Polen und die EU

  • Und wieder eine gute Meldung......

    Zitat

    Europäische Union Polnisches Verfassungsgericht erklärt einzelne EU-Gesetze für verfassungswidrig

    EU-Recht ist nicht gleich polnisches Recht – das urteilte das polnische Verfassungsgericht nun. Damit eskaliert der Streit zwischen Polen und der Europäischen Union.

    https://www.spiegel.de/ausland…01-4e1b-8716-035a7b98c370

    Lach...tja, so kann es ausschauen.....wenn man sich nicht von den weichgespülten EU Fritzen etwas erzählen lassen will.......

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Manchmal scheint es, als ob die Polen absichtlich stramm auf einen Ausschluss aus der EU und anschließendes Hass-Geheule zumarschieren.

    Aber warum- cui bono?

         



    Höflichkeit ist wie ein Luftkissen - scheinbar ist nichts drin, aber es mildert die Stöße.

  • Manchmal scheint es, als ob die Polen absichtlich stramm auf einen Ausschluss aus der EU und anschließendes Hass-Geheule zumarschieren.

    Aber warum- cui bono?

    Es wird keinen Ausschluss geben.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Manchmal scheint es, als ob die Polen absichtlich stramm auf einen Ausschluss aus der EU und anschließendes Hass-Geheule zumarschieren.

    Aber warum- cui bono?

    Muss man bei Nationalkonservativen nach Sinn und Verstand fragen, oder cui bono?


    Dazu auf der anderen Seite des mare germanicum...

    :sleeping:

  • Muss man bei Nationalkonservativen nach Sinn und Verstand fragen, oder cui bono?


    Dazu auf der anderen Seite des mare germanicum...

    :sleeping:

    Die ehemaligen Ostblockstaaten waren zwar froh an den Westen angebunden zu sein, mittlerweile scheinen sie Extrawürste anzustreben und die Ostalgiegesänge anzustimmen.

  • War die Art und Weise, wie Ursula von der Leyen zum Amt der Kommissionspräsidentin kam, ein Muster an Demokratie, eine Frau, die aus Deutschland auf dieses Amt hoch- und weggelobt werden musste, um ein Strafverfahren gegen Sie zu verhindern? Der Zeigefinger, mit dem manche in der EU auf Polen und Ungarn zeigen, steht neben drei Fingern, die auf de eigene Brust verweisen. Wer ohne Schuld ist, der werfe den ersten Stein. Die EU ist primär eine Versorgungsgemeinschaft. Stellt man Transfers ein, dann unterminiert man den eigentlichen Sinn der EU und kann sie gleich auflösen.

  • Polens Premier Morawiecki muss sich der Debatte des EU-Parlaments zum Urteil des polnischen Verfassungsschutzgerichts stellen und wahrscheinlich die übliche polnische PiS-Show abziehen ... wir wollen Mitglied der EU sein, aber machen, was wir wollen. Die EU hat anscheinend kaum noch Möglichkeiten, irgendetwas zu unternehmen - außer der Kürzung finanzieller Mittel. Aus meiner Sicht sollte die EU den Geldhahn für Polen konsequent und schnell zudrehen.

    Zitat

    Die EU-Kommission könnte nun ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren einleiten. Allerdings haben bisherige Verfahren Warschau nicht beeindruckt. Die Sozialdemokratin Barley sagt: "Mittlerweile sind fast alle Möglichkeiten der EU erschöpft. Das jetzt wahrscheinlich effektivste Mittel ist die Vorenthaltung von finanziellen Zahlungen."

    https://www.tagesschau.de/ausl…-parlament-polen-101.html

  • Der Mann hat doch aber so was von Recht! Es ist völlig normal,dass Eishockey nach Fußballregeln gespielt wird,wenn ein oder zwei Spieler das wollen.

    Das kann doch nie strafbar sein,oder????

    Kopp hoch und wenn der Hals ooch dreckig ist!

  • Der Mann hat doch aber so was von Recht! Es ist völlig normal,dass Eishockey nach Fußballregeln gespielt wird,wenn ein oder zwei Spieler das wollen.

    Das kann doch nie strafbar sein,oder????

    Was ist eigentlich aus dem Verfahren gegen Deutschland geworden, als das Bundesverfassungsgericht gaaanz vorsichtig anmahnte, dass die EZB nicht alles machen könne und das an die Grenzen des im GG erlaubten Handelns stoße?

  • Die harten Worte beim letzten EU-Treffen haben Polen offensichtlich nicht groß beeindruckt, auch die beschlossenen Strafzahlungen nicht. Denn:


    Zitat

    Konkret soll das Gesetz künftig verbieten, dass Demonstranten etwa die Ehe zwischen Mann und Frau infrage stellen und ihre Ausweitung auf Menschen des gleichen Geschlechts fordern. Zudem soll dem Entwurf zufolge bei Demonstrationen nicht für die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare und für eine „andere sexuelle Orientierung als die heterosexuelle“ geworben werden.

    und einen ziemlich üblen Vergleich gibt es gratis dazu:

    Zitat

    „LGBT beginnt seinen Marsch an die Macht, wie die NSDAP ihren Marsch an die Macht in den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts begann“, sagte Krzysztof Kacprzak, der für die Initiative Stiftung Leben und Familie das Gesetzesprojekt im Parlament vorstellte.

    https://www.faz.net/aktuell/po…i-vergleich-17608238.html

  • Was ist eigentlich aus dem Verfahren gegen Deutschland geworden, als das Bundesverfassungsgericht gaaanz vorsichtig anmahnte, dass die EZB nicht alles machen könne und das an die Grenzen des im GG erlaubten Handelns stoße?

