Hartz IV-Sätze gekippt - was nun?

  • Hatte das Thema schon gepostet, ist leider wie vieles andere im Nirwana entschwunden. Also neuer Anlauf:


    Das BVerfG hat die Hartz IV-Regelsätze für verfassungswidrig erklärt - wie wird der Gesetzgeber reagieren?


    Bei den Sätzen für Kinder wird er wohl nicht um eine Erhöhung herumkommen, da kinderspezifischer Bedarf überhaupt nicht berücksichtigt wurde.


    Aber wie sieht es für die Erwachsenen aus? Daß Sonderbedarf, welchen ein Erwachsener nicht vermeiden kann (z.B. teure Kleidung für einen über 2 m großen Mann) künftig extra gezahlt werden muß, ist in dem Urteil klargestellt worden.


    Was aber wird aus dem Regelsatz? Diesbezüglich hat das Gericht keine evidente Verfassungswidrigkeit gesehen, sehr wohl aber die nicht nachvollziehbare Berechnungsweise gerügt. Das Gericht hat allerdings auch ausgeführt, das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Leben umfasse nicht nur hinreichende Nahrung, Unterkunft und Kleidung, sondern auch ein Minimum an Teilhabe am soziokulturellen Leben. Hierzu ein lesenswerter Artikel einer Betroffenen, welcher auch zeigt, wie schnell man zum Hartzopfer werden kann.


    Man darf gespannt sein, ob unsere Regierenden es schaffen, mit einer verfassungskonformen Berechnungsweise zu vergleichbaren Ergebnissen zu kommen.


    Wer sich das ganze Urteil antun will: Klick.


    Was meint ihr?


    Edit: noch ein interessanter Kommentar in der taz zum Thema.

    Einmal editiert, zuletzt von A0321 ()


  • . Hierzu ein lesenswerter Artikel einer Betroffenen, welcher auch zeigt, wie schnell man zum Hartzopfer werden kann.


    Was meint ihr?


    Diesen weinerlichen, süßlichen Artikel einer "Betroffenen" hat ein Leser so kommentiert:



    Zitat

    von Boulevardreporter:


    @alle Betroffenen: Bitte nocheinmal: Dieser Artikel ist ein Fake! Oder er erschien zuvor im Goldenen Blatt und dann in der Apothekenrundschau. Die arbeitslose Akademikerin mit brillantem Abitur, die sich von abgelaufenen Lebensmitteln ernährt, während ihre Mitbewohner den Schinken wegwerfen, die Freunde mit frischem Haarschnitt, die sie nur akzeptierem, wenn sie Tafelwasser trinkt.... Sie wollte so werden, wie die Frau aus der Jacobs-Kaffee-Werbung, aber nun dieses Elend.... Die Brüder, Hauptschüler und nun Spitzenverdiener. (Ich bin Ausbilder für Mediengestalter - wem wollt ihr das erzählen???) So einen Schmarrn gibt es nicht einmal in der BILD. Die haben sich in der Redaktion bekifft und dann den Text geschrieben. Eure liebe Zeitung hält euch zum Besten.

    ;)

  • Was dabei übelst aufstößt ist, wie sich alle beeilen uns mitzuteilen , allen voran die Zwangsarbeitsministerin, daß man ja damit gerechnet habe, nach dem Urteil zum Handeln gezwungen zu sein. Man sei also nicht überrascht!


    Wie bitte ?


    Warum ist dann nicht schon längst etwas geschehen?

  • Was dabei übelst aufstößt ist, wie sich alle beeilen uns mitzuteilen , allen voran die Zwangsarbeitsministerin, daß man ja damit gerechnet habe, nach dem Urteil zum Handeln gezwungen zu sein. Man sei also nicht überrascht!


    Wie bitte ?


    Warum ist dann nicht schon längst etwas geschehen?


    also ich glaub da noch nicht dran, nach der nrw-wahl werden sie das grundgesetz aendern,die untersteutzung der spd ist sicher und auch den gruenen, denn sie haben gemeinsam mit fdp+cdu(die im bundesrat damals zugestimmt haben)das gesetz doch erst ins leben gerufen.
    sie koennen gar nicht anders.stellt euch mal vor, die regelsaetze werden erhoeht, das bedeutet,mehr aufstocker und eventuell auch ein argument fuer einen flaechendeckenden mindestlohn, das wird die wirtschaft nicht zulassen,leute,die regierung wird laengst von den geldsaecken gesteuert.


  • Warum ist man eigentlich Gegen Lebensmittelgutscheine?

