Beiträge von That's me

    Absolut ist nur eines, die Forderung, den Rechtsstaat, und somit geltende Gesetze, die Verfassung und die Menschenrechte zu achten. Wie man mit den Rückkehrern umgeht steht, natürlich ebenfalls unter Beachtung der o.a. Grundsätze, auf einem anderen Blatt.

    Die rechtlichen Grundlagen, Möglichkeiten und Hemmnisse habe ich als juristischer Laie ja hinreichend erörtert und dargestellt.


    Wer das gelesen und nachgedacht hat, dürfte auch in der Lage sein, die Situation und deren Tragweite einigermaßen einzuschätzen.


    TM, gegen "Aufruf zum Recht" nach reinem Bauch- und Angstgefühl

    Gegen Erinnerung daran hab ich nichts.

    Wir haben ja den 27. Januar.

    Und was aus den Taten politisch gemacht wird, sieht man ja beim Thema Israel.


    Dass man auch fast jeden Post erklären muss :(

    Die einen lesen nicht richtig, oder nicht alles, merken es sich nicht, die anderen interpretieren in Gesagtes nicht Gesagtes hinein.

    Ich arbeite dann wohl mal an meiner Ausdrucksfähigkeit, die anderen dafür aber bitte an ihrem Leseverständnis. :umiss:


    TM, die sich zunehmend missgedeutet und -verstanden fühlt

    Der Text ist nun aber echt sehr kurz und es steht doch nur in Satz davor.


    Zitat

    Die „erhebliche Beschädigung, Zerstörung oder der Verlust von Ökosystemen“ hat einen Namen: Ökozid. Wie Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder das Verbrechen der Aggression war der Ökozid von den Vereinten Nationen als Völkerrechtsverbrechen definiert worden. Doch die USA, England, Frankreich und die Niederlande bestanden darauf, Ökozid aus der Liste der Völkerrechtsverbrechen zu streichen.


    TM, die Foren-Lesehilfe mit Lesehilfe (Fern- und Nahbrille, statt Gleitsichtbrille)

    Ich muss den Substi in so fern in Schutz nehmen, dass ich auch denke, dass sehr viele, die der Opfer gedenken, eine Fassade vor sich her schieben.

    Es ist eine gesellschaftliche Pflicht und dazu gehört auch äußerlich sichtbare Betroffenheit. Ich will nicht wissen, was viele der Politiker oder sonst. Prominenten bei div. Pflichtveranstaltungen denken. (hoffentlich bald vorbei, schon wieder dieses Theater, ich habe hunger, wenigstens gibt es nachher was gutes zum Bankett...?.)

    So verstand ich jedenfalls sein Statement. Wir müssen auch aufpassen, dass da keine falschen Pawlowschen Reflexe auftreten bei dem Thema.


    Ich selbst distanziere mich innerlich von diesem Thema insofern ebenso, indem ich keine Schuld empfinde und mich auch nicht verantwortlich fühle.

    Bin ich dann schon ein Leugner oder Verharmloser?


    Die einzige Pflicht die ich für mich sehe ist die, achtsam zu sein, dass solches Unrecht nie wieder geschieht und die Pflicht, zumindest wenn es direkt in "meinem" Land und Einflussbereich geschieht, mich auch unter dem Risiko von Repressalien dagegen aufzulehnen, einzusetzen und zu kämpfen.


    Aber es passiert doch täglich auf der Welt. In anderer versteckterer Form. Erdogan (Türkei) hat aus meiner Sicht ebenfalls einen Genozid im Sinn.

    https://de.wikipedia.org/wiki/…nden_Kriege_und_Konflikte

    https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Konflikten_in_Afrika


    Ich denke und hoffe durchaus, dass in einer wie damals offenen Form, die UNO und Co. einschreiten würden. Von so her, wird es in dieser krassen Form wohl nicht mehr passieren. Obschon es laut dieser beiden Listen ja nicht mal lang her ist, dass Völkermorde passieren.


    Und ja, es nervt mich auch, dass mir, meinem Sohn und vermutlich auch Enkeln, diese Erblast ewig anhaftet. Wenn ich im Ausland bei Nennung meiner Nationalität als erstes hörte "Ah Hitler".