    Natürlich nix.....ich fühl mich richtig gut, weil die EU mein Leben bestimmt und nicht die BRD.....

    Allemagne? C'est un grand Bordel néolibéralement conservateur Merkel'scher l'empreinte


    AMERIKA......oder..... Alles was die Welt nicht braucht....oder....Spiel nicht mit den Schmuddelkindern....


    Ich bin zum Glück KEIN Europäer.....



  • Die harten Worte beim letzten EU-Treffen haben Polen offensichtlich nicht groß beeindruckt, auch die beschlossenen Strafzahlungen nicht. Denn:


    und einen ziemlich üblen Vergleich gibt es gratis dazu:

    https://www.faz.net/aktuell/po…i-vergleich-17608238.html

    Solange der andere Zwilling lebt wird sich im konservativen Flügel Polens nicht viel ändern. Der Mann ist allerdings erst 70 Jahre alt.

    Etwas erstaunt haben mich die Worte von Frau Merkel, über die Kompetenzen der EU und welche ihr zustehen. Wenn sie jetzt meint das es ein Recht der EU-Mitgliedsstaaten ist auf einer unendlichen Identitätsfindung sein zu können, warum ist sie da nicht 3 Jahre früher mit um die Ecke gekommen?

    Es hat mich schon etwas verblüfft und es kam so rüber wie "Was ich schon immer mal sagen wollte, im vorbeigehen und ich bin dann mal weg".

    Da hat man dann die tollsten Ideen und läßt den Franzosen gewähren und dann jenes.


    Das der deutsche Fall nicht mit dem polnischen zu vergleichen ist wurde ja nun hinreichend begründet. Unserem Verfassungsgericht steht kein Disziplinarkollegium vor welches unsere Richter disziplinieren und mir nichts dir nichts entlassen kann.


    Worauf die EU nicht vorbereitet war (und das konnte sie auch nicht, denn sie entwickelte sich ja) ist, dass ultra (nationale) Konservative demokratisch gewählt werden können und werden in den einzelnen Mitgliedsstaaten (und natürlich auch wieder abgewählt werden). Nun sind die aber die absolute Anti-These von internationaler Gemeinschaft!

    Schwierig, schwierig, wenn die Vörgängerregierungen internationale Verträge unterschrieben haben. Sind nun alle Verträge hinfällig, wenn die Regierung mal wieder wechselt und waren wir einfach nur dumm das wir die letzte Reparationsrate 2010 bezahlt haben? Können wir doch noch auf Königsberg hoffen?


    Was macht man nun also?


    Alles über den Jordan schicken, weil ein Mann seinen Zwillingsbruder verloren hat und den Ebenezer Scrooge mimt?Ich denke, nein.

    Aber das Menschenrechte und eine freie Justiz Ansichtssache sind zeigt sich immer deutlicher auf diesem Planeten. China z.B. leugnet ihre Lager jetzt nicht mehr, sondern nennt sie "Berufbildungszentren":/. Also, alles halb so wild, Wenn Polen seine LGBT Community irgendwann in "Berufsbildungszentren" stecken würde kann sich doch nun wirklich niemand aufregen, oder?

  • Was macht man nun also?

    Was man in solchen Fällen immer macht: Laufen lassen und paar Scheingefechte führen. Über alles andere müsste man ja ernsthaft reden, einen Konsens finden und den auch umsetzen. Das schafft man ja nicht mal bei den eigenen Grundlagen, die je nach Tagesform ignoriert werden oder gaaanz wichtig sind. Die Geschichte lehrt aber: Das geht selten lange gut. Ich sags mal am unverdächtigem Beispiel: EU - Uschi fordert von PL die sofortige Abschaltung des Kraftwerkes Turow. Ist das zweitgrößte in PL. Wenn die das machen, gehen dort die Lichter aus. Strafzahlung PL an EU bei Nichtbefolgen: auch eine Million. Natürlich denken die gar nicht daran. Die bringen sich doch nicht selbst um. Turow läuft und zahlen werden sie keinen Cent.

  • Wenn sich Polen unter Druck gesetzt fühlt, sollten sie aus der EU aussteigen.


    Wiki schreibt:

    "Die polnischen Sozialwissenschaftler Tomasz Kitliński und Paweł Leszkowicz schrieben 2013 in ihrer Analyse zur Situation Homosexueller in Polen: „Sexuelle Minderheiten leben in Polen in einer paradoxen Situation. Einerseits wurden homosexuelle Beziehungen in Polen früher als in vielen anderen Ländern entkriminalisiert. Auch gibt es in Polen eine äußerst lebendige Szene von LGBT-Aktivisten und -Künstlern. Andererseits sind homophobe Ressentiments in der Gesellschaft weit verbreitet (…) doch gerade die heftigen Debatten tragen dazu bei, dass sich die Öffentlichkeit an ‚queere‘ Themen und nicht-heterosexuelle Lebensformen gewöhnt.“"

    https://de.wikipedia.org/wiki/Homosexualit%C3%A4t_in_Polen


    Klingt für mich ziemlich harmlos. :)

    Fake News und Glaube an unbewiesene Verschwörungen, haben offensichtlich Konjunktur, wenn Politik (aufgrund ihrer Übereinstimmung mit der Wissenschaft) als alternativlos erscheint.

    -- aus "Epistemisierung des Politischen"

  • Natürlich nix.....ich fühl mich richtig gut, weil die EU mein Leben bestimmt und nicht die BRD.....

    Die EU ist inzwischen auch ziemlich gruen. So gesehen …

    "Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanitaet" ( J. Stoltenberg nach den Terroranschlaegen)