Beiträge von Redwing

    Und einmal mehr hat die (S)PD bewiesen, nichts aus der Vergangenheit und der Serie ihrer Wahlniederlagen sowie Umfrageeinbrüche unter der lernresistenten neoliberalen Knute des Seeheimer Tatterkreises gelernt zu haben - dieses (CD)U-Boots in der Partei. Einmal mehr beweist sie zudem, warum man ihr halbherzig propagierte Besinnungen und Linksrucke zurück nicht mehr abkauft und skeptisch bleibt. OK, es war dieser abgehobene Elitenklub, der Scholz jetzt totalitär allen als Kanzlerkandidaten aufs Auge gedrückt hat, aber wenn ich schon wieder sehe, wie vermeintlich "Parteilinke" a la Esken, Borjans und Stegener auf diesen Zug aufspringen, und der Spinner Lauterbach will Scholz sogar nahezu freie Hand bei der Ausarbeitung seines Programms lassen und sehnt sich wohl nach dem nächsten parteilosgelösten, diktatorischen Basta-Kanzler. Und allzu oft haben sich selbst simple Parteimitglieder in den letzten Jahren über den Tisch ziehen lassen. Na ja, was halt so übrig bleibt in dieser sich überflüssig gemacht habenden Partei als B-Team der Konservativen/Neoliberalen. ;-P Genauso unbelehrbar wie die "Demokraten" in den USA mit ihren Lobby-Establishment-Kandidaten. Die einzig richtige Antwort auf derlei ist nach wie vor die Nichtwahl als Verweigerung dieses erbärmlichen Kurses.


    Na ja, aber ich denke, es ist relativ egal, wen die (S)PD da als Kanzlerkandidaten aufstellt, da sie ihn aller Wahrscheinlichkeit nach sowieso nicht stellen wird. : -D Ich meine, andere Parteien stellen mit solchen Prozenten erst gar keinen Kandidaten auf; vielleicht sollte die (S)PD allmählich mal ihren neuen Platz realisieren. Von daher sollen sie den Scholzzug meinetwegen neben den Schulzzug in die Botanik setzen, dann ist der Kerl durch und hoffentlich so schnell wieder passé wie Schulz und Steinbrück. Und je kleiner die (S)PD als Koalitionspartner einer etwaigen Koalition mit Grünen und Die Linke ist, desto besser eigentlich... ;-/ Andererseits könnte es die Partei natürlich auch derart versemmeln mit ihrem erneuten Umfallerkurs, daß es am Ende wieder nicht reicht, und daß einer wie Scholz offen für ein ewiges neoliberales Weiter so als Dackel der (CD)U zu haben ist, das wissen wir ja... ;-P Wobei ich den Greenhorns allerdings auch zutrauen würde, für ein wenig oberflächliche Umweltpolitik und vielleicht noch etwas mehr Toleranz/Gleichberechtigung in Sachen Gender, etc. sämtliche wichtigen Punkte bez. sozialer Gerechtigkeit und stabilisierender Rückverteilung von oben nach unten zu opfern für einen unheiligen Pakt mit der (CD)U. Denn auch beim letzten Mal 2017 ist es ja eher an der bockigen (FD)P gescheitert... ;-/


    Olaf Scholz - der nächste gescheiterte Kanzlerkandidat in spé im miefigen Agenda-Geiste des Gerhartz Schredder; alle, die an sozialer Gerechtigkeit, die nur klar links zu verorten ist, interessiert sind, haben euch mit Recht noch immer nicht über den Weg getraut - und werden es unter diesen Umständen auch weiterhin nicht tun! 8-P

    Unzufriedener werden/wurden die Leute wohl eher in sozialdarwinistisch-wirtschaftsliberalen Höllen a la Kolumbien, Argentinien (wo Macris Müll schnell überwunden wurde), Honduras, auch bereits wieder in Brasilien, etc., und sehr bezeichnend, daß die USA stets meinen, nachhelfen zu müssen, bei den Ländern mit Systemen, die angeblich nicht funktionieren. Da hat man wohl eher Schiß, daß die Armeen der Obdachlosen und sonstigen Abgerutschten in der eigenen kapitalistischen Gefällehölle in Ländern wie Venezuela positive Alternativen vor Augen gehalten bekommen und auf die Idee kommen könnten, diese verkappte Wirtschafts- und Bozendiktatur da in den USA oder anderen Ländern in Frage zu stellen sowie dagegen aufzubegehren.

    Der große Chavez hat lediglich den Fehler gemacht, nicht konsequent genug (neo)sozialistische Politik zu betreiben und nach wie vor Oberschichten oder Privatwirtschaft mit Erpresserpotential zu erlauben. Das ging noch zu langsam alles. Außerdem hat er etwas zu sehr auf diesen einen Sektor Öl gesetzt und hätte breiter streuen sollen. Na ja, und Maduro ist gut - aber an Chavez kommt er natürlich nicht ganz ran. Wohl aber an einen neoliberalen Yuppie-Schreihals wie diesen unerträglichen Guaido, der das Land in die nächste sozialdarwinistische Hölle a la Honduras, Guatemala, etc. verwandeln würde. Komisch, aus den Ländern, in denen US-genehme Unrechtsregime herrschen, klopfen ganz besonders viele Flüchtlinge an der US-Grenze an. Und solche wie The Trumpet und sein selbstgerechter, ursachenignoranter Haufen erdreisten sich dann noch, sich darüber zu beschweren und den Flüchtlingen die Schuld in die Schuhe zu schieben. Diese Flüchtlingsströme sind RESULTAT der verbrecherischen, faschistoiden US-Politik in Lateinamerika!


    Maduro hat nicht nur starke Partner wie Rußland und China, sondern auch bald wieder mehr Verbündete in Lateinamerika, wenn diese rechten Unrechtsregime peu a peu kippen, wie in Argentinien bereits geschehen und sicher auch eher früher als später wieder in Brasilien und Bolivien. Er muß nur noch etwas durchhalten, und ein Gros in der Bevölkerung weiß ebenfalls noch, was es Chavez zu verdanken hat und was ihm unter einem US-Vasall wie Guaido drohen würde.

    Da sieht man einmal mehr, was der Westen für ein erbärmlicher, unzuverlässiger und niederträchtiger Heuchlerverein ist. Das blanke Raubrittertum, was sich die Briten da am Rockzipfel Washingtons leisten - oder monetäre Geiselnahme. Diese lächerliche Yuppie-Witzfigur Adolf Guaido, die vor ihrem gescheiterten US-genehmen Putschversuch kaum eine Sau kannte, muß sich jetzt wohl schon in der französischen Botschaft verkriechen und ist weder im Volke groß angesagt noch sonstwo im Land. Da kann sich auch Nachbars Lumpi zum Interimspräsidenten Venezuelas ausrufen; der hätte auch nicht viel weniger zu sagen. In Bolivien hingegen wurde ein legitim gewählter Presidente von einer ungewählten Yuppie-Bande und deren faschistoiden Militärs und Polizisten weggeputscht, die indessen nichts unversucht lassen, Wahlen hinauszuzögern und dann nach den eigenen Wunschvorstellungen auszurichten (wenn überhaupt noch). Eine Farce ähnlich wie in Honduras. Aber welche Regierung wird sanktioniert von diesen "lupenreinen Demokraten" des Westens, und mit dem neuen Diktator Ägyptens kuschelt man auch schon ungeniert wieder ganz so wie mit dem alten vor dem sogenannten arabischen Frühling, als man noch Reue vorgaukelte und nun ja "alles anders machen wollte". Die kann man echt nicht ernst nehmen, wenn die mal wieder mit erhobenem Zeigefinger das Maul bez. Rechtsstaat, Demokratie und Freiheit aufreißen (muß nicht per se falsch sein, aber wenn man derart im Glashaus sitzt...). Wenn ihnen ein Regime - meist im Sinne des neoliberalen Marktsektierertums und sozialdarwinistischen Wirtschaftsfaschismus - genehm ist, dann wird es unterstützt, und wenn die Regierung für Alternativen dazu steht, dann ist ihnen in der Regel ganz gleich, ob die legitim gewählt wurde. : -P


    Und dennoch: Anders als in vielen anderen Ländern Lateinamerikas scheinen sich in Venezuela die Militärs und Polizei mehrheitlich für das Volk und keine Bonzenmafia in Gnaden des US-Imperialismus entschieden zu haben bislang, und so kläfft der intrigante Agitator und Wannabe-Diktator Adolf Guaido anderthalb Jahre später immer noch kraftlos in seinem Käfig, während Presidente Maduro läuft und läuft und läuft... 8-D

    Tja, nun haben die sogenannten "Demokraten" natürlich ein zweites Mal mit ihrer erbärmlichen Establishment-Verschwörung bewiesen, nichts aus dem Debakel Clinton vs. Trump gelernt zu haben (ähnlich lernresistent wie hiesige "Sozialdemokraten"), ein zweites Mal die Wahl zur relativ belanglosen Farce mit wenig Aussicht auf wirkliche Veränderung/Fortschritt reduziert und ein zweites Mal all die vielen Anhänger und Kleinspender von Bernie Sanders betrogen. Normalerweise hätte ich gesagt, mit dem senilen alten Bastard Biden können sie einpacken, aber The Trumpet ist derzeit dermaßen schlecht, daß selbst Biden es gerade noch packen könnte. ;-/


    Meine aktuelle Meinung zu Trump, aber auch Biden habe ich bereits anderswo verfaßt und möchte sie euch hier selbstredend nicht vorenthalten (allerdings war ein Teil in kursiv, das sich hier nicht ausschalten ließ, also habe ich einfach alles in kursiv gemacht):


    The Trööröö-Trumpet ist ein verbitterter, verkorkster alter Bonze, der seine Felle angesichts miserabler Umfragewerte selbst gegen diesen senilen Establishment-Opa Biden davonschwimmen sieht. Da er selbst in nahezu jeder Hinsicht versagt hat mit seiner ursachenignoranten Gefälleexpansionspolitik von vorgestern, Rekordverschuldung für Kumpel-Bonzes Wohl und dessen Firmen und in Sachen Corona eine Bruchlandung a la Bolsonaro hingelegt hat (naja, der wohl eher eine a la Trump), klammert er sich jetzt an seinen Hetzerstrohhalm, um seine in einfachen Monobahnen "denkende" surrealistische und unbelehrbare Dummdödelparallelgesellschaftsanhängerschaft wieder auf Kurs zu bringen. Hetzen hat er wenigstens gelernt und professionalisiert; sonst war da ja eh nie viel. 8-) Sein letztes Aufgebot. Dieser Poser denkt jetzt wohl, er kann das armselige "Konzept" der Kommunistenhetzjagden aus der propagandistischen McCarthy-Ära wieder aufleben lassen und ansonsten den katastrophalen Reagan machen, um von sich und seinen Resultaten abzulenken, aber da "denkt" er wieder mal ein paar Dekaden hinterher. Sowohl er als auch rechts- und systempopulistisch Gesocks (...); ihr seid ein anachronistisches letztes Aufgebot vor dem Fall des Systems und einer anschließenden linksgrünen Ära der Gleichberechtigung, Teilhabe, höheren Lebensqualität und des Umweltschutzes. 8-) In diese Richtung und nicht euren soziopathisch-sozialdarwinistisch-wirtschaftsfaschistischen Hauptsache Leistung-und-Profit-Mief von vorgestern wird die Weiche gestellt werden, und dafür lohnt es sich zu kämpfen mit allen dafür erforderlichen Mitteln.

    Was für ein geradezu mafiöses Bonzenregime das von Trump ist, dafür hat er ja nun gerade wieder ein weiteres Beispiel geliefert, als er diesen unsympathischen, gestörten, dekadenten Komplizen da begnadigt hat, der sich verlogene Drecksack a la Nixon als Vorbild nimmt. Kapitalverbrecher - sofern sie Trump-genehm sind zumindest - werden begnadigt, arme Überlebensmittelanwender sollen "am besten" hingerichtet werden. Das ist The Trumpets selbstgerechte Scheinwelt. Der hat einzig und allein davon profitiert, daß er sich als anders und Alternative gegenüber dem Establishment dargestellt hat, dabei ist er genauso wenig Alternative wie die (Af)D und sonstige rechtspopulistische Plan-B-Parteien des vor lauter Gefälleentwicklung zunehmend wieder am Ende der Fahnenstange angelangten Systems. Trump ist selbst Bonze und steht für eine regelrechte Bonzenoligarchie. Sein Bonzenklub darf sich, wenn er auf Linie ist, erlauben, was er will. Firmen und der reichen Minderheit (und Militär natürlich) wird noch das Geld zusätzlich in den Arsch geschoben oder zumindest monetäre Verantwortung erlassen, während es auf der anderen Seite in Volk und Infrastruktur immer mehr mangelt.

