Beiträge von That's me

    Damit hier mal was steht, einen Antrag der Linke, den ich für sehr sinnvoll halte.


    Zitat

    Linke wollen Atomgemeinschaft aufösen

    Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag (19/7479) auf, sich auf EU-Ebene gegen die Förderung von Atomenergie und sowie die Auflösung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) einzusetzen. EURATOM solle stattdessen durch eine alternative Europäische Gemeinschaft zur Förderung von Erneuerbaren Energien und Energieeinsparung in den Mitgliedstaaten ersetzt werden. Als Bestandteil einer "umweltverträglichen, arbeitsmarktorientierten und verantwortungsvollen sozialökologischen Energieversorgung" könne diese zu einer friedlichen und ökologischen EU beitragen, sind die Antragsteller überzeugt. In der Begründung heißt es, viele der insgesamt 126 Atomkraftwerke in der EU seien älter als 30 Jahre und wiesen enorme Sicherheitsmängel auf. Unter dem Deckmantel der Forschung und Kontrolle diene EURATOM nicht der Sicherheit von AKWs, "sondern dem anachronistischen Ziel, eine 'schnelle Bildung und Entwicklung von Kernindustrien'" herbeiführen zu wollen. Damit zementiere EURATOM die Nutzung der Atomenergie, obwohl dies inzwischen von einem Großteil der EU-Bevölkerung abgelehnt werde, schreiben die Linken.


    TM, die das Gefühl hat, dass Tschernobyl und Fukuschima immer noch nicht ausreichten, um mit dem Mist schluss zu machen und Atomnation Frakreich wohl erst klug wird, wenn auf ihrem eigenen rund und Boden ein Werk hoch geht.

    allerdings ist das eine rein akademische Diskussion. .. nicht denkbar und auch nicht realisierbar.

    Laut GG Art. 15 ist das grundsätzlich möglich.

    Es wäre schon einiges gewonnen, wenn der Staat auf die strikte Einhaltung, klare gesetzliche Rahmenbedingungen und Regularien des Artikel 14 GG Abs. 2 achten würde.

    Wenn man sieht, wie Enteignungen beim "kleinen Bürger" erfolgen und wie deren Entschädigungen oder Umsiedlungen ablaufen....(§77 BBergG) https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__77.html

    https://www.stadt-kerpen.de/me…166_5824_1.PDF?1197541258 (Eigenanteil der Enteigneten 10.500 - 44.000 €)

    Nach spätestens 2 J. in Hartz 4 rutschen, obwohl 30 J. und mehr eingezahlt wurde, ist natürlich keine Enteignung. Soll es aber dem Großkapital an den Kragen gehen wird sofort dieser Begriff bemüht und ist rechtlich eher aussichtslos.

    http://www.deraktionaer.de/akt…ie-enteignung--430670.htm

    Zitat

    ...gegen eine Entschädigung deutlich unter Marktwert zu enteignen und in eine Anstalt öffentlichen Rechts zu überführen.


    Vonovia weiterhin ein Kauf


    Neben der Deutsche Wohnen, die derzeit rund 110.000 Wohnungen in Berlin besitzt, wäre auch Vonovia (mehr als 40.000 Wohneinheiten) von den Maßnahmen des Volksbegehrens betroffen. DER AKTIONÄR hält an seiner Kaufempfehlung für Vonovia mit Ziel 50 Euro fest. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass eine Enteignung rechtlich durchführbar ist.


    TM, die Enteignung für Wohnungen eher gerechtfertigt findet, als Enteignung für Kohleabbau mit Wald-, Gesundheits- und Umweltvernichtung

    Wenn es nach mir ginge, dann sollte der "Grundbesitzer des eingegrenzten Landes" auch immer "Der Staat" sein. Bedeutet: Das Land auf dem Häuser, Firmen etc stehen, gehört immer dem Staat und kann nicht verkauft werden (Pacht wär hier mein Vorschlag).

    Pah kommunistische linke Parolen.

    Es ändert sich nichts im Sinne der Menschen auf der Straße.

