Internationaler Strafgerichtshof kündigt Ermittlungen im Nahostkonflikt an

  • Reihe Dich mit deinem Antisemitismus hier mit ein...

    Mache ich nicht, denn Antisemitismus richtet sich gegen Unschuldige, so wie jede Form von Fremdenhass und Rassismus.


    Deine Vermutungen werden immer bescheuerter. Deine unreflektierte Anwendung der Antisemitismuskeule hängt wohl mit deinem Hass auf Moslems zusammen, nehme ich mal an. :(

  • Jerusalem = Hauptstadt..war das jetzt so schwer ?

    Hauptstadt von was oder wem?

    Nach dem 6-Tage Krieg 1967 eroberte Israel den Ostteil Jerusalems und fortan galt dort israelisches Gesetz..1980 schliesslich erklaerte das israelische Parlament das gesamte Stadtgebiet zur "untrennbaren Hauptstadt Israels".

    Der UN - Sicherheitsrat erklaerte die Annexion in der Resolution 478 fuer nichtig und hat dies seitdem mehrfach bekraeftigt.

    Der "Friedensvertrag" von Oslo sah vor, dass der Status Jerusalems spaeter in einem gesonderten Vertrag festzulegen.

    136 von 193 UN- Mitgliedsstaaten haben einen Staat Palaestina mit Jerusalem als Hauptstadt anerkannt.

    Dass die USA sich nun die israelische Position zueigen machte, aendert ichts an der voelkerrechtlichen Situation.


    Ist in der Tat nicht schwer zu kapieren.

  • USA hat eine starke zionistische und evangelikale Lobby. Der Trumpel ist ihnen hörig, schließlich machen sie einen Großteil seiner Wähler aus. :(

    Nicht nur dessen Waehler. Biden wird, genau wie zuvor Obama, nicht auf die Unterstuetzung dieser Lobbyisten verzichten koennen. Wer schert sich dabei noch um Voelkerrecht.

  • Biden wird, genau wie zuvor Obama, nicht auf die Unterstuetzung dieser Lobbyisten verzichten koennen.

    Du hast wohl Recht. Bei ihm ist das zwar nicht so krass wie bei Annoying Orange, aber wenn Joe sich eindeutig Israel-feindlich zeigen würde, wäre das wahrlich nicht gut für seine Tätigkeit als Präsi und seine Wiederwahl.


    Mit dem Problem sind übrigens auch Spitzenpolitiker anderer, westlicher Länder konfrontiert. Ein bisschen Kritik ist erlaubt, aber keine echte Opposition.


    Israel gilt nach einhelliger Meinung als Stronghold (deutsches Wort fällt mir nicht ein) der westlichen Wertegemeinschaft, inmitten der Länder des barbarischen Islams. Wer sich gegen Israel stellt, ist sowas wie ein Hochverräter. :(

  • Mache ich nicht, denn Antisemitismus richtet sich gegen Unschuldige, so wie jede Form von Fremdenhass und Rassismus.


    Deine Vermutungen werden immer bescheuerter. Deine unreflektierte Anwendung der Antisemitismuskeule hängt wohl mit deinem Hass auf Moslems zusammen, nehme ich mal an. :(

    Tu gefälligst, was man dir sagt, Antichrist.....:cornut:

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Tu gefälligst, was man dir sagt, Antichrist..... :cornut:

    Der Antichrist ist eine mythologische Gestalt, die in den Offenbarungen des Islams (Dajjal) und im evangelikalen Christentum große Bedeutung hat. Er wird zur Endzeit nach Palästina kommen, und dort wird auch Jesus wieder erscheinen, um sich dem Kampf mit dem Antichristen zu stellen.


    Nach Meinung der Christen, wird das Volk der Juden (Gottes auserwähltes Volk) zusammen mit Jesus gegen den Antichristen kämpfen. Anschließend gibts Apokalypse und danach steigt die große Party im Paradies. :)

  • Deswegen schäme ich mich auch für diesen krankhaften, israelhörigen doitschen Staat....dieses Pack...

    Und die Amis?

    Alles was die Welt nicht braucht.....

    Fremdschämen? Schämen kann ich mich doch wohl nur für etwas, was ich selbst getan oder zu verantworten habe?


    Ich bin weder verantwortlich für das was Menschen von den Nazis angetan wurde noch für das, was sonst noch so alles an Sauereien in der Welt passiert. Oder gibt es doch eine Sippenhaftung?


