Neue Partei im Bundestag...

  • ......einfach mal so und nicht gewählt.


    Folgendes ist passiert: Ein Abgeordneter der AfD trat aus dieser Partei aus und in eine andere ein.

    Es handelt sich um die LKR. Ebenfalls eine rechte Partei. Bernd Lucke hat sie gegründet.


    Wenn also Abgeordnete ihre Partei, über die sie in den Bundestag einzogen, verlassen, bleiben sie trotzdem am "Futternapf", und können politisch machen was sie wollen, also auch in die widersinnigste Partei eintreten.

    Wenn also alle AfD- Abgeordneten in die NPD eintreten, dann sitzt diese Partei ungewählt im Bundestag.

    Ist das noch Demokratie?

    https://www.t-online.de/nachri…kr-sitz-im-bundestag.html

  • Falls der Abgeordnete ueber ein Direktmandat ins Parlament gezogen ist spricht eigentlich nichts dagegen

    Der Abgeordnete Uwe Kamann zog über einen Listenplatz in den Bundestag ein.


    Man stelle sich mal vor: Abgeordnete der CDU, der Grünen, der FDP und der AfD bilden eine Koalition, gründen eine neue Partei und hauen unser Grundgesetz in Mülltonne.

    Unwahrscheinlich?

    Derzeit wohl nicht. :huh:


    Achso - die Grünen sind nicht mehr links, sondern nur noch link. <X

  • In erster Linie schaden die Abtrünnigen ihren alten Parteien, meine ich, denn sie fehlen dort ja. Aber, es hat halt immer einen ganz schlechten Beigeschmack, dass Mandate nur an Personen gebunden sind. Anders ginge es aber zu Lasten einer persönlichen Unabhängigkeit. Wie sollte man das anders hinkriegen?


    Frdl. Grüße

    Christiane

  • Man muss Menschen zugestehen, dass sie ihre Ansichten und Meinungen bei Erkenntnisgewinn korrigieren. Als erstes müsste im Bundestag der Fraktionszwang abgeschafft werden, denn dieser Widerspricht der Gewissensfreiheit der Parlamentarier, die im Grundgesetz verankert ist. Auch Listenplätze sind Betrug am Wähler. Wer kein Direktmandat erringen kann, ist eben nicht geeignet.

  • Als erstes müsste im Bundestag der Fraktionszwang abgeschafft werden, denn dieser Widerspricht der Gewissensfreiheit der Parlamentarier, die im Grundgesetz verankert ist. Auch Listenplätze sind Betrug am Wähler. Wer kein Direktmandat erringen kann, ist eben nicht geeignet.

    Dann musst du als noch Ersteres Parteien verbieten. Es gibt nichts Undemokratischeres als ein Mehrheitswahlrecht unter Parteien.

  • Ich behaupte mal, dass die wenigsten Direktkandidaten wegen ihrer Persönlichkeit gewählt werden; ganz überwiegend ist ihre Parteizugehörigkeit entscheidend. Wenn aber Parteien maßgeblich für die politische Willensbildung sind, ist ein Mehrheitswahlrecht undemokratisch, weil es in den seltensten Fällen das tatsächliche Stimmenverhältnis der Parteien abbildet; im Extremfall kann eine Partei 50,x % der Stimmen haben und 100% der Mandate. In GB hatten 1951 die Konservativen eine absolute Mehrheit, obwohl Labour mehr Stimmen erhielt; 1974 war es umgekehrt, da hatten die Konservativen mehr Stimmen und Labour mehr Sitze.

  • wenn nur Direktkandidaten in ein Parlament einziehen dürfen, geht es schon um die Persönlichkeit. Auf Listenplätze setzt man Typen, die direkt kaum eine Chance hätten, gewählt zu werden oder eben solche, die man so oder so im Parlament haben will.