    Diese werden ignoriert und im schlimmsten Fall dämonisiert.

    Und geht dabei noch ein Auto kaputt, dann wird denunziert.

    Typische Verharmlosung linker Gewalt.


    Was ich bedauerlich finde, wohin diese Politik- und Politikerverdrossenheit führt.

    Viele wollen den Parteien einen Denkzettel verpassen. Die Quittung hockt jetzt mit 91 Sitzen als drittstärkste Fraktion im Bundestag.


    Warum die Meisten nicht links protest wählen ist leider klar, aber letztlich verwunderlich. Schaut man sich mal diese Talk-Shows ala Illner und Co. an, so hört man doch meist heftiges Klatschen, wenn die LINKE spricht. Immerhin werden die seit einigen Jahren überhaupt mal eingeladen. Vor noch geschätzten 5 Jahren war das nicht so.


    TM, die schon einigen Protestwählern die linke Positionen befürworteten nahelegte, dann doch lieber links zu wählen

    Hier ging es ja vorrangig um den Umgang mit traumatisierten Soldaten der BW. Ich hatte das nur auf die Berufsgruppen erweitert, die in weit höherem Umfang mit solchen Dingen in Berührung kommen. Jedem sollte doch klar sein, wenn ich zur Feuerwehr gehe oder Krankenschwester werde, dann muss ich zwangsläufig mit solchen schlimmen Dingen wie dem Tod umgehen. Außer vielleicht Generation Z, von denen ist das nicht mehr zu erwarten. Und wenn ich das nicht kann, muss ich mir einen anderen Job suchen. Psychologe hin oder her, wer das nicht tut, wird an den Belastungen zerbrechen und im Fall der Fälle selbst zur Gefahr für andere.

    Das war nicht auf dich bezogen. Ich wollte das nur allgemein erwähnt haben. Klar, wenn man in solchen Berufen tätig ist, sollte man schon fähig sein, sich eine gewisse professionelle Distanz anzueignen. Dennoch kann das auf Dauer krank machen.

    Wobei ich meine, dass es ein großer Unterschied zu Kriegssituationen ist, in denen man ja auch aktiv tötet und jeder Zeit dem Tode ausgesetzt ist.Das ist ein gänzlich anderer Stressfaktor.


    Letzteres ist schon heftig. Und ich nehme einfach mal an, dass viele Soldaten - zumindest vor einigen Jahren - nicht damit rechneten in Kriegsgebiete entsendet zu werden. In wie weit solche Einsätze freiwillig sind, weiß ich allerdings nicht.


    Nichts desto trotz, hat der Staat hier eine Fürsorgepflicht. Gerade, wenn Schlagworte wie Patriotismus, Ehre, Vaterlandstreue etc. so hoch gehalten werden. Ich finde es abscheulich, dass da zu wenig Nachsorge erfolgt.


    Ist ja auch bei den Berufsgenossenschaften so und leider fast überall. Sobald es ums Bezahlen geht, wird gemauert, verweigert und abgewiegelt.


    TM, angewidert

    Generell haben psychische Erkrankungen noch immer einen zu geringen Stellenwert und Akzeptanz in DE.

    Das Stigma ist noch enorm. Jeder der nicht funktioniert oder von der "Norm" Überangepasstheit und Obrigkeitshörigkeit etc. abweicht, oder "Schwäche" zeigt, weil er dem Leistungsdruck nicht mehr gewachsen ist, wird verhöhnt.

    Hat jemand einen kleinen, sichtbaren Verband, ist das Mitleid und die Hilfsbereitschaft aber groß.


    Ich bin wahrlich kein Amifreund, aber manche Dinge sind dort durchaus besser und lockerer. M. W. gehört es in den USa zum guten Ton, wenn man einen Psychologen hat. Auch die Fehlerkultur und das Scheitern haben dort einen anderen Stellenwert.


    TM, den Eindruck, dass viele nicht mit "unsichtbaren Leiden" umgehen können und Empathie immer mehr zum Fremdwort wird

    Jedenfalls dürften "Schulstreiks" dem Bildungsstand der sich daran besteligenden Schüler und Schülerinnen nicht sehr förderlich sein, sondern eher weiteren Lehrplan-Versäumnissen Vorschub leisten.

