Ungarn, Orban und die EU

  • Ich kann den Vertrag in meinem Chaos grad nicht finden, aber ich glaube, dass das mit der 2/3-Mehrheit nicht geht.

    Geht nicht, gibts nicht! Wer eine Reform wirklich will, der macht sie.

    Leider wollen das sie Oberschwafler der Kommission nicht. Einstimmigkeit ist keine Demokratie!

    Diese Illusion wurde leider gut verkauft.

    Mir klingeln die Ohren, wenn ich solchen Mist sehe. Warum? Na ich komme aus der Zone, wir hatten politisch vorgeschriebene Einstimmigkeit. Aber Einstimmigkeit gibt es leider nie. Denn wer das behauptet, der verleugnet, dass andere auch andere Meinungen haben können. Über diese muß in einer Demokratie diskutiert werden und ein Weg gefunden werden, sich auf einen Kompromiss zu einigen.


    Kannst du dich noch an die fast einstimmige Ernennung eines SPD Kandidaten erinnern? Da hat man gleich den Kommunismus wieder herauf beschworen und Vergleiche mit der SED angestellt.

    Also wie nun? Einstimmigkeit vorschreiben ist gut. Kommt die auf demokratischen Weg ist das dann Kommunismus? ;)


    mfg

  • Die europäischen Saubermann/frau Staaten und unser Orbi....

    Zitat

    Populismus Urbi et Orbán

    Eine Kolumne von

    Michael Sauga

    Europas Mitte-Parteien regen sich über den laxen Umgang Ungarns mit dem Rechtsstaat auf. Gut so. Aber vielleicht sollten sie sich auch mal mit der Bilanz der Brüsseler Kommission beschäftigen.

    https://www.spiegel.de/wirtsch…76-4c84-8c4b-34dbb7715114

    Lach....:lach-m::lach-m::lach-m:

    Da sitzen die Tünnes selbst im Glashaus und werfen mit Steinen....

    Zitat

    Regeln werden ignoriert, Geldflüsse kaum überwacht

    Die Kommission vernachlässigt seit Jahren ihre Aufgabe, die EU-Beschlüsse zu überwachen und durchzusetzen. Und die Mitgliedstaaten sind froh, dass ihnen die Brüsseler Zentrale nicht groß reinredet. Stattdessen pflegen die zentralen Institutionen des gern als »Rechtsgemeinschaft« auftretenden Nationenbundes einen Umgang miteinander, der mitunter an das Sponti-Motto »legal, illegal, scheißegal« erinnert. Regeln werden ignoriert, Geldflüsse kaum überwacht, Gesetze missachtet.

    Diese EU, ein echter Katastrophenhaufen....die Geister, die ich rief.....

    Die Kommission ist wie ein Haufen Zauberlehrlinge....lach.....Orban, du hast alles richtig gemacht und die dusselige Truppe vorgeführt, wie sich das gehört.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Seit 2010 haben die Ungarn mehrheitlich Orban und seine Fidesz-Partei gewählt - sie wollten ihn also an der Spitze haben. Inzwischen gab unter anderem eine Wahlrechtsreform, die es für Orbans politische Gegner nicht leichter macht.


    https://www.bpb.de/politik/hin…8619/demokratie-in-ungarn

    hier trifft wieder der Spruch zu: "Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten!" Die Mächtigen gestalten die Gesetze immer so, dass ihre Macht ungefährdet bestehen bleibt. Und Revolutionen werden meist schon im status nascenti gestoppt oder von Lakaien der Macht verraten! :(:(:(:!:

  • Ich fasse mal deine beiden letzten Posts zusammen:


    1. Ich wäre dafür, dass die Ungarn lieber ihr Regime abwählen, ebenso die Polen und weitere Staaten, die die Integration Europas zugunsten der USA-Interessen spalten und damit sich ihre Zukunft verbauen!


    2. hier trifft wieder der Spruch zu: "Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten!" Die Mächtigen gestalten die Gesetze immer so, dass ihre Macht ungefährdet bestehen bleibt. Und Revolutionen werden meist schon im status nascenti gestoppt oder von Lakaien der Macht verraten!

