Internationaler Strafgerichtshof kündigt Ermittlungen im Nahostkonflikt an

  • Na wenn die auch die ganzen israelischen Schweinereien untersuchen, mit der gleichen Akribie....wie....

    Ansonsten ist das nur wieder eine pro israelische Popveranstaltung....

    Aber natürlich schon ein Erfolg....in Coronazeiten hat man ja genug Zeit.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Zu diesem Thema moechte ich euch einen Brief nicht vorenthalten, verfasst von Abi Melzer, dessen halbe Familie - Grosseltern, Tanten, Onkel, Nicht und Neffen in Auschwitz und anderen Konzentrationslager ermordet wurden, gerichtet an den deutschen Aussenminister Maas, der nicht muede wird zu behaupten, dass Auschwitz ihn zur Politik gebracht habe.


    Zitat: " Sehr geehrter Herr Maas


    ich hätte nicht gedacht, dass ein deutscher Außenminister es schaffen könnte, dass ich mich wegen Deutschland schäme. Ihre heuchlerische, zynische und beschämende Forderung, dass der Internationale Gerichtshof sich nicht um die menschenrechtsverletzenden Eingriffe der Israelis in der Westbank, Gaza und den Golanhöhen kümmern soll, hat es freilich geschafft mich maßlos zu empören und mich ihretwegen zu schämen. Dies geht so weit, dass ich Probleme damit hatte, „sehr geehrter Herr Maas“ zu schreiben, denn es fällt mir schwer Sie noch zu ehren.

    Sie machen aus den Palästinensern ein „vogelfreies“ Volk, dass den israelischen Demütigungen, Verfolgungen und der permanenten Unterdrückung auf ewig schutzlos bleiben soll, weil es angeblich als souveränem Staate nicht von Ihnen und der deutschen Regierung anerkannt wird. Heute erkennen aber 138 Staaten den Staat Palästina an. Das ist die Mehrheit der Mitgliedsstaaten der UNO. Die Bundesrepublik Deutschland erkennt Palästina allerdings nicht als Staat an. Warum? Weil die Palästinenser keine Juden sind? Deshalb meinen Sie, dass „unsere legale Ansicht bezüglich der Jurisdiktion des ICC wegen angeblicher Verbrechen in den palästinensischen Gebieten bleibt unverändert.“


    Hier der komplette Brief: http://der-semit.de/sind-die-p…frei-herr-maas/#more-2908


    Deswegen , Herr Techniker, geschahen und werden weiter die "israelischen Schweinerein" wie du es nennst, geschehen und Herr Pittbull, deine feinen Amis sind daran alles andere als schuldlos. im Gegenteil.

  • Deswegen , Herr Techniker, geschahen und werden weiter die "israelischen Schweinerein" wie du es nennst, geschehen und Herr Pittbull, deine feinen Amis sind daran alles andere als schuldlos. im Gegenteil.

    Deswegen schäme ich mich auch für diesen krankhaften, israelhörigen doitschen Staat....dieses Pack...

    Und die Amis?

    Alles was die Welt nicht braucht.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Ihre heuchlerische, zynische und beschämende Forderung, dass der Internationale Gerichtshof sich nicht um die menschenrechtsverletzenden Eingriffe der Israelis in der Westbank, Gaza und den Golanhöhen kümmern soll,

    Das hat Maas gemacht? Wann, wo und in welchem Zusammenhang? Dieser Abi Melzer hat das ja irgendwo her.

    Deswegen schäme ich mich auch für diesen krankhaften, israelhörigen doitschen Staat....

    Wieso denn? Du hast doch keinen Einfluss darauf. Wenn Maas das wirklich gesagt hat, sollte er sich dafür schämen, sonst keiner.



    und Herr Pittbull, deine feinen Amis sind daran alles andere als schuldlos. im Gegenteil.

    Ist mir klar, dass US-Regierungen zumeist pro-zionistisch sind, die eine mehr, die andere weniger. Aber eine Regierung ist nicht DIE USA. Außerdem gibt es wohl niemanden auf der Welt, der mit allem einverstanden ist, was Regierungen so treiben.

  • Das hat Maas gemacht? Wann, wo und in welchem Zusammenhang? Dieser Abi Melzer hat das ja irgendwo her.

    Wieso denn? Du hast doch keinen Einfluss darauf. Wenn Maas das wirklich gesagt hat, sollte er sich dafür schämen, sonst keiner.