    Daraus kann ein guter Pädgoge aber viele Lehrinhalte aufarbeiten. Um spontan nur wenige Stichworte zu nennen:

    1. Geschichte/Politik/Sozialkunde/Gesetzeskunde

    Demokratie, Streikrecht, Demonstrationsrecht, Grundgesetz, Gruppenverhalten, ziviler Ungehorsam und dessen Grenzen, Folgen und Notwendigkeit, Polizei, Staat, Verfassung, Auftrag und Eid der Abgeordneten

    2. Kunst/Deutsch

    Gestaltung von Plakaten, Slogans finden, Anliegen auf den Punkt bringen, Wichtige Inhalte ermitteln und hervorheben, Erörterungen über dieses Thema schreiben, Argumente sammeln,

    3. Ethik, Erdkunde, Wirtschaftskunde, Biologie

    Situation auf der Erde, Wirtschaftsethik, Kapitalismus, Geplante Osoleszenz, Nachhaltigkit, Industrielle Techniken, Herstellungverfahren, Nachhaltigkeit, Klima,

    Ökosysteme...


    Da steckt enorm viel drin, wenn man will und fähig ist!!


    TM, ohnehin für die Vermittlung von mehr lebenspraktischen Lerninhalten

    Dass es ihnen nicht gelungen ist, Bedingungen zu schaffen, die Frauen in die Lage versetzt, neben Familie, Beruf und Hobbys politisches Engagement zu zeigen,

    Im Grunde liegst du natürlich völlig richtig. Hinzu kommt die spezielle dt. Mentalität, dass Mütter die ihre Kids in KiTas geben, noch immer als Rabenmütter gelten.

    Die Krux ist, dass ein Vollzeitjob im Landtag o. Bundestag genau das ermöglicht. Erstens weil die Bezahlung stimmt und 2. weil zumindest der BuTag einen KiGa hat.


    TM, die das Glück hatte zu Hause arbeiten zu können und das die Mehrbelastung enorm erleichterte

    Zum Beispiel, sich nicht von Papi oder Mama täglich mit dem Auto bis vors Schultor und wieder nach Hause karren lassen, nicht jedes Jahr ein neues Handy verlangen, weniger Fleisch und vor allem weniger billiges Fleisch essen, beim Kleidungskauf kritischer werden und und und.

    Wie wahr! Hierzu hab ich eine tolle empfehlenswerte Seite:

    https://www.smarticular.net/


    Schon beim Einkauf kann jeder ein bisschen was tun. Wenn schon diese Plastiktüten, für offenes Gemüse oder Obst, dann sollte man sie mehrfach verwenden.

    Die Wiegekleber kann man ja überkleben, oder durchstreichen. Noch besser, wenn möglich (Äpfel Tomaten etc.) direkt auf das Obst, kleben. Ich klebe mir die Wiegekleber manchmal auch auf den Unterarm und packe alles in eine einzige Tüte. Wobei ich Papiertüten oder Stoffbeutel nehme und die mehrmals verwende. Am Stoffbeutel lassen sich die Kleber nach dem Einkauf wieder gut entfernen.

    Müllbeutel gibt es bei mir auch nicht. Das wird mit Papier ausgelegt.


    Den Plastikmist lasse ich im Laden. Am liebsten direkt an der Kasse. Ich schreibe auch hin und wieder Aldi und Co. an, dass sie die Verpackungen reduzieren sollen und auf https://de.wikipedia.org/wiki/Natural_Branding zurück greifen sollen. Edeka und Rewe machen das teilweise schon.

    Oder beim Bäcker rege ich an, wieder Papier als Trenner für die Torten zu nehmen. Wenn mein Bäckerwagen kommt und vor der Tür hält, gehe ich mit dem Teller hin, statt es einpacken zu lassen.


    Auch ist es in vielen Läden wieder erlaubt, Vorratsdosen (immerhin "Dauerplastik") zu nehmen. Ansonsten einfach darauf bestehen!