  • also ich glaub da noch nicht dran, nach der nrw-wahl werden sie das grundgesetz aendern,die untersteutzung der spd ist sicher und auch den gruenen, denn sie haben gemeinsam mit fdp+cdu(die im bundesrat damals zugestimmt haben)das gesetz doch erst ins leben gerufen.
    sie koennen gar nicht anders.stellt euch mal vor, die regelsaetze werden erhoeht, das bedeutet,mehr aufstocker und eventuell auch ein argument fuer einen flaechendeckenden mindestlohn, das wird die wirtschaft nicht zulassen,leute,die regierung wird laengst von den geldsaecken gesteuert.


    Es gibt diverse Möglichkeiten:
    Zum Beispiel Regelsätze hoch, dafür Kosten der Unterkunft runter, und alles bleibt wie es ist.
    Frau vdL hat ja auch schon zu erkennen gegeben, daß die Neuberechnung natürlich nicht von heute auf morgen durchgeführt werden kann.
    Auch verhindert dieses Urteil nicht die unwürdige Sanktionspraxis. Das wird so weitergehen wie bisher.

  • Warum ist man eigentlich Gegen Lebensmittelgutscheine?


    im schwarzwald hatten wir das mal kurze zeit, da haben die asylanten gutscheine bekommen, da gab es aber richtig gemeine sachen, manche lebensmittelgeschaefte haben den gutscheinabhaengigen abgelaufene sachen angedreht und das wechselgeld wurde nicht ausbezahlt, wenn der gutschein nicht total aufgebraucht war. da gab es beschwerden und man hat es schnell wieder abgeschafft.manche laeden wollten die scheine auch nicht als bezahlmittel annnehmen.

  • Neben anderen Argumenten:
    Ein Lebensmittelgutschein von 10 Euro dürfte wenigstens 3 Euro Kosten
    für den zusätzlichen Aufwand haben, das ganze wäre teurer als bisher.

  • Sehr dreckig, mit den alten tausendmal in Frage gestellten Behauptungen, versucht Deutschlands zweitmeistgelesene Regionalzeitung (Rheinische Post) wieder alle über einen Kamm zu scheren.
    Schlußsatz des Leitartikels (Antje Höning):
    "Um die Bildungschancen der Kinder zu erhöhen, sollte der Staat das Sachleistungsprinzip wiedereinführen.Geld, das in die Bereitstellung von Büchern, Förderkursen, Schulessen geht, kann nicht für Vaters Schnaps oder Mutters Handy ausgegeben werden."


    Es lebe die "Freie Presse"!

  • Sehr dreckig, mit den alten tausendmal in Frage gestellten Behauptungen, versucht Deutschlands zweitmeistgelesene Regionalzeitung (Rheinische Post) wieder alle über einen Kamm zu scheren.
    Schlußsatz des Leitartikels (Antje Höning):
    "Um die Bildungschancen der Kinder zu erhöhen, sollte der Staat das Sachleistungsprinzip wiedereinführen.Geld, das in die Bereitstellung von Büchern, Förderkursen, Schulessen geht, kann nicht für Vaters Schnaps oder Mutters Handy ausgegeben werden."

    Es lebe die "Freie Presse"!



    Soweit ich mich als Atheist, Freidenker oder Existenzialist erinnern kann nennt man diese Typen Pharisäer.

    Es ist ja einfach auch schön wenn man schwache Minderheiten in den Dreck treten kann.

  • Soweit ich mich als Atheist, Freidenker oder Existenzialist erinnern kann nennt man diese Typen Pharisäer.

    Es ist ja einfach auch schön wenn man schwache Minderheiten in den Dreck treten kann.


    ich wette hier, das der hartz-regelsatz gekuerzt werden wird, das konnen sie naemlich

  • Soweit ich mich als Atheist, Freidenker oder Existenzialist erinnern kann nennt man diese Typen Pharisäer.

    Es ist ja einfach auch schön wenn man schwache Minderheiten in den Dreck treten kann.


    Aber wer bei den Pharisäern lernt, könnte die Meister überrunden.:haha::biggrin::biggrin::biggrin::haha::joker:

  • Ein Kumpel von mir meinte mal in den 70ern, er würde nur noch Plastikgeschirr und sonstige Wegwerfartikel nutzen. Unsere entsetzten Gesichter bediente er mit der frivolen Ansage, daß dann der Handlungsdruck um so eher stiege und um so eher Besserung einträte.

    Deshalb laßt uns sehen, daß die H4-Sätze signifikant gekürzt werden, um so eher müssen wir Kuchen (französische Revolution) und Gras (Weberaufstände) fressen, um so größer der offensichtlich dringend nottuende Handlungsdruck in Form einer Revolution.

    Offensichtlich versteht die herrschende Kaste keine andere Sprache. Hit the rich whereever you meet'em.