    Aber wenn ich da auch schon wieder diesen verkalkten Biden sehe - jener Beweis der "Demokraten", aus dem Debakel mit Killary Clinton nichts gelernt zu haben. Da labert er, so wie Wohlstand bisher belohnt wurde, so soll nun auch der Mittelstand entlastet werden in etwa. Zunächst einmal sagt es alles über dieses Sozialdarwinistenland aus, wenn Rafftum noch durch zusätzlichen Überfluß und Zucker in den Arsch belohnt wird. Zum anderen wird die bereits groß genuge Unterschicht natürlich von einem ebenfalls Bonzen wie Biden offensichtlich auch ausgeklammert. Eine ignorante Unverschämtheit, die bereits erahnen läßt, was mit dem Typen, anders als mit dem erneut betrogenen Sanders wohl, auf das Land zukommen und wie wenig sich ändern würde.
    Aber immer mehr sonst recht lange in ihrer dekadenten und abgehobenen Traumwelt lebende Bonzen sorgen sich angesichts des systemtypischen Wegbrechens der Mittelschicht - wovon die meisten absacken, während es noch ein paar wenige nach oben schaffen - nun wohl doch langsam um die "Legitimation" ihres kranken Gefälleexpansionssystems und auch um ihre Alibi-Pufferzone zwischen sich und der nackten massenhaften Armut. Andere begreifen es freilich bis zuletzt nicht. Aber die reiche Minderheit will ja auch, daß manipulierte, nicht allzu weit denkende Mittelschichtler ihnen weiterhin die Stange halten, sie wählen, schützen, bedienen, etc.. ;-/ Deswegen labern die Überflußakkumulateure bzw. ihre Politmarionetten und -mitglieder zunehmend vom Mittelstand - während den meisten die Armen weiterhin am Arsch vorbeigehen. Aber die typische systemische Umverteilung von oben nach unten werden sie mit ihrer hilflosen Herumdokterei nicht viel und lange aufhalten können, wenn denn überhaupt. Solange der Groschen nicht fällt, daß man Stabilität und Gerechtigkeit nur erreicht, indem man sich das Geld da (zurück)holt, wo es zunehmend bunkert, anstatt umzugehen wie der Sheriff von Nottingham.

    Es scheint mal wieder ganz gleich, ob Donald Biden oder Joe Trump, es ist Establishment-Bonze vs. Paten-Bonze. Eigentlich stehen BEIDE für Oligarchie, der eine vielleicht eine Nuance globalistischer, der andere etwas nationalistischer... ;-P

    Es ist ein Weilchen her, aber ich habe einfach nicht mehr die Kraft und Lust, mich tiefgründiger mit mehreren V-Nations gleichzeitig zu befassen - selbst in einer allein nicht mehr so wie früher -, und ich habe auch den Eindruck, hier ist es nicht ganz so nötig wie anderswo. ;-/ Ferner ist die augenscheinliche Frequenz noch immer nicht so ganz, was eines Redwings würdig ist, um es einmal so offen zu sagen... ;-)

    Jedoch hatte ich vor zwei, drei Monaten in einer anderen V-Nation nach langer Zeit einmal wieder ein Add-On zu einem meiner Flaggtexte verfaßt, und zwar dem wichtigsten: (Neo)sozialismus vs. Kapitalismus. Und ich denke, das gehört auch nach Politopien. Ich kann es hier aber natürlich nicht mehr innerhalb des Threads hinzufügen, da der selbiger im Archiv befindlicher bekanntermaßen nur noch verlink-, aber nicht erweiterbar ist. Von daher werde ich es einfach direkt hier im Wissenscontainer veröffentlichen:


    NWO: Die Weltregierung


    Ich dachte mir, es ist an der Zeit, einmal diese von Verschwörungstheoretikern immer mal wieder gern thematisierte ach so finstere Weltregierung aufzureifen, die da angestrebt werde - gern im Rahmen dieser NWO-Geschichte genannt. Und darüber hinaus könnt ihr euch gleich (noch)mal den ganzen Thread über den Neosozialismus redwing'scher Prägung durchlesen; schadet nie. 8 -) Gerade jetzt, wo niederträchtige oder auch naive Systemlinge Corona dafür ausnutzen könnten, das sich längst anbahnende erneute Scheitern des Kapitalismus' allein dieser Pandemie in die Schuhe zu schieben, obwohl diese bestenfalls ein Beschleuniger ist.

    Angeblich streben irgendwelche Kräfte der New Word Order - wohl ohne Hulk Hogan - eine einzige Weltregierung an. Da verfallen natürlich die rückwärtsgewandten kleinlichen Nationalisten sogleich in Panik, doch auch mir gefiele diese Angelegenheit nur unter den richtigen Vorzeichen. Geschieht sie unter dem bösartigen Banner des neoliberalen globalistischen Marktgötzenanbetertums, wonach es dann ja zurzeit etwas aussähe, so lehne auch ich es selbstredend ab. Und ich erkläre ja auch im ersten verlinkten Thread, daß ein möglichst weltweiter (Neo)sozialismus zwar erstrebenswert ist und möglichst am Ende stehen sollte, es zumindest zunächst und lange Zeit aber auch auf nationaler Ebene möglich wäre - oder eben in kleineren Verbänden von zukunftsorientierten Ländern.

    Doch die Idee einer Weltregierung hat ganz klar auch ihre unabdingbaren Reize - wenn man es richtig macht. Am besten natürlich bereits puristisch (neo)sozialistisch, aber selbst wenn noch nicht: Was ist das größte Problem bez. der mit exponentieller Geschwindigkeit ausufernden destabilisierenden Gefällebildung immer wieder? Daß sowohl schlüpfrige, verantwortungslose Firmen als auch schlüpfrige, verantwortungslose Bonzen es in diesem kranken System der käuflichen Freiheit allzu leicht haben, sich in andere Länder abzusetzen oder aber zumindest ihr Vermögen. Sie nutzen die Uneinigkeit und den Opportunismus der Nationen/Regierungen aus und spielen sie schamlos gegeneinander aus. Sie schaffen ihr Vermögen in Steueroasen. Sie erpressen Nationen/Regierungen/Völker mit Auslandsflucht, wenn sie nicht genug verhätschelt werden. Sie befeuern das globale Dumpingwettrennen und die Abwärtsspirale der Lebensqualität der Massen. Den Zuschlag bekommt, wer am wenigsten Ansprüche stellt und es Bonzen und ihren Firmen am bequemsten macht, das heißt möglichst ungestört möglichst viel Gewinn abgraben und dafür möglichst wenig abgeben müssen - weder an den Staat noch an die eigenen Mitarbeiter. Und möglichst wenig soziale Auflagen. Wer dagegen verstößt, der verliert seinen "Wettbewerbsvorteil". Somit besteht auch kaum Aussicht auf Verbesserung derjenigen Dumper, die den Zuschlag bekommen, ja sie müssen sogar bangen, ihn nicht irgendwann trotz allen Verzichts gegen einen NOCH anspruchsloseren Dumper wieder zu verlieren. Und so geht es dann stetig weiter bergab mit der Lebensqualität der Massen und auch ihrer Kaufkraft. Darin liegt ja der blinde, paradoxe Charakter dieser kurzsichtigen Triebtätermentalität der Wirtschaftslobby und ihrer Marionetten aus der Politik, denn ein paar Bonzen werden den systemnotwendigen Konsum nicht am Laufen halten - nicht in ausreichendem und breit genug gestreutem Maße. Aber das thematisiere ich ja längst an anderer Stelle. Wenn also eine einige Weltregierung existiert, so könnte sie ÜBERALL die gleichen bzw. dort passenden sozialen Standards festlegen - wie eine weltweite Gewerkschaft etwa, nur mit noch mehr Einfluß. Keine Firma käme mehr mit ihren dreisten Erpressungsversuchen, doch einfach in Dumpingzone XY abzuwandern, wenn sie nicht bekommt, was sie will, durch (wenn es auch manchmal nur leere Drohungen sind und auch mit Risiken und viel Aufwand verbunden ist). Sie müßte überall gerechte Löhne und erträgliche Arbeitsbedingungen stellen. Nirgendwo stünden Arbeitnehmer aufgrund eines höheren Grades an Sozialdarwinismus stärker unter Zwang, miese Stellen anzunehmen. Und kein Bonze könnte sich mehr vor einer gerechten Besteuerung oder gegebenenfalls auch einer notwendigen Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit davonstehlen - denn es würde ihm in jedem Winkel der Erde gleichermaßen drohen. 8 -) Zudem könnte eine Weltregierung viel leichter und schneller auf Krisen reagieren bzw. diese erst gar nicht zustande kommen lassen. Wie oft wartet der eine immer darauf, was der andere denn macht oder nicht macht. Zum Beispiel bez. Umweltschutz. Weil alle im Konkurrenzwahn stehen. Dies hätte ein Ende, wie wohl auch die anachronistischen imperialistischen Kriege zwischen Nationen, wenn es gar nicht mehr den einen oder anderen GIBT, sondern alle quasi im selben Boot sitzen würden und unter derselben Verwaltung stünden. Kann ein guter, weiser, zukunftsorientierter Homo Sapiens Sapiens dies tatsächlich ablehnen? Fürwahr...unter den richtigen Vorzeichen wäre eine Weltregierung gar nicht so verkehrt. Das muß ja deshalb nicht heißen, daß alle gleich aussehen, nur ein kultureller Einheitsbrei bestehen müsse oder derlei. Aber in Sachen Wirtschaft, Soziales und Krisenbewältigung wie auch -prävention ist dieser Gedanke Gold wert - wenn es eben doch nicht wieder bloß eine Methode der Global Players und des weltweiten Bonzentums ist, auch noch die letzten Cents besser aus den Menschen pressen und sie noch effektiver unterdrücken und überwachen zu können... ;-/


    Wie ihr wißt, wenn ihr mich kennt, und sicher auch schon dem Haupttext entnehmen konntet, betrachte ich die strippenziehende und manipulierende reiche Minderheit, die nahezu einzig von diesem System profitiert, weitgehend als Grundübel und Kernproblem, doch muß man den Kreis - und das ist der zweite Punkt, den ich hier kurz ergänzend ansprechen will - wohl leider teils um die Großverdiener erweitern - also vieler Bonzen in spe bzw. solcher, die sich gute Chancen dafür ausrechnen. Anwälte und so - ohne die jetzt alle über einen Kamm scheren zu wollen. Aber was DIE oft für absoluten Pipifax wie etwa ein paar Zeilen Rechtsverdreher-Kauderwelsch aufzusetzen oder ein kurzes Beratungsgespräch zu führen für eine unverhältnismäßige Kohle dafür in den dicken Anus geblasen bekommen, während der wirklich hart schuftende und wirklich etwas schaffende Fabrikarbeiter etwa für dieselbe Summe ein Vielfaches der Zeit aufbringen muß, das ist nicht mehr rational zu vermitteln und führt einem die ganze Perversion und Ausartung des Systems vor Augen. Gehälter müssen also wirklich stark angeglichen und Klassen abgebaut werden - wie es in meinem Neosozialismus in konsequentem Maße und radikal geschehen würde. Ungleichheit schafft keine Einigkeit, und schon gar keine stetig wachsende - da können Merkel und Co. so viel heucheln und propagieren wie sie armselig genug sind. Wir sitzen NICHT alle in einem Boot - weder in Zeiten von Corona noch sonstwann oder -wo in diesem System!

    Wir brauchen die ROTE NWO... ; -)

    Oh Schreck, ich bin ja noch gar nicht fertig mit meinem Urteil über Heuchlerchristen a la (CD)U. :-0 Diese Vergeßlichkeit seit einigen Jahren... ;- ( Und das Rezo-Video ist zwar ganz OK und influenct mal richtig ab, aber der Typ ist mir etwas zu überdreht und nicht tiefgründig genug. Wenn man sich dann auch mal anguckt, was der sonst noch so für Videos gemacht hat... ;-/ Das geht schon mehr so in Richtung Bibis Schminktipps und Co.


    Ich will natürlich auch mal klarstellen, als der Logik Verpflichteter selbstredend Atheist zu sein, aber es gab da vermutlich durchaus den Menschen Jesus einst, und man munkelt ja, er könne der erste Kommunist gewesen sein. 8-) Jedenfalls jemand, der sich angewidert abwenden würde, wenn da mal wieder so ein ekelhafter Frackträger der (CD)U mit Kredithai-Charme a la Kauder, Schäuble oder Brinkhaus auftaucht. Denen sieht man den miesen Charakter doch schon an. Die zentrale Agenda von armseligen Heuchlerparteien a la (CD)U ist der Egoismus. Und schlimmer noch ist es in Ländern wie den USA mit den psychotischen Puritanern und so. Die lügen sich zurecht, Gott habe sie zum Schaffen mit jeglichen Ellenbogen und zur skrupellosen, nimmersatten Überflußakkumulation erdacht (mit etwas anderen Worten natürlich), etc.. Und wahrscheinlich auch dazu, eine Pumpgun im Schrank zu haben und jeden wegzupusten, der ihnen in die Quere kommt und etwas gegen ihre Überflußakkumulation und darwinistische Ego-Agenda hat.

