Wem nützt der neoliberale Finanzkapitalismus?

  • Was ist der neoliberale Finanzkapitalismus? "Unrechtsideologie" oder "legitimer Versuch, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen"? Daran entzünden sich immer wieder kontroverse Diskussionen. Dabei sind die Begriffe nicht unwichtig: Wer sie setzt, beeinflusst das kollektive Gedächtnis der Bürger. Wer sind die Kontrahenten in diesem Kampf um die richtige Ideologie ?

    Zum einem die Wirtschaft, Mainstream - Medien und die Politik der neoliberalen Parteien, ihre Anhänger, Anhängsel, Sympathisanten, sowie Neo-Utopisten mit neoliberalen Wahnideen. Auf der anderen Seite die Demokraten mit antiautoritärem Konsens, die Arbeitnehmerfamilien, die Mehrheit der Bürger, dazu die Opfer der Sozialreform „Hartz IV“ die Gegner der Atomkraft und die Demonstranten gegen Stuttgart 21.
    Die Verteidiger des neoliberalen Finanzkapitalismus sind in der Suggestion des Erfolgs ihrer Ideologie keineswegs erfolglos. Noch immer glauben viele Bürger trotz Finanzkrise der neoliberale Finanzkapitalismus sei eine gute Sache, er wurde nur von den Banken und Finanzmärkten schlecht ausgeführt. Das ist erschreckend, doch erklärbar, arbeiten doch neben der federführenden Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft etwa 250 Verbände und Lobbyorganisationen in Politik und Medien mit ca. 500 000 Mitgliedern mit viel Eifer und nahezu allen Mitteln zum Beispiel „medialer Propaganda“ an der Ehrenrettung des neoliberale Finanzkapitalismus. Dazu veröffentlichen und interpretieren Wirtschaftsinstitute, neoliberal geprägte Ökonomen und Institute sowie meinungsbildende Medien dicke Studien (zuletzt die Shell Jugend-Studie), in denen „das System“ hofiert und über alles gelobt wird. Die detaillierten Fakten bringen es an den Tag, der positive Ausblick der Jugend beschränkt sich nur auf die Jugendlichen in Familien mit hohen und gehobenen Einkommen, hingegen die Jugendlichen in Familien mit niederen und niedrigsten Einkommen vermehrt negativ in die Zukunft blicken. Die Schere zwischen Reich und Arm ist offen, allerdings wird das in den Mainstreammedien der fehlenden Bildung/Engagement/Selbstverantwortung der Betroffenen aber nicht dem neoliberalen Wirtschaftssystem des Finanzkapitalismus angelastet. Obwohl alle wissen das die Jugend aus ärmeren Einkommensschichten und mittleren Bildungsstand in Leih – Zeitarbeit sowie in Praktika und Niedriglohnbeschäftigung „verheizt“ wird.

    Beispiel: "Atomkraft": Die stereotype Abwehrformel lautet, der Strom kommt ja nicht aus der Steckdose. Das bisschen Rechtsstaat also: Öffentliche Diskussion, Einsprüche, Verwaltungsgerichte werden angesichts des Atom-Deals der Laufzeitverlängerung und der Einflussnahme der Atomlobby zur Farce, sogar Grundstücksenteignungen z.B. in Gorleben wollen in Zukunft wieder möglich werden. Die Freiheit der Bürger und der Willen der Bürger wird von der Politik den Interessen einer starken Lobby untergeordnet. Diese eindeutige Analyse ist nicht aus der Welt zu schaffen, indem man ihn einen "politischen Kampfbegriff" nennt und behauptet, dass die Laufzeitverlängerung der Atomenergie eine Brückenfunktion zur Energie-wende bildet.