    Die Handlungsweise der deutschen Politik - in Bezug auf Israel - wird zweifellos durch die Naziverbrechen in der Vergangenheit stark beeinflusst.

  • Ich bin weder verantwortlich für das was Menschen von den Nazis angetan wurde noch für das, was sonst noch so alles an Sauereien in der Welt passiert. Oder gibt es doch eine Sippenhaftung?


    Die Handlungsweise der deutschen Politik - in Bezug auf Israel - wird zweifellos durch die Naziverbrechen in der Vergangenheit stark beeinflusst.

    Eine Sippenhaftung gibt es nicht, ebensowenig eine Verantwortung für Verbrechen, die Andere begehen oder begangen haben! Dennoch gibt es eine Verpflichtung, aus der Geschichte zu lernen und daraus abzuleiten, neue Verbrechen zu verhindern oder zumindest zu verurteilen und alles zu fördern, was die Täter vor Gericht bringt, damit sie einer entsprechenden Srafe zugeführt werden. Zudem ist der Wähler für die Politik seiner Regierung mitverantwortlich und sollte Leute nie wiederwählen, die Verbrechen unterstützen und Täter schützen.

  • Dennoch gibt es eine Verpflichtung, aus der Geschichte zu lernen und daraus abzuleiten, neue Verbrechen zu verhindern oder zumindest zu verurteilen und alles zu fördern, was die Täter vor Gericht bringt, damit sie einer entsprechenden Srafe zugeführt werden.

    Stolz melden unsere Medien, dass das Oberlandesgericht Koblenz einen Syrer zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt hat. Eyad A. soll 2011 Demonstranten in Syrien ins Gefängnis gebracht haben - im Wissen, dass diesen dort Folter droht. Nach der Haft wird er wohl aufwendig bei uns eingegliedert? Ist das nun eine Strafe oder eine gute Tat unseres Rechtstaates?


    Grundsätzlich frage ich mich, ob wir Deutschen wirklich für die Beurteilung, Verurteilung und Bestrafung - mit allem strafrechtlichen und juristischem „pi pa po“ - von Verdächtigen oder Tätern aus aller Welt zuständig sind?

  • Stolz melden unsere Medien, dass das Oberlandesgericht Koblenz einen Syrer zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt hat. Eyad A. soll 2011 Demonstranten in Syrien ins Gefängnis gebracht haben - im Wissen, dass diesen dort Folter droht. Nach der Haft wird er wohl aufwendig bei uns eingegliedert? Ist das nun eine Strafe oder eine gute Tat unseres Rechtstaates?


    Grundsätzlich frage ich mich, ob wir Deutschen wirklich für die Beurteilung, Verurteilung und Bestrafung - mit allem strafrechtlichen und juristischem „pi pa po“ - von Verdächtigen oder Tätern aus aller Welt zuständig sind?

    ES geht hier nicht um die Zuständigkeit Deutschlands! Der IStGH ist eine internationale Institution, die in der Tradition Des NÜRNBERGER TRIBUNALS gegründet wurde, um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit international zu verhindern, zu verfolgen und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Unter anderem ging die Initiative dazu auch von Israel und den westlichen Staaten, darunter Deutschland aus.

  • Du hast wohl Recht. Bei ihm ist das zwar nicht so krass wie bei Annoying Orange, aber wenn Joe sich eindeutig Israel-feindlich zeigen würde, wäre das wahrlich nicht gut für seine Tätigkeit als Präsi und seine Wiederwahl.


    Mit dem Problem sind übrigens auch Spitzenpolitiker anderer, westlicher Länder konfrontiert. Ein bisschen Kritik ist erlaubt, aber keine echte Opposition.

    Kein vernünftig denkender Mensch verlangt eine Israel-feindliche Haltung von Politikern oder Regierungen. Aber man kann erwarten, dass Israel genau so behandelt wird , wie jeder andere Staat, wenn es sich nicht an Völkerrecht hält, die Menschenrechte der Palästinenser mißachtet, Kriegsverbrechen begeht und systematischen Landraub betreibt, neben ethnischer Säuberung. Und Israel vor Untersuchungen des IStGH zu schützen, ist ein massiver Schlag gegen das Völkerrecht.:(:(:(:!:

  • ES geht hier nicht um die Zuständigkeit Deutschlands! Der IStGH ist eine internationale Institution, die in der Tradition Des NÜRNBERGER TRIBUNALS gegründet wurde, um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit international zu verhindern, zu verfolgen und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Unter anderem ging die Initiative dazu auch von Israel und den westlichen Staaten, darunter Deutschland aus.