    Es ist nämlich nur nicht erlaubt, die Dose hinter die Theke zu nehmen. Das Taraproblem lässt sich lösen, indem die Ware wie üblich abgewogen und dann in den Behälter auf der Theke eingefüllt wird. Das ist nach Hygienevorschriften erlaubt.

    Oder die Tablett-Methode https://www.emsa.com/blog/geht-nicht-gibts-nicht/


    Da sollte jeder mit seinem Supermarkt reden. Je mehr dies tun, um so eher tut sich was.


    TM, die zumindest auf umweltfreundliches Verhalten achtet, aber nicht in den Wald zieht, um 100% umweltgerecht zu leben, weil es anders sonst nicht möglich ist ;)

    Die LINKE wurde heimlich beobachtet. Aber das war ja voll ok. Sind ja alles gefährlich Kommunisten.

    Und dass DE auf dem rechten Augen blind ist, ist nur übelste linke Propaganda.


    TM, mit 2 linken Augen ;)

    Ja TM. Manchmal habe ich den Eindruck, man will den ländlichen Raum in Deutschland mit allen Mitteln entvölkern. Als es um die Braunkohlegebiete im Brandenburgischen ging war das zweitbeste, was ihnen einfiel ja auch, eine bessere Autobahn nach Berlin zu bauen...

    Ich glaube, so weit denken die gar nicht. Der Privatisierungswahn - ich könnte es auch Verantwortung abschieben nennen - und die Hörigkieit, bzw. den Tanz um das goldene heilige Kalb der Wirtschaft/Wirtschaftswachstum, lässt es nicht zu, den Investoren klare Bedingungen und Auflagen vor zu geben.


    Die Regierungen hätten die Frequenzen etc. ja an die Bedingung knüpfen können, den Ausbau entsprechend zu garantieren. Meinetwegen mit Fördergeldern, oder eben die Frequenzen kostengünstiger her geben können.

    Das Monopol der dt. Telekom abschaffen und sie verpflichten, die Leitungen frei zu geben und sie in Kooperation mit den privaten auszubauen.

    Immerhin ist/war das Netz Volkseigentum.


    Ebenso mit den Supermärkten, Baumärkten, Frieseurketten und Mediamärkten die die Tante Emma-Läden und den kleinern ländlichen Einzelhandel kaputt machten.

    Kein Wunder wandern die Kids ab, wenn die Jobs verdrängt werden, statt größere Arbeitgeber anzulocken.


    An der feindlichen Vereinnahmung und Verramschung der DDR hat man doch gesehen, wie es läuft.


    TM, für Verstaatlichung der "Bürger-Grundversorgung" von Wasser, Energie, ÖPNV etc.

    Ich habe einen interessanten Artikel gefunden.

    https://wohnungsabgabe.de/rundfunkimgrundgesetz.html


    Es war mir nicht bewusst, dass es nicht der Staatspflicht obliegt, die Information der Bürger sicher zu stellen.

    Ich dacht das wäre sein Auftrag.

    Weit gefehlt, das wurde im Lauf der Jahre wohl als solcher interpretiert und ausgelegt.

    Im GG steht lediglich :Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

    Daraus folgt per sé ja nicht, dass der Staat den Informationausftrag hat, sondern nur, dass er die Möglichkeiten bieten und die Informationsfreiheit schützen und einen gesetzlichen Rahmen gestalten muss.


    Andererseits, bzw. wohl dadurch hat man laut div. Urteile "ein Grundrecht auf Information".

    Somit unterlag ich wohl einer groben Fehlinformation, da mir die Entstehungsgeschichte nicht bewusst war.


    Klar ist die Kritik durchaus berechtigt, warum der Staat den ÖR quasi "Behördenrechte" mit Legitimation zur Gebührenerhebung einräumt.


    Ich bin da etwas zwiegespalten. Auch wenn mir der ÖR keine wirklich neutrale Information garantiert/bietet, so bin ich mir dennoch nicht sicher, ob die eher kommerziell orientierte Medienwirtschaft gerade was Aufdeckung kritischer politischer Misswirtschaften und Filz, Skandal etc. bieten würde.