    Die Schwere der Schuld darf nicht an den Opferzahlen und den Methoden fest gemacht werden! Die Atombomben waren nicht minder abscheulich und grausam und viele andere Verbrechen an der Menschheit ebenso.


    Bei aller Wichtigkeit, die Geschichte nicht zu vergessen. Wichtig wäre es mal, die aktuellen Gräueltaten in den Griff zu bekommen und sich darauf zu konzentrieren. Es nicht mehr zuzulassen, dass USA und Co. Kriege anzetteln, sich überall einmischen und Völkerrechtsverletzungen begehen.


    Der Ökozid wäre auch eine neue Aufgabe. die von USA, England, Frankreich und die Niederlande abgelehnt wurde.


    TM, noch nie eine solche Gedenkstätte besucht

    Kleinlok

    Einerseits willst du, dass Arbeit anständig bezahlt wird, andererseits ärgerst du dich über die Preise, die Produkte kosten, wenn man anständige Löhne zahlt.

    In dem Preis steckt ja viel drin. Viele Löhne, Betriebskosten, Mieten.....


    TM, die sich fragt, wie das zusammen passt

    Ach Leute, ich bin nicht gnädig! Und meine Befürchtungen können auch nicht dahin ausgelegt werden, dass ich Änderungen nicht für möglich halte.

    So gut sollte man mich hier kennen. Ich gehöre ja zu den Wenigen, die nicht nur jammern und meckern, sonder sehr oft auch Alternativen und Wege aufzeigt.


    Ich bin nur nicht total naiv, sondern nur idealistisch und hierbei auch realistisch.

    Wenn es nach mir ginge, wäre verdammt viel umsetzbar.

    Dazu ist aber ein Systemwechsel nötig, zumindest aber ein weltweites radikales Umdenken, Abschaffung des einflussreichen Lobbyismus, bzw. Etablierung einer gemeinwohl-interessierten Lobby.


    Und ey, soll ich andauernd wiederholen, was wir alle wissen? Die Systemkritik hat auch schon einen elend langen Bart. Was nutzen uns diese Weisheiten, wenn sie seit Jahrzehnten nicht umgesetzt werden.


    TM, jetzt echt ein bisschen eingeschnappt

    Ich erlaube mir, mein Tehma aus 2015 mal zu reaktivieren. Damals fand es keinen Anklang, passt heute aber evtl. eher, da dort einige Hintergründe beleuchtet werden, die eines der Hauptprobleme sind. Der Finanz- und Kapitalmarkt.

    Das Problem ist nicht ohne, denn da steckt auch viel Geld der kleinen Bürger drin, ohne dass sie es wissen. Die Folgen wären für die Arbeitnehmerschaft in der Tat mitunter fatal.


    Mal die damaligen Links und worum es eigentlich geht:


    http://www.klimaretter.info/po…-lassen-co2-blase-pruefen

    Zitat

    G20-Staaten wollen Kohlenstoffblase prüfen

    Das Gremium soll klären, welche Gefahren dem Finanzsystem drohen, weil Konzerne mit einer strikteren Klimapolitik möglicherweise nicht mehr alle fossilen Ressourcen fördern können, die sie bereits als Werte in ihren Bilanzen verbucht haben.

    http://www.klimaretter.info/wi…espenst-kohlenstoff-blase


    Mehrere Szenarien:

    https://klima-der-gerechtigkei…uropaeische-klimapolitik/

    Anfrage von Die Linke und Antwort der BuReg http://dip.bundestag.de/btd/18/050/1805056.pdf



    Der Bund hängt also auch zu einem geringen Anteil mit drin, in dieser Blase. Es ist m.W schon geplant in Nord- und Südpolarkreis neue fossile Brennstoffe zu erschließen?