    Nix für ungut bitte, aber die Schieflage in diesem Land ist inzwischen so erheblich, daß es nicht einmal mehr Schmierseife braucht, um auszurutschen.

  • Tja, Firtina, das frage ich mich auch. Wobei es mir nicht um diese unselige Neiddebatte im Stile von "die müssen weniger kriegen als ich, ich gehe schließlich arbeiten" geht. Die führt nämlich zu nix, denn rechnerisch ist das Existenzminimum für alle gleich.


    Ziehe ich die Kosten für berufsbedingte Mobilität, für Arbeitsmittel etc. (bei denen viele ja nicht über den Pauschbetrag für die Steuererklärung kommen, also nichts wiederbekommen) ab, haben auch viele der genannten Arbeitnehmer, die so um die 1-200€ mehr als die Hartzler bekommen, de facto nicht mehr in der Tasche.

  • Löhne rauf


    Genau. Es ist eine Schande, daß in einem der (immer noch) reichsten Länder der Welt die Reallöhne seit ca. 20 Jahren sinken, die Managergehälter dagegen immer höher werden - bis hin zu Millionenabfindungen für Versager, die eine Firma vor die Wand fuhren. Ganz zu schweigen von Branchen, in denen mangels Tarif sogar die Nominallöhne gedrückt werden.


    Vor 30 Jahren habe ich in den Semesterferien als Ungelernter in einer Nudelfabrik über 11 DM brutto verdient. Was zahlen die wohl heute?


    Und die Gewerkschaften haben alles brav mitgemacht... wenn die Wirtschaft kriselt, dürfen durch hohe Lohnabschlüsse keine Arbeitsplätze gefährdet werden. Wenn sie boomt, darf wiederum das zarte Pflänzchen namens Aufschwung nicht durch überhöhte Löhne abgewürgt werden... und irgendwann wundert man sich, wenn anders als noch vor 20 Jahren viele Menschen in Vollzeitbeschäftigung von ihren Löhnen keine Familien mehr ernähren können!


    Ohne Mindestlohn wird es nicht gehen. Funktioniert anderswo doch auch.

  • Diese Schieflage verehrter Firtina ließe sich sehr einfach reparieren, nämlich indem man Arbeit korrekt bezahlt und das ist nicht mehr der Fall. Den Beleg dafür liefert übrigens das Bundesamt für Statistik. Demzufolge sinken seit 15 Jahren in Folge die Realeinkommen von 90% der Bevölkerung, während die restlichen 10% sich seit 15 Jahren in Folge fett machen. Allein 1,50 Billionen in den vergangenen fünf Jahren.


    Deine HartzIV-Tabelle ist ein böser Fake. Wen wundert's, ist die Quelle doch die FAZ. Weshalb ein Fake:

    1) Zugrundegelegt wird ein 4-Personen Haushalt, 2 Erwachsene und 2 Kinder. Schon sehr denkwürdig, denn da unsere Bevölkerung sinkt, müssen im Schnitt pro zwei Erwachsene zwingend weniger als zwei Kinder in den Haushalten leben. Meinst Du nicht auch?

    2) Der Standard HartzIV-Fall ist nicht ein 4-Personenhaushalt, sondern ein Single- oder ein Alleinerziehend-Haushalt. In dem Moment stimmt die Tabelle vorne und hinten nicht, vor allem spiegelt sie nicht den Standardfall. Meinst Du nicht auch?

    3) Wir sollen Kinder zeugen, sie gesund und mit Liebe und Zeit großziehen, Bildungsbürger aus Ihnen machen und uns nebenbei selbst um unsere Altersvorsorge kümmern. An dem Ziel ist grundsätzlich nichts auszusetzen. Nun sage mir Firtina, ob nun HartzIV oder Schmalspureinkommen, wie willst Du mit einem Netto von unter 2.500,00 € diese Ziele erreichen?

    Du Firtina bedienst in erschreckender Weise ein uraltes Prinzip: Die Tritte von oben nach unten weitergeben, anstatt nach oben zurückzukeilen. Kein denkender Mensch kommt um die Feststellung herum, daß hierzulande eine bemerkenswerte Umverteilung von unten nach oben stattfindet. Wie ist es mit Dir Firtina, denkst Du oder polemisierst Du? Wie würdest Du Dich selbst einschätzen.

    Ich gebe Dir abschließend mal was zum drüber nachdenken:
    Die alten Griechen beschlossen, daß niemand in der jeweiligen Stadt mehr als viermal soviel verdienen durfte wie der mit dem schlechtesten Lohn.
    Nun Firtina, was meinst Du wohl, weshalb handelten die alten Griechen so?


    Ich werde es Dir sicherheitshalber stecken: es ging bei dieser Maßnahme um die Vermeidung sozialer Unruhen. Da schau her...