    Weniger Korruption herrscht da dann sicher nicht ;)


    In den ÖR gibt es wenigstens ein "Aufsichtsgremium". Zwar beäug ich auch dies mit Zweifeln. Allerdings ist mein Misstrauen die freie Marktwirtschaft sehr ausgeprägt.


    TM, die ihre Interessen definitiv fast ausschließlich in den ÖR vertreten findet

    Handy kann ich bei mir ganz vergessen. Habe 2 Provider (D2 + E ) Angeblich, laut Karte und Provider ist D2 LTE verfügbar. Hahaha.

    SMS kamen mitunter 3 Tage zu spät an. Netz, wenn ich 30-80 m vom Haus weg laufe.

    Wechsel zu D1 teilweise etwas besser.

    An meinem Anschluss ist zwar 6000 möglich, TK rückt aber wohl nur 3000 an Fremdprovider raus.


    Dieter. Der Altmeier hat öffentlich zugegeben, dass er keine Dienstgespräche mehr mit dem Handy führt, weil es ihm der schlechte Empfang und Verbindungsabbrüche peinlich ist.


    TM, trotzdem gerne ländlich wohnend

    Es gibt viele gute (und weniger gute) Produkte auf der Welt, bei denen ich dennoch froh drüber bin, selbst entscheiden zu können, ob ich sie erwerben will oder nicht ...

    Du zielst auf die Rundfunk-Gebührenpflicht ab?


    Das ist schon richtig und sicherlich diskussionswürdig. Die Frage ist, was ist die Alternative? Nur Privatsender, die ja schon jetzt z. T. kostenpflichtig und mit Werbung überflutet sind? Nein Danke. Nur noch Internet? Videostreams?


    Es scheint wohl ein Staatsauftrag zu sein. Es gibt viele Dinge, die Staatsauftrag, oder gar Bürgerpflicht sind und dennoch extra bezahlt werden müssen (Perso, Kfz Kennzeichen) und nicht aus Steuergeldern finanziert werden.


    Ich rege mich eher darüber auf, dass es hauptsächlich freiwillige Feuerwehren statt Berufsfeuerwehren gibt, die über Ehrenämter abgedeckt werden müssen und deren Finanzierung über Spenden und Fördervereine aufgestockt werden muss.


    TM, die sich über Steuerverschwendung, politische Machenschaften und Schonung des Großkapitals mehr aufregt, als über 17,50 € "GEZ"

    Die "breite Masse" bedienen klingt sehr nach mainstream ,

    Ich habe den Auftrag der ÖR derart verstanden, dass er ein breites Spektrum von Interessen (breite Masse) bedienen muss und darüber hinaus einen gewissen Bildungsauftrag hat (Dokus).

    aber wirklich pluralistisch und offen empfinde ich den ÖR schon lange nicht mehr.

    Was konkret fehlt dir? Welcher Bereich? Es gibt Spielfilme, Reportagen, Krimis, Nachrichten, Musiksendungen, Sport, Politik, Kinderprogramme, Wissenschaft, Natur, Technik, Unterhaltungs-Shows, Comdey, Satire, Talk-Shows......


    Zitat

    Dieser verkappte deutsche ÖR soll die breite Masse auch so bedienen, so dass die Eliten nichts von den deutschen Gartenzwergen zu befürchten haben. Das Thema "Gelbwesetn" wurde m.E. eher diskret gehandhabt - die Deutschen sollen sich bei Florian Silbereisen ins WE schnarchen.

    Man kann alles ins Negative ziehen. Fragt sich nur, wie gut es sich leben lässt, wenn wenig Positives im eigenen Hirn und Befinden seinen Platz findet. Negative Vibrations versuche ich eher zu vermeiden und das Positive im Negativen zu suchen.


