Demokratie, Kommunismus, Monarchie und Diktatur.

  • Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der das im Land geltende Recht umsetzt.


    China tut das. Deutschland nicht.

    Das ist eine seltsame Logik. Demnach wäre ein Rechtstaat auch dann gegeben, wenn durch das "geltende Recht" Gewaltenteilung, Grundrechte und Pressefreiheit abgeschafft wären.


    Nach Deiner Interpretation muss man in China nur die Regierung kritisieren, und schon ist man ganz legal im Knast. Denn das Verbot ist geltendes Recht.

         



    Höflichkeit ist wie ein Luftkissen - scheinbar ist nichts drin, aber es mildert die Stöße.

  • Nach Deiner Interpretation muss man in China nur die Regierung kritisieren, und schon ist man ganz legal im Knast. Denn das Verbot ist geltendes Recht.

    ....oder andersrum: jede Diktatur,die sich Gesetze gibt,die allen Menschenrechten usw. widersprechen,handelt legal- weil:es ist ja gestzlich.

    Ich find das vielmehr entsetzlich!

  • ....oder andersrum: jede Diktatur,die sich Gesetze gibt,die allen Menschenrechten usw. widersprechen,handelt legal- weil:es ist ja gestzlich.

    Ich find das vielmehr entsetzlich!

    Oder so...

    Was damals Rechtens war kann heute kein Unrecht sein.


    Hans Filbinger.

    Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind

  • Ja,so'n Marinerichter hat schon qua Amt den richtigen Durchblick.Gilt eventuell auch noch für 'n paar andere Professionen.


    Eben. Wenn Geltendes Recht Grundrechte verletzt, ist es Unrecht.

    Wat haben wir den gelernt was rechtens ist ? Erstemal das die jenigen die Unrecht durchgesetzt haben, aber so richtig krachend, viel zuverlässiger ( in der späteren Republik ) waren als so unsicherer Demokratiekantonist der bei jedem leichten Windstoß ( 33) gleich die Flatter gemacht hat.

    Geht ja gar nicht.

    Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind

  • Ich brauche da den Googlequatsch nicht.

    Habe Erfahrungen (aber nicht als Täter.

    Deutschland ist meilenweit von einem Rechtsstaat entfernt.

    Finden die Chinesen bestimmt auch. Und die Taliban...

    Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind

  • Ist es ein Grundrecht, sich strafbar zu machen und nicht belangt zu werden?

    Manche Zugezogene hier leben das schon so.....und wenn man sich so manche Dududu- Verfahren in der Hinsicht anschaut.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Ihr verwechselt das politische System und die sonstigen Bedingungen mit der Frage der Rechtsstaatlichkeit.


    In Deutschland ist sowohl in den Kliniken, als auch in der Juristerei nach 1945 nicht aufgeräumt worden.

    Deshalb herrschen in beiden Bereichen strukturell noch ähnliche Bedingungen.

  • Ihr verwechselt das politische System und die sonstigen Bedingungen mit der Frage der Rechtsstaatlichkeit.


    In Deutschland ist sowohl in den Kliniken, als auch in der Juristerei nach 1945 nicht aufgeräumt worden.

    Deshalb herrschen in beiden Bereichen strukturell noch ähnliche Bedingungen.

    Wir verwechseln gar nichts.

    Dein Text war:

    "Welches geltende recht verletzt in Deutschland Grundrechte?

    Was sind Grundrechte?

    Ist es ein Grundrecht, sich strafbar zu machen und nicht belangt zu werden?"

    Mir scheint, dass Du da was verwechselst.

         



    Höflichkeit ist wie ein Luftkissen - scheinbar ist nichts drin, aber es mildert die Stöße.

  • Hast Du Ahnung vom Deutschen Rechtsstaat?

    Was machst Du beruflich usw.?

  • Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der das geltende Recht umsetzt.

    Das tut Deutschland nicht.

    Also ist Deutschland kein Rechtstaat.

    Sicher, hier gibt es billigere und ausreichend Steaks und Eis am Stiel.

    Das ist aber eine andere Baustelle.

    Viele verwechseln das.

  • Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der das geltende Recht umsetzt.

    Das tut Deutschland nicht.

    Geltendes Recht umsetzen,egal wie stark es im Gegensatz z.B. zu den Menschenrechten bzw.dem Kodex der UN-Menschenrechtserklärung steht??

    Ach so,und deswegen ist China ein Rechtsstaat.Vaschtehe!!

  • Man muss nicht so weit schauen: Wenn es geltendes Recht der DDR war, Flüchtlinge auf der Mauer abzuschießen, hat das die DDR zum Rechtsstaat gemacht?

         



    Höflichkeit ist wie ein Luftkissen - scheinbar ist nichts drin, aber es mildert die Stöße.

  • Man muss nicht so weit schauen: Wenn es geltendes Recht der DDR war, Flüchtlinge auf der Mauer abzuschießen, hat das die DDR zum Rechtsstaat gemacht?

    Nach der (reichlich seltsamen)Auffassung eines Users hier : ja.

    Komisch,nicht wahr??

    Kopp hoch und wenn der Hals ooch dreckig ist!

  • Geltendes Recht umsetzen,egal wie stark es im Gegensatz z.B. zu den Menschenrechten bzw.dem Kodex der UN-Menschenrechtserklärung steht??

    Ach so,und deswegen ist China ein Rechtsstaat.Vaschtehe!! smilie_denk_14.gif

    Geltendes Recht in Deutschland umsetzen bedeutet geltendes Recht in Deutschland umsetzen und nicht das Recht, von dem Du glaubst, es herrsche in Timbuktu, weil Du nie dort warst und deshalb die allermeiste Ahnung von Timbuktu hast.

    Deutschland ist in diesem Sinne kein Rechtstaat.