    Ist mir klar, dass US-Regierungen zumeist pro-zionistisch sind, die eine mehr, die andere weniger. Aber eine Regierung ist nicht DIE USA. Außerdem gibt es wohl niemanden auf der Welt, der mit allem einverstanden ist, was Regierungen so treiben.

    Herr Melzer hat die die Haltung des Aussenministers nicht aus den Fingern gezogen. Sie ist bekannt

    Herr Maas hat ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass er die Entscheidung des Strafgerichtshof fuer falsch haelt und siehe da, er kommt mit dem Voelkerrecht daher. Er begruendet es mit dem Zweifel an der Staatlichkeit der Autonomiebehoerden und verweist auf die drei klassischen Kritereien: Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt. Die Eigenschaft als Staat sei Voraussetzung fuer die Ausuebung der Gerichtbarkeit.

    Damit wird aus den Palaestinensern ein vogelfreies Volk .

    Melzer fraegt zurecht, warum Deutschland nicht wie die Mehrheit der UNO-Mitgliedsstaaten Palaestina als Staat anerkennt? Weil es keine Juden sind?

  • Herr Melzer hat die die Haltung des Aussenministers nicht aus den Fingern gezogen. Sie ist bekannt

    Aber wo kann man das nachlesen?


    Herr Maas hat ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass er die Entscheidung des Strafgerichtshof fuer falsch haelt und siehe da, er kommt mit dem Voelkerrecht daher. Er begruendet es mit dem Zweifel an der Staatlichkeit der Autonomiebehoerden und verweist auf die drei klassischen Kritereien: Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt. Die Eigenschaft als Staat sei Voraussetzung fuer die Ausuebung der Gerichtbarkeit.

    Mit rechtlichen Aspekten argumentieren üblicherweise Leute, die ein Unrecht verschleiern wollen. Jemanden zum Rechtssubjekt zu machen, ist eine Form von Entmenschlichung.


    Ich glaube erst, dass Maas so drauf ist, wenn mir einer eine seriöse Quelle zeigt.

  • Herr Melzer hat die die Haltung des Aussenministers nicht aus den Fingern gezogen. Sie ist bekannt

    Herr Maas hat ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass er die Entscheidung des Strafgerichtshof fuer falsch haelt und siehe da, er kommt mit dem Voelkerrecht daher. Er begruendet es mit dem Zweifel an der Staatlichkeit der Autonomiebehoerden und verweist auf die drei klassischen Kritereien: Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt. Die Eigenschaft als Staat sei Voraussetzung fuer die Ausuebung der Gerichtbarkeit.

    Damit wird aus den Palaestinensern ein vogelfreies Volk .

    Melzer fraegt zurecht, warum Deutschland nicht wie die Mehrheit der UNO-Mitgliedsstaaten Palaestina als Staat anerkennt? Weil es keine Juden sind?

    138 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Von einem vogelfreien Volk kann daher keine Rede sein. Umgekehrt haben viele der 138 Staaten Israel nicht als unabhängigen Staat anerkannt (z.B. Irak, Somalia, Kuba, Pakistan und einige mehr). Da könnte man nun fragen, warum diese Staaten Israel nicht als unabhängigen Staat anerkennen. Weil es Juden sind? Na jut.

    Seit 2012 ist Palästina für die Vereinten Nationen ein sogenannter Beobachterstaat. Erst dadurch ist Palästina der Zugang zum Internationalen Strafgerichtshof ermöglicht worden. Palästina ist außerdem vollwertiges Mitglied der UNESCO. Das alles sollte doch mal erwähnt werden.


    https://de.wikipedia.org/wiki/…es_Staates_Pal%C3%A4stina

  • Jeder, der sich mit diesem Thema näher befasst und sich die Äußerungen von Maaß dazu anschaut, sieht, dass es dabei ausschließlich um juristische Fragen geht.


    https://www.israelnetz.com/pol…erichtshofes-fuer-falsch/

    Danke, dass du das hier verlinkst.


    Maas nennt die Ermittlungen des ICC "Einmischung". Er will offenbar nicht, dass Gängelei, Unterdrückung und Massaker an den Palis Israel auf die Füße fallen.


    Ich frage mich, ob das seine ehrliche Meinung ist, oder ob er bloß ein skrupelloser Mensch ist, der sowas aus diplomatischen Gründen meint sagen zu müssen.


    Entweder ist er ein empathieloser Unmensch, oder er ist feige. Schade eigentlich. Ich hatte ihn bisher für einen Guten gehalten. :(

    Zitat

    Bereits im März äußerte sich Deutschland kritisch zu einer Einmischung des Internationalen Strafgerichtshofs in den israelisch-palästinensischen Konflikt.