    Weitere Reizworte sind: "Bürgerproteste- Stuttgart21"Bei der Grundsicherung „Hartz IV“ wird seitens der neoliberalen Ideologen immer wieder darauf hingewiesen, das Geld der Grundsicherung müsse erarbeitet werden, die soziale Pflicht der Politik bestehe auch darin, das die Arbeitnehmer nicht zu stark belastet werden. Hingegen die Belastung der Bürger voraussichtlich bei den Projekt „Stuttgart21“ bei weit über 10 Mrd. € liegen wird, was würde die viel zitierte „Schwäbische Hausfrau“ zu dieser Verschwendung der Steuergelder sagen? Das die Bürger ihre fundamentale Rechte wie Meinungs-, Versammlungs-- Gewissens und Pressefreiheit wahrnehmen ist ihr gutes Recht. Leider wird den Bürgern die Wahrnehmung ihrer fundamentalen Rechte in unserer liberalen Netzwerkgesellschaft der herrschenden Obrigkeit in Wirtschaft, Medien und Politik oft erschwert. In der Wahrnehmung vieler Bürger wird die Meinungs- Gewissens und Pressefreiheit durch die Politik, neoliberaler Interessenverbände und der politischen Korrektheit an der kurzen Leine gehalten.

    Die Neoliberalen sind nicht zimperlich beim Setzen von Begriffen. So bezeichnen Sie ihre politischen Gegner oft als „Extremisten“ sie initiieren "Hexenjagden" gegen gefühlten oder tatsächlichen Hartz IV - Missbrauch oder unterwerfen Bedürftige einer "Inquisition" der Familien und der Lebensverhältnisse, sie reduzieren das Unrecht der Hartz IV Sozialreform (BVerfG) auf "politische Fehler, Fehlentscheidung und Rechtsverstöße", verrechnen die Neoliberalen die " sozialen Errungenschaften" mit Schlagworten wie "Leistung muss sich lohnen oder sie fordern eine Arbeitspflicht für alle Hartz IV ALG II Leistungsempfänger "
    Das Elterngeld für ALG II Berechtigte Hartz IV Empfänger wird ersatzlos mit den ALG II Regelsätzen verrechnet und somit gestrichen. Die neoliberalen erklären Atomenergie und Stuttgart 21 zum Resultat des nötigen Wachstums und des globalen Wettbewerbs. Wir hören und lesen vom Aufschwung und vom Jobwunder. Die Fakten zeigen aber auf das rund 8 Millionen Menschen Transferleistungen (ALG I; ALG II; Sozialgeld) erhalten und das die Zahl der Insolvenzen gegenüber den „Krisenjahr 2009“ noch einmal um 7,2 % im 1. Halbjahr 2010 angestiegen sind. Bei den Unternehmenseinsolvenzen um 2,0 % und die Insolvenz der Verbraucher gar um 11,6 %. ... und so weiter.

    Es sind und bleiben neoliberale und neo-konservative „Rattenfänger“ des rechten politischen Spektrums die durch Verblendung (Deutschland schafft sich ab) und psychologischer Propaganda Stimmungen erzeugen und den Erfolg ihrer politischen Ideologie suggerieren. Das Leben geht weiter? Niemand kann ernsthaft bestreiten, dass auch im neoliberalen Finanzkapitalismus gelebt, geliebt, gelacht wird. Statt hier alle verbalen Kniffe, rhetorische Finten und multimedialen Legenden zu entzaubern, kann ich nur empfehlen: Hören Sie zu, halten sie die Augen offen, merken Sie auf, haben Sie acht!

  • Angesicht der multimedialen Stimmungslage könnten manche arglose Bürger/innen glauben es gäbe tatsächlich ein Wirtschaftswachstum XXL und zusätzlich ein Jobwunder.


    Allerdings sind die harten Fakten bei weitem weniger positiv zubewerten.


    18.09.2010 12:44 Siemens-Tochter SIS baut 2.000 Arbeitsplätze ab Bei der Siemens-Tochter SIS ist vorerst keine Besserung in Sicht.


    Hier werden Arbeitsplätze von hoch qualifizierten Mitarbeitern abgebaut.


    22.09.2010 - 19:06 Auftragsverluste bei Continental Rund 600 Arbeitsplätze in Dortmund bedroht


    22.09.2010 16:19 Uhr Pharmakonzern Abbott streicht 290 von 800 Stellen in Hannover.