    Wobei ich die Nachrichten auch oft als zu unkritisch erlebe. Neutral schon gar nicht. Besonders "Der Kommentar" finde ich deplatziert, da er eine bestimmte Richtung vorgibt, einen Sachverhalt zu betrachten. Einzelmeinungen gehören nicht in Nachrichten. Dafür gibt es geeignetere Sendungen, odr könnn neue Formate geschaffen werden.


    Insgesamt bin ich mit unseren ÖR recht zufrieden.


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    "Nuhr im Ersten" sehe ich inzwischen zur billigen Staatspropaganda mutiert, wo für nicht denkende Besserverdiener Probleme zerredet werden bzw. eine Idylle beschworen wird( es gibt keine Armut", die bestenfalls die Allmachtsanspruchs-Fanstasien von Merkel & Co bedienen können, nur mit der Realität nichts gemein haben.

    Den Nuhr schaue ich nicht mehr an. Der ist mir viel zu rechtslastig und bringt teilweise Klöpse im Stil der AfD.


    Zitat

    Was im Vorabend-Programm an trivialer Werbung auf die klar erkennbare Zielgruppe der Senioren losgelassen wird, ist eine Frechheit.

    Da kann ich nicht mitreden. Sehe ich zu selten und bei Werbung schalte ich um.


    Zitat

    Billig und trivial produzierte Soaps und Krimis werden alle 10 Minuten durch diese bekloppte Deppen-Werbung unterbrochen,

    Das halte ich für unzutreffend!


    Zitat

    das ist eine ganz übele Machart im Stil billigster Privatsender, für die ARD und ZDF Ihre Zuschauer/innen zwangsentschädigen müssten anstatt diese mit GEZ zu belangen.

    Gerade da ich am ehesten ÖR Sender anschaue und die mir noch das beste Programm bieten, sehe ich die GEZ inzwischen nicht mehr so kritisch.


    Ich gebe auch zu Bedenken, dass ÖR nicht nur aus TV besteht, sondern auch Radio!! Und Duetschlandfunk ist echt gut.

    Zudem kommen im Radio häufig schon viel früher die aktuellen Themen. Man erhält auch weitreichendere Infos und auch Randthemen.


    TM, die meint, dass durch das vielfältige Medienangebot (Zeitung, TV, Radio, WWW) jeder die Möglichkeit hat seine Informationsblasen zu vermeiden, Informationen umfangreich und als gegenseitige Ergänzung wahrnehmen kann

    Ich ärgere mich schon jetzt, dass mir nur eine 3000-er Leitung geboten werden kann und der ländliche Raum häufig dafür noch 5 € mehr bezahlen muss (Regionalzuschlag, den die Provider an die Telekom abführen müssen).


    TM, die meint, dass die Zustände in DE in vielerlei Hinsicht mehr als in Armutszeugnis ist

    Anders wird ein Schuh draus.


    Mindestlohn hoch, Branchenmindestlohn einführen (meinetwegen flexibel an die Konjunktur o.ä. angepasst).


    Steuerliche Anreize bei Arbeitsplatzerhalt und - schaffung, steuerliche Mehrbelastung bei Automatisierung, Arbeitsplatzabbau, Outsourcing an nicht in DE ansässige Unternehmen, Erschwerung von Betriebsschließungen (z. B. Abwandern in Billiglohnländer).


    Der technische Fortschritt und die Digitalisierung wird unweigerlich dazu führen, dass immer mehr Menschen durch weniger Arbeitsplätze finanziert werden müssen. Daraus folgt schon ganz logisch, dass Unternehmensgewinne auf ganz andere steuerliche Basis gestellt werden muss. Alter Hut, Roboter- Maschinensteuer, "Ressourcensteuern", Transaktions- Börsensteuer....


    Interessant hierzu: https://www.heise.de/tp/featur…Arbeitnehmer-4262643.html


    TM, die Steuern zahlen ok und wichtig findet, aber mit deren Verwendung oft nicht einverstanden ist

    Muß man nun alle Schwarzen mögen/gut finden, nur weil sie schwarz sind? Das kanns ja wohl nicht sein.

    Um mal in deinem Sprachbereich bezüglich/gegenüber "Nicht-Deutschen" zu bleiben.