    Und die Eisschmelze am Nordpol kommt auch gelegen, da es Handelswege verkürzt.

    https://www.umweltbundesamt.de…tschaftszweige#textpart-5

    Zitat

    Wirtschaftliche Aktivitäten in der Arktis beschränken sich nicht allein auf die Förderung von Erdöl und Erdgas. Bedeutende Wirtschaftszweige wie Jagd, Fischerei, Rentierzucht und der Abbau von Bodenschätzen haben eine lange Tradition. Auch der Tourismus gewinnt zunehmend an Bedeutung. Der Klimawandel wird unter den ökonomischen Gesichtspunkten nicht nur negativ betrachtet.



    Die Gründe für die halbherzige Umsetzung des Klimaschutzes dürften leicht abzulesen sein. An eine Dekarbonisierung dürfte wohl kaum zu denken sein. Zumindest nicht, so lange die Finanzmärkte, Investoren und Konzerne noch keine Deals und Lösungen gemacht haben, welcher Rettungsschirm und Entschädigung für den Kapitalverlust gespannt wird.

    Verbote und Einschränkungen sind ja eh out. Schadet der Wirtschaft. Scheiß auf's Klima.


    Immobilienblase, Goldblase, Kohlenstoffblase,...... wann bläst denen mal einer was?


    TM, die das noch nicht aktualisiert hat, da ich dazu erst mal die Ergebnisse der Studien recherchieren muss.

    allerdings wird auf diese Weise dem örtlichen ÖPNV-Verkehrsträger das Geld fehlen

    Tut es das bei kostenloser Beförderung nicht immer?

    Außerdem sollten die eingesetzten Verkehrsmittel immer dem Bedarf angepasst sein.

    Dann muss man halt auf Kleinbusse umstellen.

    Es gibt genug Städte, wo das reibungslos klappt, auch ohne Verluste.


    TM, für freien ÖPNV

    Wo steht hier das Wort "abgehalftert"?

    Hmmm, über die Benachrichtigungen wird doch sicher gestellt keinen Beitrag zu verpassen.

    Genosse Gun hat das treffender Weise verwendet. Übrigens auch gegenüber der männlichen Spezie ;)


    TM, reif, aber nicht abgehalftert

    Nur kein Neid! Warum das abwertende "Betthupferl"?


    Weder Neid, noch abwertend. Ich war auch schon für mehrere Jahre im Genuss eines erheblich jüngeren Lovers.


    Als Betthupferl bezeichnet man kleine Süßigkeiten, welche vor dem Zubettgehen gegessen werden. Man könnte auch sagen vernascht werden. Darin sehe ich nichts abwertendes. Ganz im Gegenteil. Nach einem Betthupferl schläft es sich wesentlich besser und schneller ein. Und einen knackigen Lover zu vernaschen ist geil.


    TM, die sich fragt, warum du dich über die Bezeichnung abgehalftert nicht aufregst ;)

    Im Betreiben einer selbstfahrenden U-Bahn sehe ich weder hohe technische Anforderungen, noch eine überragende Errungenschaft.


    1. sind es Schienenfahrzeuge 2. unterirdisch, 3. innerhalb eines isolierten Verkehrssystems und damit 4. kaum kritischen Situationen durch andere Verkehrsteilnehmer ausgesetzt.


    Kameras können dafür sorgen, Personen o. andere "Störfaktoren und Sicherheitsrisiken" auf den Strecken außerhalb der Haltestationen frühzeitig an den Computer der U-Bahn zu senden. Von so her sind die Anforderungen an die Sicherheit und Leistungsspektrum bei U-Bahnen erheblich geringer, als bei überirdischen Verkehrsmitteln.

    Der Autopilot eines Flugzeugs muss da wesentlich mehr leisten.


    TM, Technik gegenüber grundsätzlich aufgeschlossen

    Is das jetzt neu???


    Vielleicht brauchen manche dazu 46 J., 3(?) Kinder und einen jüngeren Lover Betthupferl um zu dieser Erkenntnis zu gelangen.


    TM, die sich über ihren Intimbereich nicht medienwirksam und geldgenerierend äußern kann und dies auch nicht tun würde8o

    Wow, das könnte und würde den deutschen Automarkt allein wegen des Kampfpreises normalerweise ordentlich ins Schleudern bringen, wäre der Hersteller nicht Russland ;)


    Muss ja nicht bedeuten, dass die Autos schlecht sind. Immerhin haben/hatten/wollen/ werden ja namhafte Autohersteller in RU produziert und die Wirtschaftsspionage - ohne den Russen im Speziellen etwas unterstellen zu wollen - funktioniert weltweit recht gut.