    Nun gut nachdem die Wirtschaft in 2009 um 6 % abgestürzt ist der 3 % Aufschwung in 2010 immerhin eine deutliche Erholung, allerdings fällt diese Erholung nicht so strak aus, als von Experten erwartet.


    Wie erklärt sich das multimedial beschworene „Jobwunder“?


    Panorama vom 23. September 2010 Zweifelhaftes Wirtschaftswunder: Mini-Jobs mit Maxi-Schaden


    Das“ Jobwunder“ findet vor allem im Bereich der 400 € Minijobs statt, diese Minijobs werden nicht wie geplant zum Einstieg in den Arbeitsmarkt sondern immer mehr zum Ausstieg aus der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Die von der Solidargemeinschaft der Steuerzahler subventionierten Jobs (ergänzendes ALG II) werden vor allem als Sparmodell genutzt: weniger Steuern, weniger Sozialabgaben. Für 400-Euro-Jobs fällt keine Einkommenssteuer an, ihr Gehalt erhalten die Minijobber "brutto für netto". Für die Sozialabgaben fällt nur eine Pauschale an….


    Worin liegt nun der maximale Schaden?


    1. Eine Erhöhung der ALG II Regelsätze betrifft nicht nur die statistisch erfassten Arbeitslosen (August 2010 3.188.122 Personen) sondern alle rund 6,8 Millionen Leistungsempfänger (ALG II, Sozialgeld) Aufgrund der geschaffenen Arbeitsmarktstrukturen ist die Anpassung der Hartz IV Mindestsicherung sehr kostspielig.


    2. Die Steuereinnahmen der Einkommenssteuer sinken ebenso wie in der gesetzlichen Sozialversicherung (RV;GKV;AV; PV) rapide ab, die Löcher werden größer in der Folge wird das Renteneintrittsalter (Altersrente) auf 67 angehoben und die Löcher der GKV auf Kosten der Versicherten Arbeitnehmer durch Zusatzbeiträge geschlossen.


    3. Der Konsum bricht weiter ein, weil die Konsumenten immer weniger Kaufkraft (weniger Netto vom Brutto) besitzen und das anwachsende Heer der Niedriglohnbeschäftigten nur noch auf den Niveau der Existenzsicherung (Arbeit + ergänzendes ALG II) entlohnt wird.


    Die Folgen des Schadens?


    Zitat

    daraus:


    Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne die Stadtstaaten) hatten im ersten Halbjahr 2010 (in Abgrenzung der Finanzstatistik) ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit in Höhe von 7,8 Milliarden Euro. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Im ersten Halbjahr 2009 betrug das Finanzierungsdefizit 4,2 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Kommunen stagnierten im ersten Halbjahr 2010 mit 76,8 Milliarden Euro (– 0,2%) auf dem Niveau des entsprechenden Vorjahreszeitraumes. Die kassenmäßigen Ausgaben stiegen dagegen um 4,3% auf 84,7 Milliarden Euro.… Auf der Ausgabenseite stiegen im ersten Halbjahr 2010 die Bauausgaben sehr deutlich auf 6,8 Milliarden Euro, was einer Steigerung von 20,4% gegenüber dem ersten Halbjahr 2009 (5,7 Milliarden Euro) entspricht. Ausschlaggebend war hier die Umsetzung der Konjunkturpakete von Bund und Ländern. Insgesamt erhöhten sich die Sachinvestitionen um 11,4 % auf 8,7 Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum 2009 gaben die Kommunen hierfür 7,8 Milliarden Euro aus. Für soziale Leistungen mussten die Gemeinden 21,2 Milliarden aufwenden (+ 8,1% gegenüber dem ersten Halbjahr 2009 mit 19,6 Milliarden Euro)…


    Von einem Wirtschaftswachstum xxl oder gar einen echten „Jobwunder“ fehlt nach wie vor jede Spur, im Gegenteil die Fakten zeigen in den Medien wird eine Welt gemalt so wie die Welt den regierenden gefällt. Die Bürger/innen die Arbeitnehmer/innen die Rentner/innen und die Kranken und rund 7,7 Millionen Leistungsempfänger (mit Arbeitslosengeld I, ALG II-Hartz IV und Sozialgeld) nehmen weder am Aufschwung xxl teil noch verbessert das „Jobwunder“ der Minijobs ihre Einkommenssituation.