  • Ach ja. Wuerde man gerne glauben. Ueber juristische Fragen duerfte das Strafgericht nicht ahnungslos sein. Es begruendet seine Zustaendigkeit fuer die Region mit dem Verweis auf die eigenen Gruendungsstatuen, nach denen konkrete Staaten oder Grenzen NICHT Voraussetzungen sein muessen fuer Verfahren vor Gericht.


    Zum 17. Juli 2018, dem 20. Jahrestag des Roemischen Status, dem Gruendungsdokument des Gerichts, das Herr Maas vorgibt, nicht zu kennen:


    "Zitat: „Der Bundestag hat ein klares Zeichen gesetzt. Der Antrag ist ein wichtiges Signal, dass Deutschland den globalen Kampf gegen Straflosigkeit weiterhin führend unterstützt“, so Wolfgang Büttner, Sprecher von Human Rights Watch in Deutschland. „Außenminister Heiko Maas soll jetzt diesem Aufruf folgen und am 20. Jahrestag des IStGH deutlich machen, dass auch die Bundesregierung bei der Unterstützung des Gerichts weiter an der Spitze steht.“


    https://www.hrw.org/de/news/20…unterstuetzung-fuer-istgh


    Zitat: "Das Gericht sei auch zuständig für die von Israel seit 1967 besetzten Gebiete wie das Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Gazastreifen, urteilte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH). Damit wären auch Verfahren gegen israelische Offiziere möglich. Der IStGH in Den Haag begründete seine Zuständigkeit für die Region mit Verweis auf die eigenen Gründungsstatuten, nach denen konkrete Staaten oder Grenzen nicht Voraussetzungen für Verfahren vor dem Gericht sein müssen.

    Die Entscheidung betrifft laut der Begründung der Richter ausdrücklich nicht die Frage der "Staatlichkeit" Palästinas oder etwaige Grenzstreitigkeiten. Als Vertragsstaat solle Palästina aber entsprechend dem "Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung" behandelt werden."


    https://www.dw.com/de/strafger…A4stina-ahnden/a-56477252

  • Wenn Herr Maas das Voelkerrecht und juristische Fragen so sehr am Herzen liegen, - und es ihm nur darum geht, dann sollte er sich auch mit dem befassen, was der israelische Menschenrechtsaktivist und Mitbegruender des ICAHD (The Israeli Committee Against House Demolitions) "Juedische Verbrechen"nennt.

    Der deutsche Aussenminister weiss nichts ueber die andauernden Kriegsverbrechen , die die israelische Armee im palaestinensischen Jordantal begeht?


    https://www.icahd.de/amos-gvirtz-juedisches-verbrechen/

  • Noch ein interessanter Beitrag des ICAHD darueber, wie Israel das internationale Recht durch "juristische Kriegsfuehrung"aushoehlt. Israel benutze die Palaestinenser als "Versuchskaninchen in einer kuehnen und aggressiven Strategie internationales Recht auszubessern"


    Zitat: "Damals im Jahre 1960 hat die Erklärung der UN-Vollversammlung zur Gewährung der Unabhängigkeit kolonialer Länder und Völker das Selbstbestimmungsrecht der Völker unterstrichen und, infolgedessen, ihr Recht auf Widerstand, sogar mit Bewaffneten, gegen ‘fremde Unterwerfung, Unterdrückung und Ausbeutung’."


    Ueber die Zurueckdraengung dieses Prinzips durch Regierungen im Laufe der Jahre, angefuehrt durch die USA und Israel ... und mehr geht es in diesem Bericht.


    https://www.icahd.de/die-globa…e-kriegsfuhrung-aushohlt/

  • Der ISTGH hat nun also die Ermittlungen eingeleitet.

    Es ueberrascht wohl kaum, dass Netanjahu mit der ueblichen Antisemitismuskeule argumentiert und von Voreingenommenheit des Strafgerichtshofs spricht. Staatspraesident Rivlin bezeichnet es als "skandaloesen Schritt" waehrend die Palaestinensische Autonomiebehoerrde die Entscheidung begruesst und Kooperation verspricht.


    https://de.euronews.com/2021/0…FyxKdtZPTDH8qDNdog6S69OC5


    Warum wird nicht auch der Angriffskrieg von 2007 untersucht?

