Beiträge von Mc_D.Liberal

    Medikamente kosten Geld, die muss man kaufen. Was ist daran so besonders?

    Golduhren kosten auch Geld, aber Gesundheit ist ein Menschenrecht -


    Bereits bei Ihrer Gründung 1946 hat sich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die "Gesundheit für Alle" auf die Fahnen geschrieben. Konkret bedeutet das "Recht, gesund zu sein", dass allen Menschen Zugang zur Gesundheitsversorgung ermöglicht werden muss. In der Praxis gibt es global große Unterschiede. Finanzielle Ausgleichsmechanismen für die ärmsten Länder sollen dabei helfen, das Menschenrecht auf Gesundheit zu erfüllen – bisher wird dies allerdings nur auf freiwilliger Basis realisiert.

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    https://m.bpb.de/international…nrechte/231964/gesundheit

    Das mit dem Meisterzwang sieht konkret vor, dass ein Meister beschäftigt werden muss.


    Wenn Sie keine Meisterprüfung abgelegt haben und dennoch einen Betrieb gründen möchten, haben Sie mehrere Möglichkeiten, sich ohne Meister selbstständig zu machen:


    Möglichkeit 1: Ein angestellter Meister als Betriebsleiter


    Wenn Sie einen Meister als Betriebsleiter beschäftigen, können Sie sich auch ohne Meisterbrief mit Ihrem eigenen Betrieb selbstständig machen.


    Möglichkeit 2: Altgesellenregelung


    Nach §7a der Handwerksordnung ist es in bestimmten zulassungspflichtigen Handwerken möglich, über eine sogenannte Ausübungsberechtigung die Meisterpflicht zu umgehen. Diese Ausnahmeregelung gilt für Personen, die die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten für die Selbstständigkeit in ihrem Handwerk nachweisen können und für die es zugleich eine unzumutbare Belastung darstellen würde, die Meisterprüfung abzulegen.


    https://www.finanzchef24.de/wi…eisterpflicht-im-handwerk

    Wurde alles schon durchgekaut:


    https://www.lto.de/recht/hinte…ng-bekenntnisse-166-stgb/


    Geschützt ist der öffentliche Frieden, nicht die Religion

    Doch § 166 StGB schützt weder das religiöse Bekenntnis noch die Weltanschauung. Er schützt auch nicht das religiöse Empfinden oder die Inhalte der Religion oder der Weltanschauung. Vielmehr soll er in Deutschland, das gegenüber Religion und Weltanschauung neutral ist, den öffentlichen Frieden schützen. Nur wenn eine Beschimpfung die "begründete Befürchtung rechtfertigt, dass das Vertrauen der Betroffenen in die Respektierung ihrer religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung beeinträchtigt oder dass die Intoleranz Dritter gegenüber den Anhängern des Bekenntnisses gefördert werden kann", kommt eine Strafbarkeit nach § 166 StGB überhaupt in Betracht.


    Sicherlich kann man kritisieren, dass diese Formulierung so schwammig ist, dass sie faktisch kaum eine objektivierbare Einschränkung des Tatbestands erlaubt und die Beurteilung, ob er erfüllt ist, der Weltanschauung des urteilenden Richters überlassen bleibt.


    Aber schon die restlichen Merkmale des Tatbestands schränken die Anwendung der Norm so weit ein, dass es schlicht nicht zutrifft, dass sie Religionen pauschal vor harter Kritik schütze. Strafbar macht sich nicht, wer andere Religionen oder Religionsgemeinschaften kritisiert. Auch nicht, wer sich über sie lustig macht. Es braucht vielmehr eine Beschimpfung. Nicht bloß eine Herabsetzung, sondern vielmehr eine besonders gravierende herabsetzende Äußerung oder Verleumdung.


    Mohammed-Karikaturen kein Fall für § 166 StGB

    Damit ist auch klar: Die Mohammed-Karikaturen, welche die Redakteure von Charlie Hebdo am Mittwoch das Leben kosteten, wären nach dem Maßstab des § 166 StGB nicht zu beanstanden. Denn die Vorschrift stellt darauf ab, wie ein neutraler, auf Toleranz bedachter Betrachter die Äußerung verstehen würde. Es geht gerade nicht um die Sichtweise eines betroffenen, möglicherweise streng religiösen Anhänger des beschimpften Bekenntnisses.


    Vor allem aber ist - öffentlichkeitswirksam gern vergessen – bei der Auslegung aller Vorschriften des deutschen Rechts die Verfassung zu berücksichtigen. Das gilt auch für § 166 StGB. Die Vorschrift ist bei Beschimpfungen durch zum Beispiel Satire restriktiv anzuwenden. Satire darf nicht alles. Aber sie darf vieles, denn sie unterliegt dem Schutz der Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG). Und auch, wenn dieses Grundrecht nicht uneingeschränkt gilt, muss es doch immer - auch bei einer Kollision mit anderen Grundrechten - abgewogen und einbezogen werden.


    Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat im Jahr 2012 nicht einmal darüber diskutiert, ob Mohammed-Karikaturen unter das Grundrecht der Kunstfreiheit fallen. Sie während einer geplanten Demonstration zu zeigen, hielten die Verwaltungsrichter in Berlin für in Ordnung. Dass sich das "als Straftat im Sinne von § 166 StGB darstellen würde, drängt sich dem Senat (…) nicht auf" (Beschl. v. 17.08.2012, Az. OVG 1 S 117.12).


    :rolleyes:

    Das Töten in jedweder Variante gehört aber nicht in diesen Maßnahmenkatalog. Schon gar nicht von irgendwelchen selbstberufenen Honks.

    Karikaturen über den Papst haben sicherlich auch Menschen gekränkt.

    Warum sollten die Gefühle von Muslimen höher bewertet werden? Weil's der Islam so vorschreibt?

    In unserer Gesellschaft trauen sich zum Glück Christen und Kirche nicht mehr Zensur zu fordern. Und für mich war es voll OK, einfach in Deutschland zu leben, aber dank diverser religiöser Spinner, muss nun wieder die "christlich-abendländische" Kultur hervorgehoben werden, als Gegensatz zum Islam. Diskussion "Reloaded"..... :tststs:

    Fragt der Chef die blonde Sekretärin: "Schauen Sie doch bitte mal nach, was für diese Woche im Terminkalender steht." Darauf die Blondine: "Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag..."


    Geht eine Blondine in einen Elektroladen und sagt: „Ich hätte bitte gern diesen Fernseher dort.“ Der Verkäufer: „Tut mir leid, wir verkaufen nichts an Blondinen.“ Am nächsten Tag kommt sie mit gefärbten Haaren wieder. Sie: „Ich hätte gerne den Fernseher dort.“ Er: „Wir verkaufen nicht an Blondinen.“ Sie: „Wie haben Sie erkannt, dass ich eine Blondine bin?“ Er: „Das ist kein Fernseher, sondern eine Mikrowelle.“


    Eine Blondine zur anderen: „Ich habe einen Schwangerschaftstest gemacht.“ Die andere daraufhin: „Waren die Fragen schwer?“

    Beim politischen Islam fällt mir ab und zu der hier ein:


    "Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Moscheekuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten."


    Nach einem Gedicht von Ziya Gökalp. Zitiert in: "Recep Tayyip Erdogan: Der Islamist als Modernisierer". welt.de,

    Forscher behandeln Corona mit Cannabis:


    https://www.watergate.tv/forsc…handeln-covid-19-mit-cbd/

    Also der Kommunismus 'von oben' hat nicht funktioniert. Eine Partei die alles vorgibt und ein Staat, der seine Bürger zum Glück zwingt.


    Chancen sehe ich nur für einen Kommunismus, welchen die Menschen freiwillig wollen und der sich so entwickelt. 2.0 quasi....

    Unterm Strich sieht dann die Rechte Politik so aus, dass ausschließlich nur noch über Sozialleistungsmissbrauch geredet wird, und die "schlechten Geschäfte" als Risikoschaden im Sinne einer "starken Wirtschaft" abgehakt werden..... :evil:

    [...] Oder aber es gibt noch 'ne Physik,die der unseren nicht nicht entspricht und die lässt ggf. anderes zu

    Es könnte sein, dass unsere Physik in einer noch mehr allumfassenden Physik aufgeht. Unsere Grenzen wären nur Grenzfälle einer alles voll erklärenden Physik.


    Es könnte aber auch sein, dass andere Lebewesen bereits etwas entdeckt haben, was wir noch nicht entdeckt haben. Z.B. Dunkle Materie, Dunkle Energie oder etwas ganz anderes.


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    In beiden Fällen würde unsere Physik ihre Gültigkeit behalten, aber trotzdem könnte sie im Widerspruch zu dem uns Unbekannten stehen.

    Wenn Trump je vor Gericht gestellt würde, wäre er der erste Präsident der USA oder eines anderen bedeutenden Staates, der sich für seine Verbrechen im Amt verantworten müsste! [...]

    Die Gefahr besteht doch, dass das Ansehen der USA so schlechter wird, oder nicht? Also das ist nicht mein Standpunkt, aber sicher gibt's in den USA Politiker, die sagen, wenn der Trump nun noch zum verurteilten Verbrecher wird, haben wir den totalen Imageschaden.

    [...] Nach Jahren der Politikverdrossenheit beherrscht eine die neue Gleichheit den Bürgersinn: Alle tragen Maske, mehrheitlich erfolgt der Rückzug ins Private und von den bisherigen sozialen Kontakten… [...]

    Und in anderen Ländern gibt es noch mehr Menschen, und die tragen auch Maske. Wahnsinnig diese "neue Gleichheit" - bei genauer Betrachtung merkt man's echt: Covid-19 ist der "neue Kommunismus".....

    :rolleyes: