Wie hoch sollen Bußgelder sein und wofür sollen sie verhängt werden?

  • @Tech

    Ein Bußgeldkatalog der sich im Strafmaß prozentual am persönlichen Einkommen orientiert wird die Zukunft des Rechtesystems aus Gründen der fairen Gleichbehandlung sein.

    Das kannst auch du mit keifen nicht verhindern, genau so wenig wie Großgeldbeutelbesitzer mit ihren Lobbyisten.

    Eine Klage reicht um dieses bei Politikern einzufordern und ist sogar mit Grundgesetz und Menschenrecht vereinbar, nein mehr sogar wegen Changcengleichheit zwingend geboten.

    Die Klagemöglichkeitsprüfung ist auf verschiedenen Rechteebenen weltweit zugange, Erfolg 100%. Ist aus der Rechtelogik auch gar nicht anders möglich.

    Im Buissenesrechtebereich ist das übrigens schon lange Standard, nur so nebenbei erwähnt.


    Vorsicht bei Schnappatmung mein Lieber, sie könnte ernsthafte medizinische Folgen nach sich ziehen.


    :hut:

    Leben und Leben lassen.

    Bevor isch misch uffresch isses mir lieber egal.

  • Das ist jetzt mein letztes Statement dazu:

    Jemand, der für eine Regelverletzung, wie in dem behandelten Statement, bei Corona 500% Monatseinkommen als Strafe fordert oder im Verkehrsbereich bei z.B. Regelgeschwindigkeitsübertretung von, wie war das, 10% ein Bußgeld von 100% Monatseinkommen und bei 15% ein Bußgeld von 150% Monatseinkommen fordert, ist für mich eher ein Wutbürger und nicht mehr ganz dicht.....


    Derjenige möchte also von mir, wenn ich die zulässige Geschwindigkeit z.B. in der Stadt um FÜNF Km/h überschreite, ein Monatsgehalt haben und bei Corona FÜNF Monatsgehälter.....

    Derjenige sollte sich wirklich mal zum Arzt bemühen.....


    Im Grunde geht es auch hier, wie bei anderen Statements eigentlich wieder einmal nur um

    Zitat

    Großgeldbeutelbesitzer mit ihren Lobbyisten

    welche bei demjenigen eigentlich den Schaum vor dem Mund produzieren....

    Viel Spaß dabei noch, mir ist das mittlerweile viel zu doof geworden, auf so einen wutbürgerlichen Schwachsinn weiter einzugehen.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....



  • Gehöre selber zu Privatiers mein Lieber und vom Wutbüger bin ich Galaxien entfernt.

    Strafe muss Strafe sein, weh tun muss sie auch. Es wird so kommen, es geht nicht an einer mit 1.500 Teuronen Netto bekommt 250 Teuronen Strafe was ihm weh tut und einer mit 14.000 Teuronen bekommt den selben Betrag für das Gleiche worüber der sich einen Ast lacht.

    Das ist nicht gleiches Recht für alle, das ist ungleiches Recht für begüterte und nicht akzeptabel.

    Ja da spukst du Gift und Galle wenn du das abdrücken müsstest, stellt aber sicher dass du eben nicht mehr durchs Bergische bretterst sondern als Verkehrsteilnehmer gesittet am allgemeinen Verkehr teilnimmst.

    Brettern kannst du gegen Gebühr auf dem Hockenheimring.


    Jetzt darfst du wieder hyperventilieren, ändert aber nichts an kommenden Gesetzesänderungen in diese Richtung.

    Kommt dann eben in der Harmonisierung über das Europarecht. Bei den Holländern kam auch über Nacht der Schlag aus heiterem Himmel mit Tempo 120. Freu dich schon mal, ich weiß etwas was du nicht weißt. Wir werden den Ichlingen schon den Zahn ziehen aber ohne Anästesie damit sie was davon haben.


    Fröhliche Schnappatmung.


    :hut:

    Leben und Leben lassen.

    Bevor isch misch uffresch isses mir lieber egal.

  • Es gibt halt Vergehen, Ordnungswidrigkeiten und Verbrechen. Eine Geschwindigkeitsübertretung ohne Gefährdung anderer ist eine Ordnungswidrigkeit, sie ruinös zu bestrafen hat keinen erzieherischen Wert. Ein fahrlässig verursachter Unfall, eventuell sogar mit Toten ist etwas Anderes. da muß schon ein Strafmaß ausgesprochen werden. ein vorsätzlich herbeigeführter Unfall ist ein Verbrechen und bedarf der vollen Härte des Gesetzes.

  • Eine Geschwindigkeitsübertretung ohne Gefährdung anderer ist eine Ordnungswidrigkeit, sie ruinös zu bestrafen hat keinen erzieherischen Wert.

    Wie beurteilst Du das ? Wenn der Göhkan oder der Dennis vor lauter Glückshormonen oder Sterioide am Ampelstart geblendet sind und nur verdammt Glück haben Ihre Karren überhaupt noch zu kontrollieren ( upps, noch mal Schwein gehabt ) kann nur eine drakonische Strafe für später schlimmeres evtl. verhindern.


    Und wie hier weiter vorn angesprochen wo genau so ein absoluter Volltrottel sein Gefährt auf der Autobahn auf fast 300 KmH hochgeschraubt hat - was wäre denn passiert es wäre nicht zum Unfall gekommen und er hätte deine verordnete, homöophatische Strafe mit vielleicht 2 monatigen Führerscheinentzug erhalten ?

  • Es gibt halt Vergehen, Ordnungswidrigkeiten und Verbrechen. Eine Geschwindigkeitsübertretung ohne Gefährdung anderer ist eine Ordnungswidrigkeit, sie ruinös zu bestrafen hat keinen erzieherischen Wert. Ein fahrlässig verursachter Unfall, eventuell sogar mit Toten ist etwas Anderes. da muß schon ein Strafmaß ausgesprochen werden. ein vorsätzlich herbeigeführter Unfall ist ein Verbrechen und bedarf der vollen Härte des Gesetzes.

    Es geht ja nicht um unangemessen sondern darum jedem angemessen seine Bestrafung zu überreichen. Als Beispiel ist eine Ordnungswiedrigkeit mit 50 Teuronen für den einen Harz4-Empfänger eine Härte und für einen mit 15.000 Teuronen monatlich nicht mal bemerkbar, wodurch es dem am Allerwertesten vorbei geht und damit nichts bewirkt.

    Durch prozentuale Ausrichtung am Einkommen eines Geldstrafmaßes hingegen wird das für jeden gleichermaßen spürbar.

    Ich bin eben trotz zugehörig zum besser gestellten Bevölkerungsteil für faire Gleichbehandlung und dem Grundsatz vor dem Gesetz sind alle gleich.

    Dieses ist aber nur durch Prozent vom Einkommen beim Geldstrafmaß zu erreichen, alles andere geht an unserer heutigen Lebenswirklichkeit vorbei.

    Diese Rechtsanpassung ist schon längst überfällig auch wenn das den großkotzigen Ichlingen nicht passt.

    Genau die notorischen Regelverweigerer schreien da am lautesten dagegen an, weil dann könnten sie es sich eben nicht mehr auf Grund von eigener verfügbarer Geldmenge leisten ihren Egoismus im Regelübertreten zu finanzieren.

    Hätte den Effekt mal einige wieder zu Erden was dem Zusammenleben in unserer Gemeinschaft zugute kommen würde.

    In anderen Ländern gibt es auch drakonische Strafen und auch gerade bei Übertreten von Pandemieregelungen sind diese sehr hart, was ich persönlich sehr begrüße. Die Gesundheit anderer setzt man nicht einfach mal so aufs Spiel blos weil man kein Bock auf etwas hat.


    :hut:

    Leben und Leben lassen.

    Bevor isch misch uffresch isses mir lieber egal.

  • Wie beurteilst Du das ? Wenn der Göhkan oder der Dennis vor lauter Glückshormone oder Sterioide am Ampelstart geblendet sind und nur verdammt Glück haben Ihre Karren überhaupt noch zu kontrollieren ( upps, noch mal Schwein gehabt ) kann nur eine drakonische Strafe für später schlimmeres evtl. verhindern.


    Und wie hier weiter vorn angesprochen wo genau so ein absoluter Volltrottel sein Gefährt auf der Autobahn auf fast 300 KmH hochgeschraubt hat - was wäre denn passiert es wäre nicht zum Unfall gekommen und er hätte deine verordnete, homöophatische Strafe mit vielleicht 2 monatigen Führerscheinentzug erhalten ?

    Wenn besagte Typen zu blöd sind, ein starkes Auto zu fahren, hilft nur, entweder keinen Führerschein zu vergeben oder ihn für mindestens ein Jahr einzuziehen und erst nach bestandenem Eignungstest wieder zu vergeben.

  • Durch prozentuale Ausrichtung am Einkommen eines Geldstrafmaßes hingegen wird das für jeden gleichermaßen spürbar.

    Ich bin da voll bei dir.

    JA, die "Tagessatz-Regelung" ist gerecht. Sie beteiligt jeden, der sich einer Straftat, einer Ordnungswidrigkeit, oder überhaupt eines Vergehens gegen geltenden Rechtes schuldig gemacht hat, gerecht über die prozentuale Berechnung auf sein Einkommen.


    Man sollte aber immer das Maß im Auge behalten.