  • Seit 2010 haben die Ungarn mehrheitlich Orban und seine Fidesz-Partei gewählt - sie wollten ihn also an der Spitze haben. Inzwischen gab unter anderem eine Wahlrechtsreform, die es für Orbans politische Gegner nicht leichter macht.


    https://www.bpb.de/politik/hin…8619/demokratie-in-ungarn

    Das ist typisch für Politiker mit Diktator-Allüren. Putin kann man auch nicht mehr so einfach loswerden. Nur Trump war zu dumm, sich selbst zum absoluten Herrscher zu machen.

  • Ich wäre dafür, dass die Ungarn lieber ihr Regime abwählen, ebenso die Polen und weitere Staaten, die die Integration Europas zugunsten der USA-Interessen spalten und damit sich ihre Zukunft verbauen!:):):)

    Och, wer bedauert das Stalin nicht bis zum Atlantik durchmarschiert ist .........

    Hauptsache anti -USA. Demokratie muss ja wirklich nicht sein.


    Ungarn? Sanktionieren, die Ungarn haben gewaehlt und sollen die Folgen tragen. Fluechtlingsquote fuer die EU - Laender. Wer die Quote nicht erfuellt bekommt fuer jeden Fluechtling unter der Quote EU - Mittel abgezogen.

    "Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanitaet" ( J. Stoltenberg nach den Terroranschlaegen)

  • Och, wer bedauert das Stalin nicht bis zum Atlantik durchmarschiert ist .........

    Hauptsache anti -USA. Demokratie muss ja wirklich nicht sein.


    Ungarn? Sanktionieren, die Ungarn haben gewaehlt und sollen die Folgen tragen. Fluechtlingsquote fuer die EU - Laender. Wer die Quote nicht erfuellt bekommt fuer jeden Fluechtling unter der Quote EU - Mittel abgezogen.

    Wer wohl? Der kommunistische Märchenonkel, der sich die Welt so zurechtmalt, wie der Kommunismus es erfordert.


    Als ehemaliges Ostblockland ist Ungarn, Litauen, Lettland, Estland, Tschechien, Slowakei, Polen, Bulgarien, Rumänien und Ukraine den kommunistischen Märchenerzählern ein Dorn im Auge, der scheinbar völlig russenhörig ist.

  • Irgendwann wurde diese gute Idee gemeinsames Europa vollkommen gehyjackt, spätestens zu sehen an den Lissaboner Verträgen. Dazu hätte auch die Erkenntnis zählen können das gewisse Staaten, gewisse Ideen nicht kompatibel sind und eher einer Kooperation bedürfen und nicht einer Vollmitgliedschaft.

    Wenn du so ein Projekt wie die EU und ihre Weiterentwicklung startest, dann entstehen Probleme die du vorher nicht sehen konntest oder berücksichtigst.

    Wenn du alle Eventualitäten "berücksichtigst", dann würde wahrscheinlich so ein Projekt gar nicht erst starten, da der Mensch ja gerne den Weg des geringsten Widerstandes geht.


    Die Einführung des Euros ist allerdings ein Punkt der von allen Seiten konträr diskutiert wurde.


    Warum der Punkt des Austretens erst später hinzugekommen ist, ist wahrscheinlich der vorher fehlenden Notwendigkeit geschuldet gewesen. Warum sollte man auch austreten?

    Das man Staaten nicht hinauswerfen kann, ist sicherlich der Gleichbehandlung aller Staaten geschuldet und eine Sicherheitsbarriere, damit potentere Staaten nicht die Macht haben kleinere Staaten hinaus zu mobben.

    Und woran sicherlich keiner gedacht und geglaubt hat ist, dass Staaten sich zu kleinen Diktaturen entwickeln können, weil ihre Bürger so wählen! Vorher haben aber alle Staaten mit anderen Vorzeichen die Verträge und ihren Wertekanon unterschrieben.


    Es würde sich aber nichts ändern, wenn alle Staaten in Europa wieder alleine vor sich hin muckeln würden. Eher würde sich die Lage wieder verschlechtern, da dadurch die Konfrontationen wieder offen und mit nationalem Dünkel ausgetragen würden.