    Wenn man mal die Inhalte der Kirche Satans studiert, dann stellt man übrigens eine auffällige Ähnlichkeit mit dem fest, was viele der selbsternannten "Christen" a la US-Fanatiker oder auch der (CD)U so predigen und insbesondere vorleben sowie darstellen. 8-)


    Die (CD)U mag in diesem selbstgerechten Spießerland, das vielleicht einen der noch etwas kleineren Misthaufen gegenüber anderen in der (noch) kapitalistischen Welt darstellt (aber deshalb nicht minder Mist), noch etwas besser als die (S)PD, die im Gegensatz zur (CD)U eben sehr oft NICHT tut/tat, was man als Wähler/Mitglied von ihr erwartet, dastehen, doch ihre Zukunft sieht gleichermaßen finster aus. Denn erstens geht es mit diesem vom Massenkonsum abhängigen, aber die Masse zugleich zunehmend immer wieder um die Mittel dafür bringenden System weiter bergab und nähern wir uns wieder dem gefällelastigen Endstadium wie zuletzt vor dem zweiten Weltkrieg, und zweitens stirbt der Stammwähler tagtäglich weg. Nämlich der noch ganz gut situierte Rentner, aber der Rentner teilweise schon der Gegenwart und ganz bestimmt der Zukunft wird mehrheitlich alles andere als gut situiert sein, wenn das so weitergeht. Ebenso wird die Mittelschicht weiter wegbrechen und werden die meisten davon ganz bestimmt nicht nach oben zum Bonzenklub wandern. Das Wählerpotential sinkt und sinkt also, auch wenn es da ein paar ekelhafte geleckte Yuppies a la Philipp Keintor, oder wie der da heißt, geben mag, die selbst noch ganz gut dastehen und sich einen Dreck um andere scheren - halt diese seelenlosen Extremsoziopathen und -egomanen a la Junge Union, bei denen es einen nur gruseln kann und man sich fragt, wie man in jungen Jahren schon so verkommen sein kann. ;-P Das wird aber nicht reichen, und die Werte der (CD)U derzeit und seit Langem schon sind auch was ganz anderes als die 40er-Werte noch von früher etwa. 8-)


    Auf die baldige Zerstörung der (CD)U/(CS)U also - und diese affektierte Bazi-Zelle stellt gar die noch größeren Heuchler dar; pervertieren und mißbrauchen sie doch gar vielleicht noch mehr als die (S)PD das "S" im Namen...

    Zwar ist die weder besonders demokratische und schon gar nicht christliche Partei der Wirtschaftslobbyverbände, selbstgerechten Spießer in ihrer Volksmusikerwelt, ebenso selbstgerechten drakonischen Law & Order-Ärsche und Bonzencliquen namens (CD)U im Gegensatz zur (S)PD ein Original, das mehr oder weniger für den Scheiß, den es verzapft, steht und das auch mehr oder weniger so ankündigt, aber nichtsdestoweniger eine selbstgerechte, asoziale Heuchlerpartei. Und da ist auch ÜBERHAUPT nichts groß nach links gerückt, nur weil die (S)PD unter Schröder so weit nach rechts gedriftet ist, daß die (CD)U plötzlich dann und wann so aussah und vorübergehend etwas ratlos war - bis sie sich dann anpaßte und auch weiter nach rechts driftete. OK, in Gesellschaftsfragen mag sie hier und dort etwas lockerer geworden sein, nicht aber bez. wichtigen Dingen wie der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Wann immer es um Sozialfragen, Wirtschaftslobbyfragen, neuerdings nicht immer, aber immer noch oft genug um Umweltfragen, etc. geht: Man kann sich sicher sein, die (CD)U entscheidet sich für das Asoziale, für das Lernresistente, für das Vorgestrige, für das Wirtschaftslobbyfreundliche, für das Bonzengenehme, für das Armenfeindliche, für eine beschleunigte statt einer gebremsten oder gar umgekehrten Umverteilung von unten nach oben. Kurzum: Für all das, wofür Jesus sich wutschnaubend vom Kreuz gerissen und es ihnen über den Schädel gezogen hätte. Und DIESE Bewahrer der ausufernden, abgrundtief asozialen und ungerechten Ungleichheit wollen "christliche Werte" vertreten, DIESE sozialdarwinistischen, marktgötzenanbetenden Erzkapitalisten? Ich meine, zu wilde Sex- und Protzorgien feiernden Päpsten, Ablaßhandel, Inquisition, etc., dazu passen sie durchhaus, aber sicher nicht zu der ursprünglichen sozialen christlichen Lehre. ;-/


    Es handelt sich ganz einfach um eine ganz erbärmliche Bande von selbstgerechten Lügnern (bis hin zum Selbstbetrug), Heuchlern und Scheinwelt-Traumtänzern, die in ihren kleinen, realitätslosgelösten Biotopen leben. 8-) Wirtschaftsinteressen haben per se Vorrang. Na ja, und zu den ihnen so nahen marktradikalen, wirtschaftsfaschistisch-sozialdarwinistischen Yuppies der (FD)P muß ich sicher erst gar nichts mehr sagen, und auch die in jeder Hinsicht anachronistische (Af)D ist beiden systemischen Übeltüten gar nicht so unähnlich. Die (CD)U vertritt eher die "Werte" von Prinz John und dem Sheriff von Nottingham, und ganz besonders selbstgerechte Vorgestrige wie diese "Werte-Union" sowie sonstige systemisch-rechte Terrorzellen... ;-/


    Konser(vati)ve Bewahrer des Unrechts und der Gefälle; unwählbar für mich und eigentlich jeden, dem an (sozialer) Gerechtigkeit liegt. ;-/

    Wow, was für ein beeindruckender Einstand, wenn das neue "Dreamteam", von dem ich wohlgemerkt zuvor noch nie was gehört hatte, mich jedenfalls nicht erinnern konnte, gleich erstmal den Schulz macht und bez. der diktatorischen GroKo rumeiert. Ich meine, es ist gut, daß dieses schröder'sche Hartz4-Relikt Scholz es nicht wurde mit dieser nichtssagenden Nulpe da und die Mitglieder EINmal richtig abgestimmt haben, wenn es drauf ankommt, statt immer nur rumzutröten und dann doch wieder zu beweisen, nichts gelernt zu haben, aber wenn das dann schon mal gleich so losgeht, daß die ach so scharfen GroKo-Kritiker plötzlich einen Austritt nahezu um jeden Preis vermeiden wollen und ganz besonders zaghaft an die (CD)U herantreten, damit auch bloß kein Grund entsteht, diese unheilige Allianz vorzeitig zu beenden, dann sieht das für mich leider DOCH bzw. IMMER noch nach Nichts gelernt und Weiter so aus. So wie der vermeintliche Kämpfer, der seinen Kumpels zuflüstert, "Haltet mich", damit er so tun kann, auf einen Gegner loszugehen. Und der Kühnert hat sich bei solch strategischen Fragen nun bereits zum dritten Mal ebenfalls als Umfaller bzw. Bremser erwiesen und bewegt sich somit bereits in "bester sozialdemokratischer" Tradition. :- P Die Nahles hat auch mal anders angefangen und ist dann in Verantwortung recht flott von links unten nach rechts oben gewandert. Und der Oberklopper ist, daß der DGB ebenfalls zum Erhalt dieser GroKo - dieses totalitären Aneinanderklammerns zweier Ertrinkender - aufruft. Und sich dann noch wundern, wenn immer mehr Arbeitnehmer den Gewerkschaften den Rücken kehren, wo auch gern mal irgendwelche Funktionäre mit einem Fuß im Arbeitgeberlager stehen und gut schunkeln mit deren Bonzen.


    OK, was heute noch "links" bzw. "linker Flügel" in dieser Partei ist, da kann man wohl nicht mehr viel erwarten seit Gerhartz Schredder und seinem Basta-Regime der Soziopathen, aber mich beschleichen Zweifel, ob sich das richtige Kandidatenpaar durchgesetzt hat im "linken Spektrum" und darüber hinaus, ob es da überhaupt noch sinnige Kandidaten gibt. Jedenfalls ein Umfallen in Rekordzeit, das fast noch Schulz toppt. Zumindest sollte man mit scharfen und nicht weichgespülten Forderungen in die Neuverhandlungen mit der (CD)U gehen und als letzte Konsequenz eben auch das Ende der Koalition androhen und durchziehen, anstatt da so ranzugehen von wegen, könnt ihr mal, und wenn nicht, ist auch OK. Das wäre wieder so typisch (S)PD und so dermaßen erbärmlich - und alles andere als ein glaubwürdiger Neustart.


    Nun hat sich die (S)PD, wie schon gesagt, durch ihre ständige Umfaller- und ihre dem "S" spottende Asipolitik selbst in die unbequeme Lage gebracht, daß man ihr a) soziale Versprechen nicht mehr abkauft (auch dann nicht, wenn es vielleicht mal ernst gemeint ist) und b) der Anteil asozialer Restmitglieder und -wähler relativ hoch ist. Macht man jetzt also plötzlich soziale Politik bzw. kündigt dies glaubwürdig an, so könnten einige von denen sich auch noch trollen und es zunächst zu einem weiteren Einbruch kommen. Und dennoch ist es der einzige Weg für eine Partei, die das "S" im Namen haben und das Gros der Arbeitnehmer, Studenten, viele Rentner sowie die größten der Systemopfer a la Erwerbslose vertreten will. Nur so kehrt, wenn es nicht bereits zu spät ist, vielleicht langsam die Glaubwürdigkeit und somit auch altes Wähler- und Mitgliederpotential zurück - wofür bloßes Labern aber nicht reicht. Es war keine Sozialpolitik, sondern der asoziale neoliberale Umfaller- und Lobbyistenkurs seit Schröder, der die Partei weit unter die 20 Prozent-Marke gebracht hat und sie auch noch unter die Fünf bringen könnte, denn eine Kopie von (CD)U oder (FD)P braucht kein Mensch... Von daher sollte man sich endlich dieser unerträglichen Seeheimer Marktschreier a la Heil, Weil und Klingbeil entledigen und die richtigen Leute ans Ruder lassen. Oder der Abstieg wird weitergehen bis in die Bedeutungslosigkeit so wie in Frankreich, etc..

    Ich habe etwas zu ergänzen, nachdem ich zunächst wieder Zeit für das Ergründen der Zitatfunktion vergeuden mußte... 8-)


    Erstmal nochmal zum Schonvermögen: Nun wollen die "wiedergeborenen" "Sozialdemokraten", die gleich als Einstand erstmal wieder rumeiern und umkippen bez. der unsäglichen GroKo, ja bei Umsteigern von ALG 1 auf ALG 2 (die Frage ist, ob auch für Aufstocker von ALG 1 mit ALG 2) eine gewisse Zeit nicht nach dem Vermögen fragen. Doch erstens stellt sich die Frage, ob sie überhaupt allzu lange noch was zu melden haben auch nur im Ansatz, und zweitens scheint man immer noch nicht willens, diese entwürdigend niedrigen Grenzen mal nach oben anzuheben. Man hat seit rund zehn Jahren 150 Euro Schonvermögen pro Lebensjahr - erbärmlich -, und die Inflation in dieser ganzen Zeit wird dreist ignoriert. Es wird vollkommen ignoriert, daß man mit dem, was erlaubt ist, immer weniger kaufen kann. Das ist eine realitätsresistente Frechheit mal wieder! Während man beim Wert eines erlaubten Autos immerhin um ein Drittel hochgegangen ist inzwischen (dann reicht es für eine angetriebene Seifenkiste mit Spoiler und Trittbrett statt ohne). Das zeigt wieder mal, wie weltfremd dieses Politpack da oben lebt und von den Nöten und der Realität der Bürger entfernt ist, insbesondere der immer mehr abgehängten Systemopfer in Merkels "Gut und Gerne-Land". :- P

    Nein, definitiv nicht. Denn es entstehen viele weitere Fragen und Unsicherheiten.

    Es muss abgewartet werden, was die daraus machen. Mir schwant da nichts Gutes. Die CDU/CSU wird massiv blockieren, wie immer.


    Und Heil hat ja anscheinend schon einen Forschungsauftrag veranlasst.

    Tja, ich würde ja gerne sagen, niemand steht über dem Gesetz, aber gewisse Parteien und auch Firmen oder Bonzen bilden sich das ein und werden leider auch noch oft in dieser Arroganz und Dreistigkeit bestätigt. ;-/


    Nichtsdestotrotz IST es ERSTMAL eine spürbare Erleichterung, denn kurz nach dem Urteil ging bei der BA inklusive Mobcentern und dem ganzen Gedöns für angewandten Wirtschaftsfaschismus die Weisung raus, Kürzungen über 30% auf unbestimmte Zeit auszusetzen und, soweit ich weiß, auch bestehende aufzuheben. Bez. Letzterem bin ich mir aber nicht sicher. Ferner hat der verlogene Mann mit dem Rettungsring als Hals dementiert, dieses Urteil ignorieren oder irgendwie durch Akkumulation von Sanktionen hinterfotzig umgehen zu wollen, und angekündigt, das urteilsgemäß umzusetzen, womit Kürzungen um mehr als 30% erstmal passé sind. Ob der darüber hinaus auch noch klammheimlich eine niederträchtige, einseitige und dann sicher getürkte Studie in Auftrag gegeben hat, um den Sanktionsterror "GG-konform" zu lügen, das weiß ich nicht, kann es mir im augenblicklichen angeblichen "Neustart"-Klima der (S)PD allerdings weniger vorstellen. Was die Heuchler"christen" um die (CD)U, etc. daraus stricken wollen in Zukunft, das bleibt abzuwarten. Aber auch die verlieren im Großen und Ganzen munter Mitglieder und Wähler und brauchen für ihre kranken Phantasien immer Koalitionspartner. Wobei die (Af)D ja mal wieder bewiesen hat, wo sie in sozialen Fragen und der Agenda 2010 steht... :- P Einfach nur abartig und keineswegs eine Alternative zu dem neoliberalen Parteienkartell; eher eine Verschärfung davon.


    Die roten Verräter haben die Richtung letztlich ganz klar vorgegeben. Dazu muss man nicht mal zwischen den Zeilen lesen.

    Wobei das SGB schon immer ein Totalsanktion bei fehlender Mitwirkung vorsieht. § 66 SGB I, welcher auch regelmäßig als Druckmittel angewandt wird.

    ALG 1 ist für viele Dumping- und Teilzeitjobber ohnehin die schlechtere Alternative zu ALG 2, jetzt mal von weniger Schnüffeleien bez. Vermögen, etc. abgesehen, und diese Sperren - obwohl ja auch starr begrenzt - betreffen ja auch sehr begrenzte Zeiträume und schließen, glaube ich, auch nicht Krankenkassenbeiträge, etc. aus. Na ja, und wer sagt, daß DIESE Regelung GG-konform ist - oder die alte Sozialhilfe? Wurde das jemals überprüft? Aber so an die Existenz wie der Hartz4- Mist ging, glaube ich, noch nichts.

    Und letztlich ist es in einem Rechtsstaat eigentlich wurscht, was das SGB krakeelt, denn es sollte dem Grundgesetz hinten anstehen. Wenn allerdings sich das SGB und irgendwelche soziopathischen Politiker 15 Jahre lang erlauben dürfen, das GG zu ignorieren, und das GG am Ende im Nachhinein eher für das SGB zurechtgeknetet wird, dann merkt man, eben NICHT in einem Rechtsstaat zu leben, jedenfalls nicht in juristischer Hinsicht... ;-/

    Eine Unverschämtheit finde ich im Urteil auch, dass nicht verfügt wurde, dass ALLE aktuell verhängten Sanktionen auf 30% herab gesetzt werden müssen.
    Damit billigt das BVerfG eine aktuelle Verfassungswidrigkeit!

    Das ist untragbar. Zumal hier keine fiskalischen Gründe - die ja regelmäßig angeführt werden - gerechtfertigt sind. Denn im Gegensatz zur Rückwirkung bez. des RS-Urteils aus 2010, wären die Belastungen des Staates hier absolut tragbar.

    Es geht um Menschen! Bei der Brennelementesteuer musste sogar rückwirkend bezahlt werden. Da waren 7,4 Mrd. zumutbar.

    Spätestens seit diesem Urteil ist DE nachweisbar ein Unrechtsstaat.

    Wie gesagt, ich glaube, die bestehenden Sanktionen wurden auf Weisung der BA auch aufgehoben, wenn auch nicht rückwirkend, allerdings ist es durchaus fragwürdig, wenn es keine Entschädigungen aller bislang GG-widrig Sanktionierten gibt (also die, die noch leben, noch auffindbar sind, noch NICHT emigriert sind, etc.). Schließlich wurden die alle über Jahre GG-widrig um Geld gebracht und teils gar in der Existenz bedroht. Aber da macht man es der Legislative seitens der Judikative sicher wieder bequem und günstig...

    Die Argumentation der 100% Totalsanktion in Rn.209 , dass "die Situation dann derjenigen vergleichbar wäre, in der keine Bedürftigkeit vorliegt, weil Einkommen oder Vermögen aktuell verfügbar und zumutbar einsetzbar sind" ist hahnebüchen.

    Es kommt nach meiner Lesart einem fiktiven Einkommen gleich. Absurd! (Wie so vieles in dem Urteil.)

    Denn lt. BSG dürfen nur bereite Mittel berücksichtigt werden. Hypothetische, oder auch faktische Möglichkeit, kann nicht als Vermögen gesehen werden. Wenn dann hätte das Gericht begründen müssen, es handelt sich dann um "Herbeiführung von Vermögenslosigkeit/Hilfebedürftigkeit" oder "unwirtschaftliches Verhalten."

    Also, ich denke, es ist klar, daß diese systemischen Rotkittel da, die leider alles andere als rot SIND, ihr Möglichstes versucht haben, den Hartz4-Staatsterror noch so weit wie möglich für die verantwortliche Legislative zu retten, aber angesichts der Offensichtlichkeit der GG-Widrigkeit war das mit den 30 Prozent eben das Mindeste, was sie dann doch tun mußten, um nicht VÖLLIG unglaubwürdig dazustehen. Dieses miese kleine Hintertürchen mit der theoretischen Totalsanktion ist allerdings in der Tat der größte Fehlgriff dieses parteiischen Urteils und läßt den konspirativen Politverbrechern wieder Spielraum, irgendwelchen Mist zu konstruieren, der dann angeblich auch noch GG-fest sei.

    Jedenfalls in der Tat ein Urteil voller Widersprüche, Subjektivität und Fragwürdigkeiten. Hätten die ihren Job ernst genommen, dann hätte zunächst einmal wesentlich zeitnäher der ganze Hartz4-Mist gestoppt werden müssen und nicht erst nach fast 15 Jahren, und zweitens hätte klipp und klar jegliches Sanktionsverbot ergehen müssen, solange schon der volle ALG 2-Satz derart am Existenzminimum rumkriepelt.


    Aber Polen, etc. vorwerfen (mit Recht), keine unabhängige Justiz zu haben, während hierzulande abgehalfterte Mitglieder der schrumpfenden "Volksparteien" nach Karlsruhe verschoben werden, damit sie dann dort ihre Lobbypolitik fortsetzen können und der genehmen Legislative die Hand unter den Arsch halten. Es ist erbärmlich.


    Mich würde auch noch mal interessieren, wie es mit dieser im August 2016 unter starker Mitwirkung des ach so sozialen und ach so Hartz4 entschärfen wollenden Schabrackentapirs Andrea Nasales klammheimlich eingeführten vierten Sanktion weitergeht jetzt. Dieser Verschuldungsfaktor für all jene, die einen Sklavenjob ablehnen, oder wo es irgendwie nach Antritt zum Abbruch kommt. Das war ja genauso ein Unfug, daß für eine gewisse Zeit dann ein imaginäres Einkommen kreiert wurde, das dieser Job gebracht hätte und das den erwerbslosen Systemopfern dann abgezogen werden sollte. Wenn das aber auch zu einer Unterschreitung des Existenzminimums führt, dann müßte das entweder ebenfalls hinfällig sein oder aber in Verschuldung münden. Jedenfalls ganz erbärmlich, was sich dieser Taschenspielerstaat so ausdenkt, um seine Sklaven "willig" zu machen für die Herren aus der Wirtschaftsmafia und die reiche Minderheit. ;-P


    Und dennoch: Zunächst einmal ist Sanktionsterror über 30% so ausgesetzt wie die anachronistische Wehrpflicht, und wollen wir hoffen, daß es am Ende keinen Rückfall ins finstere Mittelalter, sondern Fortschritt gibt und das bloß der Anfang vom Ende für das sozialdarwinistisch-wirtschaftsfaschistische Terrorregime wird. 8-)

    Oh Mann, diese Zitatfunktion... 8-) So, ich drehe nochmal eine Runde über Politopien, da es eines Updates bedarf und sich einfach wieder zu viel Müll gerade ereignet.


    Mal ist das E-Minimum unverfügbar und unabhängig von "Gegenleistung und Pflichten" des Bürgers, dann wird wieder relativiert, dass man doch sanktionieren darf, wenn "Gegenleistung" verweigert wird, mal ist totale Leistungsversagung verfassungswidrig, dann wiederum doch möglich bei Totalverweigerung, andererseits aber nicht über 30 %.

    Da frage ich mich, wissen die eigentlich, was sie nun "vorgeben" und für verfassungswidrig halten? Ja, sie wissen es, aber sie sagen es nicht, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.


    Ich hatte mir natürlich nicht den gesamten Kauderwelsch reingezogen und erstmal nur die Presse konsumiert dazu (eigentlich nur T-News). Gestern habe ich dann mal den halben Abend etwas genauer nachgeforscht auf diversen Seiten und auch in Themen-Foren und mir am Ende auch dieses widersprüchliche, halbherzige Urteil in Gänze reingezogen. Und es ist in der Tat erbärmlich, welche kleinen Hintertüren man den Soziopathen und Sozialdarwinisten aus der Systempolitik sowie ihrem neoliberalen Anachronismus da wieder läßt und wie man evidente Sachverhalte verdreht oder weglabert. Da sieht man, daß auch dieses Verfassungsgericht, dem jetzt ein ehemaliger (CD)U-Hansel vorsitzt, der natürlich ganz plötzlich neutral und objektiv geworden ist, und bei denen alle Richter wohl aus der Bonzenkaste stammen dürften, selbst ein Fall für den Verfassungsschutz ist - aber der ist ja Teil des herrschenden systemischen Verbrechersyndikats. Kann man vergessen; hat alles längst keine Legitimation mehr und darf im Grunde bolivianisiert werden. In La Paz saß ein sozialer gewählter Presidente und wird weggeputscht, weil das Wahlergebnis rechten, systemischen Soziopathen aus In- und Ausland nicht paßt, während einer derer neoliberalen Marionetten in Argentinien gerade wieder bewiesen hat, was seine Politik bedeutet, und aus dem Amt gejagt wurde (und in Chile der nächste), aber hier erlaubt man, daß verlogene, asoziale Verfassungsfeinde aus Politik, Justiz und Wirtschaftsmafia ewig weitermachen dürfen - und deren hörige Exekutiven.


    Man muß sich das mal auf der Zunge zergehen lassen: Der GG-widrige Sanktionsterror des Staates zugunsten der Strippenzieher aus der Wirtschaftslobby hinter selbigem wurde ja zumindest in Teilen dann doch als verfassungswidrig eingestuft, aber wie kann es angehen, daß so etwas dann erst nach fast 15 Jahren festgestellt und untersagt wird? Das ist der tolle "Rechtsstaat" hier, oder was? Wie viele Systemopfer sind seitdem dadurch verarmt, obdachlos geworden oder gar verreckt? Während die Richter und ihre systemischen Politkumpels - und beider Vorgesetzte aus der Wirtschaft - weiter Kaviar fraßen. Und hätte das Gericht sich, das GG und seinen Job ernst genommen, dann hätte ein klipp und klarer Wegfall der Sanktionen generell dabei herauskommen müssen, denn das ganze ALG2 ist schon so knapp bemessen, daß schon JEDWEDE Kürzung ein menschenwürdiges Existenzminimum leicht unterschreiten kann - wenn es das nicht gar von Anfang an tut.


    Das Erbärmlichste ist natürlich, für die Zukunft ein niederträchtiges kleines Hintertürchen für lebensbedrohende Totalsanktionen doch noch zumindest einen Spalt weit geöffnet zu lassen. Man macht anscheinend viel von diesen Studien abhängig, ob der Sanktionsterror Wirkung zeige - was man anscheinend bei 30%igen Sanktionen derzeit nicht anzweifelt, bei solchen darüber hinaus aber schon seitens des Gerichts. Einmal mehr frage ich mich dabei, was die Wirkung der GG-widrigen Maßnahme nun damit zu tun haben soll, daß es weniger GG-widrig ist und NICHT gegen ein menschenwürdiges Existenzminimum verstoßen soll. Das ist erbärmlich. Einerseits stellt man GG-gemäß fest, daß dieses Minimum de facto unabhängig vom Verhalten der Person gewährleistet zu werden hat, andererseits schränkt man das ein paar Absätze später wieder niederträchtig ein. Weswegen wird denn in erster Linie, von Meldeversäumnissen abgesehen, sanktioniert: eben weil jemand es nicht einsieht, jeden Drecksjob zu jeder rechtlosen Dumping-Kondition zu machen oder eben keinen Sinn in irgendwelchen Arschplatttsitzmaßnahmen sieht in x-facher Ausführung, die oft nur dazu dienen, die AL-Statistik noch etwas besser fälschen zu können. Und genau die alle wären dann wieder vom Sanktionsterror betroffen.

    Ich habe das jetzt - und anscheinend auch die Presse und sogar die BA/Mobcenter - aber dennoch erstmal so verstanden, daß Sanktionen über 30% auf unbestimmte Zeit ausgesetzt sind. So gesehen ist das trotzdem erstmal ein Fortschritt, wenn auch kein ausreichender. Vielleicht bleibt es dabei, vielleicht kommen diese Trickbetrüger in den systemischen Parlamenten aber auch irgendwann mit dubiosen, korrupten, manipulierten oder komplett gefakten Studien angeschissen, die ihnen die Hintertür der Totalsanktion dann wieder öffnen. Ist denen durchaus zuzutrauen. Schlimm jedenfalls, daß mit diesem Urteil der Sanktionsterror offiziell verfassungsrechtlich "legitimiert" wurde von diesen Verfassungsfeinden in der Justiz - die einer menschenverachtenden Legislative mal wieder teilweise Schützenhilfe gewähren und überdies auf Zeit spielen bzw. am liebsten gar nicht die Verantwortung übernehmen wollen. Das hat ganz erbärmliche Signalwirkung und öffnet möglichen miesen Tricksereien und Willkür in Zukunft Tür und Tor. Deutschland will eben unbedingt ein Akt des asozialen, vorgestrigen neoliberalen Anachronismus' bleiben auf absehbare Zeit. :- P Aber die Umstände werden es zum Umdenken ZWINGEN...und nicht nur es, aber hier scheint der Groschen, wie im angelsächsischen Raum inkl. Nordamerika, ganz besonders langsam zu fallen.


    Auch ist völlig unverständlich, warum die zehnprozentigen Kürzungen wegen Meldeversäumnissen und der Sonderterror gegen U-25-jährige nicht gleich mit geklärt wurde. Wenn die eine Sanktion GG-widrig ist, dann wohl auch eine andere, wenn es unter'm Strich das Gleiche bedeutet - oder gegen andere Personenkreise. Wobei das schon ganz besonders verlogen und dreist sein müßte, Jugendliche jetzt weiter GG-widrig zu behandeln. Wenn man für Erwachsene feststellt, daß eine Kürzung von mehr als 30% des Regelsatzes gegen das GG verstößt, dann gilt das ja wohl automatisch auch für Jugendliche. Jedenfalls glaube ich nicht, daß im GG steht, daß U-25-Jährige diskriminiert und mehr fertig gemacht werden dürfen als andere - oder KEIN Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum haben... Na ja, und eine zehnprozentige Kürzung ist ja ohnehin noch innerhalb des verlogenen erlaubten Bereichs, aber natürlich keine Akkumulation dieser Sanktionen innerhalb kürzerer Zeit. Da wäre dann also auch noch Klärungsbedarf.


    Alles in allem durchaus erstmal eine spürbare, wenn auch viel zu späte Erleichterung, die Obdachlosigkeit und bitterste existentielle Not in vielen Fällen verhindern dürfte in Merkels "Gut und Gerne"-Land, aber dennoch einmal mehr eine halbherzige Entscheidung mit niederträchtigen Hintertürchen und Unsicherheit für die Zukunft. Das hat noch keinen endgültigen Charakter gegenüber dem GG-widrigen Sanktionsterror zwecks Dumpingjobförderung und Entrechtung.

    Auch ist nach wie vor viel zu wenig Schonvermögen erlaubt, so daß nach relativ kurzer Zeit jeder immer wieder quasi bei Null anfangen darf, nur weil er/sie mal wieder eine Zeit lang in Ha(r)tz4 gerutscht ist, was heutzutage und in Zukunft erstrecht schnell gehen kann - oder auch bez. Grundsicherung nachher, die für immer mehr Menschen gelten wird und wo das Schonvermögen NOCH geringer als beim ALG2 ist. Wirklich "motivierend", sowas... ;-P


    Was nützen schon Gesetze, wenn sich keiner findet, sie durchzusetzen; da nehm' ich lieber Klopapier... ;-/

    Ich überfliege Politopien, um einen Text abzuwerfen und wieder zu verschwinden, denn Bedeutsames hat sich ereignet:

    Jüngst, nach 14 Jahren offensichtlich mehrfach GG-widrigem Staatsterror zu wirtschaftsfaschistischen Zwecken und breitem Lohndumping, hat der Kittelverein in Karlsruhe sich endlich dazu bequemt, ein (Teil)urteil zu dem willkürlichen Sanktionsterror von Ha(r)tz4 zu sprechen - nach langen Verzögerungstaktiken und viel Blabla um etwas, das sich eigentlich in fünf Minuten klären lassen könnte, so evident wie es ist, daß dieser menschenverachtende Scheiß SPÄTESTENS ab der ersten Kürzung gegen ein menschenwürdiges Existenzminimum verstößt. Und noch immer konnte man sich nicht dazu durchringen, diesem üblen Treiben ein eindeutiges und komplettes Ende zu setzen, wenn es auch nicht mehr ganz so schwammig wie 2010 ist. Man läßt jedoch dreist außen vor, daß unter 25-Jährige ganz besonders übel terrorisiert und für die Wirtschaftsmafia umerzogen werden zu devoten Duckmäusern, die noch danke sagen, wenn sie ausgebeutet werden und ihr Leben auf eine insektoide Funktion für irgendwelche nimmersatten Ego-Soziopathen reduzieren. Zumindest versucht man mit diesen GG-widrigen Schikanen und Existenzbedrohungen, ihren jugendlichen gerechten Willen und Freiheitsdrang zu brechen und behandelt sie anders denn ältere Systemopfer, also ungleich. Ebenso ignoriert man, daß schon ein ungekürztes ALGII für viele mit einem menschenwürdigen Existenzminimum nicht mehr viel zu tun hat. Somit wäre JEGLICHE Kürzung davon ebenfalls schon bzw. erstrecht GG-widrig. Ferner kann ich nicht nachvollziehen, inwieweit die "Wirksamkeit" des Sanktionsterrors, die ja angeblich zu wenig erforscht sei, die Tatsache, daß es GG-widrig ist, schmälern könnte.

    Gleichwohl ist das Urteil immer noch mehr, als ich von diesen betuchten Lobbykitteln erwartet hatte, und sollte zumindest diesem sozialdarwinistischen Obdachlosigkeitsbooster endlich einen Riegel vorschieben - diesen Totalkürzungen über unbestimmte Zeiträume hinweg. Dieses indirekte Verurteilen des Staates von Bürgern zum Tode, sich darauf verlassend, daß es Tafeln oder deren Familien, Freunde, etc. schon richten werden oder die Systemopfer leise und "sozialverträglich" irgendwo ableben, ohne mächtig auf die Barrikaden zu gehen, wie es angemessen ist, oder sich in Notwehr und Eigenregie durch "Kriminalität" zu versorgen. Da kann man nur hoffen, daß die systemischen Politverbrecher da oben, die Hate-Speech mit ihren asozialen Handlungen oft (natürlich nicht immer) erst provozieren, dann auch verdienen und sich mal nicht heuchlerisch als Unschuldslämmer darstellen sollen, sich nicht wieder ewig mit einer Reaktion auf dieses überfällige Urteil Zeit lassen oder es einfach dreist ignorieren, wie es ja auch schon des Öfteren vorkam. Zumindest versucht man Vieles erstmal wider besseren Wissens, und man weiß ja, wie langsam die nicht selten der Legislative Schützenhilfe gebende Judikative darauf oft reagiert - wenn denn überhaupt. Jedenfalls dürfte einmal mehr klar sein, daß die nach wie vor aktivsten Verfassungsfeinde im Bundestag sitzen und Gesetzgebung betreiben und das mitunter längst keine Legitimität mehr hat - doch wo ist der sogenannte Verfassungsschutz? Und genau so sollte man denen gegebenenfalls auch gegenüber auftreten, wenn die so weitermachen... ;-/

    Oh Mann, und habt ihr Hubi Heils heuchlerisches betroffenes Nicken gesehen, so als erfahre er jetzt zum ersten Mal, wie menschenverachtend und GG-widrig der Sanktionsterror unter das Existenzminimum ist...ich könnte KOTZEN! 8-P Typisch (S)PD eben - mit kräftiger Unterstützung der (CD)U. Und mit den noch puristischeren neoliberalen Marktsektierern, Sozialdarwinisten und Wirtschaftsfaschisten aus (FD)P und (Af)D muß ich sicher gar nicht erst anfangen; das erübrigt sich. ;-/


    So, das war der Text. Derweil weltweit das marktsektiererische IWF-Syndikat und sein dogmatisches neoliberales Gefälleexpansionsprogramm aus der systemischen Mottenkiste für brennende Straßen sorgen und dennoch nicht fähig, von diesem kurzsichtigen Wahnsinn abzulassen. ;-/ Aber jedes Land hat seine eigenen brennenden Straßen im Endstadiumskapitalismus, ja selbst in den paar "Gewinnerländern" dieses kranken Systems, wo sich der Wohlstand intern auch immer ungleicher verteilt.


    Oh, und mittlerweile weiß ich sogar, wie man hier gesondert zitiert (wenn ich es nicht wieder vergessen habe), aber da dachte ich mir wieder, warum einfach, wenn es auch umständlich geht? Diese Funktion hat nicht den DAU im Visier, wie ein Idiot hier mal behauptete, sie könnte dem DAU ENTSPRUNGEN sein! ;-D


    Redwing over - nieder mit der Ha(r)tz4-Staatsterror- und Wirtschaftsfaschismus-Ära!

    So, aufgrund des unfaßbar userfeindlichen und umständlichen (Mehrfach-)Zitatsystems hier in Politopien, das mich auch so allmählich nachhaltig abturnt, habe ich zwar am Ende meinen Text nicht mehr als Fremdzitat verkaufen müssen, konnte aber gerade den Namen des gemeinten Vollhonks nicht mehr im Zitat erscheinen lassen. Es war natürlich Die-Dingsbumms:


    Zitat

    So ist es. Das geht alles Hand in Hand. Zufriedene Mitarbeiter -> qualitativ hochwertige Produkte -> zufriedene Kunden -> mehr Umsatz -> mehr Wachstum -> mehr Jobs -> mehr Geld in der Staatskasse -> mehr Lebensqualität auch für nicht-erwerbstätige Menschen ... usw.usw. Lang lebe der Kapitalismus!


    Deine gelebte Dummheit bereitet mir beinahe physische Schmerzen. ;-D Ich weiß ja nicht, ob du den platten, polemischen Stuß tatsächlich selbst glaubst und das hier auch noch freiwillig machst, aber wenn du dafür bezahlt wirst, dann solltest du zumindest einen BESSEREN Job machen... ;-/ Aber ich verstehe das ja: Wie soll man auch glaubwürdig eine wirtschaftsfaschistisch-sozialdarwinistische Diktatur einer reichen Minderheit und einer Privatwirtschaftslobby mit Politmarionetten glaubwürdig verteidigen; das GEHT nicht ohne Polemik und Realitätsverzerrung. Ein System, deren typische expansiv-kumulative Gefällebildung, die jede objektive Statistik belegt, immer wieder immer breitere Massen von einer adäquaten Teilhabe ausschließt oder gar zunehmend in der nackten Existenz bedroht und auch tagtäglich unzählige weitere Tote und Verelendete auf der Welt und darunter selbst in den paar "Gewinnerländern" des Kapitalismus schafft, während wenige andere vor Überfluß dekadent nicht mehr wissen, wohin mit ihrem Geld.


    Zitat

    Das marxistische Dogma des ausgebeuteten Arbeitnehmers hat zumindest in den westlichen Ländern keinerlei Berechtigung mehr. Die größte Gefahr für Privatwirtschaft und Staat sind Mitarbeiter, die innerlich gekündigt haben. Und genau die bekommt man, wenn man sein Personal wie Sklaven behandelt.


    Na ja, der Sklavenhalter hatte zumindest noch irgendwo ein Interesse, daß seine Sklaven ihren Wert erhalten und mußte sich dann mehr oder weniger um sie sorgen. Der Arbeitgeber hingegen - und noch "besser" ist es mit diesem ganzen Zeitarbeits-Hire & Fire-Scheiß - schickt sie nach getanem Dumpingwerk nach Hause und interessiert sich von da an einen Scheiß, wie der über die Runden kommt. Soll es der Staat regeln, oder er wird halt durch den nächsten Dumpingjobber ersetzt. Selbst in diesem wohlhabenden (wenn auch immer ungleicher verteilt) Land gibt es ETLICHE Arbeitnehmer, die den letzten Dreckslohn erhalten, und das auch noch oft unter auch sonst miesesten Bedingungen. Davon abgesehen, daß Lohn eben nicht das einzige Kriterium ist und die Psychokrankheiten a la Burnout nicht umsonst immer mehr um sich greifen. Dieses neurotische Leistungswahn-Arbeits"leben" heutzutage ist Gesellschafts- und Lebensgift pur. :-P Und das auch noch bei eigentlich langfristig zu wenig Arbeitsplätzen und zu vielen Menschen.