    Statt hier alle verbalen Kniffe, rhetorische Finten und multimedialen Legenden zu entzaubern, kann ich nur empfehlen: Hören Sie zu, halten sie die Augen offen, merken Sie auf, haben Sie acht!


    Aufwachen!!! Nicht träumen!!!


    [ame='http://www.youtube.com/watch?v=iZiO9bqzHzg']wir sinken nicht[/ame]

  • Dazu nochmal und immerwieder!!!
    Ein Link
    zu einem Artikel, der die Lüge um das ganze Disaster des 'Schuld-GeldFinanz-Crash Casinos' und der Zinsknechtschaft einfach und direkt, ohne wenn und aber und ohne sich in all zuviele Detailverästelungen zu verlieren(Dies kann und muss man machen wenn das Grundsätzliche, gegen alle verdummende, propagandistische Verschleierung, klar ist!) auf den Punkt bringt!!!


    Die Schuldenlüge!


    http://www.mmnews.de/index.php…ft/6427-die-schuldenluege

    Zitat



    Ein paar Auszüge:


    Die Schuldenlüge
    16.09.2010


    Die Rückzahlung der Systemverschuldung ist unmöglich. Das Wachstum von Steuerlast und Schulden ist systembedingt. Die Rückzahlung der „Staatsverschuldung“ war niemals beabsichtigt und ist im System auch nicht vorgesehen. Die Struktur dieses Systems führt über Jahrzehnte hinweg mit mathematischer Zwangsläufigkeit zu einer schleichenden Enteignung aller Völker durch die Eigentümer der Banken.
    ......
    etc.pp.


    .....Die BRD hat für das Privatgeld, das sie leihen mußte, um eine Währung in Umlauf zu bringen, seit ihrer Gründung insgesamt rund 1,7 Billionen Euro Zinsen bezahlt. Ohne diese Gebühr für die Benutzung des privaten, überstaatlichen Geldsystems wäre der Staat heute schuldenfrei. Jeder fünfte Steuer-Euro ist mittlerweile für diese als Zinsen bezeichnete Geldgebühr zu entrichten. Die Politiker begrenzen alle Staatsausgaben, nur nicht die Zinsen. Und wegen dieser Kosten betonen sie auch immer wieder, daß sie für andere Dinge keinen Spielraum hätten, den es allerdings gäbe, wenn der Staat unter einer kompetenten Führung das Emissionsrecht für Geld selbst beanspruchen würde anstatt sich dem internationalen Finanzkapital unterzuordnen.



    Wie schon zu Zeiten der Fuggers, von denen sich die Monarchen Geld leihen mußten, so müssen sich auch heute die von den Geldherren und ihren Medien eingesetzten Politikdarsteller bei den Betreibern des Finanzsystems verschulden, sich und den Staat ihnen also unterordnen. Dies steht im Widerspruch zu Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes, wonach die Staatsgewalt nicht von internationalen Bankiers sondern vom Volke ausgeht, welches sich keiner höheren Macht unterzuordnen hat. Unter solchen Bedingungen wäre der Staat aber nie in die Schuldenfalle geraten. Die gesamte „Staatsverschuldung“ ist somit verfassungswidrig und daher nichtig.
    ......
    etc.pp.