    Glaubst du, dass das Verfahren gegen Eyad A sinnvoll uns richtig war? Könnte es vielleicht doch eher eine Einladung für alle solche Verbrecher sein, nach Deutschland zu kommen? Oder denkst du dieses Urteil wirkt so abschreckend, dass nur ein einziges Verbrechen auf dieser Welt dadurch verhindert wird?

  • Glaubst du, dass das Verfahren gegen Eyad A sinnvoll uns richtig war? Könnte es vielleicht doch eher eine Einladung für alle solche Verbrecher sein, nach Deutschland zu kommen? Oder denkst du dieses Urteil wirkt so abschreckend, dass nur ein einziges Verbrechen auf dieser Welt dadurch verhindert wird?

    Zu diesem Gerichtsverfahren fehlen mir die Details, die das Urteil begründet haben. Außerdem ist der IStGH nicht für krimminelle Einzeltäter zuständig, die von der nationalen Gerichtsbarkeit zu erfassen sind. im Gegensatz dazu haben die Palästinenser keinerlei Chance vor Israelischen Gerichten überhaupt gehört zu werden oder gar ein gerechtes Urteil zu erreichen. Der Staatsterror ist Prinzip der zionistischen Politik, um ganz Palästina ethnisch zu säubern.

    Deshalb ist der IStGH das internationale Rechtsorgan, das die Verbrechen untersuchen könnte und die Täter zur Verantwortung ziehen kann.

  • Der IStGH ist das Rechtsorgan, das Verbrechen untersuchen und Taeter zur Verantwortung ziehen kann. Auch oder trotzdem ist es unverstaendlich, dass Aussenminister Maas sich im Fall Israel dagegen stellt.

    Was fuerchtet er?

    Nichtsdestotrotz empfing Herr Maas seinen jordanischen Amtskollegen in Berlin und ist mit ihm gestern nach Paris geflogen. Dort soll zusammen mit den franzoesischen und aegyptischen Aussenministern ueber den "Nahostfriedensprozess" beraten werden. z. B., wie man dessen "Dynamik" nutzen kann- gemeint ist der "israelische Normalisierungsprozess "mit den VAE, Bahrain, dem Sudan und Marokko .

    Man wird an der Zwei-Staaten-Loesung festhalten, wohl wissend, dass diese schon laengst nicht mehr umzusetzen ist.

    Es geht um "vertrauensbildende Massnahmen".. Was hat Herr Maas Massgebliches beizutragen mit seiner Haltung bezueglich des ISTGH.... oder der Verurteilung der gewaltfreien BDS - Massnahmen als antisemitisch.? Da wird wohl eher wieder nichts fuer die Palaestinenser abfallen, was sich als vertrauensbildende Massnahme bezeichnen liesse.

    Fast haette ich es vergessen: Auch das Thema Terrorismus-Bekaempfung steht auf der Agenda des Kleeblatts in Paris.

    Der israelische Terrorismus , so viel ist sicher, wird dort nicht zur Sprache kommen.

    So viel zum Stoff, aus dem Frieden geschneidert werden soll.

  • Nach den letzten Eskalationen im Israel-Palästina-Konflikt, den Übergriffen ultrarechter jüdischer Israelis auf Palästinenser selbst im israelischen Kernland und den täglichen Morden durch zionistische Siedler in der Westbank und in OStjerusalem wäre es an der Zeit. dass nun endlich die Tätigkeit des IStGH von den USA, Deutschland und weiteren Staaten nicht mehr blockiert wird, um Israel Straffreiheit zu sichern.

    Es muss nun endlich mit gemeinsamen internationalen Druck eine gerechte Lösung des Konflikts in Form eines gemeinsamen demokratischen Staates für Alle erzwungen werden!

  • Der Antichrist ist eine mythologische Gestalt, die in den Offenbarungen des Islams (Dajjal) und im evangelikalen Christentum große Bedeutung hat. Er wird zur Endzeit nach Palästina kommen, und dort wird auch Jesus wieder erscheinen, um sich dem Kampf mit dem Antichristen zu stellen.


    Nach Meinung der Christen, wird das Volk der Juden (Gottes auserwähltes Volk) zusammen mit Jesus gegen den Antichristen kämpfen. Anschließend gibts Apokalypse und danach steigt die große Party im Paradies. :)

    Der Antichrist war Saulus.

    Das sehen auch viel Juden so.

    Bei wilden Bäumen sind die Blüten wohlriechend, bei zahmen die Früchte.