    Man kann sagen was man will, nicht die NATO hat den Frieden innerhalb der europäischen Länder bewahrt, sondern die EU und der Europäische Rat. Egal wie groß die Differenzen und Konflikte sind, alle sind gezwungen sich damit auseinanderzusetzen und irgendeine Lösung zu finden. Und dabei werden nicht die Bürger Europas aufeindergehetzt, sondern gewählte und bezahlte Vertreter machen das stellvertretend. Einige Gestalten versuchen zwar diesem alten Ungeist des 19. Jahrhunderts wieder ein Gesicht zu geben, aber bis jetzt sind die Erfolge eher verhalten.


    Da es keine Gewissheit gibt, welche Parteien in Zukunft in europäischen Ländern gewählt werden, muss die EU wohl nochmal darüber nachdenken was ihnen am wichtigsten ist und welche Vorgaben und Funktionen sie durchsetzen und übernehmen kann.


    Der größte Streitpunkt ist wie immer Geld. Denn der erste Punkt der gezogen wird ist die Empörung warum er, sie oder es gezwungen wird mit seinem Steuergeld die kleinen "Möchtegern-Faschos" zu unterstützen.


    Was mir am wichtigsten ist kann ich dir sofort sagen- "Ich will keinen Krieg mehr in Europa erleben, sondern einen anhaltenden Frieden haben".


    Das was mich am meisten geärgert und wütend gemacht hat mit dem Brexit ist die Illoyalität und die Feigheit sich den Problemen zu stellen.

  • Mag alles sein das die EU "auch" eines der Gründe sein mag das seit gewisser Zeit keinen Krieg mehr haben. Genauer eigentlich seit meinem Geburtsjahr wo die Düsenjäger schon aufmuntioniert und vollgetankt auf den Taxisways bereitstanden...

    Aber das ändert nichts an der Tatsache

    das die EU zu einem lobbyistischen Wurmfortsatz verkommen ist, unfähig im Inneren Ihren Feinden Paroli zu bieten oder Aussenpolitisch überhaupt aus der Federgewichtsklasse aufzusteigen.

    Au contraire, man ist gern vollmundig aber in Wirklichkeit ziehen die potenteren, sei es als als wirtschaftliche oder politische Macht die EU mit dem Nasenring durch die Manege.

    Sei es beim Brexit, bei der "Krisenbewältigung" der Koronaepidemie bzw. Impfmittelbeschaffung, dem Einwirken ausl. Interessen in die Wirtschaftspolitik etc pp.

    Nochmal, US Wirtschaftsunternehmen bestimmen hier was für chem. oder pharmaz. Produkte in die EU eingeführt werden dürfen, Europa. Firmen unterwerfen sich hier in der EU amerikanischen Recht...

    Nur als Beispiel oder

    vulgo, jeder Hanswurst kann hier schalten und walten wie er will, ob nun mit oder ohne Konsens aus Brüssel.

    Mann wird zwar bestimmt einiges positives finden aber gemessen an diesem Leviathan, diesem Koloss der sich im Grossen und Ganzen den Wirtschaftsmächtigen andient...

    Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind

  • Das sind alles Punkte der Kritik, die sicherlich ihre Berechtigung haben. Es sind aber auch alles Punkte die ohne die EU bestehen würden. Ausnahmslos alle!

  • Ich fasse mal deine beiden letzten Posts zusammen:


    1. Ich wäre dafür, dass die Ungarn lieber ihr Regime abwählen, ebenso die Polen und weitere Staaten, die die Integration Europas zugunsten der USA-Interessen spalten und damit sich ihre Zukunft verbauen!


    2. hier trifft wieder der Spruch zu: "Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten!" Die Mächtigen gestalten die Gesetze immer so, dass ihre Macht ungefährdet bestehen bleibt. Und Revolutionen werden meist schon im status nascenti gestoppt oder von Lakaien der Macht verraten!