    Bei dem Preis von 6.400 € kann man sogar locker riskieren, dass die Kiste nicht lang hält und häufiger in Reparatur muss. Sofern es auch Werkstätten gibt, die das Teil reparieren können. So dumm werden die Russen wohl nicht sein, dass sie nicht dafür sorgen.


    Immerhin ist viel Luft nach oben, bei üblichen Preisen von mindestens 20.000 €. Da kann man sich 3 davon kaufen.

    Design ist Geschmackssache, allerdings habe ich da mit vielen moderneren Autos meine Probleme und bei Motorrädern erst recht.


    TM findet super, dass er nur 120 fährt, dürfte auf dem hiesigen Automarkt aber ein k.o Kriterium sein :(

    Wie weit die dazu bereit ist, möge jeder für sich bewerten.


    Der Bürger hat ja keine Wahl. Außer Auswandern.


    Dennoch hätte ich mir eine Idee von dir auf die Frage in Heimkehrer, bzw. wie diese klaren Zeichen im Rahmen geltenden Rechts (#66) aussehen sollten und was du dir darunter vorstellst.


    Aber es wird außer meiner "Idee" wohl keine Lösung geben. Die BuReg ist ja recht findig, wenn es um neue Gesetze geht.

    In diesem Falle gehe ich jedoch nicht davon aus, dass die etwas aus dem Boden stampfen.

    Auch hörte man noch nichts offizielles, dass man diesem Problem durch Gesetzesänderung begegnen möchte.


    TM, vermutend, dass die Rückführungen hinausgezögert werden

    Wenn sich IS-Kämpfer bei den Kurden in Gefangenschaft befinden, sind wohl Kampfhandlungen vorausgegangen. In diesen Fällen wäre das leicht nachzuweisen; man muss sich halt nur darum kümmern.


    Könnte man im ersten Moment meinen. Sicher ist das aber keinesfalls. Es kann ebenso gut sein, dass sich darunter Zivilisten befanden.

    Der zu führende Nachweis ist damit in der Tat schwierig, bis unmöglich. Aber mit Hilfe der Kurdischen Soldaten als Zeugen und ggfls. div. Videomaterial nicht unmöglich. Wobei auch die meisten der IS-Kämpfer anscheinend immer vermummt waren?


    Das ist ja das Grundproblem, denn sonst könnte man sie ja ausbürgern. Allerdings scheinen die Staatsanwaltschaften diesen Weg noch gar nicht auf dem Schirm zu haben. Denn die im Dokument genannten Straftatbestände stellen alle auf Taten ab, die auf deutschem Boden stattfinden oder stattfanden.



    Diese Tatbestände haben aber mit vielen der Ausgereisten die sich dem IS angeschlossen haben, null zu tun. Das beträfe nur Täter, die bereits hier als "Gefährder" tätig waren.


    Die Ausbürgerung stellt jedoch auf den Eintritt in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates oder durch konkrete Beteiligung an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland ab!

    Ein gravierender Unterschied und ganz anderer rechtlicher Ansatz.



    Das genau sind für mich die von mir genannten nötigen Recherchen und Faktensammlung für meine Meinungsbildung ;) Fordern, gut und notwendig finden kann man viel. Wichtig ist aber auch sich ein Bild zu machen, in wie weit eine Forderung auch durchsetzbar und rechtlich haltbar ist.



    Tut mir leid, aber in dem Fall nicht.

    Das nehme ich dir, 3 Std. nach meinem Hinweis auf den §§ nicht ab ;) Aber egal, falls du wirklich selbst recherchiert hast, Gratulation.


    TM, die das moralische und rechtliche Dilemma echt doof findet

    Dyl U. gut aufgepasst! Immerhin liest du meine Beiträge noch ;)


    Hier mal relativ aktuelle Fakten https://www.bundestag.de/presse/hib/669766-669766

    Keine Ahnung, in wie weit dies von Interesse ist und sich jmd. die Mühe macht, das komplette Dokument durchzulesen.


