten Szene ist es egal, ob ein Migrant gut integriert ist oder nicht.


    Merkel hat 2015 nicht nur Flüchtlingen geholfen, sondern auch den Balkanstaaten bis hin zu Ungarn; die Szenen am Budapester Ostbahnhof sollten noch bekannt sein. Ein Dankeschön habe ich aus der Richtung nicht vernommen.

  • Gab es nicht erst seit 2015, sondern schon in den 90ern. Der rechten Szene ist es egal, ob ein Migrant gut integriert ist oder nicht.


    Merkel hat 2015 nicht nur Flüchtlingen geholfen, sondern auch den Balkanstaaten bis hin zu Ungarn; die Szenen am Budapester Ostbahnhof sollten noch bekannt sein. Ein Dankeschön habe ich aus der Richtung nicht vernommen.

    Schon weit davor. War nur nicht so im Fokus der hiesigen Journaille und ebenso den lokalen Ordnungswächtern.

  • Ein Dankeschön habe ich aus der Richtung nicht vernommen.

    Ja siehst du denn immer noch nicht das Danki?

    Wenn Orbi und die anderen nicht so gehandelt hätten, und die Flüchtlinge, sorry die Migranten natürlich, nach einem Schlüssel überall verteilt worden wären, hätten diese Europa weiter Jahr für Jahr geflutet....

    Das ist uns durch die beharrliche Weigerung der Visegrad erspart geblieben....und dir ist somit eine Regierungsbeteiligung der AfD erspart geblieben...sag ich mal ganz frech....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....



  • ...

    Das ist uns durch die beharrliche Weigerung der Visegrad erspart geblieben....und dir ist somit eine Regierungsbeteiligung der AfD erspart geblieben...sag ich mal ganz frech....

    Das hast du wohl falsch verstanden. Das Danke der Semifaschisten im Osten Europas wäre für die großzügige Geste Merkels fällig gewesen - bei Anwendung geltenden Rechts hätten die Flüchtlinge nämlich alle dort bleiben und ihre Asylverfahren abwarten müssen, wo sie zum ersten Mal den Boden der EU betreten haben.

    Religion wird von den einfachen Leuten als wahr, von den Weisen als falsch und von den Herrschern als nützlich angesehen.

    Lucius Annaeus Seneca

  • Das hast du wohl falsch verstanden. Das Danke der Semifaschisten im Osten Europas wäre für die großzügige Geste Merkels fällig gewesen - bei Anwendung geltenden Rechts hätten die Flüchtlinge nämlich alle dort bleiben und ihre Asylverfahren abwarten müssen, wo sie zum ersten Mal den Boden der EU betreten haben.

    Nein, ich hab das schon richtig verstanden...

    Orbi und seine Visegrad Gang haben sich halt später erst auf ihre Art bedankt, indem sie sich weigern, Asyl- bzw. Migranten aufzunehmen.....das hat im Endeffekt zu dem geführt, was wir jetzt haben.....niemand in Europa will sie haben, weder die Asylanten noch die Migranten.....

    Und wer hat heute noch etwas mit geltendem Recht zu tun????? Ich denke mir, das (geltende Recht) wird zukünftig mit zusätzlichen "Artikeln" verschärft werden....

    Wenn du heute 1-1,5 Mio. (wie Deutschland 2015 und danach) nach Frankreich rein holen würdest, hast du nach der nächsten Wahl eine sehr fröhliche Marine le Pen....und in den Niederlanden würde Wilders verrückt werden....und Dänemark würde rechter werden als Deutschland im dritten Reich.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....



  • Ja siehst du denn immer noch nicht das Danki?

    Wenn Orbi und die anderen nicht so gehandelt hätten, und die Flüchtlinge, sorry die Migranten natürlich, nach einem Schlüssel überall verteilt worden wären, hätten diese Europa weiter Jahr für Jahr geflutet....

    Ich versuche das Thema Flüchtlinge/Migranten möglichst differenziert zu betrachten und reihe mich nicht in die Reihen derer ein die "alle rein" oder "alle raus" schreien.

    Natürlich wären mehr nach Europa gekommen. Hätte man sie gleichmäßig verteilt, das wäre nicht weiter ins Gewicht gefallen. Hier in D wären dann wahrscheinlich deutlich weniger Migranten als jetzt hier leben.

  • Natürlich wären mehr nach Europa gekommen. Hätte man sie gleichmäßig verteilt, das wäre nicht weiter ins Gewicht gefallen. Hier in D wären dann wahrscheinlich deutlich weniger Migranten als jetzt hier leben.

    Richtig. Allein die von den EU Länder deren Arbeitsimmigranten hier die Städte füllen sich aber selbst geweigert haben Flüchtlinge aufzunehmen....

    Dazu noch von solchen die vorgeben bessere "Christenmenschen" zu sein als andere, wegen der Papsthistorie und so....

  • Hätte man sie gleichmäßig verteilt, das wäre nicht weiter ins Gewicht gefallen.

    Ja, aber man hat sie von Anfang an nicht verteilt, weil keiner sie haben wollte....

    Und auch heute wirst du sie nicht verteilen können, aus dem gleichen Grund, und auch morgen nicht....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....



  • Ja, aber man hat sie von Anfang an nicht verteilt, weil keiner sie haben wollte....

    Und auch heute wirst du sie nicht verteilen können, aus dem gleichen Grund, und auch morgen nicht....

    Völker, die sich aus verschiedenen Gründen nicht mehr ausreichend selbst reproduzieren, insbesondere nicht durch Kinder die uneingeschränkt bildungsfähig und bildungswillig sind, werden bald froh sein, wenn es überhaupt Einwanderung gibt. Vorausgesetzt, sie halten den wissenschaftlich/technologischen Standard, der einst ihre Dominanz in der Welt begründete, so dass Menschen überhaupt ein Interesse haben, nach Deutschland oder Europa einzuwandern. Mit einer zunehmend vergreisenden Bevölkerung, dazu noch reaktionärem Gedankengut, dürfte der allgemeine Niedergang Deutschlands kaum noch aufzuhalten sein.

  • Ja, aber man hat sie von Anfang an nicht verteilt, weil keiner sie haben wollte....

    Und auch heute wirst du sie nicht verteilen können, aus dem gleichen Grund, und auch morgen nicht....

    Richtig aber du hattest geschrieben "Wenn Orbi und die anderen nicht so gehandelt hätten, und die Flüchtlinge, sorry die Migranten natürlich, nach einem Schlüssel überall verteilt worden wären, hätten diese Europa weiter Jahr für Jahr geflutet....