    Und ich weiß ja auch nicht, von welchen großartigen Lohnzuwächsen Prosti, äh Substitute hier phantasiert, aber wenn DIESE Peanutz in angeblichen Boomjahren schon alles sind (und es zudem auch in vielen Branchen erst sowas wie staatlich verordneten Mindestlohn brauchte - der allerdings zu niedrig ist und in erbärmlichen Trippelschritten erhöht wird), die mal grad einen Hauch über der Inflation liegen... ;-P Darüber hinaus sind das gewiß wieder irgendwelche Durchschnittswerte, die überhaupt nicht aussagen, wie sich das zusammensetzt. Wie man auch gerne mal alle Nase lang wieder in den Medien propagiert, wie sehr doch das Privatvermögen"der Deutschen" steige - ohne darauf einzugehen, wie sich das zusammensetzt. Da werden dann u.a. ein paar Bonzen und eine Schar Arme in einen Topf geworfen, und heraus kommt dann eine ach so gesunde Mittelschicht im Schnitt... 8-) Ist ja erbärmlich!

    Man hat jetzt wahrscheinlich so "verläßliche Informationen" eines US-amerikanischen Geheimdienstsyndikats vorgelegt bekommen; so "verläßlich" wie etwa die Angaben über die angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak damals... ;-/


    Na ja, ich denke ohnehin, die heuchlerischen Europäer suchen teils schon lange nach einem Grund oder vielmehr einer Ausrede, sich ebenfalls aus dem Abkommen zurückziehen und wieder gänzlich unter den Rock Washingtons huschen zu können, ohne dabei selbst zu sehr als Vertragsbrecher und Täter dazustehen.

    Soweit ich weiß, haben die Huthis mit Raketenschlägen den Saudi-Verbrechern auch schon früher harte Schläge zugefügt, wenn auch meist gegen militärische Ziele. Sieht also aus, als wären sie dazu imstande, und daß sie dabei vielleicht auch mal oder gar primär iranische Technik einsetzen, wenn das ihr enger Verbündeter ist, ist wohl kaum verwunderlich. Ist wohl eher unwahrscheinlich, daß sie US-Technik einsetzen; das bleibt den Saudi-Verbrechern vorbehalten (sofern es keine deutsche oder französische Technik ist), wenn sie im Jemen mal wieder ein Krankenhaus bombardieren oder so. ;-/ Was übrigens die systemischen Regierungen NICHT allzu sehr bekümmert hat - ganz im Gegensatz zu dem Schlag gegen ihre schwarze Droge.


    Ich könnte mir also gut vorstellen, daß es tatsächlich die Huthis waren, die sich gegen den westlich gestützten Terrorismus der Saudis zur Wehr setzen und dabei hoffentlich immer weiter gehen, um diese willkürlichen Kampfkamele zurückzutreiben und denen vor Augen zu halten, daß der Krieg auch ganz flugs zu IHNEN kommen kann und sie sich nicht zu sicher fühlen sollten. 8-)

    Aber es wäre sogar verständlich, wenn es am Ende doch der Iran war (nicht, daß man bislang großartige Beweise vorgelegt hätte, aber Länder wie die USA denken ja, es reichen bloße Beschuldigungen - und werden leider in dieser Arroganz oft bestätigt), denn auch er wird massiv angegriffen und in der nackten Existenz bedroht - mit Drohgebärden militärisch, aber aktiv bereits längst wirtschaftlich und politisch. Wie man es auch mit Venezuela versucht, etc.. Und wer sagt, daß Krieg nur mit Waffen und Militär geführt werden und Verluste nur durch Bomben und Projektile zustande kommen können? Wenn da z.B. Unzählige wegen Embargos und Boykotts verrecken, dann ist das mitunter ein verheerenderer Schlag als mit diversen Streubombenteppichen. Die USA sind einfach nur ein erbärmliches Verbrechersyndikat, gemeinsam mit ihren willigen Mittätern in diversen Duckmäuser-Regierungen. Wie etwa den Brandstiftern Israel und Saudi Arabien vor Ort. Und wenn die den Iran wirtschaftlich angreifen, dann verteidigt er sich vielleicht früher oder später mit den ihm zur Verfügung stehenden Methoden, wie auch die Huthis, etc.. Das werden die wahren Terroristen da oben in den westlichen oder auch sonstigen Führungsetagen dann wieder selbstgerecht und heuchlerisch "Terrorismus" nennen, aber die Ursache mal wieder vollkommen verklären...

    Und hier mein aus einer anderen V(irtual)-Nation importiertes Statement zu The Trumpet:

    Es war wichtig, Killary Clinton zu verhindern und den "Demokraten" die Message zu senden, daß sie mit diesen betuchten Establishment-Sozialbremsen gar nicht mehr angeschissen zu kommen brauchen - weshalb sie mit einem wie Altlast Biden beweisen würden, IMMER noch nichts gelernt zu haben, und Trump keinen besseren Gefallen tun könnten -, aber das alles wurde ja nun vollbracht, und The Trumpet hat es innen- wie außenpolitisch im Großen und Ganzen verbockt, obgleich da sicher nicht NUR Negatives war/ist und man hier manches vermutlich gar nicht mitkriegt. Dennoch: Bonzen und Wirtschaftsmafia NOCH mehr verhätschelt, Gefälle damit gewiß weiter vergrößert, völlig vorgestrige und verantwortungslose Umweltpolitik, außenpolitische verbale Kriegsspielchen, die schnell non-verbal werden könnten, Allianzen mit üblen Soziopathen a la Bolsonaro und bin Salman, KEINE große Annäherung an Rußland, ein gigantischer Wehretat, der in Umwelt und Soziales besser investiert wäre,...und alles in allem eine kurzsichtige, selbstgerechte Nach-mir-die-Sintflut-Agenda.

    Nun ist es einfach an der Zeit, die Message zu senden, daß wiederum Trump nicht mehr erwünscht ist... ;-)


    Auch ist diese ursachenignorante Hexenjagd und Deep-State-Paranoia der Trumpet und seines system- und rechtspopulistischen Umfelds gegenüber Linken einfach nur erbärmlich, kaum daß da angesichts extremster und weiter ausufernder Gefälle und ganzer Armeen von Obdachlosen, Verreckten und Eingeknasteten, die die "Freiheit" des Kapitalismus "genießen", mal ein zaghaftes Raunen hin zu mehr gerechter (Um)verteilung innerhalb der USA und der "Demokraten" sich anbahnt. Da kommen diese verqueren Freiheitsentzugs-Psychopathen gleich wieder angeschissen, und ihr Großmufti sitzt im Weißen Haus und hat jede Menge Geld in den Arsch geblasen bekommen, unter anderem von rich fat Daddy. ;-/


    Mögen die "Demokraten" nicht lernresistent den Fehler begehen, da eine Clinton 2.0 in Form dieses Biden etwa aufzustellen, sondern - soweit in den USA auf absehbare Zeit möglich - mit einer echten oder zumindest spürbareren Alternative antreten. Ansonsten macht man es Trump gleich zum zweiten Mal verdammt einfach... ;-/


    PS: Aber immerhin ein Fortschritt, daß dieser verbitterte alte Kriegstreiber Bolton endlich raus ist und nichts mehr mit seiner giftigen Zunge ins Trumps Ohr zischeln kann - der allerdings auch keine "Götter" neben sich zu dulden scheint. Fehlt nur noch dieser Politballon Pompeo, und schon ist das Riesenbaby im Weißen Haus nicht mehr unter GANZ so negativem Einfluß. ;-D

    Der Iran hat sich noch ein Jahr nach dem unverantwortlichen und willkürlichen Ausstieg der USA an das Abkommen, von dem er bislang wenig profitiert hat, gehalten. Nun ist es absolut verständlich, daß man dort ebenfalls etwas Druck machen will und sich Stück für Stück daraus zurückzieht. Wenn die Europäer zu sehr vor den USA kuschen oder zumindest deren Wirtschaft (von der sich die Regierungen ja eher auf der Nase herumtanzen lassen), der mit Abstand wichtigste Teilnehmer des Abkommens, der den meisten Schaden anrichten kann, ausgestiegen ist und der Iran keinerlei Vorteile mehr bzw. endlich hat durch das Abkommen, dann ist es nur verständlich, wenn auch er sich daraus zurückzieht. Warum an einem Abkommen zum eigenen Nachteil festhalten, wo nur man selbst sich noch an Auflagen hält, aber nichts mehr dafür kriegt? Das müßte selbst dem jämmerlichen NATO- und Washington-Kriecher Maas insgeheim irrational erscheinen.


    Verständlich übrigens auch, wenn der Iran eine Atombombe anstrebt, falls dem so ist. Denn anhand des willkürlichen Überfalls der USA 2003 auf den Irak haben wir ja alle gesehen: Saddams größter Fehler war, die A-Versicherung NICHT zu haben... ;-/ Und das war bei weitem nicht das erste und letzte Verbrechen dieses globalen Krebsgeschwürs namens USA, das jedem seine gestörte marktradikale Sozialdarwinisten-Doktrin überstülpen will und SCHON IMMER nach dem Motto (US)-America first agiert hat.

    Ein Commie der sich über Tote aufregt ist wirklich selten. Normalerweise produziert ihr doch Leichenberge, beim Versuch ihre Utopie zu verwirklichen. Und dann stört euch das auch nicht.

    Kommen da jetzt noch Argumente, oder war's das schon? 8-) ...Lächerlicher Marktschreier. Deine paradoxe politische Ambivalenz gepaart mit Naivität und Polemik erinnert mich irgendwie an Fluffi oder Zebra aus Posiwirien... ;-/ Na, jedenfalls leg ich dich jetzt zu den Akten; du hast es nicht drauf, Mann. 8-)

    Warum müsst ihr XXX EDIT XXX immer so maßlos übertreiben?


    Nur weil keine Obergrenze definiert wurde, heißt das nicht, dass dem Kapitalismus keine natürlichen Grenzen gesetzt sind. Ressourcen wie Bodenschätze, Transportmittel, und Fachpersonal sind nicht unendlich verfügbar. Gefahren für Umwelt, Gesellschaft und sogar den Weltfrieden bremsen den Kapitalismus aus. Ein Kapitalist, der das alles missachtet, sägt letztlich am eigenen Ast.

    Extremisten und Sektierer sind zuhauf im systemischen marktradikalen Wirtschaftsfaschismusmilieu zu finden und nennen sich dort u.a. "Experten", obwohl sie in jede Krise bis zuletzt blind reintaumeln und danach lernresistent genauso blind weitertaumeln, und ganz gewiß werden dem Kapitalismus Grenzen gesetzt. Ressourcen, Kapazitäten, aber vor allen Dingen auch Konsumenten, wenn man eine immer größere Masse davon immer ärmer macht und somit zunehmend vom für dieses kranke System überlebenswichtigen Konsum ausschließt. Ist das simple Monopoly-Spiel-Prinzip. 8-) Der Nach-mir-die-Sintflut-Profitmaximierer und Unbegrenztes-Wachstum-Marktsektierer des Kapitalismus will weder die Grenzen des Wachstums auf begrenztem Raum noch diese systemimmanente und zugleich paradoxe/kannibalistische Gefällebildung wahrhaben und agiert so, als gäbe es nur den eigenen kleinen BWL-Horizont. Das längerfristige Große und Ganze im Zusammenhang sehen die Wenigsten von denen, und verstehen bzw. logische Konsequenzen daraus ziehen tut kaum einer. Aber ganz selbstredend wird dieses System wieder am Ende der Fahnenstange anlangen, wie so oft zuvor - nur daß es irgendwann keinen Spielraum mehr für die nächste Monopoly-Partie nach dem üblichen destruktiven Reset geben wird und man hoffentlich endlich begreift, daß wir ein neues Spiel brauchen... ;-/

    Jetzt, da ich mich von Posiwirien, das dem Rechtspopulismus anheim gefallen ist und sich nun gar in Blasphemie versucht, erst einmal angewidert abwende und hier auf Anhieb keinen Thread zu dem sonst inflationär behandelten Thema finden konnte, möchte ich euch etwas zeigen. :-) Ich weiß jetzt nicht, ob das vielleicht als Anhang zu einem meiner Threads im Archiv schon wo rumgeisterte, aber ich glaube nicht, und wenn, dann nicht so exponiert und vielleicht in einer früheren Version.


    Es kursieren viele Ideen, wie man das BGE, "Bürgergeld" oder was auch immer durchziehen sollte, aber nur ein Weg kann wenigstens im Ansatz Stabilität und Gerechtigkeit erbringen, doch lest besser selbst:


    Ich plädiere ja bekanntlich in erster Linie für einen kompletten Systemwechsel hin zu einem System der gerechten, stabilen Ausgewogenheit von Wohlstand und Arbeit, damit nirgendwo zu viel und nirgendwo zu wenig ist. Halt für eine fehlerbereinigte, zeitgemäße Sozialismusvariante. Und ich denke, längerfristig funzt auch nur das. Ich räume aber durchaus ein, daß das BGE-Modell die einzige Alternative sein könnte zum kompletten Systemwechsel. Dafür müßten aber bestimmte Kriterien unbedingt eingehalten werden. Der Nonsens von der liberalpopulistischen 5%-Krepiererpartei und ähnlicher Murks, den könnt ihr z.B. gleich eintüten und wegschiffen.


