Störer im Bundestag

  • Störer im Bundestag


    Ich glaube, seit Bestehen der Bundesrepublik hat es so was hier noch nicht gegeben!

    Das liest man sonst nur von exotischen Staaten, oder?


    Zitat

    Was bisher über die Störer im Bundestag bekannt ist


    Vor der gestrigen Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz haben Störer im Bundestagsgebäude für Irritationen gesorgt. Sie haben Abgeordnete auf den Gängen bedrängt und gefilmt. Inzwischen gibt es mehr Informationen über die Identität der Personen und darüber, wie sie in das Reichstagsgebäude gekommen sind.


    https://www.deutschlandfunk.de….html?drn:news_id=1196198


    Sowas ist unglaublich! Einfach unmöglich! Bzw - es sollte unmöglich sein!

  • Wie war das nun wirklich?


    Zitat

    Unter den Störern war etwa der Verschwörungsideologe und Publizist Thorsten Schulte, der auch als Redner bei Demos gegen die Corona-Politik auftritt. Der AfD-Abgeordnete Udo Hemmelgarn bestätigte dem SPIEGEL, dass er Schulte als Gast eingeladen habe, gemeinsam mit einer Fotografin. Er kenne Schulte seit Jahren und habe die beiden bereits vergangene Woche als Besucher angemeldet. Hemmelgarn behauptet, er habe Schulte im Vorfeld vor Zeugen gesagt, dass er keine Aufnahmen außerhalb seines Büros und keine kompromittierenden Videos wolle.




    https://www.spiegel.de/politik…c0-43a8-a31e-28d4ac42f876



    Am Ende will dann niemand schuld gewesen sein?

  • Reaktionen:


    Zitat

    Grosse-Brömer fügte hinzu: Was hier passiert ist, ist kein Kavaliersdelikt. Es müsse geklärt werden, „wie und gegebenenfalls mit wessen Hilfe diese Personen“ in den Bundestag gelangt seien. „Wir gehen davon aus, dass die Bundestagsverwaltung alle Verstöße gegen die Hausordnung prüft und wo nötig ahndet.“


    Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion sagte dem Portal, die Vorfälle würden ein Nachspiel haben. „Es wäre ein unerhörter Skandal, wenn Abgeordnete gezielt Personen einschleusen, die andere Abgeordnete belagern, belästigen oder Druck auf sie ausüben“, so Buschmann weiter. „Wer so handelt, zeigt, dass er gegen den Parlamentarismus arbeitet.“




    https://www.berliner-zeitung.d…ratiezerstoerer-li.119898



    Nein, ein Kavaliersdelikt war das gewiss nicht!

  • Morgen wird es nun eine Aktuelle Stunde zum Thema geben.


    Zitat

    Das Bedrängen von Abgeordneten durch Besucher des Bundestags am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz wird auch im Plenum aufgearbeitet werden. Union und SPD haben dazu eine Aktuelle Stunde mit dem Titel «Bedrängung von Abgeordneten verurteilen - Die parlamentarische Demokratie schützen» beantragt. Sie soll an diesem Freitagvormittag auf die Tagesordnung gesetzt werden.


    https://www.berlin.de/aktuelle…lle-stunde-zu-stoeru.html

  • Sowas kann man unmöglich gutheißen:


    Zitat

    Die Frau mit den langen schwarzen Haaren und der rotgemusterten Bluse klingt aggressiv. „Haben Sie kein Gewissen?“, ruft sie. Und gibt sich selbst die Antwort: „Er hat kein Gewissen.“ Der Mann, den sie angeht und dabei mit ihrem Handy filmt, wartet vor einem Aufzug im Erdgeschoss des Reichstagsgebäudes. Es ist Wirtschaftsminister Peter Altmaier.


    https://www.faz.net/2.1652/wie…g-schleuste-17060870.html


    Jene Frau ist diese unsäglich fanatische Rebecca Sommer.

  • Wir haben halt mit der AFD ein Anti-demokratisches U-Boot im Parlament und die Masche, falls man da zusehr sich daneben benimmt ist immer die gleiche. Wer jene Melange aus Neofaschisten, Gegner einer demokratischen und puralistischen Gesellschaft und schlicht Vollidioten ( wie auf den Querdenkerdemos zu sehen ) immer noch wählt braucht sich da auch nicht mehr rauswinden. Er wird selbst zum Antidemokraten und interner Gegner einer Bundesrepublik Deutschand, baugleich wie die NPD, Reichsbürger, Brandsätze werfender schwarzer Block etc. Alles eine Mischpoke.

  • Wenn die sich bauf der Bundestagstoilette kräftiger die Birne zugekokst hätten, wäre eine "Störung" gar nicht aufgefallen.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....



  • Das hast du in dem von dir verlinkten Artikel wohl überlesen:


    Zitat

    Er habe die Verwaltung gebeten, "alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, gegen die Täter und diejenigen vorzugehen, die ihnen Zugang zu den Liegenschaften des Bundestages verschafft haben", heißt es in einem Schreiben Schäubles an alle Abgeordneten.Soll heißen, wenn es rechtliche Möglichkeiten gibt, werden sie genutzt. Ich gehe mal davon aus, dass es rechtliche Möglichkeiten gibt und diese genutzt werden.

  • Ich denke, das es keine rechtlichen Mittel gibt.

    Ähnlich ist der Hinweis, Toiletten zu benutzen, auch nicht rechtlich verbindlich festgelegt.

    Es handelt sich um einen Tabu-bruch.

    Also, wann pinkeln AfD-ler in die Gänge und kacken aufs Pult?


    Sorry, ich kann diese AfD-Arxxxlöcher beim besten Willen nicht mehr ernst nehmen.


  • Das ist wohl wahrscheinlich für Altmaier und den anderen Politiker nervig gewesen, mit gewöhnlichen Menschen zusammen zukommen, und sich beschimpfen zu lassen, von Menschen, die mit der plutokratische Politik unzufrieden sind. Sowas wollen die Politeliten nicht haben.

  • Ein Beitrag ist in die Resteküche gewandert....

    Gelöscht02:

    Du hast den Beitrag doch schon im Coronafred eingestellt.

    Hier hat der wirklich nix zu suchen, und deshalb ist der auch verschoben worden.

    Und das ist auch keine Willkür, sondern ein nachvollziehbarer Grund.

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....



  • Natürlich ist es rechtlich verbindlich festgelegt, dass man Toiletten benutzen muss, es sei denn, man führt entsprechende Tütchen mit sich. Wenn nicht, und man nutzt auch Toiletten nicht, dann ist das Ergebnis mindestens Sachbeschädigung, Gesundheitsgefährdung anderer usw. Da kann einiges zusammenkommen.



    "Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber"

  • Das ist wohl wahrscheinlich für Altmaier und den anderen Politiker nervig gewesen, mit gewöhnlichen Menschen zusammen zukommen, und sich beschimpfen zu lassen, von Menschen, die mit der plutokratische Politik unzufrieden sind. Sowas wollen die Politeliten nicht haben.

    Lange nicht so einen Unsinn gelesen.



    "Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber"

  • Das ist wohl wahrscheinlich für Altmaier und den anderen Politiker nervig gewesen, mit gewöhnlichen Menschen zusammen zukommen, und sich beschimpfen zu lassen, von Menschen, die mit der plutokratische Politik unzufrieden sind. Sowas wollen die Politeliten nicht haben.

    Ganz ehrlich, ich kenne keinen Menschen, der sich gerne beschimpfen lässt. Das war unterste Schublade. Es wirklich gewöhnliche Menschen, aber in einem anderen Sinne als du es meinst.