    Muss man Schlitzaugen (Japaner, Chinesen etc.) mögen/gut finden oder gar heiraten, nur weil sie Schlitzaugen haben?

    Das kann's ja wohl nicht sein?

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    Die ÖR müssen die breite Masse bedienen. Es wird immer für jeden etwas dabei sein, das ihn nicht interessiert.

    Ich will die ÖR nicht missen.

    Es gibt viele gute Sender und Sendungen. Scobel, investigatives wie Monitor und co., Xenius, Makro, nano, Tierfilme, Dokus...

    Keine Werbeunterbrechung nach 20 Uhr ;)


    TM, Antirassist

    Sachsen-Anhalt will Geldbußen gegen schwänzende, demonstrierende Schüler verhängen.


    Es sollte begrüßenswert sein und vor allem nachdenklich machen, wenn Schüler Verantwortung für ihre Zukunft übernehmen und dies kund tun.

    Sicher kann man fragen, ob dies unbedingt an einem Unterrichtstag erfolgen muss. Allerdings, wenn Arbeitnehmer streiken "schwänzen" sie ja auch die Arbeit.

    Ich sehe darin kein Schwänzen, was man auch dem - m. E. gut und clever gewählten - Motto „Warum sollen wir unseren Job machen, wenn ihr euren nicht macht?“

    entnehmen kann.

    Erst recht in Anbetracht dessen, dass extrem viel Unterricht ausfällt und dann auch kein Hahn nach dem Bildungsauftrag kräht!!


    Ich finde es gut, dass die Kinder aktiv werden und die Politik auf ihre Pflichten gegenüber den Bürgern und Mitgeschöpfen aufmerksam machen.

    In den 80er gehörte es zum guten Ton und war fast schon Bürgerpflicht, zu demonstrieren. Ich kritisierte oft, dass in Deutschland und insbesondere die Jugendlichen zu wenig demonstrieren.


    Daher bin ich sehr erfreut, dass sich die Kinder - für deren Zukunft ja in 1. Linie die jetzige Generation verantwortlich ist - zur Wehr setzen.


    Hier ein Artikel der taz dazu:

    Anlass genug meinen Avatar zu aktualisieren ;)


    TM, gegen Bußgelder für Demonstrationsrecht während des Unterrichts als Lehrstoff in Sachen politische Bildung zum mündigen Bürger

    Interessant in Bezug auf die Spendenaffäre der AfD ist dieser Antrag, bzw. dessen Begründung!


    AfD fordert Subsidiaritätsrüge

    Der Vorschlag der EU-Kommission, das Mehrwertsteuersystem im Bereich der Betrugsbekämpfung neu zu ordnen und zu ergänzen, verstößt nach Ansicht der AfD-Fraktion gegen die Rechtsgrundlagen der Europäischen Union. Die Bundesregierung sollte Kommission, Europäischem Parlament und dem Rat der Europäischen Union daher eine Subsidiaritätsrüge übermitteln, fordert sie in zwei Anträgen (19/7432, 19/7433), über die der Bundestag heute in erster Lesung berät.


    Der vorliegende Richtlinienentwurf ziele darauf ab, sämtliche in der EU ansässigen Zahlungsdienstleister dazu zu verpflichten, zu jeder Transaktion Name, Adresse und Bankverbindung des Zahlungsempfängers sowie Zeitpunkt, Betrag, Ursprungsland und Zielland von Zahlungsvorgängen und -erstattungen zu erfassen, diese Daten zwei Jahre zu speichern und den Steuerbehörden Zugriff auf diese Daten zu gewähren. Hierfür ziehe die Kommission Artikel 113 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) heran, der die Harmonisierung indirekter Steuern regle.


    Nach Ansicht der Antragsteller beruht das Vorhaben auf einer nicht ausreichenden Rechtsgrundlage. "Mittel der Steuerharmonisierung gemäß Art. 113 AEUV führen regelmäßig zu Eingriffen in die fiskalische Souveränität der Mitgliedstaaten", schreiben sie. "Betroffen sein müssten demnach Steuergesetzgebungshoheit, Steuerertragshoheit oder Steuerrechtsprechungshoheit." Dies sei hier jedoch nicht der Fall. Vielmehr gehe bei dem Richtlinienentwurf ganz überwiegend um Kriminalitätsbekämpfung und nicht um Steuerharmonisierung.