    Unabdingbar ist zum einen, daß dieses Bürgergeld wirklich bedingungslos ist und all der menschenverachtende und zunehmend grundgesetzwidrige Staats- und Wirtschaftsterror gegen arbeitslose Systemopfer und Dumpingjobber wegfällt. Ansonsten ist das keine Verbesserung gegenüber Hartz4. Es ist ein unmenschlicher Akt der Perversion, jemanden einfach in letzter Konsequenz verrecken zu lassen. Ganz besonders in Ländern, wo genug für alle da wäre, nur immer falscher verteilt. Und dafür lasse ich keinerlei Entschuldigung gelten; schon gar nicht, daß der AL gewisse hundsmiserable "Job"angebote ausgeschlagen hat. Wie krakeelen die Systempopulisten doch immer, wenn es um platte, antisozialistische Propaganda geht: "Da fehlt der Anreiz". Tja, und der fehlt auch in der Zeitarbeitsbranche & Co. und wird durch nackten Terror von oben nicht größer, sondern durch bessere Arbeitsumstände, -zeiten und Löhne.


    Unabdingbar ist es also, daß das BGE diesen Existenzbedrohungs- und Erpressungsfaktor a la Hartz4 ein für alle Mal terminiert. Das führt dann auch gleich zu positiven Effekten der Ausgewogenheit. Denn wenn jeder sagen wir mal um die 1000 Euro oder so erhält - natürlich an Lebenshaltungskosten regelmäßig angepaßt -, dann hat er wohl genug Geld, daß in Zukunft auch ein Teilzeitjob ausreicht, um recht gut leben zu können. Ich denke, daß viele Menschen sich mit dem BGE für diesen lebensbejahenden Mittelweg entscheiden würden, indem sie Teilzeit arbeiten. OK, dann gibt es Verrückte, die tatsächlich in der Arbeit ihren großen (medial propagierten) Sinn des Lebens sehen - weil sie wahrscheinlich schon zu viel gearbeitet haben und sonst nichts übriggeblieben ist - oder die aber einfach noch etwas mehr Geld wollen. Die würden weiter Vollzeit arbeiten. Dann gibt es da auch die genügsamen Genießer, die gar nicht mehr arbeiten würden. Das wären schätzungsweise beides Minderheiten, die sich kompensieren und zusammen ebenfalls eine Gruppe von Teilzeitjobbern ergeben würden. Und nun mögen ja wieder die ewigen Realitätsverweigerer von vorgestern kommen, die behaupten, es gäbe jetzt und auch für alle Ewigkeit Wirtschaftswachstum und immer genug Arbeit, aber man braucht sich ja nur umzugucken, objektive Statistiken lesen und Stellenangebote (bez. ZA-Firmen oft dieselbe Stelle vielfach ausgeschrieben übrigens) mit Arbeitslosenzahlen (und bitte die ungeschönte, drei- bis viermal so große Dunkelziffer) vergleichen, um diesen Unfug zu entlarven. Und die Zeit der großen Erfindungen und kostspieligen Neuheiten ist auch weitgehend vorbei; zudem der letzte Alles-kaputtmach-und-anschließend-wieder-ersetz-was-wir-dann-Wirtschaftswunder-nennen-Prozeß lange her. Jetzt kommt noch der Digitalisierungswahn dazu, wie zu Zeiten der Industrialisierung die Fabriken, und es wäre ja alles kein Problem, wenn die höhere Produktivität/Effizienz der Maschinen wirklich im Sinne der Menschheit und mehr Freizeit, Erleichterung, etc. genutzt werden würde, doch im profitorientierten Kapitalismus bedeutet das nachweislich eher, daß die Hälfte entlassen wird und die andere Hälfte mindestens genauso hart weiterschuften darf. Es wäre also sehr nützlich, wenn die Arbeit sich endlich ausgewogener verteilt - auf möglichst viele Schultern, anstatt daß immer weniger AN immer mehr Arbeit übernehmen müssen, während es auf der anderen Seite immer mehr AL gibt. Und das BGE würde von ganz allein hilfreich für mehr Ausgewogenheit der Arbeit sorgen, so daß mehr Menschen Arbeit haben, aber auch ZWISCHEN Schulzeit (na, eher Kindergartenzeit) und Rentenzeitalter, wo man eher schwach und unmotiviert ist, noch Zeit zum Leben bleibt. Denn der Sinn des Lebens ist es nicht, nur jämmerlich für die Profite einer dekadenten Minderheit robotoid eine Funktion zu erfüllen und dann endlich drei Meter vor dem Sarg als Mumie selbst mit Leben anfangen zu dürfen.


    Auch in Sachen finanzieller Ausgewogenheit könnte das BGE helfen, denn wenn jeder genug Geld zum ÜBERleben, in Maßen aber auch zum Leben hat, was einfach dazu gehört, dann muß er nicht mehr jeden Drecksjob annehmen. Das befürchten ja gerade diese Wirtschaftslobby und ihre Politmarionetten. Denen geht es weniger um die angeblich unmögliche Finanzierbarkeit des BGE als um die Wahrung der Schikane und Erpreßbarkeit gegenüber AL wie auch AN - und die Erpreßbarkeit des einen hängt eng mit jener des anderen zusammen und der ganze menschenverachtende und lebensferne Druck. Nun sagen Einige, daß - gerade, wenn es das BGE gibt - die Löhne ja auch geringer sein könnten, denn es kommt ja noch das Bürgergeld dazu. Mag auch sein, ich aber könnte mir auch vorstellen, daß die Chefs eben einfach wieder mehr Anreize für die Annahme eines Jobs bieten müssen. Und ICH sehe das als überaus positiven Nebeneffekt des BGE. Und damit meine ich gar nicht nur die Löhne, sondern auch die Arbeitsumstände, etc.. Und wenn ein Job nun einmal schlichtweg ein Drecksjob ist, der sich kaum menschlicher gestalten läßt, dann muß es eben finanzielle Anreize geben, daß jemand ihn macht. Denn gerade die wirklich miesen Knochenjobs werden in unserem kranken System ja nun oft auch noch besonders mies bezahlt. Das geht dann eben nicht mehr, und es ist gut so.


    Es wirkt nämlich auch dem finanziellen Gefälleproblem entgegen. Wir haben einfach, wie objektive Statistiken ebenfalls beweisen, ein Problem sich mit exponentieller Geschwindigkeit ausweitender Gefälle. Werden also die, die das Geld bunkern - und das sind nun mal Großteils die Wirtschaft bzw. ihre Bosse - nun gezwungen, wieder höhere Löhne zu zahlen, dann dient das ein klein wenig der restabilisierenden, unabdingbaren Rückverteilung. Das bedeutet auch mehr Kaufkraft für die Massen und wieder mehr Geld im aktiven Umlauf.


    Und damit komme ich schon zur zweiten Unabdingbarkeit des BGE. Und das ist der Oberknackpunkt. Es muß richtig finanziert werden. Ich hörte da schon oft Gerede von der Mehrwertsteuerfinanzierung. Aber das halte ich für großes Kacka. Denn wenn nachher alles deutlich teurer wird und das BGE am Ende doch nicht zum Überleben und maßvoll Leben reicht, dann ist das Ganze für die Tonne. Außerdem haben wir bereits extremste Gefälle, die eines Abbaus bedürfen, für mehr Stabilität und Gerechtigkeit. Denn Geld/Wohlstand ist nun einmal letztlich weitgehend begrenzt und akkumuliert sich munter weiter bei einer kleinen Spitze. Wenn diesem Prozeß nicht entgegengewirkt wird, dann kollabiert auch irgendwann das BGE-System - nur vielleicht etwas später. Also MUSS das Ding richtig finanziert werden - und zwar großteils mit einer WIRKLICH progressiven Vermögenssteuer, die dazu beiträgt, daß Gefälle abgebaut und deren zustandekommen deutlich erschwert wird (auch die Finanztransaktionssteuer wurde ja schon ins Gespräch gebracht, aber das baut Gefälle natürlich nicht so effektiv ab). Zudem würde das BGE ja vielen anderen Kram und die ganze umständliche Verwaltung/Kontrolle ersetzen, was wiederum immense Kosten spart. Aber wenn die, die so ziemlich als Einzige immer mehr Überfluß bunkern, während nahezu alle anderen immer ärmer werden, das Ding hauptsächlich finanzieren, dann ist es schon gut so. Nur so steht die ganze Geschichte wahrscheinlich auf halbwegs sicheren Füßen - zumindest für eine ganze Zeit. Ansonsten: Viva la revolucion...! Jedenfalls ist das mit der Unfinanzierbarkeit blanke Ausrede der Wirtschaftsfaschisten.


    Fakt ist, daß der Kapitalismus immer wieder irgendwann mit Karacho an die Wand fährt ob seiner Gefälle und eines Weltkriegs oder sonstiger Massenzerstörung bedarf, um "wieder auf die Beine zu kommen." Alternativen dazu sind also alternativlos.

    Hier steht natürlich, welches System die bessere und welches die schlechtere Figur macht: (Neo)sozialismus vs Kapitalismus. ;-)


    Und nun zu jeder Menge lila Blödsinn... 8-)


    Ich finde, so wie es bisher läuft, funktioniert es ganz gut: eine flexible Marktwirtschaft, die je nach den Erfordernissen nachjustiert werden kann. Zum Beispiel um Fehlentwicklungen auszugleichen, aus ökologischen Gründen, um Armut einzudämmen, usw.


    Ein starres, dogmatisches Wirtschaftssysten (wie im ehemaligen Ostblock) lehne ich ab. Solche Projekte sind bereits mehrfach gescheitert. Es gibt keinen Grund, das noch einmal zu versuchen.

    Ja, hier steht, wie "gut" es bislang läuft; die meisten Toten ÜBERHAUPT, und das jeden Tag mehr: Der kapitalistische Wahnsinn. :-P


    Und während die SozialismusVERSUCHE des letzten Jahrhunderts fast alle in etwa zur selben Zeit stattfanden und eigentlich keiner endete, bevor ein neuer begann, hatte der Kapitalismus bereits ZIG vertane Chancen. Du solltest eine Kette des Scheiterns aufgrund jedes Mal erneut ausufernder Gefälle nebst Massenarmut und Konsumeinbruch sowie unbelehrbarer Resets nach dem Kollaps a la Weltkrieg nicht mit "dauerhaft Funktionieren" verwechseln. 8-)


    Zum Teil kann ich die Entrüstung nachvollziehen. Der "Geh doch rüber!"-Kreischer war, wie du schon sagst, ein geistig unflexibler Mensch mit beschränkten Ausdrucksmöglichkeiten. In Wirklichkeit wollte er dir sagen: "Warum übertreibst du so? Was hat dich so sehr verletzt, dass du sogar eine unterdrückerische und mörderische Ideologie der Freiheit vorziehst?"

    Ich sag dir mal was über die "Freiheit" im Kapitalismus, du kleiner Systempopulist: Sie bedeutet zunächst einmal die weitgehende Schrankenlosigkeit mannigfaltiger Ausbeutungsoptionen, was immer wieder darin resultiert, daß die Freiheit Weniger zur Unfreiheit und Einschränkung Vieler wird. Davon abgesehen ist sie eine käufliche Freiheit, die vom Umfang des Geldbeutels abhängig ist. Wer genug Kohle hat, der erfährt natürlich nicht den Zwang der Arbeit und der Existenzbedrohung, der kann sich überdies Macht und Einfluß kaufen, etwa über Medien und durch den Eintrit in "erlauchte" Soziopathenkreise da oben. Und so weiter. Ich dagegen ziehe die Freiheit vor, genug, wenn auch sicher nicht im Überfluß, Mittel UND Freizeit zum Leben und zur würdigen Teilhabe zu haben und garantiert abgesichert zu sein, statt mir unter der Ausrede der "Freiheit" Sozialdarwinismus überstülpen zu lassen - und mit der Ausrede der "Eigenverantwortlichkeit" sich den Staat aus seiner Fürsorgepflicht zurückziehen und Systemopfern die Schuld für das Versagen des Systems selbstgerecht in die Schuhe schieben zu lassen. ;-/


    Der diesbezügliche Standard ist der Westen. Keine Theokratie oder Autokratie, sondern Parlamentarische Demokratie! Oft kopiert, doch nie erreicht. Love it or leave it. :)

    Klingt nach Diktatur. 8-) Und ich weiß ja nicht, ob das noch so aussagefähig ist, wenn zunächst einmal der unabhängige Meinungsbildungsprozeß des Wählers durch einseitige Medien torpediert wird, Einfluß hier käuflich ist und am Ende aufgrund neoliberaler Parteienkartelle immer die gleiche bonzen- und wirtschaftsgenehme Politik am Ende herauskommt, ganz gleich, was gewählt wurde... ;-/


    Ich frage dich jetzt jetzt ganz ehrlich: Warum ziehst du eine repressive Ideologie vor, die mehrfach gescheitert ist, anstatt die Menschen einfach tun zu lassen, was ihnen ein Bedürfnis ist, so lange sie ihren Mitmenschen nicht schaden?


    Allen Menschen eine Doktrin überzustülpen, und sie zu zwingen danach zu leben, hat im Europa des 21. Jahrhunderts nichts mehr verloren!