    Bei Verkehrsvergehen kommt ja noch der Entzug des Führerscheins hinzu. Das gilt es hier mMn zu berücksichtigen. Also neben Fahrlässigkeit u/o Vorsatz.


    Bevor man aber ein ganzes Monatseinkommen einzieht, sollte man genau präzisieren, wann solch Strafe angebracht ist. Da darf und kann man vortrefflich drüber diskutieren.


    mfg

  • Wenn besagte Typen zu blöd sind, ein starkes Auto zu fahren, hilft nur, entweder keinen Führerschein zu vergeben oder ihn für mindestens ein Jahr einzuziehen und erst nach bestandenem Eignungstest wieder zu vergeben.

    Ich wäre für eine Eignungsprüfung.

    Ein 20 jähriger "Fahranfänger" dürfte einfach kein 650 PS Boliden fahren, PUNKT!


    Bei Motorrädern gibt es eine ähnliche Regelung seit Jahren. Warum gibt es das nicht bei PKWs?


    Und warum es nur im gewerblichen eine regelmäßige Schulung (modulare Weiterbildung) bei LKWs gibt und nicht im privatem, kann mir auch niemand logisch erklären.


    mfg

  • Strafe muss Strafe sein, weh tun muss sie auch. Es wird so kommen, es geht nicht an einer mit 1.500 Teuronen Netto bekommt 250 Teuronen Strafe was ihm weh tut und einer mit 14.000 Teuronen bekommt den selben Betrag für das Gleiche worüber der sich einen Ast lacht.

    Zumindest im Verwarngeldbereich haben solche festgelegten Summen ja auch durchaus Sinn. Ohne Behinderung über die Gleise kostet 25 Euro für alle und unabhängig von den Einkommensverhältnissen. Um mal in meinem Bereich zu bleiben. Dem einschreitenden Beamten bleiben damit 3 Optionen: Gar nichts tun, mündliche Verwarnung oder Verwarngeld von in jedem Fall 25 Euro. Das fixe Verwarngeld verhindert, dass der Beamte vor Ort irgendwie nach Bauchgefühl und Laune die Höhe bestimmt. Und das ist auch gut so.


    Kommt es zum Bußgeldverfahren, wird sehr wohl das Einkommen bei der Festlegung der Höhe mit berücksichtigt. Alleiniges Kriterium ist es natürlich nicht. Es geht ja im Vordergrund immer noch um Art und Auswirkung des persönlichen Fehlverhaltens.

  • Mir würde da schon eine Methode einfallen, wie der Polizeibeamte nicht nach Bauchgefühl handeln müsste und dennoch ein Verwarnungsgeld nach Geldbeutel verhängt werden könnte. Natürlich auch unter Einhaltung des Datenschutzes.

    Aber bis Deutschland in technologischer Hinsicht so weit ist, werden wohl noch 2 Jahrzehnte ins Land gehen.

    „Fürchte nicht menschlich zu sein, fürchte, nicht menschlich zu sein.“

    (Manfred Hinrich)


  • Vielleicht geht es nicht darum, nicht nach Baugefühl handeln zu müssen, Dio, sondern eher die Möglichkeit zu haben, nach Bauchgefühl handeln zu können....

    Und zum Glück gibt es etliche Beamte, die diese Freizügigkeit in der Handlung auch nutzen....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....



  • Wir brauchen in DE keine "Totschlagstrafen"....das ist ein Wunschkonstrukt von Leuten, die eine extreme Wut auf besser betuchte Menschen haben....

    Die Anzahl an gleichzeitig vernichteten "Normalbürgern" fällt dann halt unter "Kollateralschaden" und ist in deren Augen vernachlässigbar....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


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  • Wir brauchen in DE keine "Totschlagstrafen"....das ist ein Wunschkonstrukt von Leuten, die eine extreme Wut auf besser betuchte Menschen haben....

    Die Anzahl an gleichzeitig vernichteten "Normalbürgern" fällt dann halt unter "Kollateralschaden" und ist in deren Augen vernachlässigbar....

    Gerecht sollten sie sein, ganz einfach. Der Kleinstrentner mit 800€ Rente, der für falsches Parken 30 € abdrückt wird durch dieses Verwarnungsgeld ganz anders getroffen als der leitende Beamte mit 5.000 oder der Geschäftsführer mit 20.000 Bruttogehalt.

    Die lachen nämlich über die 30 €.

    „Fürchte nicht menschlich zu sein, fürchte, nicht menschlich zu sein.“

    (Manfred Hinrich)


  • Wobei der Begriff "Gerechtigkeit" von jedem anders definiert wird....

    Ich hab nix gegen gerechte Strafen, wohl aber gegen "Todesurteile".....

    Und was hier z.Teil gefordert wird, kann nur aus kranken Köpfen stammen und ist abzulehnen.