    Aus all dem kann und darf es nur die eine Schlußfolgerung geben:


    Die Schulden des Staates sind null und nichtig. Jede weitere Zinszahlung oder gar Rückzahlung von leistungslos erzeugtem Geld durch echte Werte muß gestoppt werden. Wenn überhaupt etwas bezahlt werden soll, dann kann dies nur dadurch geschehen, daß der Staat das leistungslos erzeugte Bankengeld durch selbst erzeugtes Staatsgeld zurückzahlt. Dieser Vorgang ist so einfach wie effektiv: Alles was zur sofortigen, vollständigen und dauerhaften Entschuldung des Staates notwendig ist, ist ein Gesetz, das sämtliche Staatsanleihen unter Aufhebung der Zinspflicht zu gesetzlichen Zahlungsmitteln erklärt. Nur leider können, dürfen, wollen und werden die Politiker das niemals tun, denn ihre Chefs – die Bankiers – erlauben es ihnen nicht. Daraus gibt es nur einen Ausweg: Das Volk muß die Sache selbst in die Hand nehmen.
    :peace2:


    steuerboykott.org - Widerstand gegen Faschismus und Feudalismus: Geldsystem Steuersystem Finanzkrise Steuersklave Zinssklave Staatsbankrott Finanzsystem Geldboykott


    In diesem Sinne - bis denne :yesnod:

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  • Demgegenüber steht die Wahrheit des Systems. Herr Wienandt, Ex-HRE-Chef darf sich im Alter über jährlich 240.000€ Pension aus Staatsknete freuen für seine 1,5jährige Tätigkeit bei dem kaputten Geldhaus.
    Der Vertrag wurde inmitten der Krise abgeschlossen (Krise ist immer noch, aber zur Zeit des Vertragsabschlusses konnte die keiner leugnen)
    Was hat der Herr Wienandt eigentlich mehr geleistet als ein ALGII-Empfänger?
    Die bekommen (vielleicht) jährlich 240€ mehr.

  • Demgegenüber steht die Wahrheit des Systems. Herr Wienandt, Ex-HRE-Chef darf sich im Alter über jährlich 240.000€ Pension aus Staatsknete freuen für seine 1,5jährige Tätigkeit bei dem kaputten Geldhaus.
    Der Vertrag wurde inmitten der Krise abgeschlossen (Krise ist immer noch, aber zur Zeit des Vertragsabschlusses konnte die keiner leugnen)
    Was hat der Herr Wienandt eigentlich mehr geleistet als ein ALGII-Empfänger?
    Die bekommen (vielleicht) jährlich 240€ mehr.

    So, wie sich das hier liest, klingt das nach einer neuen, sehr speziellen Art von Hartz IV. Ein Merkel I für gescheiterte Manager. Jeder Deutsche weiß ja inzwischen von der Affinität dieser Frau, fremdes Geld einfach mal so auszugeben. Sie agiert da wie ein junges Mädchen in der Pubertät, wenn es mit Paps goldener Kreditkarte in einem teuren Modehaus in der neusten Haute Couture einkaufen kann. Also völlig unberechenbar. Da sie sich in der Umgebung von Managern sehr viel wohler fühlt, als in der von Arbeitslosen, sind ihr die berechtigten Forderungen der Leistungsempfänger auch so richtig egal, wenn sie sich dafür in der Wirtschaft Freunde machen kann, wenn die auch unberechtigte Forderungen haben.
    Da der Rest von Deutschland mittlerweile eher auf Distanz zu ihr geht, kann sie jeden Freund gebrauchen. Die Politik selbst ist ihr zwar lästig, aber in der Umgebung der Politik fühlt sie sich so, wie ein fünfjähriges Kind ein der Bonbonfabrik. Sie muss dafür nur einmal alle vier Jahre das volk heftig belügen und schon ist sie wieder im Schlaraffenland aus Steuergeldern.
    Als sozialistische Agitatorin ist die Lüge ja zu ihrem Wesen geworden, denn es bleibt nicht ohne Folgen, wenn man Jahrzehnte davon lebt, anderen Menschen etwas vom Sieg des Sozialismus zu erzählen. Würde es jetzt nicht nur gleichgeschaltete Journalisten geben, stünde das bald in der Zeitung und sie würde noch mehr Freunde brauchen!