    Seit langem wird allen neoliberaler Sozialdarwinismus und Wirtschaftsfaschismus aufgezwungen; Zeit, dies zu beenden... 8-/


    PS: Ach, und mit der "Reisefreiheit" für Ha(r)tz4-Systemopfer etwa ist es auch nicht mehr so weit her... ;-/

    Ja, ja, schon seltsamer "Zufall", wie die Brände seit Amtsantritt von diesem US-genehmen Fascho zugenommen haben, und bei dem muß man sich entschuldigen, um Hilfe anbieten zu dürfen. ;-/ System- und rechtspopulistische Soziopathen wie der da, The Trumpet in den USA, etc. denken nur bis zur nächsten Ecke, so Nach mir die Sintflut, haben aber das Potential, nachhaltigsten Schaden anzurichten... ;-P Und wenn der Kerl denkt, ein Urwald, dessen Bedeutung globaler Art ist und sich auf die ganze Welt auswirkt, sei eine rein brasilianische Angelegenheit, dann irrt er ganz gewaltig und sollte mit Sanktionen und vielleicht auch schnellen Eingreiftruppen diesbezüglich auf den Boden der Tatsachen geholt werden. 8-) Aber stattdessen wird sein Unrechtsregime bislang gepampert.


    Aber prima, dann kann ich ja doch noch meinen Text zur Mercosur-Connection, den ich eigentlich noch an meinen Flaggtext über das neoliberale Paradoxon ranhängen wollte (aber nun im Archiv), unterbringen:

    Ein weiterer Schlag gegen Soziales und Umweltschutz, aber für das globale Dumpingwettrennen gegen die Lebensqualitäten der Massen wurde von der EU und grinsenden verlogenen Visagen wie der Merkels, die dort mit dem faschistoiden Sozialdarwinisten Bolsonaro und dem wohl nicht minder neoliberalen Marktsektierer Macri posiert, ausgeführt. Es kam das üble Freihandelsabkommen mit Mercosur, das von Unrechtsregimen wie denen Argentiniens und Brasiliens und gewiß auch Kolumbiens dominiert wird, zustande - ein schwarzer Tag für Welt und Menschheit. Während Merkel und Co. hier bez. Fridays for Future heucheln und einen auf Klimaretter machen, legen sie sich da mit verkappten Diktatoren wie Bolsonaro, der die Rodungsaktivitäten gegenüber der "grünen Lunge" der Erde bereits um 50% gesteigert hat, ins Bett und unterstützen diese Wirtschaftsfaschisten und Sozialdarwinisten noch. Sie stärken deren Unrechtsregime und fördern Raubbau an Mensch und Natur. Sehr zu vernachlässigende Umweltauflagen, die wohl mehr so pro forma dastehen, soll das Abkommen bloß enthalten. Etwas, das man mit "Ja, ja..." abtun kann. Da wird der "Tropen Trump" schon für gesorgt haben. Und Soziales ist sicher nur eine Randnotiz. Oder es wurde wieder so verlogen formuliert, daß Asoziales am Ende als Soziales vorgegaukelt wird. Aber es IST nichts Soziales, wenn jeder auf der Welt mit jedem in schrankenloser Konkurrenz steht und es nur zählt, möglichst billig anzubieten und sich gegenseitig um die Wette runter zu dumpen. Da haben stets die bereits Stärkeren den längeren Atem, und selbst ohne diesen Umstand führt dieser schrankenlose Wettbewerbswahn zu immer schlechteren Konditionen für Arbeitnehmer, schlechteren Sozialleistungen des Staates und oft auch schlechterer Qualität von Produkt und Dienstleistung. Und wenn Rindfleisch aus Argentinien oder Brasilien vielleicht bald billiger ist als im Heimatland, dann kann man sich sowohl vorstellen, wie es um die lokale Landwirtschaft dann steht, als auch, wie sehr die gerodeten Flächen in Südamerika noch zusätzlich anwachsen werden. Und das ist nur ein Beispiel. Das ist alles kranker neoliberaler Scheiß ohne Weitsicht, der in den Abgrund führt, und genauer erkläre ich das in anderen Texten. Und diese ach so "linke" Merkel und vergleichbare Systempolitiker hier und auch in der neoliberalen EU werden niemals etwas anderes als vollkommen systemkonforme Marktsektierer sein, die nicht etwa ein soziales Europa für alle anstreben, sondern ein möglichst schrankenloses Jagdrevier für Vampire aus der Wirtschaft. Und Profiteur ist wieder einmal nahezu einzig und allein die reiche Minderheit nebst ihrer globalen Wirtschaftsmafia, während es für die meisten anderen eine Abwärtspirale bedeutet.


    GEGEN die Globalisierung unter dem FALSCHEN, dem systemisch-neoliberalen Vorzeichen des allgemeinen GEGENeinanders...! 8-/

    Zu dieser Umfaller- und Opportunistenpartei habe ich mich anderswo schon oft geäußert und doch glatt praktischerweise aus einem gefallenen Reich, in dem ich grad zum Glück nicht mehr weilen muß, etwas parat. ;-D


    Zunächst ließ ich mich über die opportunistische Politqualle Nahles aus, die auch hier nun keine Rolle mehr spielen soll, außer vielleicht mit denen auf ihrem Bauch, und kam dann zum Glaubwürdigkeitsproblem der (S)PD, das sich durch die Aufstellung dieses neoliberal-hanseatischen Knallkopps Scholz gleich noch mal wieder verstärkt hat:


    Und da liegt auch einfach das Problem dieser Partei, das sie sich selbst zuzuschreiben hat: Man kann ihr nichts mehr glauben und tut es auch nicht mehr nach all den vertanen Chancen und immer wieder strategischen Umfallern, wenn es drauf ankommt. Das fing schon vor dem ersten Weltkrieg an und erreichte mit Kanzler Schredder den üblen Höhepunkt, aber unzählige Jahre später noch konnte die Partei mit diesen Führungsfiguren sich nicht vom neoliberalen Agenda-Mief befreien, der Deutschland in eine Dumpingzone und das europäische Ausland noch übler in ein Armenhaus verwandelt hat - und wollte es auch nie konsequent und glaubwürdig. Immer wieder kippte die (S)PD um, wenn sie sich mal hätte zaghaft beweisen können und es übers halbherzige Labern hinausgehen sollte. 2011 am Ende doch der erbärmlichen Erhöhung des ALGII um verhöhnende fünf Euro zugestimmt, 2016 der Verschärfung des ohnehin schlimm und GG-widrig genugen Hartz4, 2017, entgegen aller Beteuerungen zuvor und selbst nach der Wahl noch, doch wieder die große Diktatur... Selbst schuld. In diesem Falle hat der Wähler überraschenderweise wohl endlich mal ein funktionierendes Langzeitgedächtnis entwickelt - sehr zur negativen Überraschung Gerhartz Schredders übrigens einst. Selbst wenn die Partei es jetzt mal ernst meint, so wird man ihr das auf absehbare Zeit nicht mehr glauben großteils, und das hat sie sich selbst zuzuschreiben. Eine Partei des Verrats, des Opportunismus und des Umfallertums. Eine konspirative Sozialbremse. Ein Plan B der konservativ-neoliberalen Asseln.

    Natürlich scheut die (S)PD angesichts miesester Umfragewerte stets Neuwahlen, da die Momentaufnahme dann erstmal wieder für bis zu vier Jahre gelten könnte, aber in der Umklammerung der (CD)U ist die Gefahr groß, daß es im Laufe der Zeit nicht etwa besser, sondern immer schlimmer wird und man sich schließlich unter die Fünf-Prozent-Hürde verabschiedet. In der großen Koalition hat die (S)PD stets eine recht schlechte Figur gemacht und ist als Juniorpartner - obwohl die (CD)U natürlich auch zunehmend von der (S)PD abhängig ist, um stabile Mehrheiten gerade noch zusammenbekommen zu können, und man von daher auch etwas forscher auftreten könnte, anstatt sich derart jämmerlich als Vasall anzubieten - natürlich eingeschränkt, und von daher sehe ich die einzig verbliebene ohnehin kleine Chance, sich zu rehabilitieren und zu erholen, zunächst einmal nur in der Opposition. Doch ein Knallkopp nach dem anderen will das dort nicht begreifen oder hängt zu sehr an kurzfristigen Diäten und Pöstchen. Doch nicht nur in der Führungsetage scheint man so zu denken, wie die Abstimmungen über die letzten beiden großen Koalitionen bewiesen haben, muß man mittlerweile leider sagen; man scheint bereits viele anständigere Wähler und Mitglieder vergrault zu haben... ;-/

    Tja, ich denke, die (S)PD kann in ihrem derzeitigen Zustand versprechen und beteuern, was sie will; es wird nichts bringen, da es ihr aufgrund der Erfahrungen keiner mehr abkauft. ;-/


    Und dann kam ich noch zum Scholz-GAU aktuell, und es zeichnet sich ja schon wieder ab, daß sich diese Fehlbesetzung durchsetzt (ein Fehler, den übrigens auch die "Demokraten" in den USA gerade mit Biden zu begehen im Begriff sind nach dem Clinton-Desaster zuvor):


    ...der GAU, sowas wie Scholz da aufzustellen, diese hanseatisch-neoliberale Sozialbremse im miefigen Geiste des Gerhartz Schredder und seines Seeheimer Tatterkreis'. Besser als mit dieser unglaubwürdigen Übeltüte könnte die (S)PD wohl nicht beweisen, immer noch nichts gelernt zu haben und das zur Farce verkommene "S" in der Partei NICHT wieder stärker betonen zu wollen nach den zehn Schritten nach rechts unter dem Basta-Regime von Kanzler Schredder. Besser könnte man nicht durchblicken lassen, den Karren auf Abgrundskurs und in Richtung Talstation unter die Fünf-Prozent-Hürde bringen zu wollen. Und angesichts der sonst antretenden weitgehenden No-Name-Typen beschleicht mich auch das ungute Gefühl, man fällt wieder auf solch ein CDU-Boot herein. Der Kerl macht jetzt schon den Schulz, von wegen erst so, dann so, und labert von "Verantwortung", dabei will er doch einfach nur echte Sozialpolitik verhindern, auch wenn er aktuell bez. des Solidaritätszuschlages gegenüber Hasenscharte Altmaier besser dasteht - was leicht ist. Er würde die Reihe gescheiterter Schröder-Altlasten a la Steinmeier, Steinbrück und Schulz fortsetzen. Und alle Zeichen stünden auf ein Weiterwurschteln als Pickel am Arsch der (CD)U in einer großen Diktatur (wobei es ja zunehmend unsicher ist, ob es für beide sogenannten "Volksparteien" ZUSAMMEN überhaupt noch reicht) oder eben ein unrühmliches Dasein ganz hinten auf der Oppositionsbank. Mit DEM Kerl ist sowas wie eine möglicherweise zukunftsträchtige und hoffnungsvolle Allianz mit Greenhorns und der Linken jedenfalls kaum denkbar - oder wenn, dann nur so, daß zumindest Die Linke sich dafür prostituieren und selbst aufgeben müßte. So nicht! 8-/

    Ebenfalls verzichten kann man auf sowas wie Pis(s)torius mit seiner resultatorientierten Law and Order Scheiße, so als ob es sonst keine wichtigen Themen gäbe. Und wie wir alle wissen, erschießen Pistoriusse - oder Pistorii? - ja auch gerne mal ihre Freundinnen mit der Pumpgun durch die Tür... 8-)

    Stegener und Schwan sind natürlich auch inkonsequente halbe Sachen und zumindest ersterer einfach nicht eben ein Sympathieträger im ganzen Erscheinungsbild, aber das bisher schlimmste Duo - zumindest in Bezug auf Scholz - ist dieser jüngste Lernresistenzakt der (S)PD da. Mit dem Kerl werden ein glaubwürdiger Neustart und eine glaubwürdige Besinnung auf angebliche alte Werte noch unmöglicher als mit den anderen Nulpen. Wenn man das selbst in der Theorie schon ausschließen kann. Man wird es selbst mit angeblich linken Kandidaten schon schwer haben, nach all den vertanen Chancen und den Jahren des Verrats und der Asozialpolitik noch glaubwürdig zu sein, aber SO geht es schon gar nicht. Diese Partei WILL einfach untergehen und aus Fehlern nicht lernen, wie es scheint. Man WILL die Gründe für den Niedergang partout ignorieren und baut immer wieder denselben Scheiß! Man läßt immer wieder diese deplatzierten Seeheimer Konspirateure da ans Ruder, die für den Niedergang der Partei verantwortlich sind! In der naiven Hoffnung offenbar, der frühere Wähler fällt zum x-ten Mal auf diese Kurz-links-blinken-Luftnummern rein oder könne großartig Wähler von weiter rechts mobilisieren. Die wählen dann aber wohl lieber das asoziale Original...


    Lieber ECHTE Linke/Soziale wählen und keine Etikettenschwindler, die alles in Verruf bringen und somit auch rechte Bauernfänger indirekt fördern. ;-/