    In der Tat ist die von der Deutschen Bahn AG genutzte Verkehrsinfrastruktur in die Jahre gekommen, was natürlich dazu verleitet, nur das Nötigste zu tun, um sie vorerst weiter nutzen zu können; wird ein Neubau fällig, zahlt es schließlich, wie in der guten alten Zeit, der Bund.

    Zwar nicht mein Thema, aber hier:


    Mehr Wettbewerb auf der Schiene

    Verkehr und digitale Infrastruktur/Unterrichtung

    Berlin: (hib/HAU) Um mehr Wettbewerb im Schienenpersonenfernverkehr zu erreichen, setzt die Bundesregierung nach eigener Aussage auf zusätzliche Impulse durch die im Rahmen des Vierten Eisenbahnpakets erfolgte europaweite Öffnung der Schienenpersonenverkehrsmärkte und wird sich auch bei der nationalen Umsetzung des Pakets für wettbewerbsstärkende Maßnahmen einsetzen. Das geht aus der Stellungnahme der Bundesregierung zum Sondergutachten der Monopolkommission "Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen" (18/13290) hervor, die als Unterrichtung (19/6893) vorliegt. Die Regierung geht darin auf 30 Punkte ein, die die Monopolkommission in ihrem Sondergutachten aufgeführt hat.

    Unter anderem begrüßt die Regierung der Vorlage zufolge, "dass die Monopolkommission die Stärkung der Bundesnetzagentur sowie die Einrichtung der Beschlusskammern befürwortet". Anders als die Monopolkommission sieht die Regierung hingegen kein Risiko darin, dass Finanzzuschüsse von 2,4 Milliarden Euro vom Bund an die Deutsche Bahn AG als unerlaubte staatliche Beihilfe zu qualifizieren sind. Die Bundesregierung handle bei der Eigenkapitalerhöhung und den einbehaltenen Gewinnen wie ein privater Investor, heißt es in der Unterrichtung. Es handle sich daher nicht um eine unerlaubte staatliche Beihilfe im Sinne des Artikel 107 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Diese Einschätzung habe auch die Europäische Kommission bestätigt, die nach Prüfung des "Private Investor Tests" für diese Kapitalmaßnahmen derzeit laut Bundesregierung keine Notwendigkeit einer weiteren beihilferechtlichen Prüfung des Sachverhaltes sieht.

    Zur Einschätzung der Monopolkommission, das durch das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) insbesondere mit der Preisobergrenzenregulierung für Trassenpreise ein geeignetes Instrument eingeführt worden sei, um die Preissetzungsspielräume eines regulierten Unternehmens sinnvoll zu begrenzen, wenngleich "verschiedene Aspekte der Ausgestaltung der neuen Anreizregulierung gegen eine kostendämpfende Wirkung auf den Eisenbahnmärkten sprechen", nimmt die Bundesregierung ebenfalls Stellung. In der Unterrichtung heißt es dazu: "Um den Schienenverkehr im intermodalen Wettbewerb zu stärken, sollten aus Sicht der Bundesregierung Kostensenkungspotentiale genutzt werden, denn etwa 30 Prozent des Gesamtumsatzes der Eisenbahnverkehrsunternehmen entfallen auf Nutzungsentgelte, wie Trassen- und Stationsentgelte, die an die Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu zahlen sind."

    Der Gesetzgeber habe sich "nach langer Diskussion" für die im ERegG verankerte Form der Anreizsetzung bei Trassenpreisen entschieden. Das System ziele auf eine einfache und transparente Ausgestaltung, da erstmals eine Anreizsetzung im System der Trassenentgelte verankert worden sei, schreibt die Regierung. Nachdem Erfahrungen mit dem neuen Modell gesammelt wurden, sei eine weitere Ausgestaltung des Modells denkbar.