    Und was hat das nun auf Deine Sicht für eine Wirkung? Ich war mir des Widerspruchs voll bewußt, doch vielleicht gelingt einem entschlossenem Volk doch mal eine Revolution, die die negativen Kräfte vollständig von Machtpositionen entfernt???:):):):?:

  • Das sind alles Punkte der Kritik, die sicherlich ihre Berechtigung haben. Es sind aber auch alles Punkte die ohne die EU bestehen würden. Ausnahmslos alle!

    Dann wurde es ja überhaupt keinen Unterschied ausmachen sich auf das Nationale zurück zu ziehen.

    Um sich dadurch diese Augenwischerei und den nie zu erfüllenden Anspruch eines geeinten und vor allen gemeinsam politisch und wirtschaftlich starken Europa zu sparen.

    Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind

  • Wer wohl? Der kommunistische Märchenonkel, der sich die Welt so zurechtmalt, wie der Kommunismus es erfordert.


    Als ehemaliges Ostblockland ist Ungarn, Litauen, Lettland, Estland, Tschechien, Slowakei, Polen, Bulgarien, Rumänien und Ukraine den kommunistischen Märchenerzählern ein Dorn im Auge, der scheinbar völlig russenhörig ist.

    Du bist nicht nur philozionistisch völlig verblendet, sondern auch noch antikommunistisch indoktriniert und begreifst von außenpolitischen und international bedeutsamen NOTwendigkeiten weniger als ein WURM mit Ganglien anstelle eines Hirns!:(:(:(:!:

  • Och, wer bedauert das Stalin nicht bis zum Atlantik durchmarschiert ist .........

    Hauptsache anti -USA. Demokratie muss ja wirklich nicht sein.


    Ungarn? Sanktionieren, die Ungarn haben gewaehlt und sollen die Folgen tragen. Fluechtlingsquote fuer die EU - Laender. Wer die Quote nicht erfuellt bekommt fuer jeden Fluechtling unter der Quote EU - Mittel abgezogen.

    MIt Stalin habe ich sowenig am HUT, wie mit dem gesamten SYSTEM, mit dem er die Theorien von MARX, ENGELS et al. Auf JAHRZEHNTE diskreditiert hat. Sozialismus und noch mehr Kommunismus erfordern umfassende DEMOKRATIE, um erfolgreich zu sein, doch das hast DU leider noch nicht begriffen!

    Außerdem geht es hier um die europäische Integration, um weltpolitisch überhaupt noch eine Rolle spielen zu können, nicht allein um Ungarn oder Polen, bzw. das Baltikum!

  • Dann wurde es ja überhaupt keinen Unterschied ausmachen sich auf das Nationale zurück zu ziehen.

    Doch, das würde es wohl. Die EU wird zunehmend dazu benutzt, irgendwelche Interessen durchzusetzen, die in den einzelnen Ländern entweder nie oder nur nach sehr weitreichenden Kompromissen durchsetzbar gewesen wären. Die einzigen Themen, wo es tatsächlich läuft, sind Wirtschaft und die Interessen der Finanzindustrie. Und natürlich die Durchsetzung von o.g. (geo-) politischen Parteiinteressen einschl. der dazu notwendigen Aushebelung von Demokratie. Jedweder Versuch, das zu ändern, ist rigeros abgewürgt wurden. Das kann aus sich heraus nichts mehr werden. Vorteile und Macht der Profiteure sind dazu zu groß.

  • Doch, das würde es wohl. Die EU wird zunehmend dazu benutzt, irgendwelche Interessen durchzusetzen, die in den einzelnen Ländern entweder nie oder nur nach sehr weitreichenden Kompromissen durchsetzbar gewesen wären. Die einzigen Themen, wo es tatsächlich läuft, sind Wirtschaft und die Interessen der Finanzindustrie. Und natürlich die Durchsetzung von o.g. (geo-) politischen Parteiinteressen einschl. der dazu notwendigen Aushebelung von Demokratie. Jedweder Versuch, das zu ändern, ist rigeros abgewürgt wurden. Das kann aus sich heraus nichts mehr werden. Vorteile und Macht der Profiteure sind dazu zu groß.

    Na zum Glück bin ich kein Europäer......

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....