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  • Wobei der Begriff "Gerechtigkeit" von jedem anders definiert wird....

    Ich hab nix gegen gerechte Strafen, wohl aber gegen "Todesurteile".....

    Und was hier z.Teil gefordert wird, kann nur aus kranken Köpfen stammen und ist abzulehnen.

    Doch mein Lieber. Jemand der mit 19 oder 20 Jahren wohlmöglich noch einen Todescrash dank völlig absurder Fahrweise hinlegt ist reif für eine Führerscheinmãssige Todesstrafe. Vorallen weil ziemlich häufig das mit Null Reue und Einsicht daher kommt. Beispiele zu hauf. Getoppt wird das solche Leute trotz rattenschwanzlanger Vorkomnisse in dieser Richtung noch weiterfahren können. Oder wie hier in HH passiert, jahrelang die eigene, erwiesene Epilepsie ignoriert trotz diverser Unfälle den Lappen behalten und am Ende 4 Menschen getötet. Kurz mal am hellichten Tage bei 100 kmh über die Rotlichtkreuzung.

    Aber auch am Ende der Skala, die Alten die wie hier in HH in einer kleinen Einkaufsstrasse ( Speckgürtel ) in Regelmässigkeit die Auslagen crashen weil Sie die Koordination nicht mehr auf die Reihe bekommen, ab zum Test. Alle 2 Jahre. Wie in ganz vielen anderen Ländern problemlos möglich. Und btw, in UK gibt es bei einer Sufffahrt mit Personschaden fast schon automatisch Knast.

    Finde ich gut.

  • Wenn besagte Typen zu blöd sind, ein starkes Auto zu fahren, hilft nur, entweder keinen Führerschein zu vergeben oder ihn für mindestens ein Jahr einzuziehen und erst nach bestandenem Eignungstest wieder zu vergeben.

    Es ist ja nicht o, dass die ein starkes Auo nicht fahren KÖNNEN, technisch können sie das. Aber sie können nicht nicht alle Eventualitäten im Straßenverkehr vorhersehen. Wenn sie rasen wollen, sollen sie eine Rennstrecke mieten oder zu einem stillgelegten Flugplatz fahren.



    "Oh Tor, im Unglück ist Trotz nicht förderlich!" (Sophokles: Ödipus auf Kolonos)

  • Wenn ein Ichling mit 20.000 Teuronen input pro Monat dann für eine Sache die er gebosket hat 2 Monatsgehälter aufgebrummt bekommt muss er die eben genauso abstottern wie einer der 2.000 Teuronen input hat und für das gleiche eben auch 2 Monatsgehälter abstottern muss.


    Das ist eben echte Gerechtigkeit.

    Das ist schon deshalb eine sehr unvollkommene Gerechtigkeit, weil derjenige mit den 2000 Euro Input in der Regel auch weniger Chancen hat in die Verlegenheit zu kommen, "das im Wald stehende Ortseingangsschild" unbemerkt zu passieren. Sinnbildlich für alle beabsichtigten oder einfach so gekommenen Fälle. Zumal es eine Frage der Abwägung ist. Mir persönlich scheint es jedenfalls sinnfrei, Wachtmeister Schnellschuss oder eine wie auch immer geartete staatliche KI wegen 6 km/h zu schnell in den Einkommens- und Lebensverhältnissen des Betroffenen herumwühlen zu lassen. Das ist ein feuchter Traum einiger Kontrollfreaks, den selbst ich als L/O- Vertreter nicht teile.

  • Das ist schon deshalb eine sehr unvollkommene Gerechtigkeit, weil derjenige mit den 2000 Euro Input in der Regel auch weniger Chancen hat in die Verlegenheit zu kommen, die "das im Wald stehende Ortseingangsschild" unbemerkt zu passieren. Sinnbildlich für alle...

    ..dicke Hose Fahrern und Tim Wiese Verschnitte anderseits die mit Ihrem AMG im Mattlack oder ihr zurechtgebretzelter Rennhonda (🤢) durch zu schnelles Fahren und Steuerklappenabgasanlagen der Allgemeinheit auf die Nüsse gehen haben bei der Strafmassnahmenfeststellung das Einkommen eines Frischemarktregaleinschiebers.


    Und wenn ich als "Normalo" irgendwo mit +10 von einem "Anhänger" geblitzt werde..iss so. Bei +50 muss ich mir dann aber schon Sorgen machen wie mein Verständnis zum Th. Verkehr so ist.


    Und bei der Erwähnung "Ortsschild', also wer heute noch ohne Navi oder sonstige Handyassistenzen unterwegs ist...

  • Und bei der Erwähnung "Ortsschild', also wer heute noch ohne Navi oder sonstige Handyassistenzen unterwegs ist...

    Das interessiert mich aber jetzt....was ist mit dem?

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


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