    Trotzdem mal ein Ausschnitt daraus:

    Antwort auf Anfrage von Die Linke. Interessant, das mal wieder oft kein statistischen Erhebungen gibt, es Verschlussache ist und der BuReg häufig keine Informationen vorliegen


    TM, die sich fragt, warum sich die BuReg bei so wichtigen sicherheitspolitischen Themen keine Infos beschafft

    Wir haben überhaupt keine Möglichkeit, die dort begangenen, unfassbaren Taten rechtlich adäquat aufzuarbeiten.

    Das ist in der praktischen Umsetzung unserer Rechtssprechung gar nicht möglich. Umerziehungslager sind hier aus guten Gründen auch nicht vorgesehen. Von daher: Wenn es irgend rechtlich möglich ist, da wo sie hinwollten belassen. Ausbürgern. Verhindern, dass sich solches Gedankengut in DE ausbreitet. Im Rahmen geltenden Rechts klare Zeichen und Grenzen setzen.


    Tja, wenn es rechtlich nicht praktisch umsetzbar ist, es keine Möglichkeiten gibt die Taten "aufzuarbeiten" sprich nachzuweisen, es rechtlich ohne diesen Nachweis grad nicht möglich ist, jemanden auszubürgern, wie willst dann im Rahmen geltenden Rechts klare Zeichen setzen?

    Eine Idee, wie das aussehen und gestellt werden könnte? Du hast ja gewissen rechtlichen Backround.


    Das eine ist der Wunsch des Gedanken, das andere, praktikable Lösungen. Und da fällt mir außer Rücknahme und Versuch der sehr schwierigen Beweisführung für die Ausbürgerung, halt auch nichts ein.

    Somit hat grauer kater halt recht. Ohne Nachweis der Mitgliedschaft in einer "terroristischen Vereinigung" hat ein Rechtsstaat keine andere Möglichkeit, diese Leute auszubürgern und nicht zurück zu nehmen.


    Nun bin ich ja nicht im gesamten gesetzlichen Spektrum bewandert. Sollte es nicht noch andere gesetzliche Möglichkeiten der "Gefahrenabwehr", "Staatsschutz" oder was weiß ich geben, um deutschen Bürgern die Einreise zu versagen, sehe ich da keine Möglichkeiten.


    Den einzigen - aber sehr fragwürdigen - Weg sehe ich hierin:
    Alternativ müssten solche durch schnelle, verfassungskonforme Gesetzesänderung geschaffen werden.

    Es kommt ja nicht selten vor, dass die Regierung verfassungswidrige Gesetze im Schnellverfahren erlässt und darauf spekuliert, dass es Jahre dauert, bis diese dann vor dem BVerfG landen. Auch kommt es ja nicht selten vor, dass die Annahme von Verfassungsbeschwerden ohne Begründungen abgelehnt wird, oder heikle und für das BVerfG unangenehme Entscheidungen terminlich immer wieder verschoben werden.


    TM, sicher, dass die BuReg durchaus die Möglichkeit hätte, die Einreise zumindest vorerst zu verhindern. Spannend bleibt, ob sie sich einer dann möglichen internationalen Kritik aussetzen wird.

    Naja, von Leuten, die keine Selbstdisziplin halten nehme ich Vorträge über Disziplin nicht ernst.


    Wieso siehst du an dem Bild, dass es ein Vortrag über Disziplin ist?


    ArgoNaut und grauer kater

    Wer dick ist, ist grundsätzlich disziplinlos?

    Wer dick ist, ist dazu verpflichtet abzunehmen?

    Wer dick ist, hat von vorne herein keine Führungsqualitäten?


    Sorry Leute, das sind definitiv Vorurteile und Diskriminierung.

    Ich kann sehr diszipliniert sein, obwohl ich dick bin. Ich kann auch diszipliert eine Diät machen und nehme trotzdem nicht extrem ab.

    Disziplin, klar, eine der wichtigsten deutschen Tugenden.


    TM, hier null konsensbereit