  • Jeder, der sich mit diesem Thema näher befasst und sich die Äußerungen von Maaß dazu anschaut, sieht, dass es dabei ausschließlich um juristische Fragen geht.


    https://www.israelnetz.com/pol…erichtshofes-fuer-falsch/

    Wirklich "jeder"? Nachstehend ein offener Brief von einem, der sich sehr nah mit dem Thema befasst hat


    Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, sehr geehrter Herr Außenminister Maas,

    die Zeitung Haaretz vom 14.2.2020 meldet, dass Deutschland die Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs (ICC) für die von Israel besetzten palästinensischen Gebiete abstreitet.

    Sollte dies zutreffen, erklärt unsere Bundesregierung damit, dass mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in diesen Gebieten vom ICC nicht untersucht werden dürfen, dass also der ICC – den alle Bundesregierungen in der Tradition der Nürnberger Prozesse nachhaltig gefördert haben – seiner ureigensten Aufgabe der Untersuchung völkerrechtlicher Verbrechen nicht nachgehen kann.

    Das steht in tiefem Widerspruch zu allen bisherigen Bekenntnissen zur strafrechtlichen Verantwortung und zum Völkerrecht. Damit geben Sie Israel einen Freibrief, seine Politik der Besatzung und der Menschenrechtsverletzungen weiter zu betreiben. Was das konkret für die Menschen dort bedeutet, hat die UN-Organisation OCHAOPT in ihrem letzten Monatsbulletin wieder einmal dargestellt, für die letzten zehn Jahre.

    Sie erreichen damit dreierlei:

    1) Sie fördern palästinensische Militanz. Denn wenn Abbas‘ Versuch, mit diplomatisch-juristischen Mitteln palästinensische Belange durchzusetzen, an der „westlichen Wertegemeinschaft“ scheitert, dann bekommen selbstverständlich Kräfte Aufwind, die den bewaffneten Kampf predigen.

    2) Sie fördern die Unterstützung für BDS. Über den Sinn und die Effektivität dieser Bewegung gibt es verschiedene Meinungen. Aber es dürfte klar sein, dass Ihr Bestreiten der ICC-Zuständigkeit dieser Bewegung Aufschwung gibt. Denn wenn unsere Regierung nicht imstande – und offenbar vor allem nicht willens – ist, den Menschenrechten zu ihrem Recht zu verhelfen, welche Alternative jenseits vom Versuch der Einflussnahme auf Regierungshandeln gibt es denn noch, um den Unmut über diese Ungerechtigkeiten auszudrücken und um Druck zur Veränderung aufzubauen?

    3) Sie fördern Antisemitismus. Denn Ihre Entscheidung wird vielerorts so wahrgenommen werden, dass „die Juden“ (wenn man denn den Staat Israel auf diese 80% seiner Bevölkerung reduzieren will) „mal wieder eine Extrawurst bekommen“.

    Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Außenminister Maas, ich schreibe Ihnen dies nicht nur als Sohn von jüdischen KZ-Überlebenden aus einer schwer traumatisierten Familie, sondern auch aus meiner sich daraus herleitenden Position als Vorsitzender des Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP):

    Gedenkreden, die allenthalben zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz zu hören waren, sind schön und gut; aber wenn daraus folgen würde, dass nicht mehr die Herrschaft des Rechts gelten soll, wenn es um Menschenrechtsverletzungen von Juden an Palästinensern geht, dann läuft etwas falsch bei Deutschlands Umgang mit den Verbrechen der Nazi-Herrschaft.

    Konkret stellt sich hier die Frage: Bedeutet die Absage an Ermittlungen des ICC, dass die Bundesregierung die Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrates vom 23.12.2016, das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 9.7.2004 sowie den Beschluss der UN-Vollversammlung vom 29.11.2012 für völkerrechtlich irrelevant hält? Für eine Klarstellung sind wir Ihnen dankbar.

    Mit freundlichen Grüßen

    Prof. Dr. Rolf Verleger

    https://bibjetzt.wordpress.com…ionalen-strafgerichtshof/

  • Wie gut dass sich Deutschland nicht vor dem Karren dieses Internationalen Gerichtshof spannen läßt.

    Das wird man doch wohl noch Fragen dürfen!!


    Uneingeschränkte Solidarität für Israel - gegen Antisemitismus und Antizionismus.


    Israel ist der einzige Staat im Nahen Osten nach meinem Herzen. 8)


    So geht Internet heute

  • Berechtigt die Frage, ob Deutschland wieder auf der falschen Seite der Geschichte steht.

    Was Israel angeht, war Doitschland schon immer ein Speichellecker.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Wie gut dass sich Deutschland nicht vor dem Karren dieses Internationalen Gerichtshof spannen läßt.

    Das wird Doitschland irgendwann auf die Füsse fallen, versprochen....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....